Kreisdelegiertenkonferenz beschließt Antrag des OV Mitte

Veröffentlicht am 01.11.2009 in Allgemein

Am 22.10.09 fand eine Kreisdelegiertenkonferenz (KDK) des SPD Kreisverbandes Karlsruhe Stadt in der Europahalle statt. Schwerpunkt dieser nur parteiöffentlichen Konferenz sollte die Wahlanalyse der vergangenen und verlorenen drei Wahlen sein. Der Kreisvorsitzende Johannes Jung erläuterte mehrere Thesen in denen er Analysen und Perspektiven des Scheiterns, aber auch des Gelingens einer sozialdemokratischen Politik erklärte.

Leider fand die Fraktionsführung der SPD Gemeinderatsfraktion Karlsruhe keine Zeit, um mit den Delegierten der Partei über die Karlsruher Kommunalpolitik zu diskutieren.
Eine große Mehrheit der Delegierten von 38 zu 8, bei zwei Enthaltungen, nahm den Änderungsantrag des OV Mitte zum Bürgerbegehren/Bürgerentscheid - U/Strab an. Er lautete:

Die SPD Karlsruhe begrüßt das gegenwärtig durchgeführte Bürgerbegehren zum Bau des Straßenbahntunnels in der Kaiserstraße (U-Strab) als Ausdruck direkter Demokratie.

Begründung:
Die SPD steht für mehr direkte Demokratie auf allen Ebenen. Wir begrüßen es daher, wenn sich Karlsruher Bürgerinnen und Bürger eines für Karlsruhe wichtigen Bauprojekts annehmen und zum Gegenstand eines Bürgerbegehrens machen.

 
 

Homepage SPD Ortsverein Karlsruhe Mitte

Termine SPD Karlsruhe

Alle Termine öffnen.

05.05.2024, 14:30 Uhr - 18:00 Uhr Einladung zur 125-Jahr-Feier der SPD Neureut
Liebe Bürgerinnen und Bürger, die SPD Neureut wurde 1899 gegründet und wird im Jahr 2024 125 Jahre a …

08.05.2024, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr Elterncafe des SPD-Ortsvereins Karlsruhe-Mitte

11.05.2024, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr OV Weststadt-Nordstadt: Wahlkampfstand

14.05.2024, 19:30 Uhr OV Weststadt-Nordstadt: Ortsvereinssitzung

17.05.2024, 09:00 Uhr - 11:00 Uhr SPD-OV Mitte Infostand

Alle Termine

Im Bundestag

Im Europäischen Parlament