SPD Karlsruhe

Herzlich willkommen!


Parsa Marvi

Liebe Karlsruherinnen und Karlsruher,

herzlich willkommen auf den Seiten der Karlsruher Sozialdemokratie, die sich traditionsbewusst seit 1876 für soziale Demokratie und Fortschritt stark macht! 

Wir sind die Partei von Frauen und Männern, die mit ihrem Engagement Wertvolles und Bleibendes für unsere Stadt geleistet haben. Für Demokratie und Parlamentarismus, gegen Diktatur und Unterdrückung. Der unvergessene Ludwig Marum steht dafür.

Wir sind die Partei aller BürgerInnen, die Politik aktiv mitgestalten wollen. Wir stehen für eine Politik, die zuhört und zusammenführt. Wir stehen für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, eine nachhaltige und erfolgreiche Wirtschaft, gute Arbeitsbedinungen und eine moderne Infrastruktur.

Wir haben in den vergangenen Jahren unter Beweis gestellt, dass wir als SPD zukunftsweisende Antworten für die Entwicklung unserer wachsenden Großstadt Karlsruhe gemeinsam mit Ihnen erarbeiten und umsetzen können. 

Sie sind herzlich eingeladen, auf unseren Online-Seiten den SPD-Kreisverband, seine Aktivitäten, Standpunkte und Ansprechpartner kennenzulernen. Informieren Sie sich über unsere Arbeit, Veranstaltungen und Termine und zögern Sie nicht, bei Fragen bzw. Interesse direkt mit uns in Kontakt zu treten.

Herzliche Grüße

Parsa Marvi
SPD-Kreisvorsitzender

 
 

16.02.2017 in Ortsverein von SPD Karlsruhe-Rüppurr

Teilerfolg für SPD Rüppurr bei Wohnungsbauplanung

 

Kleingartenflächen am Rüppurrer Schloss aber noch nicht vom Tisch

 

Der Gemeinderat hat am 8. Februar erste Vorentscheidungen über die Fortentwicklung des Flächennutzungsplanes (FNP 2030) getroffen. Aus diesem können später Bebauungspläne entwickelt werden, um dringend benötigte Wohnbebauung in unserer wachsenden Stadt zu ermöglichen.

Der SPD-Ortsverein Rüppurr freut sich, dass dabei das besonders umstrittene Gebiet „Rüppurr Süd“ zwischen der Burbacher Straße und der A5 weitgehend nicht weiter verfolgt wird. Lediglich ein schmaler Streifen entlang der bislang nur einseitig bebauten Burbacher Straße wird weiter geprüft. Damit ist die SPD-Gemeinderatsfraktion einem Kompromissvorschlag des Ortsvereins gefolgt, der nach einer gut besuchten öffentlichen Vorstandssitzung entwickelt worden war. Auf diese Weise wird die bestehende Bebauung behutsam abgerundet und der Eingriff in Natur und Landschaft auf ein Minimum reduziert. Im Rahmen der weiteren Prüfungen muss nun unter anderem geklärt werden, wie der Zugang zu den Feldern weiter gewährleistet werden kann. Aber das Gebiet erhält seine Funktion als Frischluftschneise.

Enttäuscht ist der SPD-Ortsverein hingegen davon, dass die Kleingartenflächen südlich des Rüppurrer Schlosses weiterhin in der Diskussion sind, da die Stadt zunächst ein Gespräch mit dem Bezirksverband der Gartenfreunde über alle in Betracht kommenden Kleingartenflächen führen möchte. Wir sind weiterhin überzeugt, dass es gerade in diesem Gebiet mit angrenzenden Hochhäusern und vor allem vor dem Hintergrund der geplanten Bebauung des Gartenstadt-Garagenhofes und des Sportgeländes von Alemannia Rüppurr wichtig ist, Kleingärten zu erhalten. Für die Nutzer selbst aber auch für die Allgemeinheit. Daher setzt sich der Ortsverein auch weiterhin gegenüber dem Gemeinderat dafür ein, diese Flächen möglichst weitgehend von Wohnbebauung freizuhalten.

 

16.02.2017 in Veranstaltungen von SPD Daxlanden-Grünwinkel-Mühlburg

Gegendemonstration zu "Karlsruhe wehrt sich" am 17.02.2017

 

Am 17.02.2017 wird es wieder eine Demonstration von "Karlsruhe wehrt sich" geben. Die Nazis wollen ab 19 Uhr auf dem Stephansplatz eine Kundgebung machen.

 

Das Netzwerk Karlsruhe gegen rechts sowie das AAKA organisieren wieder eine gemeinsame Gegendemonstration. Diese wird ab 18 Uhr auf dem Stephansplatz beginnen. Wir müssen gemeinsam auf die Straße, um den Nazis zu zeigen, dass sie weder in Karlsruhe noch sonst wo willkommen sind. Daher bitten wir, dass möglichst viele Leute morgen zur Gegendemonstration kommen.

 

 

16.02.2017 in Kommunalpolitik von SPD Neureut

Flächennutzungsplan 2030 im Gemeinderat

 

Im Gemeinderat vergangener Woche wurde u.a. auch die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes 2030 mit Schwerpunkt "Wohnen" behandelt. Da Neureut viele Freiflächen aufweisen kann, sind viele Flächen zur Prüfung für zukünftige Wohngebiete vorgesehen. Den Prüfflächen für Neureut lag der Entwurf für das Räumliche Leitbild zugrunde.


Zahlreiche Änderungsanträge erforderten folgende Anpassungen, die zusätzlich an den Nachbarschaftsverband zur Prüfung für Wohnbauflächen gemeldet werden sollen:
Die Fläche des Adolf-Ehrmann-Bades KA.2-W-061, ein bisher nicht vorgesehener Teil von Neubruch KA.2-W-062, neuer Zuschnitt von südlichem Oberfeld KA.2-W-063.
Das Gebiet Unterfeld West KA.2-W-064 (Rembrandtstraße) wird aus der Prüfkulisse herausgenommen und die Bebauung nicht weiterverfolgt.
Unstrittig war die Prüfung zur Wohnbebauung folgender Flächen:
Zentrum III KA.1-W-122, Neubruch KA.2-W-062, südliches Oberfeld KA.2.W-063, Grüner Weg KA.2-W-067, Mitteltorstraße KA.2-W-069.


Manche der Prüfflächen wurden im Ortschaftsrat so verändert, dass die Freihaltetrasse für die Nordtangente stark eingeengt wird und der Planungsausschuss des Gemeinderats folgte diesem Votum.
Zwischenzeitlich hat die Verwaltung, hier insbesondere unser Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup, zugesichert sich beim Regionalverband für die Herausnahme der Freihaltetrasse einzusetzen. Dies ist besonders wichtig, da die Nordtangente bis 2029 aus dem Bundesverkehrswegeplan herausgenommen ist und danach wieder aufgenommen werden kann. Darüberhinaus könnte und sollte dieser Freiraum durch die Ausweisung als Landschutzgebiet gesichert werden. Alle oben genannten Flächen werden vorerst nur geprüft, ob sie für Wohnbebauung geeignet sind und bedeuten keine endgültige Entscheidung, diese soll erst im Dezember 2018 fallen.


Ihre Irene Moser, Stadträtin

 

15.02.2017 in Allgemein von SPD Karlsruhe Südstadt

Mehr Substitutionspraxen

 

SPD Südstadt fordert:

Mehr Substitutionspraxen in Baden-Württemberg einrichten

 

Trotz konstantem Bedarf nimmt die Zahl der Substitutionspraxen in Baden Württemberg stetig ab. Nach Schließung der Praxen in Bruchsal steigt die Zahl der Patienten in Karlsruhe. Durch Gefährdung einer weiteren Praxis in Karlsruhe wächst der Druck auf die verblieben Praxen, so in der Werderstrasse. Die Patienten kommen von Freudenstadt bis Bruchsal. Das Umfeld – hier der Werderplatz - wird zum Treffpunkt für die Menschen mit Suchtproblemen.

Nur durch eine ortsnähere Versorgung, so der Vorsitzende der SPD Südstadt Michael Zeh, kann die Zahl der Patienten in einem Stadtteil wie der Südstadt abnehmen. Daher fordert die SPD Südstadt den Sozialminister des Landes Baden Württemberg, Herrn Lucha, gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung auf, hier Lösungen zu finden.

 

 

14.02.2017 in Ortsverein von SPD Daxlanden-Grünwinkel-Mühlburg

Einladung zur 3. Mitgliederversammlung mit Kassenbericht

 

Herzliche Einladung zur 3. Mitgliederversammlung mit Kassenbericht von dem Jahr 2016

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

 

wir hoffen, dass ihr gut in das neue Jahr gekommen seid. Für das Jahr 2017 wünschen wir ganz viel Gesundheit, Glück und Erfolg.

 

Das Jahr ist jetzt gerade mal einen Monat alt, politisch betrachtet ist in dieser Zeit allerdings schon sehr viel passiert. Auch in der SPD gab es einiges an Bewegung in der letzten Zeit. So hat die SPD nun offiziell ihren Kanzlerkandidaten verkündet: Es wird Martin Schulz werden. Wir sehen diese Kandidatur als große Chance und wollen diese Dynamik innerhalb unserer Partei weiterentwickeln.

 

13.02.2017 in Veranstaltungen von SPD Neureut

Schutz für die Neureuter „Toskana“

 

Der nördliche Teil der Fläche Grüner Weg West gehört zu den in der Diskussion stehenden Flächen für eine Wohnbebauung im Rahmen der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes 2030.
Bereits bei der Gemarkungsrundfahrt im Juli 2016 machte der Ortschaftsrat Neureut auf Wunsch der SPD-Fraktionsvorsitzenden Barbara Rohrhuber einen kleinen Umweg, um sich von der Besonderheit und Erhaltungswürdigkeit dieser Kulturlandschaft ein Bild zu machen. Der Neureuter Ortschaftsrat entschied sich dennoch mehrheitlich mit Stimmmen aus allen Fraktionen dafür, den nördlichen Teil dieser Fläche vor allem zur Verhinderung der Nordtangente in die Prüfung für eine Wohnbebauung aufzunehmen.
Der Gemeinderat wird sich wegen naturschutzrechtlicher Bedenken, aber auch wegen der im Regionalplan vorgesehenen Straßentrasse gegen eine Aufnahme dieses Teils der Toskana in die Prüfkulisse für die Wohnbebauung aussprechen.
Nun hat die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Ortschaftsrat, Dr. Stefanie Hugenschmidt in Abstimmung mit Dr. Trusch, dem stellvertretenden Sprecher des Naturschutzbeauftragten des Regierungsbezirks Karlsruhe durch verschiedene Aktivitäten Bewegung in die Sache gebracht. In einem gemeinsamen Brief an den Oberbürgermeister Dr. Mentrup fordern die Ortschaftsräte der Grünen, der SPD und Klaus Bluck, dass die naturschutzrechtliche Schutzbedürftigkeit und Schutzwürdigkeit dieser Fläche und der Neureuter Flur allgemein im Rahmen der Bebauungsdiskussion zunächst geklärt werden müsse und im Falle der Schutzwürdigkeit ein entsprechendes Verfahren von der Stadt Karlsruhe als dafür zuständiger unterer Naturschutzbehörde zeitnah eingeleitet werden sollte.
Wie wir bei der Exkursion, veranstaltet vom Ortsverein der Grünen, am vergangenen Samstag erfuhren, befinden sich auf dem Sandmagerrasen der Toskana große Populationen der frühen Haferschmiede, des Bauernsenfs und der Sandwicke. Alle drei Pflanzen stehen auf der roten Artenliste von Baden -Württemberg und sind nur noch auf wenigen der 500 Quadranten von Baden-Württemberg zu finden. Diese Pflanzen, aber auch das Vorkommen seltener Insektenarten sprechen dafür, einen Teil der Toskana von maximal möglichen 5 ha als flächenhaftes Naturdenkmal unter Naturschutz zu stellen, eingebettet in ein Landschaftsschutzgebiet.  Auch liegt bereits seit Jahren eine Schutzkonzeption „Hardtplatten“ für den Heidesee, die Sanddüne bei der Drachenwiese und den westlichen Teil des Grünen Weges vor, die erste Kartierung der „Toskana“ als besonders schutzwürdiger Biotop erfolgte bereits 1988.
Nun werden wir darauf drängen, unterstützt von einzelnen Fraktionen des Gemeinderates, dass die Stadt Karlsruhe vor allem die Toskana endlich unter Schutz stellt. Altstadtrat Eberhard Fischer, der beratend in die Diskussionen um die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes 2030 eingebunden ist, sieht in der Unterschutzstellung der „Toskana“ und eventuell weiterer Gebiete der Neureuter Flur einen angemessenen Ausgleich dafür, dass Neureut einen erheblichen Anteil der für Karlsruhe benötigten Wohnbauflächen zur Verfügung stellen wird.

Barbara Rohrhuber und Irene Moser bei der Exkursion in die "Toskana"


Badstandort:
Die SPD-Fraktion möchte im Rahmen der Flächendiskussionen auch klarstellen, dass der Ortschaftsrat Neureut den jetzigen Badstandort und den Festplatz nur dann für eine Wohnbebauung freigeben will, wenn ein ebenso geeigneter alternativer Badstandort gefunden wird.

Barbara Rohrhuber

 

13.02.2017 in Veranstaltungen von SPD Neureut

Veranstaltung zur Härtefallkommission

 

Dank an Ortschaftsrat und ehemaligen ersten Bürgermeister Harald Denecken für seinen lebendigen Vortrag über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Baden -Württemberg. Er wurde als „Persönlichkeit des Landes“ vom Innenminister Baden-Württembergs in dieses Gremium berufen, das monatlich über Asylfälle entscheidet, bei denen das Asylrecht unanfechtbar verneint wurde und bei denen die Asylsuchenden vor der Abschiebung stehen.

Anschaulich verstand es Harald Denecken, die nüchternen Zahlen der Statistik - von insgesamt 395 in 2015 gestellten Anträgen an die Härtefallkommission waren 105 aus rechtlichen Gründen (z. B. nicht abgeschlossene gerichtliche Verfahren) unzulässig, 144 offensichtlich unbegründet und lediglich 31 erfolgreich (Härtefallersuchen an den Innenminister) - durch die Schilderung von Einzelfallschicksalen mit Leben zu füllen. Doch selbst wenn sich die Härtefallkommission mit Zweidrittel-Mehrheit für ein Bleiberecht aus humanitären Gründen ausspricht, verbleibt das Recht zur Entscheidung beim baden-württembergischen Innenminister, der trotz positiven Votums der Härtefallkommission die Abschiebung des Antragstellers anordnen kann. Dass das Innenministerium aktuell plant, die formellen Voraussetzungen für die Antragstellung an die Härtefallkommission (Aufenthalt des Antragsstellers in Deutschland mindestens 4 Jahre statt wie bisher 2 Jahre) zu verschärfen, nahmen die Zuhörer erstaunt zur Kenntnis.  

Barbara Rohrhuber

 

13.02.2017 in Ortsverein von SPD Wolfartsweier

Die SPD-Fraktion im Ortschaftsrat stellt sich vor - Tino Huber

 

Tino Huber ist 51 Jahre alt, verheiratet und hat 3 Kinder. Er ist gelernter Maschinenbau-Mechaniker, wechselte jedoch schon relativ früh das Berufsfeld und arbeitete in der Umwelttechnik. Nach seinem Studium begann er 2005 wieder bei den Stadtwerken Karlsruhe in der Planung der Abteilung Fernwärme. Dort übernahm er dann neben Planungsaufgaben auch die Aufgabe der internen und externen Koordinierung von Fernwärme- Projekten in seiner Eigenschaft als Fernwärme-Projektkoordinator.

Seine Hobby`s sind Singen, Theater spielen und Fußball (Anhänger des KSC) neben anderen

d`Schell: Tino wie bist du zur Politik gekommen?

Wie bei Julia gab es auch in meiner Familie einige SPD-Mitglieder.

So war z.B. mein Opa, einer der letzten in Wolfartsweier der, ich glaube 1933, in die SPD eintrat. Auch mein Vater war SPD- Mitglied, genauso wie mein Patenonkel.

1989 reifte in mir die Überzeugung, dass es galt die politischen Grundwerte der SPD zu unterstützen. Neben den Persönlichkeiten in der Spitzenpolitik der SPD, hat mich das Engagement und die Persönlichkeit von aktiven SPD (Orts)- Politikerinnen und Politikern dabei sehr imponiert, stellvertretend möchte

 

12.02.2017 in Ortsverein von SPD Daxlanden-Grünwinkel-Mühlburg

Eintrittswelle bei SPD Ortsverein

 

Die Dynamik vom SPD Kanzlerkandidaten Martin Schulz hält weiter an. Neben steigenden Umfragewerten entscheiden sich immer mehr Menschen, Teil der SPD zu werden.

 

In diesem Sinne ist auch die Post vom Parteibüro eine richtige Freude gewesen. Ist dort normalerweise nur ein Parteibuch enthalten, waren es dieses Mal gleich 5.

 

 

 

Termine SPD Karlsruhe

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21.02.2017, 10:00 Uhr Erinnerung an Kunigunde Fischer - Straßenbenennung

21.02.2017, 12:00 Uhr Erinnerung an Kunigunde Fischer - Kranzniederlegung

21.02.2017, 19:00 Uhr Ortschaftsrat Wolfartsweier - Öffentliche Sitzung

21.02.2017, 19:00 Uhr Erinnerung an Kunigunde Fischer
Gemeinsame Veranstaltung von SPD und AWO anläßlich des 50.Todestages von Kunigunde Fischer

22.02.2017, 19:00 Uhr SPD Wolfartsweier- Jahreshauptversammlung

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