Die SPD hat nun bei drei Bundestagswahlen in Folge Niederlagen von historischem Ausmaß erlitten. Höhepunkt bildete am 24. September 2017 das schlechteste Bundestagswahlergebnis der Partei in der bundesrepublikanischen Geschichte. Diese Niederlagen müssen umfassend analysiert und aufgearbeitet werden. Hierfür genügt weder eine handvoll Großveranstaltungen, noch aktionistische und den offensichtlichen Machtinteressen Einzelner geschuldeten Einzelforderungen und Einzelmaßnahmen wie Änderungen am Mindestlohn oder Vorsitzenden-Wahlprozedere! Nötig ist stattdessen eine umfassende Diskussion an der die gesamte Partei in ihrer Breite beteiligt werden muss! Jedes Mitglied muss in seinem Ortsverein die Möglichkeit haben daran mitzuwirken.
Die Tiefe und Serienmäßigkeit der Niederlagen verbietet es, die notwendige
Analyse und Aufarbeitung auf taktische Fragen um Kommunikation, Kandidatenwahl, und Kampagne, oder auf Sondereffekte (z.B. Landtagswahlen) zu beschränken. Diese mögen Teilerklärungen für einzelne Wahlergebnisse bilden, können aber nicht die Serie der Niederlagen erklären. Stattdessen muss die Partei die Frage konfrontieren, inwiefern die gegenwärtige inhaltlich-programmatische Ausrichtung der SPD für die Niederlagen verantwortlich ist, und wenn ja, wie eine entsprechende Neuausrichtung auszusehen hat.
Darum fordern wir:
1. Auf Bundesebene wird eine Kommission gebildet aus Vertreterinnen und Vertretern aller Landesverbände und Bezirke, die diese Diskussion koordiniert und vorantreibt. Dabei soll die relevante wissenschaftliche Expertise aus Politikwissenschaft und Soziologie aktiv genutzt werden, inklusive der Perspektiven von Nichtmitgliedern, die zu den relevanten Themenbereichen forschen. Zum nächsten Parteitag wird ein Zwischenbericht erstattet.
2. Ebenso werden auf Landesverbands- und Bezirksebene Kommissionen gebildet, in der jeder Kreisverband bzw. Unterbezirk vertreten ist. Sie sollen die jeweiligen regionalen Diskussionen zusammenfassen und in der Bundeskommission vertreten.
3. Alle Ortsvereine werden aufgefordert, sich aktiv an dieser Diskussion zu beteiligen und ihre Ergebnisse in den Kreisverband einzubringen.
4. Die Ergebnisse der Bundeskommission werden erneut an die Basis zurück gegeben und dort diskutiert. Als Konsequenz aus dieser Analyse werden politische Prioritäten abgeleitet, die die Grundlage für eine inhaltliche Diskussion sowie ggf. organisatorische Veränderungen auf einem Sonderparteitag in ca. einem halben Jahr bilden.
Karlsruhe, 08.11.17
