SPD Karlsruhe

Herzlich willkommen!


Parsa Marvi

Liebe Karlsruherinnen und Karlsruher,

herzlich willkommen auf den Seiten der Karlsruher Sozialdemokratie, die sich traditionsbewusst seit 1876 für soziale Demokratie und Fortschritt stark macht! 

Wir sind die Partei von Frauen und Männern, die mit ihrem Engagement Wertvolles und Bleibendes für unsere Stadt geleistet haben. Für Demokratie und Parlamentarismus, gegen Diktatur und Unterdrückung. Der unvergessene Ludwig Marum steht dafür.

Wir sind die Partei aller BürgerInnen, die Politik aktiv mitgestalten wollen. Wir stehen für eine Politik, die zuhört und zusammenführt. Wir stehen für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, eine nachhaltige und erfolgreiche Wirtschaft, gute Arbeitsbedinungen und eine moderne Infrastruktur.

Wir haben in den vergangenen Jahren unter Beweis gestellt, dass wir als SPD zukunftsweisende Antworten für die Entwicklung unserer wachsenden Großstadt Karlsruhe gemeinsam mit Ihnen erarbeiten und umsetzen können. 

Sie sind herzlich eingeladen, auf unseren Online-Seiten den SPD-Kreisverband, seine Aktivitäten, Standpunkte und Ansprechpartner kennenzulernen. Informieren Sie sich über unsere Arbeit, Veranstaltungen und Termine und zögern Sie nicht, bei Fragen bzw. Interesse direkt mit uns in Kontakt zu treten.

Herzliche Grüße

Parsa Marvi
SPD-Kreisvorsitzender

 
 

23.02.2017 in Ortsverein von SPD Wolfartsweier

Jahreshauptversammlung 2017

 
v. l. Lisa Huber, Anton Huber, Götz Reich, Christa Grafmüller-Hell

Die SPD Wolfartsweier traf sich zu ihrer Jahreshauptversammlung am 22.06.17 in der Begegnungsstätte Wolfartsweier. Zu Beginn wurden gleich mal den anwesenden Neumitgliedern ihre Parteibücher ausgehändigt. 7 Eintritte in die SPD innerhalb weniger Monate; das hat es schon lange nicht mehr gegeben.

Nach den Berichten wurden dann in den Vorstand und zu weiteren Funktionen gewählt: 1. Vorsitzende: Christa Grafmüller-Hell; stellv. Vorsitzender und Delegieter: Anton Huber; Kassier  und Delegierter: Götz Reich; Schriftführerin: Lisa Huber; Revisoren: Tino Huber und Matthias Huber.

Christa Grafmüller-Hell sprach dem als Schriftführer ausgeschiedenen Leonidas Apostolidis den Dank der SPD für 14 Jahre Mitarbeit im Vorstand aus. Zahlreiche "d`Schell" wären ohne seine Unterstützung nicht möglich gewesen.

Für den 26. April wurde abschließend noch eine offene Vorstandsitzung einberufen, in der es bspw. um zukünftige Handlungsfelder und Aktivitäten des Ortserein gehen soll. 

 

 

20.02.2017 in Aktuelles von SPD Daxlanden-Grünwinkel-Mühlburg

Bericht zur Gegendemo “Karlsruhe wehrt sich”

 

Am 17.02 hat wieder eine Gegendemonstration zu “Karlsruhe wehrt sich” stattgefunden. Ab 18 Uhr wurde auf dem Stephansplatz demonstriert, trotz schlechten Wetters und Regen sind wir geblieben.


Wir haben als SPD klar gemacht was wir von rechtsradikaler Hetze und Populismus halten: NICHTS! In einer gesunden Demokratie geht es darum Brücken zu bauen und Mauern einzureißen. Hier können Sie den Redetext finden, der auf der Demonstration gehalten wurde.

 

16.02.2017 in Ortsverein von SPD Karlsruhe-Rüppurr

Teilerfolg für SPD Rüppurr bei Wohnungsbauplanung

 

Kleingartenflächen am Rüppurrer Schloss aber noch nicht vom Tisch

 

Der Gemeinderat hat am 8. Februar erste Vorentscheidungen über die Fortentwicklung des Flächennutzungsplanes (FNP 2030) getroffen. Aus diesem können später Bebauungspläne entwickelt werden, um dringend benötigte Wohnbebauung in unserer wachsenden Stadt zu ermöglichen.

Der SPD-Ortsverein Rüppurr freut sich, dass dabei das besonders umstrittene Gebiet „Rüppurr Süd“ zwischen der Burbacher Straße und der A5 weitgehend nicht weiter verfolgt wird. Lediglich ein schmaler Streifen entlang der bislang nur einseitig bebauten Burbacher Straße wird weiter geprüft. Damit ist die SPD-Gemeinderatsfraktion einem Kompromissvorschlag des Ortsvereins gefolgt, der nach einer gut besuchten öffentlichen Vorstandssitzung entwickelt worden war. Auf diese Weise wird die bestehende Bebauung behutsam abgerundet und der Eingriff in Natur und Landschaft auf ein Minimum reduziert. Im Rahmen der weiteren Prüfungen muss nun unter anderem geklärt werden, wie der Zugang zu den Feldern weiter gewährleistet werden kann. Aber das Gebiet erhält seine Funktion als Frischluftschneise.

Enttäuscht ist der SPD-Ortsverein hingegen davon, dass die Kleingartenflächen südlich des Rüppurrer Schlosses weiterhin in der Diskussion sind, da die Stadt zunächst ein Gespräch mit dem Bezirksverband der Gartenfreunde über alle in Betracht kommenden Kleingartenflächen führen möchte. Wir sind weiterhin überzeugt, dass es gerade in diesem Gebiet mit angrenzenden Hochhäusern und vor allem vor dem Hintergrund der geplanten Bebauung des Gartenstadt-Garagenhofes und des Sportgeländes von Alemannia Rüppurr wichtig ist, Kleingärten zu erhalten. Für die Nutzer selbst aber auch für die Allgemeinheit. Daher setzt sich der Ortsverein auch weiterhin gegenüber dem Gemeinderat dafür ein, diese Flächen möglichst weitgehend von Wohnbebauung freizuhalten.

 

16.02.2017 in Veranstaltungen von SPD Daxlanden-Grünwinkel-Mühlburg

Gegendemonstration zu "Karlsruhe wehrt sich" am 17.02.2017

 

Am 17.02.2017 wird es wieder eine Demonstration von "Karlsruhe wehrt sich" geben. Die Nazis wollen ab 19 Uhr auf dem Stephansplatz eine Kundgebung machen.

 

Das Netzwerk Karlsruhe gegen rechts sowie das AAKA organisieren wieder eine gemeinsame Gegendemonstration. Diese wird ab 18 Uhr auf dem Stephansplatz beginnen. Wir müssen gemeinsam auf die Straße, um den Nazis zu zeigen, dass sie weder in Karlsruhe noch sonst wo willkommen sind. Daher bitten wir, dass möglichst viele Leute morgen zur Gegendemonstration kommen.

 

 

16.02.2017 in Kommunalpolitik von SPD Neureut

Flächennutzungsplan 2030 im Gemeinderat

 

Im Gemeinderat vergangener Woche wurde u.a. auch die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes 2030 mit Schwerpunkt "Wohnen" behandelt. Da Neureut viele Freiflächen aufweisen kann, sind viele Flächen zur Prüfung für zukünftige Wohngebiete vorgesehen. Den Prüfflächen für Neureut lag der Entwurf für das Räumliche Leitbild zugrunde.


Zahlreiche Änderungsanträge erforderten folgende Anpassungen, die zusätzlich an den Nachbarschaftsverband zur Prüfung für Wohnbauflächen gemeldet werden sollen:
Die Fläche des Adolf-Ehrmann-Bades KA.2-W-061, ein bisher nicht vorgesehener Teil von Neubruch KA.2-W-062, neuer Zuschnitt von südlichem Oberfeld KA.2-W-063.
Das Gebiet Unterfeld West KA.2-W-064 (Rembrandtstraße) wird aus der Prüfkulisse herausgenommen und die Bebauung nicht weiterverfolgt.
Unstrittig war die Prüfung zur Wohnbebauung folgender Flächen:
Zentrum III KA.1-W-122, Neubruch KA.2-W-062, südliches Oberfeld KA.2.W-063, Grüner Weg KA.2-W-067, Mitteltorstraße KA.2-W-069.


Manche der Prüfflächen wurden im Ortschaftsrat so verändert, dass die Freihaltetrasse für die Nordtangente stark eingeengt wird und der Planungsausschuss des Gemeinderats folgte diesem Votum.
Zwischenzeitlich hat die Verwaltung, hier insbesondere unser Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup, zugesichert sich beim Regionalverband für die Herausnahme der Freihaltetrasse einzusetzen. Dies ist besonders wichtig, da die Nordtangente bis 2029 aus dem Bundesverkehrswegeplan herausgenommen ist und danach wieder aufgenommen werden kann. Darüberhinaus könnte und sollte dieser Freiraum durch die Ausweisung als Landschutzgebiet gesichert werden. Alle oben genannten Flächen werden vorerst nur geprüft, ob sie für Wohnbebauung geeignet sind und bedeuten keine endgültige Entscheidung, diese soll erst im Dezember 2018 fallen.


Ihre Irene Moser, Stadträtin

 

15.02.2017 in Allgemein von SPD Karlsruhe Südstadt

Mehr Substitutionspraxen

 

SPD Südstadt fordert:

Mehr Substitutionspraxen in Baden-Württemberg einrichten

 

Trotz konstantem Bedarf nimmt die Zahl der Substitutionspraxen in Baden Württemberg stetig ab. Nach Schließung der Praxen in Bruchsal steigt die Zahl der Patienten in Karlsruhe. Durch Gefährdung einer weiteren Praxis in Karlsruhe wächst der Druck auf die verblieben Praxen, so in der Werderstrasse. Die Patienten kommen von Freudenstadt bis Bruchsal. Das Umfeld – hier der Werderplatz - wird zum Treffpunkt für die Menschen mit Suchtproblemen.

Nur durch eine ortsnähere Versorgung, so der Vorsitzende der SPD Südstadt Michael Zeh, kann die Zahl der Patienten in einem Stadtteil wie der Südstadt abnehmen. Daher fordert die SPD Südstadt den Sozialminister des Landes Baden Württemberg, Herrn Lucha, gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung auf, hier Lösungen zu finden.

 

 

14.02.2017 in Ortsverein von SPD Daxlanden-Grünwinkel-Mühlburg

Einladung zur 3. Mitgliederversammlung mit Kassenbericht

 

Herzliche Einladung zur 3. Mitgliederversammlung mit Kassenbericht von dem Jahr 2016

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

 

wir hoffen, dass ihr gut in das neue Jahr gekommen seid. Für das Jahr 2017 wünschen wir ganz viel Gesundheit, Glück und Erfolg.

 

Das Jahr ist jetzt gerade mal einen Monat alt, politisch betrachtet ist in dieser Zeit allerdings schon sehr viel passiert. Auch in der SPD gab es einiges an Bewegung in der letzten Zeit. So hat die SPD nun offiziell ihren Kanzlerkandidaten verkündet: Es wird Martin Schulz werden. Wir sehen diese Kandidatur als große Chance und wollen diese Dynamik innerhalb unserer Partei weiterentwickeln.

 

13.02.2017 in Veranstaltungen von SPD Neureut

Schutz für die Neureuter „Toskana“

 

Der nördliche Teil der Fläche Grüner Weg West gehört zu den in der Diskussion stehenden Flächen für eine Wohnbebauung im Rahmen der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes 2030.
Bereits bei der Gemarkungsrundfahrt im Juli 2016 machte der Ortschaftsrat Neureut auf Wunsch der SPD-Fraktionsvorsitzenden Barbara Rohrhuber einen kleinen Umweg, um sich von der Besonderheit und Erhaltungswürdigkeit dieser Kulturlandschaft ein Bild zu machen. Der Neureuter Ortschaftsrat entschied sich dennoch mehrheitlich mit Stimmmen aus allen Fraktionen dafür, den nördlichen Teil dieser Fläche vor allem zur Verhinderung der Nordtangente in die Prüfung für eine Wohnbebauung aufzunehmen.
Der Gemeinderat wird sich wegen naturschutzrechtlicher Bedenken, aber auch wegen der im Regionalplan vorgesehenen Straßentrasse gegen eine Aufnahme dieses Teils der Toskana in die Prüfkulisse für die Wohnbebauung aussprechen.
Nun hat die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Ortschaftsrat, Dr. Stefanie Hugenschmidt in Abstimmung mit Dr. Trusch, dem stellvertretenden Sprecher des Naturschutzbeauftragten des Regierungsbezirks Karlsruhe durch verschiedene Aktivitäten Bewegung in die Sache gebracht. In einem gemeinsamen Brief an den Oberbürgermeister Dr. Mentrup fordern die Ortschaftsräte der Grünen, der SPD und Klaus Bluck, dass die naturschutzrechtliche Schutzbedürftigkeit und Schutzwürdigkeit dieser Fläche und der Neureuter Flur allgemein im Rahmen der Bebauungsdiskussion zunächst geklärt werden müsse und im Falle der Schutzwürdigkeit ein entsprechendes Verfahren von der Stadt Karlsruhe als dafür zuständiger unterer Naturschutzbehörde zeitnah eingeleitet werden sollte.
Wie wir bei der Exkursion, veranstaltet vom Ortsverein der Grünen, am vergangenen Samstag erfuhren, befinden sich auf dem Sandmagerrasen der Toskana große Populationen der frühen Haferschmiede, des Bauernsenfs und der Sandwicke. Alle drei Pflanzen stehen auf der roten Artenliste von Baden -Württemberg und sind nur noch auf wenigen der 500 Quadranten von Baden-Württemberg zu finden. Diese Pflanzen, aber auch das Vorkommen seltener Insektenarten sprechen dafür, einen Teil der Toskana von maximal möglichen 5 ha als flächenhaftes Naturdenkmal unter Naturschutz zu stellen, eingebettet in ein Landschaftsschutzgebiet.  Auch liegt bereits seit Jahren eine Schutzkonzeption „Hardtplatten“ für den Heidesee, die Sanddüne bei der Drachenwiese und den westlichen Teil des Grünen Weges vor, die erste Kartierung der „Toskana“ als besonders schutzwürdiger Biotop erfolgte bereits 1988.
Nun werden wir darauf drängen, unterstützt von einzelnen Fraktionen des Gemeinderates, dass die Stadt Karlsruhe vor allem die Toskana endlich unter Schutz stellt. Altstadtrat Eberhard Fischer, der beratend in die Diskussionen um die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes 2030 eingebunden ist, sieht in der Unterschutzstellung der „Toskana“ und eventuell weiterer Gebiete der Neureuter Flur einen angemessenen Ausgleich dafür, dass Neureut einen erheblichen Anteil der für Karlsruhe benötigten Wohnbauflächen zur Verfügung stellen wird.

Barbara Rohrhuber und Irene Moser bei der Exkursion in die "Toskana"


Badstandort:
Die SPD-Fraktion möchte im Rahmen der Flächendiskussionen auch klarstellen, dass der Ortschaftsrat Neureut den jetzigen Badstandort und den Festplatz nur dann für eine Wohnbebauung freigeben will, wenn ein ebenso geeigneter alternativer Badstandort gefunden wird.

Barbara Rohrhuber

 

13.02.2017 in Veranstaltungen von SPD Neureut

Veranstaltung zur Härtefallkommission

 

Dank an Ortschaftsrat und ehemaligen ersten Bürgermeister Harald Denecken für seinen lebendigen Vortrag über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Baden -Württemberg. Er wurde als „Persönlichkeit des Landes“ vom Innenminister Baden-Württembergs in dieses Gremium berufen, das monatlich über Asylfälle entscheidet, bei denen das Asylrecht unanfechtbar verneint wurde und bei denen die Asylsuchenden vor der Abschiebung stehen.

Anschaulich verstand es Harald Denecken, die nüchternen Zahlen der Statistik - von insgesamt 395 in 2015 gestellten Anträgen an die Härtefallkommission waren 105 aus rechtlichen Gründen (z. B. nicht abgeschlossene gerichtliche Verfahren) unzulässig, 144 offensichtlich unbegründet und lediglich 31 erfolgreich (Härtefallersuchen an den Innenminister) - durch die Schilderung von Einzelfallschicksalen mit Leben zu füllen. Doch selbst wenn sich die Härtefallkommission mit Zweidrittel-Mehrheit für ein Bleiberecht aus humanitären Gründen ausspricht, verbleibt das Recht zur Entscheidung beim baden-württembergischen Innenminister, der trotz positiven Votums der Härtefallkommission die Abschiebung des Antragstellers anordnen kann. Dass das Innenministerium aktuell plant, die formellen Voraussetzungen für die Antragstellung an die Härtefallkommission (Aufenthalt des Antragsstellers in Deutschland mindestens 4 Jahre statt wie bisher 2 Jahre) zu verschärfen, nahmen die Zuhörer erstaunt zur Kenntnis.  

Barbara Rohrhuber

 

Termine SPD Karlsruhe

Alle Termine öffnen.

01.03.2017, 10:30 Uhr Politischer Aschermittwoch
mit unserem Bundestagskandidaten und Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat Parsa Marvi.  

01.03.2017, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Mitgliederoffene Vorstandssitzung des OV Weststadt-Nordstadt
Weitere Informationen werden noch bekannt gegeben.

02.03.2017, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Treffen des SPD-Ortsvereins Neureut
Einmal im Monat treffen sie die aktiven Mitglieder mit dem Vorstand um über aktuelle Themen zu diskutieren. …

04.03.2017, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Infostand in der Nordstadt
Infostand des OV Weststadt-Nordstadt vor der Ladenzeile in der Erzbergerstraße.

07.03.2017, 18:50 Uhr - 20:00 Uhr Sechsfuffzich

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