Liebe Leserinnen und Leser,

die Landtagswahl ist nun einige Wochen her. Nach dem sich die Spitzen von Grünen und CDU auf einen Koalitionsvertrag geeinigt haben scheint es, dass Baden-Württemberg nun von einer grün-schwarzen Koalition unter Wilfried Kretschmann regiert wird. Wir hoffen, dass unser Bundesland nun nicht wieder in einen rückwärtsgewandten Kurs zurückfällt!

Nicht nur auf der Seite der bald Regierenden ist viel in Bewegung. Der Erneuerungsprozess innerhalb der SPD ist in vollem Gange. Am 30.04 hat in Böblingen die Basiskonferenz stattgefunden, auf der umfangreich über die Probleme gesprochen wurden, die wir momentan haben. Die Ergebnisse werden zusammengefasst und weiter überarbeitet.

Ich bin überzeugt davon, dass es für uns Sozialdemokraten nicht vorbei ist, im Gegenteil! Wir werden in Zukunft Oppositionsarbeit machen und genau hinschauen, dass keine Gesetze erlassen werden, die zu Lasten von Schwächeren, Ärmeren oder sozial ausgegrenzten Menschen gehen!

Auch unserer Mitgliederversammlung am 08.04.2016 hat gezeigt, wie wichtig unseren Mitgliedern diese Themen sind. Es sind sehr viele Leute gekommen, was uns sehr gefreut hat! Wir haben eine sehr umfangreiche Analyse zur Landtagswahl (auch für vor Ort) gemacht. Die Präsentation dazu können Sie sich gerne herunterladen und anschauen. Kommen Sie bei Fragen oder Anmerkungen gerne auf uns zu!

Die Genossinnen und Genossen haben klargemacht, dass die Landtagswahl stark von außen beeinflusst gewesen ist. So ist es auch immer wieder während des Wahlkampfs aufgefallen, dass oft über Bundesthemen gesprochen wurden. Diese sind wichtig, allerdings sollte es bei einer Landtagswahl vor allem um die Inhalte der Landespolitik gehen.

Denn hier hat die SPD gute Arbeit geleistet. Leider ist es uns nicht gelungen, diese Inhalte vertrauenswürdig an die Wählerinnen und Wähler, gegebenenfalls auch an Sie, zu vermitteln. Das bedauern wir sehr.

Leider ist auch die Landeskampagne mit großen Plakaten, die eher personen- als themenbezogen gewesen sind, für unseren Wahlkampf vor Ort wenig hilfreich gewesen. Die Auseinandersetzung mit der Alternativen für Deutschland (AfD) ist teilweise nicht richtig gelaufen, da nur mit der „Nazikeule“ auf diese Partei geschlagen wurde. Allerdings bleiben wir dabei, unsere inhaltliche Kritik an der AfD hat Substanz und muss noch viel stärker hervorgehoben werden. Das Grundsatzprogramm, dass auf

dem Bundesparteitag der AfD in Stuttgart beschlossen werden, macht dies in einer Deutlichkeit klar, die mich an manchen Stellen wirklich geradezu erschauern lässt.

Wir werden nun demnächst in der SPD Karlsruhe gemeinsam mit Nils Schmid die Wahl analysieren und genau schauen, woran unsere Wahlniederlage gelegen hat. Zusammen mit den Ergebnissen unserer Mitgliederversammlung und der Basiskonferenz haben wir genug Input, um zu schauen, ob wir auch bei uns vor Ort Dinge ändern müssen, sei es inhaltlich oder strukturell.

An dieser Stelle lade ich Sie herzlich ein, uns dabei zu unterstützen und dabei zu sein! Wenn wir eins ganz bestimmt nicht sind, dann ist es starr und verschlossen. Wir sind flexibel, offen, freuen uns immer über neue Ideen und auch über neue Personen, bei uns wird jeder herzlich begrüßt. Melden Sie sich doch einfach mal bei uns!

Mit solidarischen Grüßen

Tim Denecke

Die Präsentation von der Mitgliederversammlung mit der Aufschlüsselung der örtlichen Wahlergebnisse finden Sie hier.