Keine Verhinderung der Bebauung von Zentrum III durch SPD

Veröffentlicht am 23.01.2023 in Allgemein

Die Stadt-und Ortschaftsrätin Irene Moser weist die Vorwürfe der CDU, die SPD verhindere eine zügige Bebauung von Zentrum III, weit von sich, wie dies in den Neureuter Nachrichten von letzter Woche unter der Rubrik der CDU zu lesen war.

Ein Antrag der Linken im Gemeinderat, den die SPD-Gemeinderatsfraktion mitunterzeichnete, zielte darauf ab, dass auch im Außenbereich der Stadt, wozu Neureut zählt, eine Sozialwohnungsquote möglich sei. Herr Oberbürgermeister Dr. Mentrup erläuterte in der Sitzung, dass die vielen einzelnen Eigentümer der Grundstücke die Situation nicht erleichtern und die Angelegenheit im Planungsausschuss des Gemeinderats zu gegebener Zeit behandelt wird. Dort soll auch der zu erarbeitende Bebauungsplan und ein Zeitplan für das Baugebiet vorgestellt werden. Auch die SPD erklärte sich mit dem Vorgehen einverstanden. Über den Antrag wurde nicht abgestimmt, somit kann schon gar nicht unterstellt werden, die SPD verhindere die zügige Bebauung.

Das Protokoll des Tagesordnungspunktes kann unter Gemeinderat vom 15.11.22, TOP 14, nachgelesen werden.

Im Sinne von Neureut wünschen wir uns eine wahrheitsgetreue Berichterstattung.

 
 

Homepage SPD Neureut

Termine SPD Karlsruhe

Alle Termine öffnen.

07.06.2023, 18:30 Uhr - 20:00 Uhr SPD Fraktion Ortschaftsrat Wolfartsweier
Mitgliederoffene Sitzung der SPD-Fraktion im Ortschaftsrat Wolfartsweier Sitzungssaal, 1. OG, Rathausstr. 2 …

15.06.2023, 15:30 Uhr AG60plus - Versammlung zum Thema EUROPA
Unser Europaabgeordneter René Repasi spricht zu …

18.06.2023, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr SPD Wolfartsweier "Vor Ort"
Die SPD Wolfartsweier führt in den kommenden Monaten Quartiersspaziergänge durch. Hierbei sollen Problempunkte i …

05.07.2023, 18:30 Uhr - 20:00 Uhr SPD Fraktion Ortschaftsrat Wolfartsweier
Mitgliederoffene Sitzung der SPD-Fraktion im Ortschaftsrat Wolfartsweier Sitzungssaal, 1. OG, Rathausstr. 2 …

11.07.2023, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr OV Südstadt Vorstand und Aktive
-aktuelle Politik -nach dem Kennenlernen OV Mitte -aktuelle Themen Südstadt

Alle Termine

Im Bundestag

Im Europäischen Parlament