SPD Karlsruhe

Herzlich willkommen!


Parsa Marvi

Liebe Karlsruherinnen und Karlsruher,

herzlich willkommen auf den Seiten der Karlsruher Sozialdemokratie, die sich traditionsbewusst seit 1876 für soziale Demokratie und Fortschritt stark macht! 

Wir sind die Partei von Frauen und Männern, die mit ihrem Engagement Wertvolles und Bleibendes für unsere Stadt geleistet haben. Für Demokratie und Parlamentarismus, gegen Diktatur und Unterdrückung. Der unvergessene Ludwig Marum steht dafür.

Wir sind die Partei aller BürgerInnen, die Politik aktiv mitgestalten wollen. Wir stehen für eine Politik, die zuhört und zusammenführt. Wir stehen für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, eine nachhaltige und erfolgreiche Wirtschaft, gute Arbeitsbedinungen und eine moderne Infrastruktur.

Wir haben in den vergangenen Jahren unter Beweis gestellt, dass wir als SPD zukunftsweisende Antworten für die Entwicklung unserer wachsenden Großstadt Karlsruhe gemeinsam mit Ihnen erarbeiten und umsetzen können. 

Sie sind herzlich eingeladen, auf unseren Online-Seiten den SPD-Kreisverband, seine Aktivitäten, Standpunkte und Ansprechpartner kennenzulernen. Informieren Sie sich über unsere Arbeit, Veranstaltungen und Termine und zögern Sie nicht, bei Fragen bzw. Interesse direkt mit uns in Kontakt zu treten.

Herzliche Grüße

Parsa Marvi
SPD-Kreisvorsitzender

 
 

18.01.2017 in Pressemitteilungen

SPD Karlsruhe zum gescheiterten NPD-Verbot: Kampf gegen Rechtsextremismus geht weiter

 

Der SPD-Kreisvorsitzende Parsa Marvi erklärt zum heutigen Urteil des Karlsruher Bundesverfassungsgerichtes:

 

Ich bedaure, dass das NPD-Verbotsverfahren damit wohl endgültig gescheitert ist.

Gleichwohl ist allen Beteiligten klar gewesen, dass die grundgesetzlichen Hürden für das NPD-Verbot sehr hoch sind. Das Urteil des Verfassungsgerichtes ist selbstverständlich zu akzeptieren.

Der gesellschaftliche Kampf gegen den Rechtsextremismus geht aber weiter. Der desolate Zustand der NPD darf nicht über die tatsächliche Gefahr hinweg täuschen. Der heutige Tag dient uns als Ansporn, weiterhin für eine klare Haltung gegenüber den Gegnern unserer freiheitlichen Grundordnung einzutreten. Die Karlsruher Stadtgesellschaft wird sich gegen den geplanten rechtsextremen Aufmarsch am 3. Juni mit demokratischen Mitteln zu wehren wissen.

 

17.01.2017 in Veranstaltungen von SPD Daxlanden-Grünwinkel-Mühlburg

Bericht zur Veranstaltung „Fluchtziel Europa 3“

 

Am 14.01.2017 hat im Badischen Staatstheater die Veranstaltung „Fluchtziel Europa 3“ stattgefunden. Dies ist die dritte Veranstaltung in der Veranstaltungsreihe des Staatstheaters gewesen. Ortsvereinsvorsitzender Tim Denecke hat an dieser Veranstaltung teilgenommen.

 

 

16.01.2017 in Ortsverein von SPD Neureut

Traditioneller Neujahrshock der SPD Neureut 2017

 

Ausnahmsweise samstags fand im Brunhilde-Bauer-Haus der jährliche Neujahrshock der Neureuter SPD statt. Am Jahresanfang bietet sich dabei die Gelegenheit bei Musik, Kaffee und Kuchen politisch über das zurückliegende Jahr zu resümieren, oder auch gemeinsam die kommenden Monate zu diskutieren. Auch private Gespräche kommen dabei nie zu kurz. Traditionell nahmen auch in diesem Jahr wieder neben Gästen und den Mitgliedern, den Vorstandsmitgliedern und der Ortschaftsratsfraktion auch Prominente, wie Bürgermeister Martin Lenz, Kreisvorsitzender Parsa Marvi, der frühere Landtagsabgeordnete Johannes Stober und Stadtrat Michael Zeh, teil.

Nach einer kurzen Begrüßung durch die Vorsitzende Irene Moser, die den Teilnehmern, auf den Anschlag von Berlin zurück blickend, ein friedlicheres neues Jahr wünschte, begrüßte auch Parsa Marvi, Fraktionsvorsitzender der Gemeinderatsfraktion und Bundestagskandidat, die Runde. Er ging dabei auf die positive Bilanz der Stadtratsfraktionsarbeit im vergangenen Jahr ein und stellte noch einmal klar, dass sich die ablehnende Haltung gegenüber der Nordtangente durch Neureut nicht geändert habe.

In kleineren und größeren Runden gab es viele Themen die einmal heiß, ein anderes Mal interessiert oder angeregt erörtert wurden. Für sehr nachhaltige Diskussionen sorgte ein kleiner Junge, der als unbegleiteter Flüchtling nach Deutschland kam und nun akut von der Abschiebung bedroht ist. Er und seine Pflegeeltern waren Gast beim Neujahrhock und gaben der in der Politik oftmals sehr pauschal geführten Diskussionen über Flüchtlinge ein sehr persönliches Gesicht.

 

15.01.2017 in Ortsverein von SPD Karlsruhe-Rüppurr

Einladung zur mitgliederoffenen Vorstandssitzung

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

 

 

zunächst einmal möchten wir Euch allen noch ein gutes neues Jahr wünschen!

 

2017 wird mit der Bundestagswahl ein entscheidendes Jahr für die Sozialdemokratie werden und wir hoffen natürlich auf Eure volle Unterstützung beim Wahlkampf.

 

Auch unsere Veranstaltung im Mai  zum Thema „Europa“ mit unserem MEP Peter Simon wirft so langsam ihren Schatten voraus. 

 

Im Augenblick beschäftigen uns jedoch auch viele aktuelle Themen. Ganz oben steht hier im Moment die „innere Sicherheit“, worüber Sigmar Gabriel ein Papier geschrieben hat.

 

Auf unser ersten mitgliederoffenen Vorstandssitzung im neuen Jahr werden wir uns unter anderem mit diesem Thema auseinandersetzen und über die „innere Sicherheit“ diskutieren.

 

Wir treffen uns am Donnerstag, 19.01.2017 um 20.00 Uhr In den Räumen der BGR im Rathäusle und laden Euch herzlich ein, mitzureden!

 

 

 

 

 

 

10.01.2017 in Ortsverein von SPD Ortsverein Karlsruhe-Mitte

Die Liebe zur SPD ist manchmal schwierig: Jubilarehrung im SPD-Ortsverein Karlsruhe-Mitte

 
v. l. N. Horstmann, P. König, E. Klingler, H. Demirbas, C. Lustig, R. Schrader, G. Früh, G. Früh, F. Mentrup

Zur traditionellen Jubilarehrung mit anschließender Weihnachtsfeier des SPD-Ortsvereins Karlsruhe-Mitte wurde wieder einmal mehr deutlich, wie bunt und vielfältig unsere SPD, Mitglieder, aber auch die Stadtteile Südweststadt und das Dörfle sind.

In seiner Begrüßung machte unser Ortsvereinsvorsitzender Niklas Horstmann deutlich, wie wichtig die SPD auch zukünftig ist und wie wertvoll die Erfahrungen unserer 150 jährigen Geschichte für die Gestaltung der kommende Zeit sein wird. Prägend für den Eintritt in die SPD war damals wie heute, der Wunsch nach Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Als Leitfigur gilt bis heute Willy Brandt, er hat diese Partei wie kein anderer geprägt Während sich die konkrete Politik gewandelt hat, sind die Werte doch gleich geblieben. Denn immer wieder steht die Frage im Raum, wie wir mehr soziale Gerechtigkeit gestalten können.

 

04.01.2017 in Ortsverein von SPD Karlsruhe-Rüppurr

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD Dammerstock-Weiherfeld und der SPD Rüppurr

 

Flüsterasphalt und Verkehrspolitik

 

Mit Erstaunen nehmen die SPD Ortsvereine zur Kenntnis, dass laut Auskunft der Rüppurrer Grünen die Stadt Karlsruhe die Zusatzkosten für die Erneuerung der Fahrbahndecke der A 5 mit Flüsterasphalt übernommen haben soll. „Schön wär’s“, aber nach unserem Kenntnisstand trifft dies nicht zu. Auf Nachfrage von Frau Stadträtin Gisela Fischer sind für eine solche Maßnahme keine Mittel im Haushalt vorgesehen. Wenn die Grünen das Thema aber ernst meinen, haben sie unsere Unterstützung.

 

Rasengleis scheiterte an den anderen Parteien

 

Der Austausch der Schienen in der Herrenalber Straße im vergangenen Jahr wäre eine gute Gelegenheit gewesen, einen weiteren Lärm-Schwerpunkt in Rüppurr und Dammerstock zumindest etwas zu entschärfen. Die SPD-Gemeinderatsfraktion hatte beantragt, die ohnehin anstehenden Umbaumaßnahmen für den Einbau eines Rasengleises in beiden Stadtteilen zwischen Dammerstock und Battstraße zu nutzen. Das hätte neben Lärmschutz auch eine erhebliche optische Aufwertung mit sich gebracht und das Mikroklima gerade im Sommer verbessert. Leider haben die anderen Parteien, auch die Grünen, diesen Antrag nicht unterstützt, sodass wir alle weiter mit dem Schottergleis leben müssen.

 

Defizite bei der Lärmmessung

 

Keinen Erfolg hatten unsere Forderungen, dass das Land zumindest stichprobenartig Lärmmessungen durchführt, um zu überprüfen, ob die aktuelle Lärmkartierung stimmt, die nur von theoretischen Berechnungen ausgeht. Der Lärm in unseren Stadtteilen ist ja nicht theoretisch, sondern ganz praktisch spürbar. Die grün geführte Umweltverwaltung des Landes war dazu nicht bereit.

 

02.01.2017 in Kommunalpolitik von SPD Neureut

Klarstellung und Fakten in Sachen Mensa

 

Wie bereits mehrfach dargestellt, ist es nur dem Zusammenwirken mehrerer Fraktionen zu verdanken, dass die Mensa im  Schulzentrum schon im Jahr 2017 realisiert wird.
Bereits im April 2014 hatten die damalige CDU Stadt- und Ortschafträtin Gabriele Luczak-Schwarz und der Stadtrat Detlef Hofmann in einem Schreiben an das Schul- und Sportamt auf den Neubau einer Mensa am Schulzentrum Neureut gedrungen.
Der Arbeitskreis Mensa am Schulzentrum bemühte sich in vielfältiger Weise um die Realisierung einer neuen Mensa. Dafür herzlichen Dank.


Die Essenszahlen nahmen aber erst im Laufe des Jahres 2014 so deutlich zu, dass die SPD-Ortschaftsratsfraktion im November 2014 einen Antrag auf kostenkontrollierte Planung für eine neue Mensa im Bestand oder als Neubau stellte. Das sollte den Weg für die neue Mensa möglichst schon zu Beginn des Doppelhaushaltes 2017/2018 ebnen.
Im Januar 2015 beantragte die Grünen Ortschaftsratsfraktion kurzfristig noch Mittel für einen Mensaneubau in den Haushalt 2015/2016 einzustellen, was keine Aussicht auf Erfolg hatte. Die SPD-Fraktion unterstützte diesen Antrag, auch mit Formulierungsvorschlägen, nur deshalb, um die Dringlichkeit des Mensaneubaus zu unterstreichen und möglichst 2017 eine neue Mensa zu bekommen. Die FDP-Fraktion stimmte dem Antrag ebenfalls zu.

Unsere Stadt- und Ortschaftsräte Irene Moser von der SPD und Detlef Hofmann von der CDU sowie Stadtrat Alexander Geiger von den Grünen kämpften ab Oktober 2015 bei den Haushaltsverhandlungen für 2017/2018 für einen vorderen Platz der Neureuter Mensa auf der Schulprioritätenliste im Schulbeirat, dem Ausschuss des Gemeinderates für Schulfragen. Sie erhielten zwar keine Mehrheit für den aussichtsreichen 2. Platz, aber die Mensa rückte immerhin auf Platz 4 mit der Chance als besonders dinglich behandelt zu werden. Um dies sicherzustellen, verfassten die Ortschaftsrats- und Stadtratsfraktionen der SPD Mitte Januar 2016 einen fraktionsübergreifenden Antrag im Gemeinderat zur Mensa, parallel zu einer Anfrage von Stadtrat Alexander Geiger an den OB Dr. Frank Mentrup.

Im Ergebnis verhalf nur das gemeinsame Bemühen verschiedener Fraktionen im Stadt- und Ortschaftsrat zur Realisierung der Mensa schon in 2017.

Eine Planung unter Einbezug des Innenhofes und mit Tageslicht war auch ein besonderes Anliegen von Barbara Rohrhuber im Gespräch mit den Planerinnenn von HGW Ende Mai 2016.

Der Mensabau im Bestand des Schulgebäudes spart nicht nur die Kosten für den zunächst geplanten Umbau des Provisoriums einschließlich Brandschutzertüchtigung, der nach einem Mensaneubau überflüssig geworden wäre. Vor allem wird die Bestandslösung aber langfristig durch wesentlich geringere Unterhaltungskosten den Haushalt weniger belasten wie ein Neubau.

Vielen Dank allen, die sich für diese Projekt eingesetzt haben und noch einsetzen werden.

Daher ist es besonders erfreulich, dass die Mittel in Höhe von 2,08 Millionen Euro für den Umbau der Mensa im Schulzentrum bereits ab 2017 zur Verfügung stehen und eine angemessene Mensa nicht mehr Jahre auf sich warten lässt. Hierzu hat auch die gemeinsame Anstrengung der Fraktionen im Ortschaftsrat und im Gemeinderat beigetragen.

 

02.01.2017 in Ortsverein von SPD Neureut

Herzlichen Dank an Klaus Bluck

 

Herzlichen Dank an Klaus Bluck für 40 Jahre Mitgliedschaft in der SPD und für seinen großen Einsatz als Ortschaftsrat, Fraktionsvorsitzender und Ortsvereinsvorsitzender.

Wir bedauern sein Ausscheiden aus der SPD, wünschen ihm alles Gute und freuen uns auf unsere weitere Zusammenarbeit im Ortschaftsrat.

Barbara Rohrhuber und Irene Moser

 

30.12.2016 in Allgemein von SPD Neureut

Frohe Weihnachten und ein glückliches Jahr 2017

 
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
der SPD-Ortsverein Neureut und die Ortschaftsratsfraktion mit den Ortschaftsrätinnen und -räten Barbara Rohrhuber, Irene Moser, Jürgen Marin und Harald Denecken wünschen Ihnen frohe Weihnachten, Zeit zum Innehalten und Genießen und ein glückliches, gesundes und friedliches Jahr 2017.
Wir bedanken uns herzlich bei allen Genossinnen und Genossen für Ihre Treue, bei allen Unterstützern, den Ortschaftsratsfraktionen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ortsverwaltung, allen voran Herrn Ortsvorsteher Jürgen Stober, für die gute Zusammenarbeit.
Vieles wurde auf den Weg gebracht, sei es die Diskussion um einen Neubau und zukünftigen Standort des Adolf-Ehrmann-Bades, die Erschließung des Gewerbegebietes Kirchfeld-Nord, das räumliche Leitbild und der Flächennutzungsplan 2030, Gehwegparken, etc.
Exemplarisch möchten wir unsere große Freude zum Ausdruck bringen, dass die Mensa am Schulzentrum Neureut im Bestand auf den Weg gebracht ist. Für 2,08 Millionen Euro werden die unzumutbaren Zustände am Schulzentrum beendet und wir freuen uns mit den Schülerinnen und Schülern, den Lehrerinnen und Lehrern über die neue attraktive Mensa.
Bedanken möchte ich mich bei den Kolleginnen und Kollegen im Ortschaftsrat und besonders im Gemeinderat, die sich für die schnelle Verwirklichung der Mensa miteingesetzt haben, so dass diese im neuen Schuljahr 2017/18 in Betrieb gehen kann.
Vielen Dank auch den Eltern der Arbeitsgruppe Mensaverpflegung für  deren Einsatz, Durchhaltevermögen und Beharrlichkeit.
Wir freuen uns auch im nächsten Jahr über viele interessierte und engagierte Bürgerinnen und Bürger an unserer Arbeit und heißen Sie schon heute herzlich willkommen zu unseren Treffen.
 
Irene Moser
 

Termine SPD Karlsruhe

Alle Termine öffnen.

19.01.2017, 20:00 Uhr mitgliederoffene Vorstandssitzung; Thema: Innere Sicherheit

26.01.2017, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Treffen des SPD-Ortsvereins Neureut
Der SPD-Ortsverein Neureut möchte alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu der Veranstaltung "E …

30.01.2017, 15:30 Uhr Zukunft der SPD Baden-Württemberg – Wofür wir kämpfen.
AG 60plus Monatstreffen mit Luisa Boos (Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg):  

01.02.2017, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Mitgliederoffene Vorstandssitzung des OV Weststadt-Nordstadt
Weitere Informationen werden noch bekannt gegeben.

02.02.2017, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Treffen des SPD-Ortsvereins Neureut
Einmal im Monat treffen sie die aktiven Mitglieder mit dem Vorstand um über aktuelle Themen zu diskutieren. …

Alle Termine