15.01.2021 in Kreisverband

Digitaler Neujahrsempfang am 15.1.2021

 

 

05.01.2021 in Arbeitsgemeinschaften von AfA Karlsruhe

AfA fordert mehr Wirtschaftsdemokratie

 

Vor etwas mehr als 100 Jahreen, im Feb. 1920 wude in Deutschland mit dem Betriebsrätegesetz der Vorläufer des heutigen Betriebsverfassungsgesetzes beschlossen.

Dazu erklärt der AfA-Bundesvorstand; "100 Jahre Betriebsverfassungsgesetz: Eine große Errungenschaft, die sich über viele Jahre bewährt hat. Jetzt geht es darum, die Beschäftigten zu Subjekten, zu Handelnden der Transformation zu machen. Conti, Tesla und Wirecard sind nur einige Namen, die aktuell klar machen, dass unsere Betriebsverfassung und das Mitbestimmungsrecht Reformbedarf aufweisen. Wir wollen Lücken schließen und Wirtschaftsdemokratie auf die Höhe der Zeit bringen."

Die gesamte Erklärung findet sich unter: https://afa.spd.de/akuelles/aktuelles/news/lost-in-transformation-afa-wirtschaftsdemokratie-gehoert-auf-die-tagesordnung/09/12/2020/

 

09.12.2020 in Allgemein von SPD Neureut

DANKE für die Wiederwahl von Dr. Frank Mentrup zum Oberbürgermeister

 

Der bisherige Amtsinhaber, Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup, wurde in seiner Amtsführung bestätigt und bleibt Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe.!

 

Im 1. Wahlgang erreichte er die absolute Mehrheit, eine Wiederwahl ist in größeren Städten nicht selbstverständlich und kein Selbstläufer. Umso mehr freut sich die SPD Neureut über diesen großartigen Wahlsieg!

 

Großer Dank gebührt den zahlreichen Wahlhelfer*innen, denn der Wahlkampf war unter den Corona-Bedingungen nicht leicht: Trotz Regen, Wind und Kälte wurden fleißig Flyer verteilt, Plakatständer aufgestellt, an Info-Ständen Rosen und Nikoläuse mit Infoblättern den Bürger*innen angeboten, selbstverständlich mit dem gebotenen Abstand.

 

Am Abend des 6. Dezember durften coronabedingt nur wenige Bürger*innen in den Bürgersaal um die Stimmenauszählung vor Ort zu erleben. Viele saßen daheim am Computer, Tablet oder Fernsehen und warteten auf das Ergebnis. Nach der Auszählung weniger Wahlkreise wurde eine Tendenz deutlich, die sich im Laufe der Auszählung bestätigte: Der bisherige OB wird auch der künftige Oberbürgermeister sein. Und so war es dann auch: 52,55% der Wahlberechtigten gaben Frank Mentrup ihre Stimme. Auf diesem überwältigenden Wahlergbnis kann die SPD aufbauen und gemeinsam die Zukunft von Karlsruhe gestalten.

 

Vielen herzlichen DANK allen Neureuter*innen, die Dr. Frank Mentrup ihr Vertrauen geschenkt haben.

 

 

25.11.2020 in Fraktion von SPD Wolfartsweier

Ergebnisse der Sanierung A8 bei Wolfartsweier und schalltechnische Resultate

 

Die SPD-Ortschaftsrats Fraktion lies beim Regierungspräsidium anfragen was die schalltechnische Sanierung der A8 bei Wolfartsweier gebracht hat. Hier die Stellungnahme:

 

21.11.2020 in Ortsverein von SPD Karlsruhe Ortsverein Weststadt-Nordstadt

Wahlkampf bei Eiseskälte auf dem Gutenbergplatz

 

Heute bei Eiseskälte wieder Wahlkampf des rot-grünen Bündnisses für Frank Mentrup auf dem Gutenbergplatz.

 

16.11.2020 in Allgemein von SPD Neureut

Zukunft gestalten - Webinar mit OB Dr. Frank Mentrup

 

Am vergangenen Samstag fand das erste von vier Webinaren statt, drei weitere werden am 7., am 21. und am 28. November folgen.

 

Dr. Frank Mentrup stellte sich den Fragen von Elly Reich und Simon Grossmann von der Grünen Jugend sowie von Isabella Bennewitz und Johannes Günther von den Jusos. Teilnehmer des Webinars wie auch Ortschaftsrätin Barbara Rohrhuber konnten per Chat Fragen stellen.

 

Themen waren unter anderem:

  • Corona als Beschleuniger der Digitalisierung an den Schulen und der bis 2023 geplante Breitbandanschluss für alle Karlsruher Schulen
  • Energie- und Mobilitätswende sowie eine klimaneutrale Verwaltung bis 2040 als wesentliche Ziele des Klimaschutzkonzeptes Karlsruhe 2030
  • die Weiterentwicklung des Karlsruher (Kinder-)passes
  • Freiräume für Jugendliche in den Stadtteilen auch zum „Sichausprobieren“
  • wichtige Kontaktfunktion der Schulsozialarbeit während des Corona-Lockdowns
  • Möglichkeiten der politischen Teilhabe Jugendlicher
  • gute Platzierung Karlsruhes an fünftbester Stelle unter 74 deutschen Großstädten in Segregationsstudie auch dank der guten Arbeit des Stadtjugendausschuses in den Quartieren
  • Entwicklung der Karlsruhe App, die je nach freigegebenen Daten der Nutzer passgenaue Angebote machen wird
  • attraktive Förderprogramme von Karlsruhe und vom Land für den sozialen Wohnungsbau zur Verringerung der Wohnungsnot....

 

Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup überzeugte in diesem aktuell sehr gut gewählten Format als offener, sympathischer Gesprächspartner, in dessen Amtszeit viele positive Entwicklungen in Karlsruhe fallen.

 

Barbara Rohrhuber

 

 

16.11.2020 in Allgemein von SPD Neureut

Klimaschutz gestalten - Webinar mit OB Dr. Frank Mentrup

 

Im zweiten Webinar stellte sich Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup vor allem den Fragen von Fridays for Future. Karlsruhes Wirken für den Klimaschutz bestehe einmal in dem sehr frühen Klimaschutzkonzept von 2009 und einer auch darauf beruhenden Reduktion des CO2 - Ausstoßes zwischen 2007 und 2017 um ca. 24%.

 

Förderanreize für kommunale und private Gebäude zum Klimaschutz, kontinuierliche Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED, Gründung einer eigenen Klimaagentur - der KEK -, das Ökostromangebot der und die Contractingmöglichkeit bezüglich Dachflächen für Photovoltaik mit den Stadtwerken würden bereits praktiziert. In der Stadtverwaltung solle auch durch Fortbildung der Mitarbeiter die ständige Priorisierung des Klimaschutzes sichergestellt werden. Photovoltaik solle durch aufsuchende Energiearbeit und bürgerfreundliche Modelle im Privatbereich deutlich ausgebaut, außerdem ein Klimaanpassungskonzept umgesetzt werden.

 

Ein Teilnehmer äußerte verschiedene Bedenken bezüglich der Geothermie im Oberrheingraben und OB Dr. Frank Mentrup bat ihn um ein italienisches Gutachten zu den gesundheitlichen Auswirkungen von Geothermie.

 

Die Verkehrswende solle möglichst zu einer Verdopplung der ÖPNV-Nutzung  und so zu einer maßgeblichen Reduktion des motorisierten Individualverkehrs in der Innenstadt führen.

 

Die Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept 2030 würden in 2021 mit bereits vorhandenen Projektmitteln auf etwa 20 Millionen aufgestockt. In den Jahren ab 2022 solle das angestrebte Ziel von 40 bis 50 Millionen jährlich auch durch Umschichtung aus anderen großen Haushaltsbereichen wie etwa dem Straßen- und Hochbau erfolgen.

 

Barbara Rohrhuber

 

16.11.2020 in Allgemein von SPD Neureut

Studie zur Reaktivierung der stillgelegten Strecke Neureut-Mühlburg

 

Mit großer Freude haben die Fraktionen der SPD im Ortschafts- und Gemeinderat zur Kenntnis genommen, dass die Karlsruher Planungsgesellschaft Transport und Verkehr (PTV) in einer Studie feststellte, dass bei einer Reaktivierung der Strecke Neureut-Mühlburg  zwischen 750 und 1500 Fahrgäste pro Werktag erwartbar wären.

 

Zur Vorgeschichte:

Bereits vor fast genau einem Jahr, im November 2019, versammelten sich die Ortschaftsratsfraktion und die Gemeinderatsfraktion der SPD, an der Haltestelle Welschneureuter Straße. Bei dem Vor-Ort-Termin, an dem auch Johannes Stober teilnahm,  ging es um einen Streckenabschnitt der "Hardtbahn", der mangels elektrischen Leitungen momentan nicht genutzt wird und stillgelegt ist. Würde dieser Streckenabschnitt, der in Südwest/Nordost-Richtung verläuft, die B 36 kreuzt  und in Mühlburg wieder auf das Standardnetz trifft, reaktiviert, könnte die Fahrtdauer zum Hauptbahnhof von 30 auf 15 Minuten verkürzt werden.

 

Als Antwort auf einen Antrag der Fraktion sagte die AVG zu, die Realisierung der Stadtbahnverkehre auf der Hardtbahn zielstrebig zu verfolgen. Dafür solle ein Gutachten in Auftrag gegeben werden, in dem die Nachfrage und die gesamtwirtschaftliche Bewertung betrachtet wird. Mittlerweile hat die Landesregierung erkannt, dass es lohnt, stillgelegte Schienenstrecken möglichst wieder zu aktivieren.

Dies würde neben einer Zeitersparnis auch weniger Umweltbelastung bedeuten und zur Attraktivitätssteigerung des ÖPNV beitragen.

 

Wir sind zuversichtlich, dass in Zukunft eine kürzere Fahrtdauer zum Hauptbahnhof möglich sein wird und werden die weitere Entwicklung aufmerksam verfolgen..

 

Irene Moser

 

08.11.2020 in Ankündigungen von SPD Wolfartsweier

OB-Wahl - Info-Stand - Wolfartsweier

 

Am Freitag, den 13.11.2020, steht im Bereich der Bushaltestelle Süd  von 16:00-18:00 Uhr ein Info-Stand der SPD Wolfartsweier zur OB-Wahl am 6.Dezember 2020 in Karlsruhe.

Frank Mentrup musste leider sein Kommen absagen.