Der Entwurf einer Gestaltungssatzung für Wolfartsweier war Tagesordnungspunkt der öffentlichen Ortschaftsratssitzung vom 06.12.2011. Dass dies ein Thema von großem Interesse ist, bewies die ungewöhnlich hohe Zuschauerzahl.
Wer sich jedoch mehr Information und Beteiligung an der Gestaltungssatzung erhoffte, wurde enttäuscht. Viel mehr als in der ersten Vorstellung im September war nicht zu erfahren. Die aktuelle Entwurfsfassung war nicht veröffentlicht worden und wurde auch in der Sitzung nicht näher erläutert. Der Vorschlag von Ortschaftsräten, den - jetzt wohl doch sehr detaillierten - Entwurf zunächst zusammen mit Anliegern, Ortschaftsrat und Fachamt weiterzuentwickeln, wurde vom Ortsvorsteher zurückgewiesen. Kurz drohte sogar der Abbruch des Tagesordnungspunktes.
So ließen sich die Ortschaftsräte auf eine sofortige Beratung ein, damit wenigstens ein paar Aspekte nochmals überprüft werden. Muss wirklich alles und überall sein und/oder widersprechen einzelne Punkte womöglich übergeordneten Regelungen? Das waren dabei die wichtigsten Fragestellungen.

Fragen der Bürger waren nicht vorgesehen (Anm. d. Verf.: Meines Erachtens sollte dies gem. Geschäftsordnung des Ortschaftsrats unabhängig von Tagesordnungsthemen bei öffentlichen OR-Sitzungen zu Beginn möglich sein). Die Raumgröße und die Art der Beratung sorgten zusätzlich dafür, dass nur wenig bei den Zuhörern ankam. Eine Vorstellung der Gestaltungssatzung bei einem Bürgerforum (ähnlich den Veranstaltungen zur Steinkreuzstraße) ist wohl vorgesehen. Ob dann aber noch Änderungswünsche geäußert und berücksichtigt werden können, blieb offen. Für die September-Sitzung war hingegen schon protokolliert worden, dass bei einer der nächsten Ortschaftsratssitzungen eine zu verabschiedende Gestaltungssatzung vorgelegt wird.
GR