Lebhafte Diskussion zu den Ergebnissen der Sondierung

Veröffentlicht am 05.02.2018 in Allgemein

Treffen des Ortsvereins Neureut am 25.01.18:

Lebhafte Diskussion zu den Ergebnissen der Sondierung

Das letzte Treffen des Ortsvereins unter Leitung von Ortsvereinsvorsitzenden und Stadt-und Ortschaftsrätin Irene Moser hatte nur ein Thema: Wie stellen sich die Neureuter zu den Sondierungsergebnissen und wie bewerten sie das Votum des Sonderparteitags der SPD vom letzten Sonntag. Wie sehr das Thema brennt konnte man auch daran sehen, wie gut das Treffen besucht war. Um die Diskussion gut zu führen, wurden Spielregeln vereinbart: Wortmeldung, Worterteilung, ausreden lassen und zuhören. Und das war gut so, wären doch die teils kontroversen Meinungen sonst aufeinander geprallt. So ergab sich eine lebhafte Diskussion, die allen gute Argumente brachte und die Konsensfähigkeit der Neureuter belegte.

Kernthemen waren, ob sich die SPD in der Sondierung erfolgreich geschlagen hat und welche Schwerpunkte zusätzlich in der Koalitionsverhandlung zu setzen sein sollen. Auch wurden die Strömungen NoGroKo und die daran angehängte Kampagne zur Mitgliederwerbung diskutiert.

Einig war man sich dann doch, dass es ausreichend ist, die Satzung anzuwenden, wenn zu befürchten ist, dass durch gezielte kurzzeitige Eintritte Entscheidungen durchgesetzt werden sollen. Eine Volkspartei muss so was aushalten können und die Argumente für eine gute Politik müssen für die Entscheidungsfindung ausschlaggebend sein.
Die Ergebnisse der Sondierung wurden unterschiedlich bewertet. Neben den Erfolgen wurden die Defizite diskutiert – und daran zeigt sich auch der Zeitgeist: Das Glas ist nicht halbleer – es ist halbvoll. Nach außen wurden die Defizite kommuniziert, was sich wie ein roter Faden durch die Bewertung der letzten Koalitionen zieht. War es nicht die SPD, die den Mindestlohn durchgesetzt hat und war es nicht die SPD, die die Ehe für alle, die Frauenquote für Aufsichtsratsposten in großen Unternehmen, die Mietpreisbremse und die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren durch setzte?

Selbstbewusst die Ziele und Umsetzungen darzustellen und sich von der Presse nicht immer von Sachargumenten in Personaldiskussionen führen zu lassen. Der Sonderparteitag wurde einvernehmlich positiv bewertet: Sachdiskussionen, gute und engagierte Redebeiträge vor allem der führenden Frauen wie Andrea Nahles und Malu Dreyer, eine von den Jusos angeführte Opposition, die auf der Sachebene argumentierte und ein Ergebnis, das zeigt, die Partei lebt und streitet, findet sich dann aber doch in einer stabilen Mehrheit.

Der Abend endete damit, dass ein Gast sich spontan entschlossen hat, sich in der SPD zu engagieren, was für die Diskussionskultur und die politischen Inhalte der Neureuter SPD eine große Wertschätzung ist.

 

Rainer Schuhmann



 
 

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