Neuer Vorstand des OV - Jahreshauptversammlung

Veröffentlicht am 21.02.2010 in Ortsverein

am Dienstag, dem 9. Februar 2010 wurde auf unserer Jahreshauptversammlung ein neuer Ortsvereinsvorstand gewählt. Ich wurde zum Vorsitzenden des Ortsvereins gewählt, für diesen Vertrauensbeweis bedanke ich mich recht herzlich.
Weiter im Vorstand sind als stellvertretende Vorsitzende Jutta Svoboda, als Kassiererin Christiane Lustig, als Schriftführer David Gruia,als Beisitzer Ulrike Sattler und Wolfgang Wetzel gewählt worden. Drei junge Genossen, zwei davon erst kürzlich eingetreten, arbeiten im Vorstand mit und werden gegebenenfalls auf einer Mitgliederversammlung nachgewählt. Es sind dies Leo Blume, René Engelhard und Robert Beltle.
Vorausschauend auf die zwei nächsten Jahre wird es in der Organisation unseres Ortsvereins einige kleine Änderungen ergeben

Aus den Erfahrungen in der OV Arbeit und der Entwicklung unseres Kreisverbandes innerhalb der letzten Jahre sind wir zum Entschluss gekommen, politische Mitgliederversammlungen mit einem bestimmten Thema nicht mehr alleine als Ortsverein auszurichten. Es besteht ein zu geringes Interesse im OV und zu kleine Zeitressourcen unserer Mitglieder, um solche Versammlungen zu besuchen. Wir werden politische Themenversammlungen nur noch zusammen mit anderen Ortsvereinen veranstalten. Die politische Diskussion lebt jedoch weiter. Es haben sich mehrere, meist städtische, Ove zusammengeschlossen und veranstalten interessante Diskussionsabende. Das geschieht ca. fünf mal pro Jahr im Restaurant „Großer Kurfürst“ in der Sophien- Ecke Lessingstraße.
Das nächste Treffen ist am 18. März 2010 um 19:00 Uhr mit dem Referenten und Vorsitzendem der Arbeitsgemeinschaft Karlsruher Bürgervereine, Prof. Wolfgang Fritz.
Weiterhin wird es natürlich unseren monatlichen Stammtisch „Pints + Politics“ geben, er wird abwechselnd im „Flynns Inn“ Garten- Ecke Hirschstraße und im „Kleinen Ketterer“ am Lidellplatz stattfinden. Jeweils am 1. Dienstag eines Monates. Nächster Termin ist der 2. März um 20:00 Uhr im Flynns Inn.

Den aus dem Vorstand ausgeschiedenen Mitgliedern Thomas Balser, Harald Egerer und Bernd Reuter möchte ich ganz herzlich für ihre Mitarbeit danken. Thomas Balser ist weiterhin erster Nachrücker für die SPD-Gemeinderatsfraktion und wird uns während unseres Stammtisches „Pints + Politics“ über Entwicklungen und Themen aus erster kommunalpolitischer Hand informieren.
Harald Egerer hat dem OV Vorstand während der letzten 1 ½ Jahre geschäftsführend vorgestanden. Der Vorstand hatte dies beschlossen um Thomas Balser einen aktiven Kommunalwahlkampf zu ermöglichen. Harald Egerer hat einen Arbeitsbericht des Ortsvereins erstellt, den ich hier anfüge. Des weiteren hat Harald eine Erklärung abgegeben, warum es ihm nicht mehr möglich ist im Vorstand des OV mitzuarbeiten, diese folgt auch. Ich selbst schließe mich allen Äußerungen Harald Egerers vollumfänglich an.
Wir sind noch immer der größte Ortsverein des Kreisverbandes. Wir sind, auch mit anderer Strukturierung, einer der aktivsten Ortsvereine im Lande. Wir haben noch immer Hoffnung auf ein klares Profil der Partei, unserer Partei. Unserer sozialdemokratischen Partei. In diesem Sinne und mit Zuversicht für die zwei nächsten Jahre verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Klaus Lustig – Vorsitzender

Wir sind ein lebendiger Ortsverein:
- regelmäßige Stammtische (Pints & Politics u.a. zu Bahnprivatisierung, Zustand der SPD oder die größer werdende Kluft zwischen Arm und Reich)
- Geburtstagskarten
- regelmäßige parteiöffentliche Vorstandssitzungen
- aktuelle gut besuchte Internetseite
- im Jahr 2009 Kultur-Frühjahrsempfang mit dem Kabarettisten “Schorsch” im JUBEZ
- 18. Oktober 2009 Besuch der Erinnerungsstätte für die Freiheitsbewegung in der deutschen Geschichte im Schloss Raststatt mit einer beeindruckenden Führung durch unsere Genossin Gerlinde Hämmerle
- Urnenwahl mit Wahlbüro am 21. November 2009 zur Mitgliederbefragung über den neuen Vorsitzenden der SPD BW als einer der wenigen Ortsvereine in Karlsruhe
Der Ortsverein nimmt -auch öffentlich - teil an kommunalpolitischen Diskussionen und Debatten innerhalb und außerhalb der Partei
Beispiele aus den vergangenen zwei Jahren:

- Gelegenheit der OV-Mitglieder im Juli 2008 mit Johannes Jung nach seiner Nominierung zum Wahlkreiskandidaten für die Bundestagswahl bundespolitische Themen zu diskutieren

- Ebenfalls im Jahr 2008: OV-Initiative, das Parken in der Bahnhofstraße für Zoobesucher und Anwohner sinnvoll zu regeln. SPD Gemeinderatsfraktion brachte auf unsere Initiative hin einen entsprechenden Antrag ein, dem sich die Verwaltung nicht verschließen konnte. Durch die Erhebung einer angemessenen Parkgebühr werden jetzt die Anwohner entlastet und Zoobesucher zur Nutzung des ÖPNV ermuntert.

- Informations- und Diskussionsveranstaltung im April 2009 zur Situation der Ganztagesbetreuung an den Schulen der Südwest- und Innenstadt

- Wir haben im Mai/Juni 2009 Kommunalwahl- und Europawahlkampf gemacht und anschließend Bundestagswahlkampf

- OV sagte öffentlich “Nein” zum “Intel Friday Night Game” am 6. Juni 2009 in der Schwarzwaldhalle. Dort sollten öffentlich auch sog. “ego-shooter”, Killerspiele” gespielt werden. Der OV ist der Auffassung, dass Karlsruhe als Lehre aus diversen Amokläufen an Schulen keine Plattform für öffentliche kommerzielle Werbung für diese problematischen Spiele bieten sollte. Wir setzten uns damit in Widerspruch zum OB und leider auch zu unserer Gemeinderatsfraktion.

- In der Diskussion um einen zweiten Bürgerentscheid zur Kombilösung haben wir uns dafür eingesetzt, das mit Blick auf die Steigerung des städtischen Finanzierungsanteils nachvollziehbaren Anliegen der 22.000 Menschen, die einen solchen Entscheid gefordert haben ernst zu nehmen und nicht herablassend zu behandeln. So hat es auch die KDK am 22.10 mit ¾ Mehrheit beschlossen. Leider wurde dieser Beschluss vom Kreisvorstand ignoriert.

Persönliche Erklärung von Harald Egerer:

Liebe Genossinnen und Genossen,

leider ist es mir aus beruflichen Gründen nicht möglich heute an der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins teilzunehmen. Ich möchte mich daher auf diesem Weg aus dem Vorstand verabschieden. Ich kandidiere nicht mehr als stellv. Vorsitzender und möchte mich bei allen bedanken, die in den vergangenen zwei Jahren für den Ortsverein gearbeitet und ihre Freizeit dafür geopfert haben.

Ich gebe mein Vorstandsamt aus beruflichen Gründen ab. Ab dem 1. April werde ich eine neue Stelle antreten und täglich drei Stunden pendeln. Aus diesem Grund wäre es mir in Zukunft nicht möglich mit dem notwendigen Zeitaufwand politisch zu arbeiten. Dies gilt umso mehr, als die SPD kommunalpolitisch in einem schlechten Zustand ist. Das Ergebnis der Kommunalwahl vom Juni 2009, bei der wir nur noch drittstärkste politische Kraft geworden sind, machte dies für alle sichtbar. Für immer mehr Wählerinnen und Wähler, die unzufrieden sind mit der CDU und der von ihr geführten Stadtverwaltung und dem OB sind, sind wir offensichtlich keine Wahlalternative. Gleichwohl hält es der Kreisvorstand nicht für angebracht, die Gründe hierfür mit den Mitgliedern zu diskutieren. Gleiches gilt für die Gemeinderatsfraktion. Es gilt das Motto: “Weiter so”. Weiter so bedeutet aber, bei der nächsten Kommunalwahl noch weniger Stimmen.

Dies alles würde es aus meiner Sicht notwendig machen, mehr Zeit als bisher für die politische Arbeit in der SPD zu investieren. Dies ist mir aber aus beruflichen Gründen nicht möglich. H.E.

 
 

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