SPD Karlsruhe

01.09.2020 in Allgemein von SPD Neureut

Abschied von Eva Luley

Die SPD Neureut trauert um Eva Luley, die am 8. August verstorben ist. Die Vorsitzende Irene Moser würdigte in ihrer Trauerrede bei der Beisetzung Eva Luley wie folgt:

Eva liebte Farben, vor allem Blau und Rot. So kannten sie alle: roter Lippenstift, eine rote oder blaue Baskenmütze auf dem Kopf, den Menschen zugewandt. Ich habe sie als sehr nachfragenden Menschen erlebt, der es am besten immer ganz genau wissen wollte. Eva hatte viele Interessen, ihr Herz schlug für die Kunst. Sie schuf schöne, oft in Blau gehaltene Schmuckstücke, regelmäßig beteiligte sie sich an der Hobbykünstlerausstellung. Sie probierte vieles gerne aus. Ich erinnere mich gut, wie begeistert sie vom Lachyoga erzählte.

Ihr Herz schlug ganz besonders für die Sozialdemokratie. Von 1995 von 1999 war sie

Ortschaftsrätin im Ortschaftsrat Neureut.

Ihr politischer Einsatz innerhalb und außerhalb der SPD war immer sehr engagiert, wobei sie ihren Standpunkt und ihre Meinung hörbar vertrat. Insbesondere die Stärkung der Rechte von Frauen und Kindern in unserer Gesellschaft waren ihr immer wieder ein Anliegen. Dies konnte sie mit ihrem leichten hessischen Dialekt  freundlich, aber bestimmt  einfordern. Sie liebte es zu reisen, gerne zu ihren Patenkindern nach Peru. Eva gehörte 1996 zu der ersten Reisegruppe, die ihr Patenkind in einer Armensiedlung von Lima in Peru besuchte. Über 30 Jahre hatte sie mehreren Kindern aus der Armensiedlung in Lima eine menschenwürdige

Zukunft ermöglicht. Als Vorsitzende der SPD Neureut weiß und wusste ich ihr Engagement zu schätzen. Ich besuchte sie an einem ihrer Geburtstage zu Hause. Sie erzählte mir, sie habe sich gedanklich auf den Weg gemacht, ihre Wohnung zu verkaufen und in die Fächerresidenz zu ziehen. Es war leicht zu merken, wie schwer ihr der Gedanke fiel. Aber sie wusste, dass geistige und körperliche Unzulänglichkeiten dazu führen würden, dass dieser Schritt eine gute Entscheidung sein würde.

Barbara Rohrhuber und ich besuchten sie zu ihrem 75. Geburtstag 2016 in der Fächerresidenz. Sie schien sich wohl zu fühlen und war unternehmungslustig, so lange es ihr möglich war.

Liebe Eva, lebe wohl.

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02.08.2020 in Allgemein von SPD Neureut

Sommergrüße und zweite Rheinbrücke

Liebe Neureuterinnen und Neureuter,

 

am Dienstag, 21. Juli, stand der Tagesordnungspunkt „Vergleich in Sachen 2. Rheinbrücke“ auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung.

Die SPD Neureut und ich als deren Vorsitzende engagieren sich seit Jahren gegen den Bau einer 2. Rheinbrücke, die nur 1,5 km von der bestehenden Brücke entfernt ist. Vor kurzem wurde der Deckenbelag der bestehenden Rheinbrücke für einen Millionenbetrag saniert und so die Brücke für die Zukunft ertüchtigt.

 

Unser Ziel war der Bau einer Ersatzbrücke an der Stelle der bestehenden Brücke. Dies scheint nun nicht mehr zu verwirklichen zu sein. Mit einer großen Mehrheit von 40 Ja-Stimmen wurde dem Vergleich im Gemeinderat zugestimmt.

Acht Nein-Stimmen fielen da kaum ins Gewicht. Mit anderen stimmte ich als Stadträtin gegen den Vergleich. Es fühlte sich für mich unehrlich an, würde ich dem Vergleich zustimmen, so, als würde ich „Ja“ zur 2. Rheinbrücke sagen. Eine Enthaltung kam für mich auch nicht in Frage, da dies gleichbedeutend mit Unentschlossenheit für mich gewesen wäre.

 

Aber nun zur Konsequenz für Neureut und für mich aus dem Vergleich:

1. Es wird ein Geh-und Radweg über die 2. RB mit direkter Anbindung ans Radwegenetz geplant mit Realisierung des Baurechts.
2. Die Geh- und Radwege entlang der B10 werden optimiert.
3. Eine Machbarkeitsstudie zur Aufwertung des ÖPNV für eine leistungsfähige Rheinquerung zwischen Karlsruhe und Wörth wird vom Land beauftragt.
4. Das beklagte Land verpflichtet sich, über die im Planfeststellungsbeschluss enthaltenen Maßnahmen hinaus weitere Ausgleichsmaßnahmen mit den jeweiligen Beteiligten abzustimmen und umzusetzen.
5. Das beklagte Land verpflichtet sich, über die im Planfeststellungsbeschluss enthaltenen Maßnahmen hinaus weitere Ausgleichsmaßnahmen mit den jeweiligen Beteiligten abzustimmen und umzusetzen
6. Soweit sich die Realisierung des Vorhabens „Anbindung B 36“ nicht wegen verfahrenstechnischer, vergabetechnischer Probleme oder einer Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss verzögert, verpflichtet sich das Land, den Anschluss der zweiten Rheinbrücke an der AS „Ölkreuz“ erst dann in Betrieb zu nehmen, wenn ein direkter Anschluss der zweiten Rheinbrücke an die B 36 hergestellt ist. Im Falle einer Verzögerung der Realisierung einer Anbindung an die B 36 verpflichtet sich das Land, bis zur Herstellung eines direkten Anschlusses der zweiten Rheinbrücke an die B 36 den Verkehr von den beiden Rheinbrücken zur Südtangente Karlsruhe an der AS „Ölkreuz“ so zu drosseln, dass dort keine Verschlechterung der Verkehrsverhältnisse auftreten kann.

Die sechs Punkte sind gekürzt wiedergegeben, Sie können bei Bedarf auf der Homepage der Stadt

Karlsruhe unter Gemeinderatssitzung vom 21.07.2020,TOP 3, den vollständigen Wortlaut nachlesen. Link

 

Ich werde mich in Zukunft mit allen Kräften dafür einsetzen, dass nur eine verträgliche, 2-spurige Anbindung an die B36 geplant wird, die so nördlich wie möglich in dem vorgegebenen Korridor auf die B36 trifft.

Denn eins muss klar sein: Neureut und die Welschneureuter Straße dürfen auf keinen Fall zusätzlich mit Verkehr belastet werden.

 

Sommergrüße

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern einen erholsamen, gesunden Sommer zu Hause, in der Nähe oder auch etwas weiter entfernt.

Genießen Sie die freien Tage, passen Sie gut auf sich auf und kommen Sie gesund und erholt wieder zurück.

Ihre Irene Moser, Vorsitzende SPD Neureut

Stadt- und Ortschaftsrätin

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern einen erholsamen, gesunden Sommer zu Hause, in der Nähe oder auch etwas weiter entfernt.

Genießen Sie die freien Tage, passen Sie gut auf sich auf und kommen Sie gesund und erholt wieder zurück.

Ihre Irene Moser, Vorsitzende SPD Neureut

Stadt- und Ortschaftsrätin

05.07.2020 in Allgemein von SPD Neureut

Jahreshauptversammlung 2020 der SPD Neureut

Die Jahreshauptversammlung der SPD bot zum ersten Mal seit Monaten wieder die Möglichkeit zum direkten Austausch, nachdem in den Wochen davor nur Videokonferenzen stattfanden.

 

Vorsichtig und mit Bedacht auf den nötigen Sicherheitsabstand versuchen wir eine neue Form des Umgangs zu finden immer in dem Bewusstsein, dass es an uns liegt, die Infektionszahlen in Karlsruhe durch entsprechendes Verhalten weiterhin niedrig zu halten. Ortsvereinsvorsitzende  Irene Moser berichtete über zahlreiche Aktionen des Ortsvereins im vergangenen Jahr, die im März 2020 durch Corona ein jähes Ende fanden.

Nach den Berichten aus dem Ortschaftsrat durch Stadt- und Ortschaftsrätin Irene Moser und Fraktionsvorsitzende Barbara Rohrhuber war der Vergleichsvorschlag zur zweiten Rheinbrücke vor dem OVG Mannheim wichtiges Thema. Irene Moser betonte nochmals, dass sie sich auch im Gemeinderat dafür einsetzen werde, dass die Anbindung von der zweiten Rheinbrücke an die B 36 entsprechend dem Vorschlag des Ortschaftsrates erfolge. Danach wird der Verkehr nach Norden nördlich der Ausfahrt Neureut Süd auf die B 36 geleitet, so dass es keine direkte Zufahrt in die Ausfahrt Neureut Süd und  damit in die Welschneureuter Straße geben wird.

Beim Kassenbericht von Kassenwart Michael Pahl für 2019 nahm der Kommunalwahlkampf eine herausragende Rolle ein. Nach Aussprache und Entlastungen wurden Helmut Baltes und Elfriede Marggrander für 40jährige Mitgliedschaft, Reinhard Linder, ehemaliger Gemeinderat und Ehrenvorsitzender der Ortschaftsratsfraktion für 50 jährige Mitgliedschaft ebenso wie Ortschaftsrat und ehemaliger erster Bürgermeister Harald Denecken geehrt. Auch auf diesem Weg nochmals herzlichen Glückwunsch und vielen Dank für das jahrzehntelange Engagement.

Reinhard Linder war von 1971-1975 Gemeinderat der Gemeinde Neureut und wurde nach der Eingemeindung Neureuts 1975 zum Ortschaftsrat gewählt. Von 1975-1999 war er Fraktionsvorsitzender der SPD-Ortschaftsratsfraktion und schied auf eigenen Wunsch 2006 aus dem Ortschaftsrat aus. Seit seinem Ausscheiden ist Reinhard Linder Ehrenvorsitzender der SPD-Fraktion im Ortschaftsrat.

 

Harald Denecken unterrichtete als junger Lehrer in seiner Klasse Kinder von Obdachlosen und wollte etwas für deren Familien tun. Daraufhin riet ihm sein Rektor, sich politisch zu engagieren, er selbst sei in der SPD. Nicht nur als ehemaliger Sozial-, Schul- und Sportdezernent, sondern auch heute noch folgt Harald Denecken seinem sozialen Gewissen, wenn er sich unter anderem für die Teilnehmer der Special Olympics oder für hochbegabte Schüler in der Schülerakademie maßgeblich einsetzt.

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26.05.2020 in Allgemein von SPD Neureut

Politische Arbeit in Corona-Zeiten und digitale Ausstattung für Neureuter Schulen

Auch wenn in den vergangenen zwei Monaten wenig über die politische Arbeit veröffentlicht wurde, fanden dank Videokonferenzen wichtige Besprechungen des Ortschaftsrates unnd auch des SPD - Ortsvereines statt. Stadt- und Ortschaftsrätin Irene Moser hatte neben den virtuellen wöchentlichen Sitzungen der Stadtratsfraktion auch etliche reale Ausschusssitzungen, Besprechungen und die Gemeinderatssitzungen in der Gartenhalle.

Karlsruhe hat eine erfreulich niedrige Zahl an nachgewiesenen Covid-Erkrankten. Trotzdem bleiben wir auch bei zurückgehenden Neuinfektionen vorsichtig im Interesse unserer Mitbürger und im eigenen Interesse.

Bei der letzten Videobesprechung des Ortschaftsrates mit anschließender Offenlage wurden erfreulicherweise Mittel aus dem laufenden Doppelhaushalt für die digitale Ausstattung von Neureuter Schulen freigegeben, insbesondere für Nord- und Südschule. Unser Dank gilt Torsten Traub, medienpädagogischer Berater für die Karlsruher Schulen am Stadtmedienzentrum Karlsruhe. Er machte passende, kurzfristig umsetzbare Ausstattungsvorschläge vor allem für die Nord- und Südschule wie beispielsweise Wireless Access Points, provisorische W-Lan Ausstattung und Stative für mobile Endgeräte. Gymnasium und Realschule Neureut sollen jeweils Speichermedien erhalten und besonders erfreulich ist die nun doch schon umsetzbare Ausstattung der Mensa mit der dringend benötigten Veranstaltungstechnik. Herzlichen Dank auch an Rechnungsamtsleiter Axel Grether für seine maßgebliche Mitwirkung. Die Fraktionsvorsitzende Barbara Rohrhuber hatte das Gespräch mit Torsten Traub gesucht und zur Unterstützung einen entsprechenden Antrag gestellt.

 

Irene Moser

28.04.2020 in Allgemein von AfA Karlsruhe

Aufruf der AfA Karlsruhe zum 1.Mai

den 1. Mai 2020 müssen wir anders begehen, als wir das gewohnt sind. Die Einschränkungen durch die Corona-Pandemie hindern die Gewerkschaften daran, die traditionellen Mai-Kundgebungen wie bei uns im Karlsruher Stadtgarten abzuhalten.

Dennoch zeigen wir unsere Solidarität!
Z.B. durch eine Fahnenaktion, an der sich Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wie auch Gewerkschafterinnen und  Gewerkschafter beteiligen.
Oder über die Sozialen Medien.

Die AfA Karlsruhe fordert Euch auf: Besucht ab 10 Uhr den regionalen Stream des DGB Baden-Württemberg. bw.dgb.de/erstermai bei Facebook oder Youtube.

Wir stehen auch in schwierigen Zeiten zusammen - wenn auch mit Abstand: digital, auf neuen Wegen.

Aufruf der SPD zum 1.Mai 2020

 

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28.04.2020 in Allgemein von AfA Karlsruhe

Aufruf der SPD zum 1. Mai 2020: Solidarität!

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20.03.2020 in Allgemein von SPD Neureut

Aufruf zur Solidarität

Lieb Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde,

 

leider zwingen mich die ungewöhnlichen Zeiten, unser nächstes geplantes Treffen am 25. März abzusagen.

Aller Sicherheit geht vor, so dass diese Absage unvermeidbar ist.

Wann wir uns wieder sehen, ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht absehbar.

Seid versichert, dass ich mich so bald wie möglich wieder bei Euch melde.

In der Zwischenzeit seid Ihr herzlich eingeladen mir zu schreiben oder mich anzurufen, wenn es Fragen, Unsicherheiten,... gibt.

 

Nach einem Gespräch mit unserem Genossen Jürgen Marin richten wir folgenden Appell an Euch:

 

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokaten im Gesundheitswesen stehen solidarisch und mit Zuversicht an der Seite ihrer Kolleginnen und Kollegen um gemeinsam und konzentriert vom Coronavirus ( SARS-Cov-2) betroffenen Mitmenschen zu helfen.

Wir fordern alle Bürgerinnen und Bürger für unsere Patient*innen, Bewohner*innen und Klient*innen zur umgehenden Solidarität auf!

Bekanntlich sind besonders Immungeschwächte, Ältere und Mitbürger mit anderen wesentlichen Grunderkrankung von einer Ansteckung durch den Coronavirus bedroht. Bei jüngeren Menschen ohne wesentliche Grunderkrankungen verläuft eine Ansteckung zumeist eher milde, evtl. mit Fieber; ist aber unterm Strich eher ungefährlich.

Zeigen Sie Solidarität und sein Sie sichtbar:

• In dem Sie in Ihrem Umfeld Infektionsketten unterbrechen (Hygienetipps unter: https://www.infektionsschutz.de/mediathek/infografiken.html#c9302 oder ) und in dem Sie sichtbar nicht tolerieren, dass andere Mitbürger*innen dies nicht tun. Informieren Sie bei groben Verstößen notfalls auch den Ordnungsdienst.
• Helfen Sie mit, dass sich möglichst alle Menschen an staatlich angeordnete Verordnungen nach dem Infektionsschutzgesetz halten.
• Informieren Sie sich regelmäßig, bauen Sie dabei aber auf kompetente und zuverlässige Medien, wie beispielsweise www.rki.de , Deutschlandfunk oder Phönix. Sprechen Sie mit Ihrer Familie, Nachbarn und Bekannten darüber, um Verunsicherung mit Wissen zu bekämpfen. Misstrauen Sie selbsternannten sogenannten Experten in den Social Media.
• Reduzieren Sie möglichst persönliche Kontakte auf ein Minimum, aber halten Sie unbedingt auf anderen Wegen möglichst engen Kontakt zu Ihren Liebsten, Freunden, Bekannten und Nachbarn.
• Schauen Sie, ob Menschen in Ihrer Nachbarschaft Hilfe, beispielsweise bei Einkäufen, benötigen. Helfen Sie, aber halten Sie dabei den Mindestabstand von 1,5 Metern ein. Eventuell können Sie mit Ihrem Verein, Kirchengemeinde, oder einfach mit Ihrem Bekanntenkreis sogar noch mehr für Menschen auf die Beine stellen.

Wir als Mitarbeitende im Gesundheitswesen haben in den letzten Tagen nicht nur negative Verhaltensweisen von Bürger*innen erdulden müssen, sondern auch sehr viel Zuspruch erhalten. Nur im Vertrauen auf Sie und auf Ihre Mithilfe haben wir den Rücken frei um uns den Herausforderungen zu stellen. Gemeinsam sind wir stark. Also sein Sie ein bewusster Teil unserer Zivilgesellschaft und packen Sie in Ihrem direkten Umfeld mit an!

Jürgen Marin

 

03.03.2020 in Allgemein von SPD Neureut

Nominierung von Dr. Frank Mentrup als OB-Kandidat

Einstimmig bei einer Enthaltung nominierte die Mitgliederversammlung der SPD Karlsruhe auch mit zahlreichen Stimmen aus Neureut Dr. Frank Mentrup zum OB-Kandidaten.

In seiner Ansprache stellte er auf sein Wahlmotto von 2012 ab: Zuhören - Verbinden - Gestalten und sieht sich bei diesen Prozessen in der Mitte angekommen. Er ist motiviert und bereit, täglich neue Probleme und Aufgaben im Team zu lösen. Als Chef der Verwaltung möchte er an dem demografischen Umbruch und der zunehmenden Digitalisierung arbeiten. Als Vorsitzender des Gemeinderates will er weiterhin für ein kollegiales und kooperatives Miteinander eintreten und als Repräsentant der Stadt vertritt er Karlsruhe nach außen auf dem deutschen Städtetag, bei europäischen und internationalen Begegnungen.

 

Viele Vorhaben haben sich trotz mancher Probleme in seiner ersten Amtszeit gut entwickelt wie etwa die Kombilösung, der Bau des Wildparkstadions, die Konsolidierung der städtischen Ausgaben bei gleichzeitigem Anstieg der städtischen Einnahmen. Karlsruhe wurde von der Unesco als „City of Media Arts“ ausgezeichnet. Es herrscht ein gutes Miteinander innerhalb der Stadtteile auch dank guter Stadtentwicklung und sozialdemokratisch geprägter Bildungspolitik. Sozialer Wohnungsbau wurde bereits vor Jahren wieder in Gang gebracht und soll in Zukunft auch durch den Erwerb von gebrauchten Immobilien gesteigert werden. Bereits 2013 positionierten sich die Verantwortlichen der Stadtgesellschaft unter Schirmherrschaft von Dr. Frank Mentrup im Bündnis gegen Rechts. Karlsruhe wurde internationaler bei den Besuchern, bei den Studierenden und durch die stärkere Zusammenarbeit mit den Partnerstädten in Projekten. Auch die Initiativen zur Steigerung der Betreuungsplätze in den Kitas sind eine Erfolgsgeschichte. Als Ausblicke für seine weitere Amtszeit möchte der OB den Klimaschutz in Karlsruhe stärken und die Bürger zur Lust auf Solarenergie motivieren, beeinträchtigten Bürgern zu mehr Teilhabe verhelfen, die Quartiere stärken, das Bewusstsein für die wertvolle Biodiversität von Karlsruhe mit den Ausläufern des Schwarzwaldes bis zum Auenwald am Rhein steigern und über verschiedene Kanäle mit den Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt bleiben. Die SPD Neureut wird im OB-Wahlkampf mit aller Kraft Dr. Frank Mentrup unterstützen, damit er für weitere acht Jahre die positive Entwicklung von Karlsruhe in den letzten Jahren fortsetzen kann.



03.03.2020 in Allgemein von SPD Neureut

SPD Neureut besucht Bildungsakademie der Handwerkskammer

Vergangene Woche waren Mitglieder der SPD Neureut und die Ortschaftsratsfraktion zu Gast bei der Bildungsakademie der Handwerkskammer in der Hertzstraße. 

Auf Anregung von Ortschaftsrat Harald Denecken wollten sich Barbara Rohrhuber, Fraktionsvorsitzende, und Irene Moser, Stadt-und Ortschaftsrätin,  ein Bild davon machen, warum die Bildungsakademie einen neuen Standort sucht.
Empfangen wurden wir von Herrn Dr. Patrick Jacob, Leiter des Geschäftsbereich Bildung. Mit beeindruckenden Zahlen belegte er, wie aktiv und gut besucht die Bildungsakademie ist: 5000 TeilnehmerInnen besuchen die überbetriebliche Lehrlingsunterweisung pro Jahr, 3500 die Fort- und Weiterbildung und 800 TeilnehmerInnen die Berufsorientierung pro Jahr.

Mit 19000 Mitgliedsbetrieben gelingt es, die Vielfalt des Handwerks zu zeigen, was, wie Herr Jacob betonte, ein großes Anliegen der Handwerkskammer ist.
Die geplante bauliche Modernisierung, deren Planung mit einem Volumen von ca. 29 Mio Euro bereits 2015 beschlossen wurde, beschäftigt die Handwerkskammer bzw. die Bildungsakademie intensiv. Eine in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie spricht sich allerdings für einen Neubau aus. Um die Akademie zukunftsfest aufzustellen, muss die Fläche allerdings von derzeit 14000 qm auf mindestens 28000qm + eine Erweiterungsfläche anwachsen. Bedauerlicherweise gibt es in Karlsruhe keine geeignete Fläche mit derartigem Flächenvolumen, so dass sich die Bildungsakademie gezwungen sieht, einen neuen Standort zu suchen. Bis allerdings alles geplant, die Zuschussgeber Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg und der Bund ihre Zustimmung gegeben haben werden, vergehen noch 6-8 Jahre.
Wie wir uns bei einem Rundgang durch die Werkstätten überzeugen konnten, müssen einige Werkstätten im Erdgeschoss sein, da einzelne Autos rangiert werden müssen und die Feinwerktechnik mit riesigen Maschinen nicht ins Obergeschoss transportiert werden können. Dies bedingt die Flächenausweitung.

Besonders beeindruckt hat uns eine junge Ausbilderin in der KFZ-Technik, die vor 10 Jahren am Neureuter Gymnasium ihr Abitur gemacht hat und jetzt die männlichen Azubis in der Praxis unterrichtet. Die Frage, ob es keine Akzeptanzprobleme in der doch eher von Männern dominierten Branche gebe, verneinte die Ausbilderin und Herr Jacob, als sei dies selbstverständlich.
Erfreut erfuhren wir, dass 13% aller Abiturienten eine Ausbildung im Handwerk beginnen, dies aus verschiedensten Gründen, z.B. weil sie den elterlichen Betrieb übernehmen oder ihre berufliche Zukunft eher im Handwerk sehen und nicht in einem Studium. 

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