Leni Breymaier und der AfA-Vorstand

Erfolgreiche Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen SPD Karlsruhe mit der stellvertretenden Landesvorsitzenden der SPD Baden- Württemberg, Leni Breymaier am 07.07.2010

Die SPD in Baden- Württemberg - Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften – Perspektiven für die Landtagswahl, das war der Titel der Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen SPD Karlsruhe mit der stellvertretenden Landesvorsitzenden der SPD Baden- Württemberg und der ver.di Geschäftsführerin in Baden- Württemberg, Leni Breymaier.
Trotz großer Hitze und dem anstehenden Fußballhalbfinale Deutschland gegen Spanien kamen an die 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer ins ver.di- Haus, um mit Leni Breymaier zu diskutieren.
Der Vorsitzende der AfA Karlsruhe Stadt, Frank Weber, betonte bei seiner Begrüßung ausdrücklich, dass es ein gutes und wichtiges Signal in die Partei, aber auch in die Gewerkschaften hinein ist, dass mit Leni Breymaier eine wichtige Gewerkschaftsfunktionärin mit einem tollen Wahlergebnis bei letzten Landesparteitag zur stellvertretenden Landesvorsitzenden der SPD gewählt wurde.
Leni Breymaier ging in Ihrem Beitrag durchaus kritisch mit der Agenda 2010 Politik der SPD ins Gericht. Insbesondere die Themen Rente mit 67 und Hartz IV waren und sind schwierige Themen.
Der Blick nach vorne und die Gemeinsamkeiten zwischen den Gewerkschaften und der SPD stehen aber absolut im Mittelpunkt. Bei den Themen wie zum Beispiel, Mindestlohn, Faire Arbeitsbedingungen, Tarifautonomie und eine solidarische Gesundheitspolitik, bei der die Kosten nicht einseitig zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger erhöht werden, stehen die SPD und die Gewerkschaften seit an seit. Das Sparpaket der Bundesregierung und die Beschlüsse zur Gesundheitspolitik sind ein Angriff auf die Solidarität in unserem Land und müssen gemeinsam bekämpft werden, so Leni Breymaier. Die Gewerkschaften werden im Herbst zu Demonstrationsveranstaltungen aufrufen.
Mit Blick auf die anstehende Landtagswahl 2011 hob Leni Breymaier die Angriffe der amtierenden Landesregierung auf das Landespersonalvertretungsgesetz hervor. Deutliche Verschlechterungen bei der Mitbestimmung seien hier geplant. Das muss verhindert werden.
In der sehr engagiert, durchaus auch kontrovers, geführten Diskussion zeigte sich deutlich, dass die SPD und die Gewerkschaften wieder näher zusammenrücken. Die Genossinnen und Genossen formulierten in die Partei hinein aber auch ausdrücklich den Wunsch und die Hoffnung, dass Arbeitnehmerfragen wieder mehr im Vordergrund stehen.
Mit dieser Veranstaltung wurde ein wichtiges Signal gesetzt.