27.09.2020 in Wahlen

Wahl zum Oberbürgermeister in Karlsruhe am 6.Dez. 2020

 

Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup ist der gemeinsame Kandidat der Grünen und der SPD in Karlsruhe.

Das Wahlprogramm, die Termine zur OB-Wahl und mehr zur Person Frank Mentrup finden Sie auf mentrup2020.de

 

09.09.2020 in Kreisverband

Gedenken an Adam Remmele am 9.9.2020

 

Zu Ehren von Adam Remmele legt die SPD Karlsruhe jährlich am Todestag einen Kranz am Grab dieses großen Sozialdemokraten nieder. Adam Remmele starb am 9.9.1951. Er war Mitglied des Landtags und  Reichstags, Minister und Staatspräsident in Baden. Als entschiedener Gegner der Nationalsozialisten wurde er 1933 verhaftet und zusammen mit Ludwig Marum und anderen in einem offenen Polizeiwagen durch die Karlsruher Innenstadt gefahren und dem Spott der Nazi-Anhänger ausgesetzt  --  eine schwarze Stunde in der Karlsruher Geschichte. Er blieb bis 1934 im KZ-Kislau, in dem Ludwig Marum ermordet wurde. 1948 wurde Adam Remmele zum Ehrenbürger von Karlsruhe ernannt.

 

01.09.2020 in Allgemein von SPD Neureut

Abschied von Eva Luley

 

Die SPD Neureut trauert um Eva Luley, die am 8. August verstorben ist. Die Vorsitzende Irene Moser würdigte in ihrer Trauerrede bei der Beisetzung Eva Luley wie folgt:

Eva liebte Farben, vor allem Blau und Rot. So kannten sie alle: roter Lippenstift, eine rote oder blaue Baskenmütze auf dem Kopf, den Menschen zugewandt. Ich habe sie als sehr nachfragenden Menschen erlebt, der es am besten immer ganz genau wissen wollte. Eva hatte viele Interessen, ihr Herz schlug für die Kunst. Sie schuf schöne, oft in Blau gehaltene Schmuckstücke, regelmäßig beteiligte sie sich an der Hobbykünstlerausstellung. Sie probierte vieles gerne aus. Ich erinnere mich gut, wie begeistert sie vom Lachyoga erzählte.

Ihr Herz schlug ganz besonders für die Sozialdemokratie. Von 1995 von 1999 war sie

Ortschaftsrätin im Ortschaftsrat Neureut.

Ihr politischer Einsatz innerhalb und außerhalb der SPD war immer sehr engagiert, wobei sie ihren Standpunkt und ihre Meinung hörbar vertrat. Insbesondere die Stärkung der Rechte von Frauen und Kindern in unserer Gesellschaft waren ihr immer wieder ein Anliegen. Dies konnte sie mit ihrem leichten hessischen Dialekt  freundlich, aber bestimmt  einfordern. Sie liebte es zu reisen, gerne zu ihren Patenkindern nach Peru. Eva gehörte 1996 zu der ersten Reisegruppe, die ihr Patenkind in einer Armensiedlung von Lima in Peru besuchte. Über 30 Jahre hatte sie mehreren Kindern aus der Armensiedlung in Lima eine menschenwürdige

Zukunft ermöglicht. Als Vorsitzende der SPD Neureut weiß und wusste ich ihr Engagement zu schätzen. Ich besuchte sie an einem ihrer Geburtstage zu Hause. Sie erzählte mir, sie habe sich gedanklich auf den Weg gemacht, ihre Wohnung zu verkaufen und in die Fächerresidenz zu ziehen. Es war leicht zu merken, wie schwer ihr der Gedanke fiel. Aber sie wusste, dass geistige und körperliche Unzulänglichkeiten dazu führen würden, dass dieser Schritt eine gute Entscheidung sein würde.

Barbara Rohrhuber und ich besuchten sie zu ihrem 75. Geburtstag 2016 in der Fächerresidenz. Sie schien sich wohl zu fühlen und war unternehmungslustig, so lange es ihr möglich war.

Liebe Eva, lebe wohl.

 

02.08.2020 in Allgemein von SPD Neureut

Sommergrüße und zweite Rheinbrücke

 

Liebe Neureuterinnen und Neureuter,

 

am Dienstag, 21. Juli, stand der Tagesordnungspunkt „Vergleich in Sachen 2. Rheinbrücke“ auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung.

Die SPD Neureut und ich als deren Vorsitzende engagieren sich seit Jahren gegen den Bau einer 2. Rheinbrücke, die nur 1,5 km von der bestehenden Brücke entfernt ist. Vor kurzem wurde der Deckenbelag der bestehenden Rheinbrücke für einen Millionenbetrag saniert und so die Brücke für die Zukunft ertüchtigt.

 

Unser Ziel war der Bau einer Ersatzbrücke an der Stelle der bestehenden Brücke. Dies scheint nun nicht mehr zu verwirklichen zu sein. Mit einer großen Mehrheit von 40 Ja-Stimmen wurde dem Vergleich im Gemeinderat zugestimmt.

Acht Nein-Stimmen fielen da kaum ins Gewicht. Mit anderen stimmte ich als Stadträtin gegen den Vergleich. Es fühlte sich für mich unehrlich an, würde ich dem Vergleich zustimmen, so, als würde ich „Ja“ zur 2. Rheinbrücke sagen. Eine Enthaltung kam für mich auch nicht in Frage, da dies gleichbedeutend mit Unentschlossenheit für mich gewesen wäre.

 

Aber nun zur Konsequenz für Neureut und für mich aus dem Vergleich:

  1. Es wird ein Geh-und Radweg über die 2. RB mit direkter Anbindung ans Radwegenetz geplant mit Realisierung des Baurechts.
  2. Die Geh- und Radwege entlang der B10 werden optimiert.
  3. Eine Machbarkeitsstudie zur Aufwertung des ÖPNV für eine leistungsfähige Rheinquerung zwischen Karlsruhe und Wörth wird vom Land beauftragt.
  4. Das beklagte Land verpflichtet sich, über die im Planfeststellungsbeschluss enthaltenen Maßnahmen hinaus weitere Ausgleichsmaßnahmen mit den jeweiligen Beteiligten abzustimmen und umzusetzen.
  5. Das beklagte Land verpflichtet sich, über die im Planfeststellungsbeschluss enthaltenen Maßnahmen hinaus weitere Ausgleichsmaßnahmen mit den jeweiligen Beteiligten abzustimmen und umzusetzen
  6. Soweit sich die Realisierung des Vorhabens „Anbindung B 36“ nicht wegen verfahrenstechnischer, vergabetechnischer Probleme oder einer Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss verzögert, verpflichtet sich das Land, den Anschluss der zweiten Rheinbrücke an der AS „Ölkreuz“ erst dann in Betrieb zu nehmen, wenn ein direkter Anschluss der zweiten Rheinbrücke an die B 36 hergestellt ist. Im Falle einer Verzögerung der Realisierung einer Anbindung an die B 36 verpflichtet sich das Land, bis zur Herstellung eines direkten Anschlusses der zweiten Rheinbrücke an die B 36 den Verkehr von den beiden Rheinbrücken zur Südtangente Karlsruhe an der AS „Ölkreuz“ so zu drosseln, dass dort keine Verschlechterung der Verkehrsverhältnisse auftreten kann.

Die sechs Punkte sind gekürzt wiedergegeben, Sie können bei Bedarf auf der Homepage der Stadt

Karlsruhe unter Gemeinderatssitzung vom 21.07.2020,TOP 3, den vollständigen Wortlaut nachlesen. Link

 

Ich werde mich in Zukunft mit allen Kräften dafür einsetzen, dass nur eine verträgliche, 2-spurige Anbindung an die B36 geplant wird, die so nördlich wie möglich in dem vorgegebenen Korridor auf die B36 trifft.

Denn eins muss klar sein: Neureut und die Welschneureuter Straße dürfen auf keinen Fall zusätzlich mit Verkehr belastet werden.

 

Sommergrüße

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern einen erholsamen, gesunden Sommer zu Hause, in der Nähe oder auch etwas weiter entfernt.

Genießen Sie die freien Tage, passen Sie gut auf sich auf und kommen Sie gesund und erholt wieder zurück.

Ihre Irene Moser, Vorsitzende SPD Neureut

Stadt- und Ortschaftsrätin

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern einen erholsamen, gesunden Sommer zu Hause, in der Nähe oder auch etwas weiter entfernt.

Genießen Sie die freien Tage, passen Sie gut auf sich auf und kommen Sie gesund und erholt wieder zurück.

Ihre Irene Moser, Vorsitzende SPD Neureut

Stadt- und Ortschaftsrätin

 

05.07.2020 in Allgemein von SPD Neureut

Jahreshauptversammlung 2020 der SPD Neureut

 

Die Jahreshauptversammlung der SPD bot zum ersten Mal seit Monaten wieder die Möglichkeit zum direkten Austausch, nachdem in den Wochen davor nur Videokonferenzen stattfanden.

 

Vorsichtig und mit Bedacht auf den nötigen Sicherheitsabstand versuchen wir eine neue Form des Umgangs zu finden immer in dem Bewusstsein, dass es an uns liegt, die Infektionszahlen in Karlsruhe durch entsprechendes Verhalten weiterhin niedrig zu halten. Ortsvereinsvorsitzende  Irene Moser berichtete über zahlreiche Aktionen des Ortsvereins im vergangenen Jahr, die im März 2020 durch Corona ein jähes Ende fanden.

Nach den Berichten aus dem Ortschaftsrat durch Stadt- und Ortschaftsrätin Irene Moser und Fraktionsvorsitzende Barbara Rohrhuber war der Vergleichsvorschlag zur zweiten Rheinbrücke vor dem OVG Mannheim wichtiges Thema. Irene Moser betonte nochmals, dass sie sich auch im Gemeinderat dafür einsetzen werde, dass die Anbindung von der zweiten Rheinbrücke an die B 36 entsprechend dem Vorschlag des Ortschaftsrates erfolge. Danach wird der Verkehr nach Norden nördlich der Ausfahrt Neureut Süd auf die B 36 geleitet, so dass es keine direkte Zufahrt in die Ausfahrt Neureut Süd und  damit in die Welschneureuter Straße geben wird.

Beim Kassenbericht von Kassenwart Michael Pahl für 2019 nahm der Kommunalwahlkampf eine herausragende Rolle ein. Nach Aussprache und Entlastungen wurden Helmut Baltes und Elfriede Marggrander für 40jährige Mitgliedschaft, Reinhard Linder, ehemaliger Gemeinderat und Ehrenvorsitzender der Ortschaftsratsfraktion für 50 jährige Mitgliedschaft ebenso wie Ortschaftsrat und ehemaliger erster Bürgermeister Harald Denecken geehrt. Auch auf diesem Weg nochmals herzlichen Glückwunsch und vielen Dank für das jahrzehntelange Engagement.

Reinhard Linder war von 1971-1975 Gemeinderat der Gemeinde Neureut und wurde nach der Eingemeindung Neureuts 1975 zum Ortschaftsrat gewählt. Von 1975-1999 war er Fraktionsvorsitzender der SPD-Ortschaftsratsfraktion und schied auf eigenen Wunsch 2006 aus dem Ortschaftsrat aus. Seit seinem Ausscheiden ist Reinhard Linder Ehrenvorsitzender der SPD-Fraktion im Ortschaftsrat.

 

Harald Denecken unterrichtete als junger Lehrer in seiner Klasse Kinder von Obdachlosen und wollte etwas für deren Familien tun. Daraufhin riet ihm sein Rektor, sich politisch zu engagieren, er selbst sei in der SPD. Nicht nur als ehemaliger Sozial-, Schul- und Sportdezernent, sondern auch heute noch folgt Harald Denecken seinem sozialen Gewissen, wenn er sich unter anderem für die Teilnehmer der Special Olympics oder für hochbegabte Schüler in der Schülerakademie maßgeblich einsetzt.

 

26.05.2020 in Allgemein von SPD Neureut

Politische Arbeit in Corona-Zeiten und digitale Ausstattung für Neureuter Schulen

 

Auch wenn in den vergangenen zwei Monaten wenig über die politische Arbeit veröffentlicht wurde, fanden dank Videokonferenzen wichtige Besprechungen des Ortschaftsrates unnd auch des SPD - Ortsvereines statt. Stadt- und Ortschaftsrätin Irene Moser hatte neben den virtuellen wöchentlichen Sitzungen der Stadtratsfraktion auch etliche reale Ausschusssitzungen, Besprechungen und die Gemeinderatssitzungen in der Gartenhalle.

Karlsruhe hat eine erfreulich niedrige Zahl an nachgewiesenen Covid-Erkrankten. Trotzdem bleiben wir auch bei zurückgehenden Neuinfektionen vorsichtig im Interesse unserer Mitbürger und im eigenen Interesse.

Bei der letzten Videobesprechung des Ortschaftsrates mit anschließender Offenlage wurden erfreulicherweise Mittel aus dem laufenden Doppelhaushalt für die digitale Ausstattung von Neureuter Schulen freigegeben, insbesondere für Nord- und Südschule. Unser Dank gilt Torsten Traub, medienpädagogischer Berater für die Karlsruher Schulen am Stadtmedienzentrum Karlsruhe. Er machte passende, kurzfristig umsetzbare Ausstattungsvorschläge vor allem für die Nord- und Südschule wie beispielsweise Wireless Access Points, provisorische W-Lan Ausstattung und Stative für mobile Endgeräte. Gymnasium und Realschule Neureut sollen jeweils Speichermedien erhalten und besonders erfreulich ist die nun doch schon umsetzbare Ausstattung der Mensa mit der dringend benötigten Veranstaltungstechnik. Herzlichen Dank auch an Rechnungsamtsleiter Axel Grether für seine maßgebliche Mitwirkung. Die Fraktionsvorsitzende Barbara Rohrhuber hatte das Gespräch mit Torsten Traub gesucht und zur Unterstützung einen entsprechenden Antrag gestellt.

 

Irene Moser

 

28.04.2020 in Allgemein von AfA Karlsruhe

Aufruf der AfA Karlsruhe zum 1.Mai

 

den 1. Mai 2020 müssen wir anders begehen, als wir das gewohnt sind. Die Einschränkungen durch die Corona-Pandemie hindern die Gewerkschaften daran, die traditionellen Mai-Kundgebungen wie bei uns im Karlsruher Stadtgarten abzuhalten.

Dennoch zeigen wir unsere Solidarität!
Z.B. durch eine Fahnenaktion, an der sich Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wie auch Gewerkschafterinnen und  Gewerkschafter beteiligen.

Oder über die Sozialen Medien.

Die AfA Karlsruhe fordert Euch auf: Besucht ab 10 Uhr den regionalen Stream des DGB Baden-Württemberg. bw.dgb.de/erstermai bei Facebook oder Youtube.

Wir stehen auch in schwierigen Zeiten zusammen - wenn auch mit Abstand: digital, auf neuen Wegen.

Aufruf der SPD zum 1.Mai 2020

 

 

28.04.2020 in Allgemein von AfA Karlsruhe

Aufruf der SPD zum 1. Mai 2020: Solidarität!

 

Der 1. Mai ist der Tag der Solidarität. Er ist der Tag für Zusammenhalt. Nicht erst heute und nicht erst in der Not. Der Wert der Solidarität wird für viele in diesen Wochen besonders sichtbar. Nur gemeinsam sind wir stark! Nur gemeinsam können wir die Gefahr für Leib und Leben vieler Menschen abwehren. Und nur gemeinsam können wir die katastrophalen Folgen der Krise für unsere Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt bewältigen. Solidarität erfordert Mut und gemeinsames Handeln. Solidarität erfordert auch klare politische Entscheidungen.

 

Termine SPD Karlsruhe

Alle Termine öffnen.

30.09.2020, 18:30 Uhr Jahres KDK mit Neuwahl Kreisvorstand
Details verden verschickt. Die Veranstaltung findet selbstverständlich unter Corona Auflagen statt …

13.10.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Mitgliederoffene Vorstandssitzung des SPD-OV Weststadt-Nordstadt
Infos zu Tagesordnung folgen rechtzeitig.  Aufgrund der Corona-Beschränkungen ist eine Anmeldung für N …

13.10.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD Südstadt Vorstand und Aktive
-- aktuelle Wahlkämpfe -- Themen der Südstadt    

17.10.2020, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr SPD Südstadt Infostand

17.10.2020, 14:30 Uhr - 17:00 Uhr Boule-Fest mit OB Dr. Frank Mentrup
Nutzen Sie die Gelegenheit zu einer Boule-Runde sowie einem persönlichen Gespräch mit dem Oberbürgermeister! …

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Oberbürgermeisterwahl 6.Dez.2020