SPD Karlsruhe

Herzlich willkommen!


Parsa Marvi

Liebe Karlsruherinnen und Karlsruher,

herzlich willkommen auf den Seiten der Karlsruher Sozialdemokratie, die sich traditionsbewusst seit 1876 für soziale Demokratie und Fortschritt stark macht! 

Wir sind die Partei von Frauen und Männern, die mit ihrem Engagement Wertvolles und Bleibendes für unsere Stadt geleistet haben. Für Demokratie und Parlamentarismus, gegen Diktatur und Unterdrückung. Der unvergessene Ludwig Marum steht dafür.

Wir sind die Partei aller BürgerInnen, die Politik aktiv mitgestalten wollen. Wir stehen für eine Politik, die zuhört und zusammenführt. Wir stehen für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, eine nachhaltige und erfolgreiche Wirtschaft, gute Arbeitsbedinungen und eine moderne Infrastruktur.

Wir haben in den vergangenen Jahren unter Beweis gestellt, dass wir als SPD zukunftsweisende Antworten für die Entwicklung unserer wachsenden Großstadt Karlsruhe gemeinsam mit Ihnen erarbeiten und umsetzen können. 

Sie sind herzlich eingeladen, auf unseren Online-Seiten den SPD-Kreisverband, seine Aktivitäten, Standpunkte und Ansprechpartner kennenzulernen. Informieren Sie sich über unsere Arbeit, Veranstaltungen und Termine und zögern Sie nicht, bei Fragen bzw. Interesse direkt mit uns in Kontakt zu treten.

Herzliche Grüße

Parsa Marvi
SPD-Kreisvorsitzender

 
 

28.06.2016 in Fraktion von SPD Daxlanden-Grünwinkel-Mühlburg

Bürgerzentrum Mühlburg

 

Im Rahmen des Haushaltsstabilisierungsprozesses der Stadt Karlsruhe werden alle Ausgaben der Stadt auf den Prüfstand gestellt. Im Rahmen des ersten Maßnahmenpaketes stand auch der Neubau des Bürgerzentrums Mühlburg in Frage.

 

 

28.06.2016 in Fraktion von SPD Daxlanden-Grünwinkel-Mühlburg

SPD kontert Kritik am Sparkurs der Stadt

 
Stadträtin Yvette Melchien

Nach Ansicht der SPD-Gemeinderatsfraktion muss die Öffentlichkeitsarbeit der Stadt intensiviert werden, um die Ziele und Hintergründe des städtischen Sparkurses auf den Punkt und vor allem den Mitbürgern nahe zu bringen.

 

23.06.2016 in Ortsverein von SPD Wolfartsweier

Eine Ära geht zu Ende.

 

Friedhelm Walther möchte nach 32 Jahren aus dem Ortschaftsrat ausscheiden.

Vergangene Woche hat Friedhelm Walther der SPD-Ortschaftsratsfraktion seinen Entschluss mitgeteilt, sein seit 1984 ununterbrochenes Mandat im Ortschaftsrat Wolfartsweier beenden zu wollen.

In der nächsten Sitzung des Ortschaftsrats am 12. Juli soll über den Rücktritt beschlossen werden und ggfls. sein Nachfolger verpflichtet werden.

Friedhelm Walther führte von 1990 bis 2009 die Fraktion der SPD im Ortschaftsrat an und war von 1997-2009 stellvertretender Ortsvorsteher. In dieser Zeit standen einige für Wolfartsweier wichtige Entscheidungen an, an denen er in seiner Funktion beteiligt war. Exemplarisch genannt seien die B3-Umgehung, der Anschluss an das Straßenbahnnetz, die Umgestaltung der Steinkreuzstraße und natürlich viele weitere, die Wolfartsweier und seinen Bürgern zu Gute kamen.

Für die SPD war er lange Zeit als Ortvereinsvorsitzender und Teilnehmer in Gremien der SPD-Karlsruhe tätig.

Wir danken Friedhelm an dieser Stelle schon vorab für sein langjähriges großes Engagement in der SPD und für Wolfartsweier. Für die Zukunft wünschen wir ihm alles Gute.

SPD Wolfartsweier, Ortsverein und Fraktion

 

 

23.06.2016 in Ortsverein von SPD Daxlanden-Grünwinkel-Mühlburg

SPD auf dem Daxlander Straßenfest

 

Am 8. und 9. Juli findet wieder das Daxlander Straßenfest statt. Unser Ortsverein beteiligt sich mit einem Stand an dem wir leckere Cocktails anbieten und unser Partner Kuhni's Barbecue Sie mit leckeren Gerichten aus dem Smoker versorgt.

 

20.06.2016 in Kreisverband von SPD Daxlanden-Grünwinkel-Mühlburg

Bericht zur Mitgliederversammlung der SPD zum Thema HSPKA

 

Der Haushaltsstabilisierungsprozess Karlsruhe, kurz HSPKA, ist momentan in aller Munde. Es geht darum, dass die Stadt Karlsruhe ein strukturelles Defizit in ihrem Haushalt hat. Trotz einer guten konjunkturellen Lage in Deutschland kommt es zu einem überproportionalen Anstieg der Aufwendungen der Stadt Karlsruhe. Dies hängt besonders mit den steigenden Verantwortungen der kommunalen Seite in Sozial- und Jugendhilfe, Personal- und Sachkosten und vielem mehr zusammen.

 

20.06.2016 in Allgemein von SPD Karlsruhe Südstadt

Altersarmut verringern

 

Antrag für die KDK des Kreisverbands Karlsruhe zur Weiterleitung an den Bundesparteitag vom SPD Ortsverein Südstadt

 

Eckpunkte für eine Rentenreform

Altersarmut verringern- gesetzliche Rentenversicherung stärken

  1. Zur langfristigen Verbesserung der Einnahmen der gesetzlichen Rentenversicherungfordern wirdas Solidaritätsprinzip ein und beantragendie Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze von derzeit 6.020 Euro pro Monat (West) bzw. 5.040 Euro pro Monat (Ost).Dies wird zur Folge haben, dass die Einnahmen in der gesetzlichen Rentenversicherung steigen werden.

  2. Damit dieser betroffene Personenkreis selbstständig und nachträglich seine Lücke in der gesetzlichen Rentenversicherung reduzieren und die Höhe seines zu erwartenden Rentenbeitrags verbessern kann,fordern wir für diesen Personenkreis die Möglichkeit der Nachzahlung bis zu einem Höchstbeitrag bis zu ihrem Renteneintrittsalter. Eine zusätzliche Absicherung durch private Anbieter sollweiterhin möglich sein.

  3. Immer mehr Unternehmer sind im Alter von Altersarmut betroffen. Dies resultiert meist daraus, dass sie während ihrer aktiven Selbstständigkeit nur geringe Beiträge in die private Rentenversicherung einbezahlen und später von der sozialen Unterstützung abhängig sind. Deshalb soll der in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlende Personenkreis ausgeweitet werden und Selbstständige sollen verpflichtet werden in die gesetzliche Rentenversicherung einzuzahlen.

  4. Auch Beamte werden in die Solidarrente langfristig integriert.

 

Begründung

Arbeitslosigkeit, Kindererziehung, längere Studienzeiten, Teilzeitbeschäftigung aufgrund der Pflege der Eltern oder der Kindererziehung zählen zu den meisten Ursachen für Altersarmut. Bei vielen Betroffenen entsteht während einer bestimmten Zeitspanne das Problem, dass sie nicht in die gesetzliche Rente einzahlen können. Dadurch entsteht eine Lücke, die nachträglich durch die Betroffenen nicht mehr geschlossen werden kann sondern nur noch über die private Vorsorge abgedeckt werden kann.

Die Rentenpolitik der vergangen Jahre hat die zukünftige Situation noch verschärft. Die Riesterrente erfüllt bei weitem nicht die Erwartungen, die in sie gesetzt wurde, viele Geringverdiener können sie auch nicht nutzen.

Es muss wieder ein Rentenniveau der gesetzlichen Rentenversicherung von mindestens 50 % erreicht werden.

Auch nach 40 Beitragsjahren muss ein Recht auf abschlagsfreie Rente bestehen.

 

19.06.2016 in Aktuelles von SPD Dammerstock-Weiherfeld

SPD Ortsverein bei Boulefest im Weiherfeld

 

Unser SPD Ortsverein war bei der Einweihung des neuen Bouleplatzes im Stadtteil Weiherfeld mit einem Stand vertreten. Neben der Schaffung französischer Atmosphäre (Rotwein und Käse) betätigten wir uns vor allem als eifrige Boulespieler. Dabei konnten so manche Tricks aus alten Studentenzeiten wieder ausgepackt werden; jedenfalls haben sich alle recht achtbar geschlagen. Als Lohn für unser Engagement konnten wir aus einem aufgestellten Spendentopf 100 Euro an „Ärzte ohne Grenzen“ überweisen. Dafür allen herzlichen Dank!

 

08.06.2016 in Kommunalpolitik von SPD Neureut

Stellungnahme zu Bericht des AFD –Ortsverbandes

 

Bei einer Mitgliederversammlung der SPD-Neureut am 2.6.16 wurde der Bericht des AFD–Ortsverbandes Neureut vom 25. Mai intensiv diskutiert.

Man kam eindeutig zu der Aussage, daß die Mehrzahl der Aussagen aus dem AfD- Grundsatzprogramm unsere Gesellschaft spaltet.

Die SPD-Neureut warnt vor einer Diffamierung von ethnischen Gruppen und Kulturen, die auch in unserem Neureut über viele Jahre friedlich miteinander leben und arbeiten! Neureut ist ein gelungenes Beispiel für die Integration von Flüchtlingen, Vertriebenen und Aussiedlern.

Haben die wegen ihrer Religion verfolgten Waldenser und Hugenotten aus Frankreich nicht einen ganz wertvollen Beitrag zum Wohle unserer Region, besonders von Neureut geleistet ?

Hat man denn vor über 300 Jahren gefragt, ob die verfolgten Menschen mit einer fremden Sprache und Kultur “ deutsches Blut “ haben ?

Und wie war es nach der Befreiung von den Nazis 1945, als Deutschland in Schutt und Asche lag ? Als aus vielen Regionen Europas, insbesondere Südosteuropa, Flüchtlinge und Vertriebene in Neureut-Kirchfeld eine neue Heimat fanden. Ist nicht auch den Donauschwaben und Banatern oft Neid und Mißgunst von den sog. “Alteingesessenen” entgegengeschlagen ? Wie oft hat man in den Schulen die Neuen als “Flüchtlinge...” beschimpft und diskriminiert ?

Heute aber blüht unser Neureut durch die Zuwanderung von Menschen aus Ex-Jugoslawien, Italien, Spanien, der Türkei und Rußland und vielen anderen Ländern !

 

Das Programm der AfD atmet die längst vergangene Zeit von 1955 und davor .

Wenn z.B. der Abzug aller Truppen aus Deutschland gefordert wird, oder die Grenzkontrollen wieder eingerichtet werden sollen, der will Deutschland abschotten, Nationalismus und Kleinstaaterei wieder aufleben lassen. Hier rät die SPD den Rufern der AFD sich einmal ernsthaft mit Vertetern der Wirtschaft, des Handwerks und des Handels zu unterhalten.

Die AfD fordert ein “Europa der Vaterländer “, und dies 100 Jahre nach der furchtbaren Schlacht von Verdun, wo Millionen von jungen Menschen aus Deutschland und Frankreich sinnlos verreckt sind, gefallen für ihr “Vaterland ...” Allein diese Forderung ist ein Schlag ins Gesicht aller Menschen, die ein gemeinsames, friedliches Europa wollten und wollen.

Das Parteiprogramm der AfD transportiert Vorurteile und schürt Rassismus. Ihr Vorstandsmitglied, akademischer Mitarbeiter an der Karlsruher HfG, spricht von einem “`68 er-verseuchten Deutschland, deren Verteter sich sich zu Knechten von Einwanderern machen lassen “... 

Die SPD rät allen AfD–Funktionären und ihren Wählerinnen und Wählern sich an einfache Zinsrechnungen zu erinnern: Bei 80 Millionen Deutschen stellen 800 000 Flüchtlinge genau 1% dar, also ein vertriebener Mensch auf 100 Deutsche!   Funktionäre der AfD beleidigen und diffamieren, dann folgt sofort der Satz : “ so haben wir es nicht gemeint...”, was ist das für eine Politik?

Die SPD-Neureut hat eine über 100 Jahre alte Geschichte. Sie hat schon viel erlebt und erlitten. Deshalb werden wir die Aussagen und Aktivitäten der AfD-Neureut aufmerksam verfolgen. Auch Wählerinnen und Wähler sind für die Aussagen und Handlungen ihrer Gewählten in gewissem Sinne verantwortlich !

Für den Vorstand und die SPD-Fraktion

Harald Denecken

Erster Bürgermeister a.D. und Neureuter Ortschaftsrat            



 

09.05.2016 in Kommunalpolitik von SPD Neureut

Begehung und Informationen zum Gewerbegebiet Kirchfeld - Nord

 
Begehung Gewerbegebiet KirchfeldNord

Auf großes Interesse stieß die Einladung von SPD-Ortsvereinsvorsitzenden und Stadt- und Ortschaftsrätin Irene Moser zu einer Informationsveranstaltung zur Bebauung des Gewerbegebietes Kirchfeld-Nord vor Ort mit Herrn Kuklinski und Herrn Rösner von der Volkswohnung, Herrn Ortsvorsteher Stober und einigen Ortschaftsräten/-innen.

Es handelt sich um ein reines Gewerbegebiet von 120.000 qm mit Einzelgrundstücken zwischen 1.500 und 6.000 qm, wobei diese Größen noch variabel sind. Aktuell wird vorrangig an dem Verkehrsknoten an der Linkenheimer Landstraße gebaut, um darüber den Hauptteil der weiteren Erschließung zu ermöglichen. Diese soll bis Ende 2016 abgeschlossen sein, die Vermarktung der Grundstücke beginnt ab Mitte des Jahres in Abstimmung mit der Wirtschaftsförderung, dem Aufsichtsrat der Volkswohnung und unter Beteiligung des Ortschaftsrates.

Dabei soll von den Interessenten ein Konzept vorgelegt und die Planung dargestellt werden, wobei für den Zuschlag eine gute Gestaltung vorausgesetzt wird.

Handelsunternehmen sind im Bebauungsplan nicht vorgesehen. Die Ansiedlung eines von den Anwohnern erwünschten Unternehmens mit Bierausschank wäre möglich, wenn die Bierproduktion vor Ort erfolgen würde.

Eventuell sollen die Einheiten, die direkt an die Abraham-Lincoln-Allee angrenzen, ohne maßgebliche Veränderung des Bebauungsplanes in ein Mischgebiet umgewandelt werden, um weiteren Wohnraum zu schaffen. Diese Gebäude werden aber nicht von der Abraham-Lincoln-Allee her, sondern vom Gewerbegebiet aus erschlossen. Die Wandhöhe dieser Randgebäude wird zwischen 6,50 und 9,50 Meter betragen, im Inneren des Gewerbegebietes können die Gebäude bis zu 10 Meter hoch werden.

Eine Zufahrt von der Abraham-Lincoln-Allee zum Gewerbegebiet wird für Notfälle vorgesehen. Die Anwohner zeigten jedoch Interesse daran, diese Zufahrt Richtung Linkenheimer Landstraße nutzen zu können.

Hauptemissionsquelle bleibt die Bundeswehr. Bei der Bemessung der Schallschutzauflagen für die Gewerbebetriebe wurden außerdem bereits die Emissionen der zukünftigen Straßenbahn mit berücksichtigt.

Um das Mikroklima in den Wohngebieten bei den vorherrschenden Westwinden vor allem bei großer Hitze zu erhalten, wurde von Seiten der Anwohner angeregt, möglichst viele Flächen unversiegelt zu belassen. Außerdem wäre eine aufgelockerte, gestalterisch gut geplante Begrünung als Abgrenzung zwischen dem Gewerbegebiet und der Abraham-Lincoln-Allee wünschenswert. Mehrfach wurde angeregt, die Straßenbahntrasse mit einem dringend benötigten Radweg sinnvoll bis zu der allenfalls langfristig zu erwartenden Verlängerung der Straßenbahn zu versehen.

Ab Mitte Juni wird auf der Homepage der Volkswohnung über den Vertrieb der Gewerbegrundstücke informiert.

 

Den Bebauungsplan gibts hier im Bereich Downloads

 

Termine SPD Karlsruhe

Alle Termine öffnen.

02.07.2016, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Infostand in der Nordstadt
Infostand in der Nordstadt vor der Ladenzeile in der Erzbergerstraße.

03.07.2016 Pfarrfest St. Peter und Paul
Unser Ortsverein trifft sich um 13:00 Uhr zu einem gemeinsamen Mittagessen.

06.07.2016, 19:30 Uhr Stammtisch des Ortsvereins Oberreut
Interessenten sind herzlich willkommen.

06.07.2016, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Mitgliederoffene Vorstandssitzung des OV Weststadt-Nordstadt
Weitere Infos werden noch bekannt gegeben.

08.07.2016, 16:00 Uhr - 10.07.2016, 23:59 Uhr Straßenfest Daxlanden
Auch dieses Jahr ist unser Ortsverein wieder mit einem Stand auf dem Straßenfest in Daxlanden vertreten. Nä …

Alle Termine

 

Landtagswahl 13.März 2016