Home - SPD Karlsruhe

Herzlich willkommen!

Parsa Marvi

Liebe Karlsruherinnen und Karlsruher,

herzlich willkommen auf den Seiten der Karlsruher Sozialdemokratie, die sich traditionsbewusst seit 1876 für soziale Demokratie und Fortschritt stark macht!

Wir sind die Partei von Frauen und Männern, die mit ihrem Engagement Wertvolles und Bleibendes für unsere Stadt geleistet haben. Für Demokratie und Parlamentarismus, gegen Diktatur und Unterdrückung. Der unvergessene Ludwig Marum steht dafür.

Wir sind die Partei aller BürgerInnen, die Politik aktiv mitgestalten wollen. Wir stehen für eine Politik, die zuhört und zusammenführt. Wir stehen für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, eine nachhaltige und erfolgreiche Wirtschaft, gute Arbeitsbedinungen und eine moderne Infrastruktur.

Wir haben in den vergangenen Jahren unter Beweis gestellt, dass wir als SPD zukunftsweisende Antworten für die Entwicklung unserer wachsenden Großstadt Karlsruhe gemeinsam mit Ihnen erarbeiten und umsetzen können.

Sie sind herzlich eingeladen, auf unseren Online-Seiten den SPD-Kreisverband, seine Aktivitäten, Standpunkte und Ansprechpartner kennenzulernen. Informieren Sie sich über unsere Arbeit, Veranstaltungen und Termine und zögern Sie nicht, bei Fragen bzw. Interesse direkt mit uns in Kontakt zu treten.

Herzliche Grüße

Parsa Marvi
SPD-Kreisvorsitzender

16.04.2024 in Allgemein von SPD Neureut

Ortschaftsrats-und Gemeinderatswahl am 9. Juni 2024

Da die Kommunalwahlen nicht mehr so weit entfernt sind, möchten wir Sie gerne noch einmal namentlich über unsere Kandidierenden informieren. Wie bei der SPD üblich folgt auf eine Frau ein Mann oder umgekehrt. Dies haben wir möglichst umgesetzt, und so bietet unsere Liste ein ausgewogenes Verhältnis von Frauen und Männern, alle Generationen sind vertreten mit den verschiedensten Berufen und Berufserfahrungen, mit erfahrenen Kommunalpolitikerinnen und-politikern ebenso wie mit jungen Kandidierenden.

Sie alle setzten sich tatkräftig und mit vollem Einsatz für Neureut ein.

Hier die Reihenfolge der Kandidierenden auf der Ortschaftsratsliste:
1.   Irene Moser, Lehrerin i.R., Stadt- und Ortschaftsrätin
2.   Roland Brunnecker, Polizeibeamter
3.   Paulina Miliczek, Akademische Mitarbeiterin
4.   Lukas Wagner, Wirtschaftsingenieur
5.   Barbara Rohrhuber, Rechtsanwältin, SPD-Fraktionsvorsitzende im Ortschaftsrat
6.   Harald Denecken, Erster Bürgermeister i.R., Ortschaftsrat
7.   Verena Birkhold, Maschinenbauingenieurin
8.   Michael Moses, kaufm. Angestellter
9.   Claudia Neuwald-Burg, Bauingenieurin
10.   Vincent Denecken, Schüler
11.   Christine Truong, Erzieherin i.R.
12.   Achim Frank, Kundendienstmitarbeiter
13.   Annette Nysieto, Gleichstellungsbeauftragte i.R.
14.   Clemens Barth,Produktmanager
15.   Katrin König, Verwaltungsangestellte
16.   Michael Dornes, Mitarbeiter Rechtsabteilung
17.   Giacomo Nicotra, Usability-Ingenieur
18.   Jürgen Marin, stellv. Bereichsleiter Pflegeheime
19.   Dr. Rainer Schuhmann, Bauingenieur
20.   Hans-Peter Lahres, Lehrbeauftragter

16.04.2024 in Allgemein von SPD Neureut

Dank für Führung durch das Klärwerk Karlsruhe

Martin Kissel, Leiter des Tiefbauamtes Karlsruhe und Stephen Kemper, Leiter der Stadtentwässerung Karlsruhe sowie Abteilungsleiter des Klärwerkes empfingen den Neureuter Ortschaftsrat herzlich, informierten über allgemeine Daten, über die Entwicklungen der letzten Jahre und über die Pläne für die Zukunft. Mit 120 Mitarbeitern und der Bearbeitung von 100.000 Kubikmeter Abwasser täglich ist das Klärwerk Karlsruhe das zweitgrößte Klärwerk in Baden-Württemberg. Vor allem die in 2022 eröffnete Aktivkohleadsorptionsanlage entfernt zusammen mit der Feinstfiltration als vierte Reinigungsstufe Medikamentenrückstände und feinste Stoffe weitgehend aus dem Abwasser.

Bei der Begehung beeindruckte die Größe und das sehr gepflegte, moderne Erscheinungsbild der gesamten Anlage. Der hohe Energiebedarf soll bis 2035 selbst erzeugt werden über die Dampfnutzung zur Stromgewinnung und zum Heizen, durch große Photovoltaikanlagen auch über dem Kanal und durch den Bau eines Blockheizkraftwerkes. Auch die bis 2029 gesetzlich vorgegebene Phosphorrückgewinnung wird entwickelt und ist ein weiterer Beitrag zu unserem klimafreundlichen und nachhaltig betriebenen Klärwerk.

08.04.2024 in Kreisverband

Bündnis für Demokratie und Menschenrechte Karlsruhe gegründet

Über 40 Karlsruher Initiativen, Kirchen, Religionsgemeinschaften, Parteien, Verbände, Vereine und Institutionen haben sich zum Bündnis für Demokratie und Menschenrechte zusammengeschlossen. Dieser breite zivilgesellschaftliche und überparteiliche Zusammenschluss betont das gemeinsame Eintreten für die freiheitlich-demokratische Grundordnung. In der jetzt veröffentlichten gemeinsamen Erklärung positionieren sich die Bündnispartner für ihre namensgebenden Werte. Das Bekenntnis zur Menschenwürde sowie zum Demokratie-, Rechtsstaats- und Sozialstaatsprinzip eint die vielfältigen Akteure aus der Karlsruher Stadtgesellschaft.

02.04.2024 in Ortsverein von SPD Dammerstock-Weiherfeld

Wohnen und Nahversorgung in unserem Stadtteil sind möglich

In unserem Stadtteil fehlt es an der Verwirklichung von zwei Grundbedürfnissen: Wohnen und Einkaufen. Dabei gibt es für beide gute Pläne. Mit der Fusionierung der Rüppurrer Sportvereine am Brunnenstückweg steht das Gelände des Alemannia Rüppurr als Bebauungsgrund zur Verfügung. Dazu liegen vier interessante Entwürfe vor, die attraktives Wohnen ermöglichen würden. Auch für den Platz beim Rüppurrer Schloss in der Rastatter Straße liegen vier diskussionswürdige Planungsentwürfe vor, die u.a. neben Wohnraum einen kleineren Einkaufsmarkt und eine Einrichtung für altersgerechte Pflege beinhalten. Dazu gab es Planungen für einen größeren Discounter in unmittelbarer Nähe, was den kleineren Einkaufsmarkt obsolet gemacht hätte. Letztere scheiterten an Anwohnereinsprüchen. Es ist zu wünschen, dass das Vorhaben, einen Einkaufsmarkt in Eigenengagement zu verwirklichen, erfolgversprechender ist. Die Realisierung der anderen Planungen droht ebenfalls sich wegen diverser Bedenken, die sich insbesondere auf die notwendige Erweiterung der Sportanlagen am Brunnenstückweg konzentrieren, erneut zu verzögern oder gar zu scheitern. Während das eine oder andere Argument hinsichtlich ökologischer Bedenken teilweise noch nachvollziehbar ist und ihm mit einigermaßen gutem Willen zum Vorteil aller auch schon entsprochen worden ist, kommen nun noch Bedenken hinsichtlich der Brückenplanung durch die Deutsche Bahn hinzu. Ganz davon abgesehen, dass der derzeitige Bahnübergang nicht nur gefährlich wäre insbesondere für die vielen Jugendlichen auf dem Weg zu den Sportanlagen, so kann man nicht gerade sagen, dass dessen jetziger Zustand dem Landschaftsbild dienlich ist. Gleichwohl dürften sich doch alle darüber einig sein, dass die Intensivierung des Bahnverkehrs einschließlich sicherer Bahnübergänge angesichts der Klimawende notwendig ist.

Fazit: Es mangelt nicht unbedingt an der Zukunftsplanung der Stadt, es mangelt an dem Willen, die Zusammenhänge zwischen Sportanlagen, die einem großen Verein angemessen sind, und der Verbesserung der Wohn-, Lebens- und Versorgungsqualität im Stadtteil zu sehen. Dass sich die Interessen von einzelnen Gruppen nicht alle durchsetzen können, sondern dass Kompromisse gemacht werden müssen, das ist das Grundprinzip von Demokratie. Solange es an dieser Kompromissbereitschaft nicht nur vor Ort fehlt, wird die Mehrheit darunter zu leiden haben.

11.02.2024 in Ortsverein von SPD Ortsverein Karlsruhe-Mitte

Mehr Sport in der Günter-Klotz-Anlage

„Die Klotze“ benötigt aus Sicht der Fraktion weitere Ballsportfelder

Die Günter-Klotz-Anlage und ihre beliebten Ballsportfelder stehen im Fokus einer Anfrage der SPD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat an die Stadtverwaltung. Die Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien betont die hohe Beliebtheit der “Klotze” bei Karlsruher Bürgerinnen und Bürgern aller Altersgruppen als Erholungs-, Sport- und Treffpunkt für gesellige Aktivitäten.

Besonders die Ballsportfelder sind ein Anziehungspunkt für Kinder, Jugendliche und Erwachsene, die nach Schule oder Arbeit sportlichen Ausgleich suchen. Kritisch merkt die sportpolitische Sprecherin Irene Moser jedoch an, dass die hohe Nachfrage insbesondere am Volleyballfeld und an der Basketballanlage zu längeren Wartezeiten führt. “Das ist aus unserer Sicht nicht zielführend”, kommentiert Moser weiter. Die Stadtverwaltung habe die Verantwortung sicherzustellen, dass Sporttreibende ohne lange Wartezeiten aktiv werden können.

Mit einer Anfrage möchte die SPD-Fraktion daher klären, ob die Stadtverwaltung sich dieses Problems bewusst ist und welche Maßnahmen zur Abhilfe ergriffen werden können. Moser konkretisiert das Anliegen: “Wir möchten wissen, ob es möglich ist, in der Günter-Klotz-Anlage ein weiteres Volleyballfeld anzulegen und die Basketballanlage durch einen zusätzlichen Korb und ein erweitertes Spielfeld zu verbessern. Laut Stadtverwaltung stehen keine Flächen und Ressourcen für ein zusätzliches Volleyballfeld oder zusätzliche Basketballkörbe zur Verfügung. “Dies bedauern wir sehr und werden uns auch künftig für ausreichende Sportflächen einsetzen,” so Melchien.

Sollte dies aus Platzgründen nicht vor Ort möglich sein, erwartet die Fraktion alternative Lösungsvorschläge von der Stadtverwaltung. Moser schließt mit dem Appell, die Attraktivität der Anlage im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu steigern.

09.02.2024 in Pressemitteilungen

SPD Karlsruhe fordert Bundesregierung auf, ein AfD-Verbotsverfahren zu beantragen

Angriffe auf die Demokratie nehmen seit einigen Jahren zu. Das Ausmaß ist mit der zunehmenden extremistischen Ausrichtung der AfD bedrohlich geworden und fordert Deutschland als wehrhafte Demokratie heraus. Die Erkenntnisse der correctiv-Recherche zeigen erneut, dass wir es mit einer Partei zu tun haben, die sich gegen die Bevölkerung in unserem Land und die liberale, rechtsstaatliche Demokratie stellt und offensiv daran arbeitet, diese zu beseitigen. Der Schutz unserer Verfassung und die Wahrung demokratischer Werte sind das gemeinsame Anliegen aller Demokratinnen und Demokraten und finden über parteipolitische Grenzen hinweg höchste Beachtung. Es ist unsere gemeinsame Pflicht, die Grundprinzipien unserer Verfassung zu schützen und sicherzustellen, dass sie vor extremistischen Bestrebungen geschützt wird.

01.02.2024 in Allgemein von SPD Ortsverein Karlsruhe-Mitte

Ab 2026: Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen

SPD-Fraktion sieht Chancen und Herausforderungen

Ab dem 1. August 2026 wird ein Meilenstein in der Bildungspolitik gesetzt: Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter wird wirksam. Sibel Uysal, schulpolitische Sprecherin der SPD-Gemeinderatsfraktion, betont die tiefgreifenden Auswirkungen dieser Entscheidung auf Familien, Kinder und die Gesellschaft als Grundlage zur verbesserten Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

“Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist entscheidend für die individuelle Lebensgestaltung und gesellschaftliche Teilhabe”, betont Uysal. “Der Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung geht über die Schülerinnen und Schüler hinaus und stärkt die Gesamtqualität des Bildungssystems. Er ermöglicht eine umfassendere Förderung und Betreuung der Kinder, die über den reinen Unterricht hinausgeht”, ergänzt Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende der SPD im Karlsruher Gemeinderat. “Schulen werden noch mehr zu Orten, an denen Kinder nicht nur Wissen erwerben, sondern auch soziale Kompetenzen stärken und ihre Persönlichkeiten entfalten können.”

Die erfolgreiche Umsetzung dieses Rechtsanspruchs erfordert eine gemeinsame Anstrengung von Bildungseinrichtungen, Eltern, lokalen Gemeinden und politischen Entscheidungsträgern betont Uysal. “Nur im engen Dialog und durch kooperative Bemühungen können wir sicherstellen, dass die Betreuungsqualität hoch ist und den individuellen Bedürfnissen der Kinder gerecht wird.”

“Dabei dürfen Schlüsselfaktoren wie Verlässlichkeit, Personalschlüssel für die Nachmittagsbetreuung und qualitative Angebote nicht aus dem Blick verloren werden,” fügt Uysal hinzu. “Die Umsetzung des Ganztagsanspruchs bleibt für unsere Kommune ein kontinuierlicher Verbesserungsprozess, um die Entwicklung jedes einzelnen Kindes bestmöglich zu unterstützen.”

Melchien schließt mit der Bemerkung: “Der Rechtsanspruch auf ganztägige Schulkindbetreuung ist eine nachhaltige Investition in die Zukunft, die die Bildungslandschaft maßgeblich prägen wird.”

30.01.2024 in Ortsverein von SPD Dammerstock-Weiherfeld

Erhalt unserer Bäder im Süden

Die Nachricht von der Schließung des Oberwaldbades hat viel Unruhe in der Bevölkerung ausgelöst. Angesichts der hohen Auslastung mit wichtigen Schwimm- und Gesundheitsangeboten ist nicht nachvollziehbar, warum der Betrieb überhaupt in Frage gestellt werden konnte. Auch ist zu fragen, ob noch mehr Rutschen in Spaßbädern dem Gesundheitsschwimmen vorzuziehen sind. Der Verweis der Stadtverwaltung auf knappe Kassen überzeugt nicht, wenn für das Europa- (Spaß-)Bad jährlich mehrere Millionen Euro zur Verfügung stehen. Wir setzen uns für eine schnelle Lösung ein, damit der Betrieb ohne Unterbrechungen weiter gesichert bleibt.

Die Resonanz auf das Engagement des Bürgervereins zum Erhalt des Badebetriebs im Rüppurrer Freibad macht Mut. Es haben sich etliche Aktive gefunden, die mit der Gründung eines Freundeskreises verbesserte Öffnungszeiten im kommenden Jahr erreichen wollen. Der zu gründende Verein ist jedoch auf viele Mitglieder und Unterstützer angewiesen, um erfolgreich zu sein. Deshalb sind alle Mitbürgerinnen und Mitbürger unseres Stadtteils aufgerufen mitzumachen.

Nur so können die städtischen Bäderbetriebe in die Pflicht genommen werden, ihren Teil zur Personalgewinnung für einen geordneten Badebetrieb beizutragen.

26.01.2024 in Allgemein von SPD Neureut

Großdemo für Demokratie und Menschenrechte

Zahlreiche Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Neureut, darunter auch die SPD-Ortschaftsratsfraktion haben sich am vergangenen Samstag um die Mittagszeit auf den Weg gemacht, um auf dem Karlsruher Marktplatz gegen antisoziale, faschistische und demokratiefeindliche Bestrebungen ihre Stimme zu erheben. Die große Mehrheit der Bevölkerung bildet die Brandmauer gegen die rechtsradikale Unterwanderung unserer Gesellschaft, unserer Parlamente, Gerichte, der Polizei, der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und aller Institutionen, die das Zusammenleben in einer pluralistischen, offenen, demokratischen und menschenfreundlichen Gesellschaft ermöglichen und garantieren.

Die friedlichen Großdemonstrationen in zahlreichen deutschen Städten haben eindrucksvoll bewiesendass sich die „schweigende Mitte“ der Bevölkerung sehr deutlich zu Wort meldet, wenn die von Ausgleich und Kompromiss lebende Demokratie in Gefahr gerät. Gerade auch in Karlsruhe, der Stadt des Rechts, wird sich diese Bewegung gegen die Feinde der Demokratie und ihre menschenverachtenden Pläne behaupten.