19.02.2021 in Beschlüsse

SPD Karlsruhe fordert Impfstoff für alle – international

 

Auf Antrag der Jusos Karlsruhe-Stadt beschloss die Kreisdelegierten Konferenz der SPD am 4.Feb.2021, eine starke Beteiligung Deiutschlands and der COVAX Initiative zu unterstützen und eien entsprecnde Initiative an des SPD Parteivorstand zu richten.

 

15.02.2021 in Allgemein von SPD Neureut

Landtagskandidatin Meri Uhlig auf dem Neureuter Markt

 

Bei eisigen Temperaturen, aber viel Sonnenschein, verteilte die Landtagskandidatin Meri Uhlig unterstützt von Ortschaftsrat Harald Denecken und Ortschaftsrätin Irene Moser, später auch Fraktionsvorsitzende Barbara Rohrhuber, rote Rosen auf dem Markt beim Neureuter Platz, passend zum Valentinstag.

 

Trotz Pandemie freuten sich viele Bürgerinnen und Bürger über die gelungene Überraschung. Corona-bedingt mit gebotenem Abstand und Mund-Nasen-Schutz kam Meri Uhlig mit den Besuchern ins Gespräch, stellte sich vor und warb um Stimmen.

 

Wir staunten, wie gut der Markt mit seiner Erweiterung angenommen wurde und stellten uns ebenso wie viele andere in die Schlangen vor den Marktständen um einzukaufen.

 

Fotov.l.n.r.: Harald Denecken, Meri Uhlig(nur für das Foto ohne Mund-Nasen-Schutz), Irene Moser

 

11.02.2021 in Allgemein von SPD Neureut

Landtagskandidatin Meri Uhlig auf dem Markt beim Neureuter Platz

 

Am Freitag, 12. Februar, von 10 - 12 Uhr, wird die Landtagskandidatin im Wahlkreis Karlsruhe-West, Meri Uhlig, den Info-Stand der SPD Neureut besuchen um auf dem Markt beim Neureuter Platz mit den Wählerinnen und Wählern in Kontakt zu kommen.

Gerne können Sie die Kandidatin und uns persönlich ansprechen, natürlich Corona-bedingt mit dem vorgeschriebenen Abstand und mit Maske. Oder sich einfach nur ein Bild von Meri Uhlig machen, denn jemanden zu sehen ist besser als nur von einem Bild einen Eindruck zu bekommen. Wir freuen uns auf Sie!

 

11.02.2021 in Allgemein von SPD Neureut

Mobilitätskonzept 2035 der SPD Karlsruhe

 

In der digitalen Kreisdelegiertenkonferenz vergangene Woche stimmte die SPD Karlsruhe über ihr Mobilitätskonzept 2035 ab und setzt sich damit für eine gemeinwohlorientierte, soziale und klimafreundliche Mobilitätswende ein. Ziel ist, den Anteil des Radverkehrs von 30 % (2018) auf 35 % und des ÖPNV von 12 % auf 25 % zu erhöhen. Der Fußverkehr von etwa 25 % soll beibehalten und der motorisierte Individualverkehr sollte von 33 % auf 15 % sinken.

Das Fahrrad stellt bereits jetzt im Karlsruher Stadtverkehr eine echte Alternative zum Auto dar. Insofern ist es sehr erfreulich, dass erste Vorschläge aus dem fraktionsübergreifenden Radwegekonzept des Neureuter Ortschaftsrates umgesetzt werden. Die SPD Neureut begrüßt die Verengung der Fahrbahn beim roten Haus an der Linkenheimer Landstraße, wodurch ein gestrichelter Bereich für einen ausreichenden Sicherheitsabstand zum Radweg auf der östlichen Straßenseite  sorgt. Auch die von uns vorgeschlagene Beschilderung in der Teutschneureuter Straße stellt klar, welche Bereiche als Radwege in welche Richtung genutzt werden können.

 

Anhand dieser Beispiele wird deutlich, dass auch die Umsetzung des Radwegekonzeptes aus Neureut Kosten verursachen wird. Deshalb fordert die SPD Karlsruhe zu Recht, die jährliche Pro-Kopf-Investition in die kommunale Fahrradförderung von bisher durchschnittlich € 7,50 auf € 15  in einem längeren Prozess zu erhöhen. Dies entspricht auch dem aktuellen Nationalen Radverkehrsplan. Kopenhagen als eine führende europäische Fahrradstadt investiert jährlich € 35.-- pro Kopf in die Radfahrinfrastruktur. Mehr Stellplätze auch in Parkgaragen, LED-Signale zur Anzeige einer „Grünen Welle“, Ladesäulen für E-Bikes, kleine selbst bedienende Werkstätten, die Förderung von Leihlastenrädern und andere Sharingangeboten für Fahrräder sind die maßgeblichen Vorschläge der SPD Karlsruhe zu einer weiteren Verbesserung der Radfahrsituation im Stadtgebiet.

Für die Stärkung des ÖPNV setzt die SPD Karlsruhe auch auf den Ausbau der Tangentiallinien und erwähnt hier ausdrücklich die Strecke Neureut über Mühlburg zum Hauptbahnhof. Zur Erhöhung des ÖPNV-Anteils wird mittelfristig ein 365 €-Jahresticket vorgeschlagen.

 

Auch der Ausbau von Mobilitätsstationen zur systemischen Verknüpfung unterschiedlicher Verkehrsmittel wird gefordert. Beim Rückbau von Parkplätzen soll mit Augenmaß der Bedarf für betriebliche Fahrzeuge wie etwa des Handwerks berücksichtigt werden.

Die Finanzierung der Mobilitätswende kann über eine Nahverkehrsabgabe und/oder eine City-Maut erfolgen, wofür die rechtlichen Grundlagen geschaffen werden müssten.

 

10.02.2021 in Anträge von SPD Wolfartsweier

Platzgestaltung bei der Bushaltestelle "Wolfartsweier Süd" in Fahrtrichtung Durlach

 

Der Zustand der besagte Platzanlage (Grünanlage 1892) ist immer wieder Kritikpunkt der Bürger*innen. Er befindet sich an zentraler Stelle und hat besondere stadtplanerische Bedeutung als Entrée des alten Ortskerns.

Die Fläche wird derzeit fast ausschließlich nur als Bushaltestelle und Fußweg genutzt.

Daher beantragte die SPD-Ortschaftsratsfraktion, dass der Platz an der Bushaltestelle Wolfartsweier Süd in Fahrtrichtung Durlach mittelfristig neugestaltet werden soll. Im ersten Schritt sollen Vertreter*innen des Stadtplanungs- und Gartenbauamts mit dem Bauausschuss des Ortschatsrats Wolfartsweier in den Dialog treten und erste Ideen entwickeln. Die Einbindung des Ortschaftsrats sowie der Öffentlichkeit, soll im zweiten Schritt erfolgen.

 

07.02.2021 in Aktuelles von SPD Rintheim

Bebauungsplan “Staudenplatz“

 

Bebauungsplan “Staudenplatz“ Beschluss im Gemeinderat am 22.12.2020

 

15.01.2021 in Kreisverband

Digitaler Neujahrsempfang am 15.1.2021

 

 

05.01.2021 in Arbeitsgemeinschaften von AfA Karlsruhe

AfA fordert mehr Wirtschaftsdemokratie

 

Vor etwas mehr als 100 Jahreen, im Feb. 1920 wude in Deutschland mit dem Betriebsrätegesetz der Vorläufer des heutigen Betriebsverfassungsgesetzes beschlossen.

Dazu erklärt der AfA-Bundesvorstand; "100 Jahre Betriebsverfassungsgesetz: Eine große Errungenschaft, die sich über viele Jahre bewährt hat. Jetzt geht es darum, die Beschäftigten zu Subjekten, zu Handelnden der Transformation zu machen. Conti, Tesla und Wirecard sind nur einige Namen, die aktuell klar machen, dass unsere Betriebsverfassung und das Mitbestimmungsrecht Reformbedarf aufweisen. Wir wollen Lücken schließen und Wirtschaftsdemokratie auf die Höhe der Zeit bringen."

Die gesamte Erklärung findet sich unter: https://afa.spd.de/akuelles/aktuelles/news/lost-in-transformation-afa-wirtschaftsdemokratie-gehoert-auf-die-tagesordnung/09/12/2020/

 

Termine SPD Karlsruhe

Alle Termine öffnen.

13.10.2021, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr SPD-OV-Monatstreffen

08.12.2021, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr SPD-OV-Monatstreffen

Alle Termine

Bundestagswahl am 26.Sept.2021