Kommentar zur Landtagswahl - Meri Uhlig

Veröffentlicht am 02.05.2016 in Wahlen

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich möchte Euch auf diesem Wege noch einmal danken für die großartige Unterstützung während des Wahlkampfes.

 

Wir haben vor Ort einen hervorragenden Wahlkampf gemacht. Ich bin damit zufrieden. Deswegen weiß ich auch, dass es nicht an uns gelegen hat, dass diese Wahl für die SPD desaströs gelaufen ist.

 

Nils Schmid hat bei der Landesvorstandssitzung in der Woche nach der Wahl zugesagt, dass es eine Aufarbeitung des Wahlergebnisses geben wird. Falls nötig, mit externer Unterstützung. Er hat auch gleich anerkannt, dass z.B. der Umgang mit der AfD bzw. den potentiellen Wählern der AfD auch von seiner Seite aus nicht gelungen war. Aus meiner Sicht gibt es darüber hinaus verschiedene Gründe, die zum schlechten Wahlergebnis geführt haben.

 

Es gab einerseits äußere Einflüsse, die dieses Ergebnis verursacht haben: Der Amtsbonus des populären Ministerpräsidenten, die Entwicklung in der Flüchtlingsfrage und das Erstarken einer Partei, die als Alternative aufgetreten ist. Es war keine Wahl um Sachthemen. Die Landes-SPD hat in den letzten fünf Jahren eine gute Bilanz hingelegt, darin ist sich die Partei, wie auch die Öffentlichkeit einig. Aber viele gute Reformen im Einzelnen ergeben eben noch keine einheitliche Linie. Die Partei wurde nicht abgestraft, weil sie ihre Versprechen nicht eingehalten hätte. Sondern, weil sie

 

  1. nicht wahrnehmbar war,

  2. sich nicht abgrenzen konnte,

  3. in ihren Positionen nicht klar war und

  4. kein Lebensgefühl vermitteln konnte.

 

Und das gilt für die Bundes- wie auch für die Landes-SPD, die beide in Koalitionen regieren.

 

Wir haben einerseits inhaltlich keine für die Bürgerschaft klare Politik umgesetzt. Aber auch in der politischen Kommunikation konnten die Bürgerinnen und Bürger keine klare Linie erkennen - diese beiden Befunde spiegeln sich letztlich in der Kampagne wieder. Es gab aus Sicht der Wählers keinen Grund die SPD zu wählen bzw. sie anderen Parteien vorzuziehen.

 

Was ist zu tun?

 

Unserer Partei muss es in Zukunft gelingen, wieder glaubwürdig eine sozialdemokratische Haltung einzunehmen. Wir müssen wieder lernen, eine Geschichte zu erzählen und entsprechende Themen zu setzen. Wir brauchen wieder ein gemeinsames Ziel. Wir brauchen ein Lebensgefühl, das positiv besetzt ist, einen Aufbruch und ein Vorwärts vermittelt. Wir müssen und bemühen, eine lebendige Sprache zu finden, die auch verstanden wird. Natürlich wird letztlich auch die Frage zu klären sein, ob die Partei personelle Wechsel an der Spitze benötigt.

 

Ein erster Beginn ist z.B. die Wahrnehmbarkeit vor Ort zu steigern. So gibt es seit Kurzem auf Initiative von Parsa Marvi ein Kümmerertelefon der Karlsruher SPD. Bürger und Bürgerinnen können sich mit Anliegen telefonisch an die SPD wenden.

 

Für mehr Transparenz und für die Arbeit an einem gemeinsamen Ziel ist es künftig wichtig, die Arbeit der Landes-SPD in die zu Ortsvereine tragen. Auch damit die Genossinnen und Genossen vor Ort informiert sind.

 

Mein Fazit ist:

 

Wir müssen künftig positiv (auch selbstbewusst), im guten Sinne populistisch (also volksnah und nicht elitär) und populär (widergespiegelt im Personal) sein. Damit sollten wir jetzt, also auch während der Diskussion um die Zukunft der SPD beginnen.

 

Ich bin selbstverständlich gerne bereit, meinen Beitrag zu leisten. Ich habe begonnen, verstärkt um die Mitgliedschaft neuer Mitglieder zu werben. Es ist ein guter Zeitpunkt, der SPD beizutreten!

 

Eure Meri

 
 

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