17.06.2018 in Ortsverein von SPD Dammerstock-Weiherfeld

SPD weiter für Lärm- und Klimaschutz

 

Die SPD Dammerstock-Weiherfeld wird sich auch nach der Ablehnung eines Antrags im Gemeinderat weiter für den Bau eines Rasengleises an der Ettlinger Allee/Herrenalber Straße einsetzen aus folgenden Gründen. Erstens schafft ein Rasengleis mehr Lärmminderung und vor allem mehr Klimaschutz als das nun geplante herkömmliche Gleisbett. Auch im Vergleich mit einem Sedum-Belag schneidet es besser ab. Zweitens ist dank fehlender Mehrheiten der Sedum-Untergrund ohnehin für die nächsten Jahre vom Tisch, so dass die Diskussion nach weiterer Erprobung von Rasengleisen in der Stadt neu geführt werden muss. Wir werden die Option Rasengleis offenhalten. Drittens sind die Kosten für Maßnahmen des Lärm- und Klimaschutzes nicht an kurzfristigen und vorübergehenden Folgen wie Umbauzeit etc. zu berechnen, sondern an langfristigen, nachhaltigen Auswirkungen auf die Umwelt und die Gesundheit der Menschen. Selbstverständlich unterstützen wir jede sinnvolle lärmmindernde Beruhigung des Straßenverkehrs, wenn sie nicht zu höheren Verkehrsbelastungen durch Schleichverkehr in Nachbarstadtteilen führt.

 

16.05.2018 in Ortsverein von SPD Karlsruhe-Rüppurr

Pressemitteilung Umbau Herrenalber Straße

 
Herrenalber Str. Foto:T.Griesang

SPD Karlsruhe erneuert Forderung nach Umbau der Herrenalber Straße

 

Schon lange liegen die Pläne auf dem Tisch, den Umbau der Herrenalber Straße zu vollenden. Eine durchgängige Alleebepflanzung auf beiden Seiten soll die Lebensqualität erhöhen, Fußgängerquerungen auf Höhe der Kita Blütenweg, der Hedwigstraße und der Riedschule die Trennwirkung reduzieren und der von einigen als zu schmal empfundene Radweg stadtauswärts deutlich verbreitert werden. Dafür muss auch stadteinwärts eine Kfz-Fahrspur reduziert werden, um den nötigen Platz zu erhalten.

Der Gemeinderat hat dieser Planung bereits zugestimmt, sie jedoch aufgeschoben, damit es in Karlsruhe nicht zu viele Baustellen auf einmal gibt. Der SPD-Ortsverein Rüppurr setzt sich dafür ein, dass in diesem Fall aufgeschoben nicht aufgehoben heißt – schließlich wird es in unserer wachsenden Stadt immer wieder Baustellen geben. Daher freuen wir uns, dass die SPD Karlsruhe im Zuge ihrer Vorschläge zur Stärkung des stadtweiten Radverkehrs auch die Forderung nach dem Umbau der Herrenalber Straße bekräftigt hat. Ortsvereins-Vorsitzender Martin Steffens: „Wir sind überzeugt, dass das Verkehrskonzept stadteinwärts genauso gut funktionieren wird wie stadtauswärts. Dort kommt es nur dann zu großen Problemen, wenn A5 und Südtangente blockiert sind. Für Rüppurr bringt der Umbau aber ganz große Vorteile, deshalb werden wir da hartnäckig bleiben.“

Der Beschluss der SPD Karlsruhe sieht vor, dass der Umbau angegangen werden soll, sobald die Erneuerung des Autobahn-Fahrbahnbelags rund um Rüppurr abgeschlossen ist. Die entsprechenden Mittel müssen dann noch im Gemeinderat freigegeben werden. Hier setzen wir auf die Unterstützung der übrigen Fraktionen.

 

10.05.2018 in Ortsverein von SPD Karlsruhe Ortsverein Weststadt-Nordstadt

Brief an die Bauträger des Sophien-Carées

 
Blick über die Sophienstraße; links der Kirchturm von St. Bonifatius im "Sophien-Carrée".

In einem Brief an die Bauträger begrüßt der Ortsverein Weststadt-Nordstadt ausdrücklich die geplante Umgestaltung des Sophien-Carrées, gibt aber zu bedenken, dass bei den Planungen unbedingt der ernorm hohe Parkraumdruck und ein gutes Konzept für die Zufahrten zum Wohngebiet berücksicht werden müssen.

 

08.05.2018 in Ortsverein von SPD Dammerstock-Weiherfeld

Jahreshauptversammlung am 03.05.2018

 

Auf der rückblickenden Jahreshauptversammlung für 2017 wurden die Schwerpunkte unserer Arbeit für das kommende Jahr diskutiert und festgelegt. Geplant sind Aktivitäten zum Thema Lärmschutz sowie ein Informationsangebot zum kürzlich angelaufenen autonomen Fahren, das für die südlichen Stadtteile von einiger Relevanz sein wird. Auch in Sachen Hochwasserschutz wollen wir aktiv bleiben; ebenso werden wir uns weiter in die Diskussion um die Gestaltung eines Stadtteilmittelpunktes einbringen. Das von uns jährlich gestaltete Boule-Fest ist für den 10. August 2018 geplant.

 

23.04.2018 in Ortsverein von SPD Daxlanden-Grünwinkel-Mühlburg

#SPDerneuern vor Ort – mit Lars Castelluci am 02.05.2018

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
das Thema #SPDerneuern ist ein großes Thema bei der SPD. Es wird viel diskutiert auf
verschiedenen Ebenen. Dieser Prozess ist lange und wird viel Zeit brauchen, bis er zu
konkreten und greifbaren Ergebnissen führt. Daher wollen wir nicht nur auf Ideen warten,
sondern selbst aktiv Ideen entwickeln und vor Ort umsetzen. Wir wollen als „best practice“
zeigen, wie die SPD erfolgreich vor Ort arbeiten und organisiert sein kann und was benötigt
wird, um die Ansprüche der politischen Arbeit mit der Ehrenamtlichkeit erfolgreich verbinden
zu können.

 

 

23.04.2018 in Ortsverein von SPD Daxlanden-Grünwinkel-Mühlburg

KVV verbietet Krippenwagen - Der SPD Ortsverein hält das Verbot von Krippenwagen für falsch und stellt sich dagegen

 

Der KVV teilte am 13. März 2018 allen Kindertagesstätten in Karlsruhe mit, dass mit sofortiger
Wirkung keine sogenannten „Krippenwagen“ mit den öffentlichen Verkehrsmitteln des KVV
transportiert werden dürften. Durch zahlreiche Leserbriefe und eine Petition, die binnen einem Tag
über 1000 Unterschriften sammelte, ist das Unverständnis der Karlsruher klar zum Ausdruck
gekommen.

 

 

18.04.2018 in Ortsverein von SPD Karlsruhe-Rüppurr

Antrag der SPD Rüppurr zur KDK am 19.04.2018

 

Die Kreisdelegiertenkonferenz möge beschließen:

  1. Die SPD Karlsruhe räumt emissionsarmer und kostengünstiger Mobilität (Insb. ÖPNV und Fahrradverkehr) bei der Verkehrsplanung ab sofort oberste Priorität ein.
  2. Wir fordern die Stadtverwaltung auf, bis Mitte 2020 einen Masterplan zu erarbeiten, wie der städtische Verkehr schnell, bequem, kostengünstig und sauber gestaltet werden kann. Dabei soll auch eine Zusammenarbeit mit der Technologieregion Karlsruhe erfolgen. Dafür ist das Tiefbauamt mit entsprechendem Personal und mit Sachmitteln für die Zusammenarbeit mit externen Fachplanungsbüros auszustatten.
  3. Für die Umsetzung des fahrradbezogenen Teils des Masterplans fordern wir, Mittel von bis zu 15 Mio. € jährlich für fünf Jahre (2021-2025) im Haushalt einzuplanen.
  4. Für den öpnv-bezogenen Teil des Masterplans fordern wir die SPD-Bundestagsfraktion auf, sich dafür einzusetzen, die Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Gemeinden einen kostenfreien und leistungsfähigen ÖPNV anbieten können.
  5. Als Sofortmaßnahmen fordern wir die Erweiterung der kostenfreien Mitnahmemöglichkeiten von Monats- und Jahreskarteninhabern, die Bereitstellung von Lastenfahrrädern im städtischen Leihfarradsystem und die Ausweisung und Beschilderung komfortabler Ausweichrouten bei Straßensperrungen.
  6. Der geplante Umbau der Herrenalber Straße in Rüppurr dient den o.g. Zielen und ist daher spätestens nach der Fahrbahnerneuerung auf der A5 umzusetzen.

 

Begründung:

 

Zu 1.

Mobilität ist ein Grundbedürfnis des Menschen. Die Wahl des Verkehrsmittels ist dabei für viele zweitrangig. Was zählt, ist dass man schnell, bequem und kostengünstig von A nach B kommt. Gleichzeitig wollen alle, die in der Stadt wohnen, leben und arbeiten, eine gute Luft und weniger Lärm. Als Oberzentrum wird Karlsruhe dabei auf den LKW- und Autoverkehr auch in der Innenstadt nicht verzichten können. Der Antrag richtet sich daher nicht gegen ein Verkehrsmittel, sondern formuliert eine Priorität zu Gunsten von Verkehrsmitteln,

  • die weniger Platz verbrauchen
  • deren Infrastruktur weniger kostet
  • die sich jeder leisten kann
  • die im städtischen Umfeld keine oder nur geringe Emissionen (Lärm, Schadstoffe, Co2 etc.) verursachen

Wenn es bei der Verkehrsplanung zu Konflikten kommt, die nicht auf andere Weise aufgelöst werden können, sollen die genannten Verkehrsmittel den Vorzug erhalten. Die SPD möchte aber niemandem das Autofahren ausreden. Es geht um eine sinnvolle, sog. „intermodale“ Verknüpfung von vielen Verkehrsmitteln, die schon jetzt dem Wunsch einer Mehrheit in der Gesellschaft entspricht.

 

Zu 2.

Es würde diesen Antrag überfordern, alle Maßnahmen konkret zu benennen, die im Rahmen eines neuen Mobilitätskonzepts erforderlich wären. Einige Vorschläge sind bekannt, andere müssen noch erarbeitet werden. Die SPD traut den Fachleuten im Baudezernat unter der designierten neuen Leitung von Daniel Fluhrer zu, einen funktionstüchtigen und guten Masterplan zu entwickeln, wenn dafür die erforderlichen Mittel zur Verfügung gestellt werden. Dazu gehört auch die Einbeziehung externen Sachverstands. Ein ambitionierter Zeitplan ist wichtig, da bereits jetzt der Druck durch die Schadstoffbelastung immer weiter steigt und die geplanten Maßnahmen anschließend auch noch eine Umsetzungsphase haben.

Die Fahrrad- und ÖPNV-bezogenen Ziele des Masterplans werden unter Ziff. 3 und 4 näher erläutert. Ergänzend kommen noch weitere Maßnahmen in Betracht wie etwa die Förderung der E-Mobilität. Die Stadt Braunschweig betreibt z.B. bereits eine Buslinie mit E-Bussen, die jeweils an den Wendeschleifen sowie an zwei Zwischenstationen im Wege der „induktiven Schnellladung“ aufgeladen werden und so ohne besondere Einschränkungen des Fahrplans oder städtebauliche Eingriffe laufend in Betrieb ist. Auch für Taxis bietet sich die Weiterentwicklung dieses Verfahrens ebenso an wie eine Förderung der Umrüstung von Taxis auf Elektro- oder Hybridbetrieb.

 

Zu 3.

Karlsruhe gilt im deutschen Maßstab bereits als fahrradfreundliche Stadt. Internationale Vergleiche zeigen aber, dass noch erhebliches Potenzial besteht, den Radverkehrsanteil ambitioniert zu erhöhen. Ziel sind breite, gut beleuchtete Radwege, die möglichst ohne Unterbrechungen oder große Steigungen die Stadtteile mit Fahrradparkhäusern am Hauptbahnhof und in der Innenstadt sowie auch untereinander verbinden. Auch in die umliegenden Gemeinden (z.B. Ettlingen) sind diese Wege noch sinnvoll. Für weiter entfernte Strecken und bergiges Terrain wird der Ausbau des ÖPNV (ggf. in Kombination mit attraktiven Park&Ride-Angeboten) vorzugswürdig sein.

In den letzten Jahren wurden in Karlsruhe zunächst nur relativ einfache Maßnahmen umgesetzt wie z.B. Fahrradstreifen auf die Straße zu zeichnen oder die Beschilderung zu verändern. Für ein wirklich attraktives Radwegenetz sind komplexere Maßnahmen erforderlich, die z.B. auch Rampen, Brücken, Unterführungen und Fahrradparkhäuser umfassen. Der Kostenrahmen orientiert sich dabei an den Investitionen der Stadt Utrecht (NL), die mit 340.000 Einwohnern eine vergleichbare Größenordnung hat. Das bedeutet für Karlsruhe, die Investitionsmittel für den Radwegebau zu verzehnfachen. Gleichzeitig bedeutet dies „nur“ eine Investition von rund 50 € pro Einwohner und Jahr und damit deutlich weniger als für den Straßenbau. Durch die Nutzung von Fördermitteln für den Radschnellwegebau und die aktive Einforderung von mehr Unterstützung durch Bund und Land für ein Karlsruher Pilotprojekt kann der städtische Eigenanteil weiter reduziert werden.

Karlsruhe hat eine weitgehend flache Topographie und günstige klimatische Bedingungen. Hinzu kommt, dass viele Karlsruher*innen schon jetzt gerne mit dem Fahrrad fahren und dies als Lebensqualität genießen. Die SPD möchte dieses Potenzial nutzen, um unsere Stadt zu einer europäischen Fahrradmetropole zu machen!

 

Zu 4.

Ein leistungsfähiger ÖPNV ist neben dem Fahrrad der wichtigste Baustein für den innerstädtischen Verkehr. Für die Verbindungen in das Umland ist er umso wichtiger. Das „Karlsruher Modell“ hat bereits bewiesen, dass attraktive Verbindungen bis in das weite Umland gut angenommen werden. Die SPD möchte dieses Modell weiter ausbauen. Durch neue Strecken und mehr Fahrzeuge soll die Kapazität geschaffen werden, die erforderlich ist, wenn mehr Menschen auf den ÖPNV umsteigen wollen. Gerade im dünner besiedelten Umland sind dafür auch leistungsfähige Park&Ride-Angebote erforderlich. Das geht nur mit einer Kooperation mit den Kommunen der Technologieregion.

ÖPNV hat auch eine soziale Komponente. Nicht jeder kann sich ein Auto leisten, schon gar nicht ein neues Elektroauto. Die SPD möchte Mobilität für alle Menschen unabhängig vom Geldbeutel ermöglichen. Deshalb fordern wir den Bund auf, nicht nur über kostenfreien ÖPNV nachzudenken, sondern den Gemeinden den finanziellen Handlungsspielraum hierfür zu verschaffen. Sowohl der Netzausbau als auch die Beschaffung neuer Fahrzeuge hat einen erheblichen zeitlichen Vorlauf. Daher muss hier schnell und beherzt gehandelt werden.

 

Zu 5.

Neben den komplexeren Planungsaufgaben gibt es auch eine Reihe von Maßnahmen, die kurzfristig umgesetzt werden kann und sollte.

Wir möchten die Innenstadt als attraktiven Einkaufs- und Erlebnisraum der Region stärken. Gleichzeitig wollen wir die Inhaber von Monats- und Jahreskarten fördern. Sie sorgen mit ihren Beiträgen für verlässliche und planbare Einnahmen und nutzen auch unter der Woche regelmäßig den ÖPNV. Der KVV bietet derzeit nur eine kostenfreie Mitnahmemöglichkeit von Kindern am Sonntag an. Eine Familie, die samstags in die Innenstadt zum Einkaufen möchte, muss eine Gruppenkarte für über 10 € kaufen. Wir fordern, dass Monats- und Jahreskarteninhaber samstags und sonntags bis zu vier weitere Personen – gleich welchen Alters – kostenfrei mitnehmen können.

Lastenfahrräder werden zu einem immer beliebteren Baustein der Mobilität in Karlsruhe. Sie ermöglichen auch größere Einkäufe, wenn man auf ein Auto verzichten möchte. Die SPD fordert die Unterstützung dieses Trends durch Aufnahme von Lastenfahrrädern in das städtische Leihfahrrad-Angebot an geeigneten Standorten. Eine Kooperation mit dem bestehenden ehrenamtlichen Angebot „Lastenkarle“ sollte angestrebt werden.

Ein großes Ärgernis ist zudem die seit Jahren unzureichende Situation bei Straßensperrungen im Zuge von Baumaßnahmen insbesondere im Bereich der Kombilösung. Häufig endet einfach ein Radweg, ohne dass es eine Alternative gibt. Auf den verbleibenden Fußwegen kommt es dann zu erhöhten Konflikten. Daher fordern wir die Ausweisung und entsprechende Beschilderung von komfortablen und schnellen Alternativstrecken sowie (wo aufgrund der Breite möglich) die Aufteilung des Raums von verbleibenden Fußwegen in einen Fuß- und einen Radweg mittels fester Trennelemente.

 

Zu 6.

Ein Musterbeispiel für die neue Mobilitätskultur ist der Umbau der Herrenalber Straße in Rüppurr. Bereits in der ersten Phase konnte stadtauswärts durch Verzicht auf eine Fahrspur ein neuer Radstreifen angelegt werden. Befürchtete Staus durch die Einschränkung des Autoverkehrs konnten weitgehend vermieden werden. Aber erst durch die Verwirklichung der zweiten Phase kann der Radweg die erforderliche Breite erhalten, um von allen Radfahrern als bequeme, schnelle und sichere Verbindung angenommen zu werden. Gleichzeitig entsteht so eine Alleebepflanzung und drei zusätzliche Fußgängerquerungen, die die Wege für Fußgänger und Radfahrer verkürzen und weitere Autofahrten reduzieren.

Diese Maßnahme ist fertig geplant und umsetzungsreif. Sie wurde lediglich zurückgestellt, da durch die gleichzeitigen Baumaßnahmen der Kombilösung und der Erneuerung des Fahrbahnbelags auf der A5 eine einmalige Sondersituation an Baustellen besteht. Die SPD fordert, dass der Umbau der Herrenalber Straße spätestens mit Fertigstellung des neuen Fahrbahnbelags vollendet wird.

 

06.04.2018 in Ortsverein von SPD Karlsruhe Ortsverein Weststadt-Nordstadt

Ortsverein diskutiert mit Stadtrat Raphael Fechler über zukünftige Herausforderungen der Stadtpolitik

 
Dr. Raphael Fechler

Auf seiner diesjährigen Jahreshauptversammlung hat der Ortsverein Weststadt-Nordstadt mit Raphael Fechler über die zukünftigen Herausforderungen der Stadtpolitik diskutiert. Außerdem wurden die Kreisdelegierten neu gewählt.

 

17.03.2018 in Ortsverein von SPD Karlsruhe Ortsverein Weststadt-Nordstadt

Dreck-weg-Putzaktion am Weinbrennerplatz

 
Müllsammeln in den Grünflächen am Weinbrennerplatz

Ortsverein Weststadt-Nordstadt befreit Grünflächen und Spielplatz am Weinbrennerplatz von herumliegendem Müll.

 

Termine SPD Karlsruhe

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24.05.2019, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD Südstadt Infostand zur Wahl

25.05.2019, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Infostand in der Nordstadt
Infostand zur Kommunal- und Europawahl in der Nordstadt, vor der Ladenzeile in der Erzbergerstraße.

25.05.2019, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr SPD Südstadt Infostand zur Wahl

25.05.2019, 10:00 Uhr - 11:00 Uhr InfoStand

25.05.2019, 11:00 Uhr - 12:00 Uhr InfoStand

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