Herzlich willkommen!


Parsa Marvi

Liebe Karlsruherinnen und Karlsruher,

herzlich willkommen auf den Seiten der Karlsruher Sozialdemokratie, die sich traditionsbewusst seit 1876 für soziale Demokratie und Fortschritt stark macht! 

Wir sind die Partei von Frauen und Männern, die mit ihrem Engagement Wertvolles und Bleibendes für unsere Stadt geleistet haben. Für Demokratie und Parlamentarismus, gegen Diktatur und Unterdrückung. Der unvergessene Ludwig Marum steht dafür.

Wir sind die Partei aller BürgerInnen, die Politik aktiv mitgestalten wollen. Wir stehen für eine Politik, die zuhört und zusammenführt. Wir stehen für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, eine nachhaltige und erfolgreiche Wirtschaft, gute Arbeitsbedinungen und eine moderne Infrastruktur.

Wir haben in den vergangenen Jahren unter Beweis gestellt, dass wir als SPD zukunftsweisende Antworten für die Entwicklung unserer wachsenden Großstadt Karlsruhe gemeinsam mit Ihnen erarbeiten und umsetzen können. 

Sie sind herzlich eingeladen, auf unseren Online-Seiten den SPD-Kreisverband, seine Aktivitäten, Standpunkte und Ansprechpartner kennenzulernen. Informieren Sie sich über unsere Arbeit, Veranstaltungen und Termine und zögern Sie nicht, bei Fragen bzw. Interesse direkt mit uns in Kontakt zu treten.

Herzliche Grüße

Parsa Marvi
SPD-Kreisvorsitzender

 

11.03.2024 in Allgemein von SPD Neureut

Blumen zum Internationalen Frauentag

 
Foto Kandidierende für die Wahl des Ortschaftsrates am 9. Juni 2024.

Die SPD Neureut verteilte am Weltfrauentag auf dem Markt beim Neureuter Platz  Blumen, um auf den für Gleichberechtigung und gegen Diskriminierung, Benachteiligung und Unterdrückung wichtigen Tag  für Frauen aufmerksam zu machen, aus dem 1911 das Frauenwahlrecht hervorging und auch heute noch in vielen Ländern ein wichtiger Tag ist.

Die Marktbesucherinnen waren sehr erfreut, manche auch überrascht über den Blumengruß und so konnte in einem Gespräch die Wichtigkeit des Tages verdeutlicht werden. Wir werden in den nächsten Wochen immer wieder an einem Stand ansprechbar sein, das nächste Mal am Gründonnerstag.

Bitte suchen Sie das Gespräch, sei es zu einem kleinen Plausch oder zu Inhalten unseres Programms, wir freuen uns auf Sie.

 

 

11.02.2024 in Allgemein von SPD Ortsverein Karlsruhe-Mitte

SPD Karlsruhe fordert Bundesregierung auf, ein AfD-Verbotsverfahren zu beantragen

 

Angriffe auf die Demokratie nehmen seit einigen Jahren zu. Das Ausmaß ist mit der zunehmenden extremistischen Ausrichtung der AfD bedrohlich geworden und fordert Deutschland als wehrhafte Demokratie heraus. Die Erkenntnisse der correctiv-Recherche zeigen erneut, dass wir es mit einer Partei zu tun haben, die sich gegen die Bevölkerung in unserem Land und die liberale, rechtsstaatliche Demokratie stellt und offensiv daran arbeitet, diese zu beseitigen. Der Schutz unserer Verfassung und die Wahrung demokratischer Werte sind das gemeinsame Anliegen aller Demokratinnen und Demokraten und finden über parteipolitische Grenzen hinweg höchste Beachtung. Es ist unsere gemeinsame Pflicht, die Grundprinzipien unserer Verfassung zu schützen und sicherzustellen, dass sie vor extremistischen Bestrebungen geschützt wird.

Demokratien müssen wehrhaft sein, sonst gehen sie unter. Diese Erfahrung haben wir 1933 gemacht. Kreisvorstandsmitglied Artur Budnik verweist darauf, dass wir auch aus den Geschehnissen der jüngsten Vergangenheit in Europa lernen sollten. Es solle uns eine Warnung sein, so Budnik, dass die Partei PiS in Polen die Verfassung, die Justiz, das Fernsehen und die Bildung innerhalb von Wochen nach Regierungsübernahme so ändern konnten, dass diese Reformen nur der Ideologie der eigenen Partei dienten. „Damit ist die Demokratie dort nachhaltig beschädigt“, betont Budnik.

Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist das "Nie Wieder!" keine Floskel, sondern tiefe Verpflichtung, erinnert Meri Uhlig vom Kreisvorstand: "Vor diesem Hintergrund fordern wir die Bundesregierung auf, ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD beim Bundesverfassungsgericht zu beantragen."

„Uns ist bewusst, dass die Maßnahmen des Staates, sich gegen Demokratiefeinde zu wehren, oft umstritten sind,“ erklärt Uhlig. „Das Grundgesetz garantiert Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und Demonstrationsfreiheit. Demokratie kann das aushalten“, so Uhlig.

Aber Parteien oder Vereine, die sich aktiv für die Abschaffung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie einsetzen, müssen damit rechnen, dass sich die demokratische Gesellschaft verteidigt. Wir warten nicht, bis es erneut zu spät ist. Schon jetzt wird die AfD vom Verfassungsschutz sowohl bei mehreren ostdeutschen Landesverbänden als auch auch in Bezug auf ihre gesamtdeutsche Jugendorganisation gesichert rechtsextrem eingestuft. Wir sehen es als wahrscheinlich an, dass diese Entwicklung weiter gehen wird.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben 1933 als einzige Partei gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt und ziehen daraus eine historische Verantwortung unserem Rechtsstaat gegenüber.

Natürlich kann ein AfD-Verbotsverfahren alleine das zunehmende Problem des Rechtsextremismus in unserem Land nicht lösen. Es ist die Aufgabe der Politik, zu verstehen, wieso Menschen sich extremen Ideen anschließen. "Viele Menschen in unserem Land sind durch multiple Krisen verunsichert und blicken mit Sorge in die Zukunft. Gebot der Stunde ist deshalb, dass wir noch intensiver daran arbeiten, die Situation der Menschen zu verbessern", ergänzt das Mitglied im Kreisvorstand Alexander Linder. "Nur wenn wir diese Probleme wahrnehmen und als Politik die Leben der Menschen verbessern, können wir Demokratiefeinde wie die der AfD nachhaltig zurückdrängen"

 

11.02.2024 in Allgemein von SPD Ortsverein Karlsruhe-Mitte

Mehr Sport in der Günter-Klotz-Anlage

 

„Die Klotze“ benötigt aus Sicht der Fraktion weitere Ballsportfelder

Die Günter-Klotz-Anlage und ihre beliebten Ballsportfelder stehen im Fokus einer Anfrage der SPD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat an die Stadtverwaltung. Die Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien betont die hohe Beliebtheit der “Klotze” bei Karlsruher Bürgerinnen und Bürgern aller Altersgruppen als Erholungs-, Sport- und Treffpunkt für gesellige Aktivitäten.

Besonders die Ballsportfelder sind ein Anziehungspunkt für Kinder, Jugendliche und Erwachsene, die nach Schule oder Arbeit sportlichen Ausgleich suchen. Kritisch merkt die sportpolitische Sprecherin Irene Moser jedoch an, dass die hohe Nachfrage insbesondere am Volleyballfeld und an der Basketballanlage zu längeren Wartezeiten führt. “Das ist aus unserer Sicht nicht zielführend”, kommentiert Moser weiter. Die Stadtverwaltung habe die Verantwortung sicherzustellen, dass Sporttreibende ohne lange Wartezeiten aktiv werden können.

Mit einer Anfrage möchte die SPD-Fraktion daher klären, ob die Stadtverwaltung sich dieses Problems bewusst ist und welche Maßnahmen zur Abhilfe ergriffen werden können. Moser konkretisiert das Anliegen: “Wir möchten wissen, ob es möglich ist, in der Günter-Klotz-Anlage ein weiteres Volleyballfeld anzulegen und die Basketballanlage durch einen zusätzlichen Korb und ein erweitertes Spielfeld zu verbessern. Laut Stadtverwaltung stehen keine Flächen und Ressourcen für ein zusätzliches Volleyballfeld oder zusätzliche Basketballkörbe zur Verfügung. “Dies bedauern wir sehr und werden uns auch künftig für ausreichende Sportflächen einsetzen,” so Melchien.

Sollte dies aus Platzgründen nicht vor Ort möglich sein, erwartet die Fraktion alternative Lösungsvorschläge von der Stadtverwaltung. Moser schließt mit dem Appell, die Attraktivität der Anlage im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu steigern.

 

 

09.02.2024 in Pressemitteilungen von SPD Ortsverein Karlsruhe-Mitte

SPD Karlsruhe fordert Bundesregierung auf, ein AfD-Verbotsverfahren zu beantragen

 

Angriffe auf die Demokratie nehmen seit einigen Jahren zu. Das Ausmaß ist mit der zunehmenden extremistischen Ausrichtung der AfD bedrohlich geworden und fordert Deutschland als wehrhafte Demokratie heraus. Die Erkenntnisse der correctiv-Recherche zeigen erneut, dass wir es mit einer Partei zu tun haben, die sich gegen die Bevölkerung in unserem Land und die liberale, rechtsstaatliche Demokratie stellt und offensiv daran arbeitet, diese zu beseitigen. Der Schutz unserer Verfassung und die Wahrung demokratischer Werte sind das gemeinsame Anliegen aller Demokratinnen und Demokraten und finden über parteipolitische Grenzen hinweg höchste Beachtung. Es ist unsere gemeinsame Pflicht, die Grundprinzipien unserer Verfassung zu schützen und sicherzustellen, dass sie vor extremistischen Bestrebungen geschützt wird.

Demokratien müssen wehrhaft sein, sonst gehen sie unter. Diese Erfahrung haben wir 1933 gemacht. Kreisvorstandsmitglied Artur Budnik verweist darauf, dass wir auch aus den Geschehnissen der jüngsten Vergangenheit in Europa lernen sollten. Es solle uns eine Warnung sein, so Budnik, dass die Partei PiS in Polen die Verfassung, die Justiz, das Fernsehen und die Bildung innerhalb von Wochen nach Regierungsübernahme so ändern konnten, dass diese Reformen nur der Ideologie der eigenen Partei dienten. „Damit ist die Demokratie dort nachhaltig beschädigt“, betont Budnik.

Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist das "Nie Wieder!" keine Floskel, sondern tiefe Verpflichtung, erinnert Meri Uhlig vom Kreisvorstand: "Vor diesem Hintergrund fordern wir die Bundesregierung auf, ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD beim Bundesverfassungsgericht zu beantragen."

„Uns ist bewusst, dass die Maßnahmen des Staates, sich gegen Demokratiefeinde zu wehren, oft umstritten sind,“ erklärt Uhlig. „Das Grundgesetz garantiert Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und Demonstrationsfreiheit. Demokratie kann das aushalten“, so Uhlig.

Aber Parteien oder Vereine, die sich aktiv für die Abschaffung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie einsetzen, müssen damit rechnen, dass sich die demokratische Gesellschaft verteidigt. Wir warten nicht, bis es erneut zu spät ist. Schon jetzt wird die AfD vom Verfassungsschutz sowohl bei mehreren ostdeutschen Landesverbänden als auch auch in Bezug auf ihre gesamtdeutsche Jugendorganisation gesichert rechtsextrem eingestuft. Wir sehen es als wahrscheinlich an, dass diese Entwicklung weiter gehen wird.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben 1933 als einzige Partei gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt und ziehen daraus eine historische Verantwortung unserem Rechtsstaat gegenüber.

Natürlich kann ein AfD-Verbotsverfahren alleine das zunehmende Problem des Rechtsextremismus in unserem Land nicht lösen. Es ist die Aufgabe der Politik, zu verstehen, wieso Menschen sich extremen Ideen anschließen. "Viele Menschen in unserem Land sind durch multiple Krisen verunsichert und blicken mit Sorge in die Zukunft. Gebot der Stunde ist deshalb, dass wir noch intensiver daran arbeiten, die Situation der Menschen zu verbessern", ergänzt das Mitglied im Kreisvorstand Alexander Linder. "Nur wenn wir diese Probleme wahrnehmen und als Politik die Leben der Menschen verbessern, können wir Demokratiefeinde wie die der AfD nachhaltig zurückdrängen"

 

09.02.2024 in Pressemitteilungen

SPD Karlsruhe fordert Bundesregierung auf, ein AfD-Verbotsverfahren zu beantragen

 

Angriffe auf die Demokratie nehmen seit einigen Jahren zu. Das Ausmaß ist mit der zunehmenden extremistischen Ausrichtung der AfD bedrohlich geworden und fordert Deutschland als wehrhafte Demokratie heraus. Die Erkenntnisse der correctiv-Recherche zeigen erneut, dass wir es mit einer Partei zu tun haben, die sich gegen die Bevölkerung in unserem Land und die liberale, rechtsstaatliche Demokratie stellt und offensiv daran arbeitet, diese zu beseitigen. Der Schutz unserer Verfassung und die Wahrung demokratischer Werte sind das gemeinsame Anliegen aller Demokratinnen und Demokraten und finden über parteipolitische Grenzen hinweg höchste Beachtung. Es ist unsere gemeinsame Pflicht, die Grundprinzipien unserer Verfassung zu schützen und sicherzustellen, dass sie vor extremistischen Bestrebungen geschützt wird.

 

01.02.2024 in Allgemein von SPD Ortsverein Karlsruhe-Mitte

Ab 2026: Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen

 

SPD-Fraktion sieht Chancen und Herausforderungen

Ab dem 1. August 2026 wird ein Meilenstein in der Bildungspolitik gesetzt: Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter wird wirksam. Sibel Uysal, schulpolitische Sprecherin der SPD-Gemeinderatsfraktion, betont die tiefgreifenden Auswirkungen dieser Entscheidung auf Familien, Kinder und die Gesellschaft als Grundlage zur verbesserten Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

“Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist entscheidend für die individuelle Lebensgestaltung und gesellschaftliche Teilhabe”, betont Uysal. “Der Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung geht über die Schülerinnen und Schüler hinaus und stärkt die Gesamtqualität des Bildungssystems. Er ermöglicht eine umfassendere Förderung und Betreuung der Kinder, die über den reinen Unterricht hinausgeht”, ergänzt Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende der SPD im Karlsruher Gemeinderat. “Schulen werden noch mehr zu Orten, an denen Kinder nicht nur Wissen erwerben, sondern auch soziale Kompetenzen stärken und ihre Persönlichkeiten entfalten können.”

Die erfolgreiche Umsetzung dieses Rechtsanspruchs erfordert eine gemeinsame Anstrengung von Bildungseinrichtungen, Eltern, lokalen Gemeinden und politischen Entscheidungsträgern betont Uysal. “Nur im engen Dialog und durch kooperative Bemühungen können wir sicherstellen, dass die Betreuungsqualität hoch ist und den individuellen Bedürfnissen der Kinder gerecht wird.”

“Dabei dürfen Schlüsselfaktoren wie Verlässlichkeit, Personalschlüssel für die Nachmittagsbetreuung und qualitative Angebote nicht aus dem Blick verloren werden,” fügt Uysal hinzu. “Die Umsetzung des Ganztagsanspruchs bleibt für unsere Kommune ein kontinuierlicher Verbesserungsprozess, um die Entwicklung jedes einzelnen Kindes bestmöglich zu unterstützen.”

Melchien schließt mit der Bemerkung: “Der Rechtsanspruch auf ganztägige Schulkindbetreuung ist eine nachhaltige Investition in die Zukunft, die die Bildungslandschaft maßgeblich prägen wird.”

 

30.01.2024 in Ortsverein von SPD Dammerstock-Weiherfeld

Erhalt unserer Bäder im Süden

 

Die Nachricht von der Schließung des Oberwaldbades hat viel Unruhe in der Bevölkerung ausgelöst. Angesichts der hohen Auslastung mit wichtigen Schwimm- und Gesundheitsangeboten ist nicht nachvollziehbar, warum der Betrieb überhaupt in Frage gestellt werden konnte. Auch ist zu fragen, ob noch mehr Rutschen in Spaßbädern dem Gesundheitsschwimmen vorzuziehen sind. Der Verweis der Stadtverwaltung auf knappe Kassen überzeugt nicht, wenn für das Europa- (Spaß-)Bad jährlich mehrere Millionen Euro zur Verfügung stehen. Wir setzen uns für eine schnelle Lösung ein, damit der Betrieb ohne Unterbrechungen weiter gesichert bleibt.

Die Resonanz auf das Engagement des Bürgervereins zum Erhalt des Badebetriebs im Rüppurrer Freibad macht Mut. Es haben sich etliche Aktive gefunden, die mit der Gründung eines Freundeskreises verbesserte Öffnungszeiten im kommenden Jahr erreichen wollen. Der zu gründende Verein ist jedoch auf viele Mitglieder und Unterstützer angewiesen, um erfolgreich zu sein. Deshalb sind alle Mitbürgerinnen und Mitbürger unseres Stadtteils aufgerufen mitzumachen.

Nur so können die städtischen Bäderbetriebe in die Pflicht genommen werden, ihren Teil zur Personalgewinnung für einen geordneten Badebetrieb beizutragen.

 

26.01.2024 in Allgemein von SPD Neureut

Großdemo für Demokratie und Menschenrechte

 

Zahlreiche Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Neureut, darunter auch die SPD-Ortschaftsratsfraktion haben sich am vergangenen Samstag um die Mittagszeit auf den Weg gemacht, um auf dem Karlsruher Marktplatz gegen antisoziale, faschistische und demokratiefeindliche Bestrebungen ihre Stimme zu erheben. Die große Mehrheit der Bevölkerung bildet die Brandmauer gegen die rechtsradikale Unterwanderung unserer Gesellschaft, unserer Parlamente, Gerichte, der Polizei, der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und aller Institutionen, die das Zusammenleben in einer pluralistischen, offenen, demokratischen und menschenfreundlichen Gesellschaft ermöglichen und garantieren.

 

Die friedlichen Großdemonstrationen in zahlreichen deutschen Städten haben eindrucksvoll bewiesendass sich die „schweigende Mitte“ der Bevölkerung sehr deutlich zu Wort meldet, wenn die von Ausgleich und Kompromiss lebende Demokratie in Gefahr gerät. Gerade auch in Karlsruhe, der Stadt des Rechts, wird sich diese Bewegung  gegen die Feinde der Demokratie und ihre menschenverachtenden Pläne behaupten.

 

 

22.01.2024 in Aktuelles von SPD Wolfartsweier

SPD Wolfartsweier gegen Hetze und Menschenverachtung

 
Ortsvereinsvorsitzender Götz Reich und Ortschaftsrat Tino Huber auf dem Marktplatz

Vertreter der SPD Wolfartsweier stellten sich zusammen mit unserem MdB Parsa Marvi, der Stadträtin Yvette Melchien, der MdL Katrin Rehak aus Rheinland-Pfalz sowie über zwanzigtausend Karlsruhern gegen die Feinde unsere Demokratie.  Nie wieder ist jetzt. Menschenverachtung und Hetze haben in einer Demokratie nichts verloren.  

 

Termine SPD Karlsruhe

Alle Termine öffnen.

16.04.2024, 19:30 Uhr OV Weststadt-Nordstadt: Ortsvereinssitzung

17.04.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Jahreshauptversammlung 2024
Details folgen

24.04.2024, 19:00 Uhr SPD Grötzingen Vortrag über die Karlsruher Energiepolitik
von Dr. Anton Huber, Stadtrat

24.04.2024, 19:00 Uhr SPD Grötzingen Vortrag und Diskussion
"Was bedeutet der Energieplan für Grötzingen?" Vortrag und Diskussion mit Anton Huber

04.05.2024, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr OV Weststadt-Nordstadt: Wahlkampfstand

Alle Termine

Im Bundestag

Im Europäischen Parlament