Ein gutes neues Jahr 2019!

Veröffentlicht am 01.01.2019 in Kommunalpolitik

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Südweststadt und Innenstadt-Ost,

2018 war ereignisreich. Heißer Sommer in Deutschland und dicke Luft in den Ballungsräumen. Nach jahrelangen Debatten um ein neues Fußballstadion für den Karlsruher SC wurde im Herbst 2018 der Beschluss des Stadionneubaus unter Dach und Fach gebracht und die Verträge unterschrieben.

Mehr Stellen für Kommunalen Ordnungsdienst

Die SPD hat sich dafür eingesetzt, dass der kommunale Ordnungsdienst wieder aufgestockt wird, damit auch wieder in Abendstunden das Sicherheitsgefühl in der Stadt gestärkt wird.

Kombilösung geht voran

Auch mit der Kombilösung geht es voran. Immer mehr oberirdische Baustellen verschwinden und auch im Straßenverkehr kommt es zur Entspannung. Sicherlich verlangen die vielen Baustellen immer noch viel Zeit und Geduld, wenn man unterwegs ist. Neben den Baustellen, kommt zudem immer wieder die Zuverlässigkeit und die Pünktlichkeit von Bus und Bahn zur Sprache. Die SPD macht dies regelmäßig in Gesprächen mit den Karlsruher Verkehrsbetrieben zum Thema und setzt sich für Verbesserungen ein.

Kreuzung Kriegstraße/Hirschstraße: Radfahren aber sicher!

Wer fährt nicht gern mit dem Rad durch die Stadt? Karlsruhe ist eine tolle Fahrradstadt mit einem guten Angebot an Fahrradwegen- Die Freude wird jedoch an den Stellen getrübt, die sich als Gefahrenstellen entpuppen. Immer dort wo dichter Autoverkehr und Radverkehr zusammentreffen, kann es zu brenzligen Situationen kommen. Eine dieser Stellen ist die Überquerung der Kriegstraße an der Kreuzung Hirschstraße. Viele Radfahrerinnen und Radfahrer orientieren sich an der Ampelanlage und übersehen dabei, dass diese nur für den mittleren Teil der Kriegstraße gilt. Die äußeren Fahrbahnen sind von der Ampelanlage nicht erfasst. Dies bedeutet für die Radfahrerinnen und Radfahrer, dass sie sich aus der Hirschstraße kommend, nicht auf die Ampel verlassen dürfen. Immer wieder kam es an dieser Stelle zu Beinaheunfällen. Die SPD hat sich an die Stadtverwaltung gewandt und um eine Verbesserung gebeten. Die Stadtverwaltung hat die Idee aufgegriffen und prüft eine neue Verkehrsführung, damit es in Zukunft heißt: Radfahren aber sicher!

Mobil sein: Kein Verbot für Krippenwagen

Die überraschende Entscheidung der Karlsruher Verkehrsbetriebe, dass keine Krippenwagen mehr in die Straßenbahnen dürfen, ist bei der SPD und allen betroffenen KITAs auf großes Unverständnis gestoßen. Bisher konnten Erzieherinnen und Erzieher uneingeschränkt Krippenwagen in Straßenbahnen transportieren, Kleinkindern konnte so ein abwechslungsreiches Programm außerhalb der Kindertagesstätte geboten werden. Die SPD hat sich daher umgehend nach Bekanntwerden des Krippenwagenverbots an den Geschäftsführer der KVV gewandt. Nach längeren Gesprächen konnte ein Kompromiss gefunden werden. Montags bis Freitags von 09:00-15:00 Uhr können in den Bahnen des Typs NET 2012 in den Türbereichen 3 und 4  Krippenwagen mitgeführt werden. Mit der neuen Regelung ist es möglich, weiterhin Ausflüge mi Krippenwagen durchzuführen.

SPD für beitragsfreie KITAS

Bildung und Betreuung sind wesentlich für die Entwicklung eines Kindes und dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Die SPD Karlsruhe setzt sich daher Schritt für Schritt für eine Entlastung der Familien bei den KITA-Beiträgen ein. So konnte durch unsere Initiative die Geschwisterkindregelung im Jahr 2018 auf die Kindertagespflege ausgeweitet werden und die Anzahl der ErzieherInnen-Ausbildungsplätze konnte deutlich erhöht werden. Im Doppelhaushalt haben wir erfolgreich einen Entlastungsfonds etabliert, mit dem künftig die jährlichen Gebührenerhöhungen bei allen KITA-Trägern entfallen sollen. Nun erhöhen wir mit dem Volksbegehren beitragsfreie KITA im Land den Druck auf die Grün-Schwarze Landesregierung endlich einzulenken.

Dafür setzen wir auf Ihre Unterstützung!

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