05.01.2021 in Arbeitsgemeinschaften von AfA Karlsruhe
Vor etwas mehr als 100 Jahreen, im Feb. 1920 wude in Deutschland mit dem Betriebsrätegesetz der Vorläufer des heutigen Betriebsverfassungsgesetzes beschlossen.
Dazu erklärt der AfA-Bundesvorstand; "100 Jahre Betriebsverfassungsgesetz: Eine große Errungenschaft, die sich über viele Jahre bewährt hat. Jetzt geht es darum, die Beschäftigten zu Subjekten, zu Handelnden der Transformation zu machen. Conti, Tesla und Wirecard sind nur einige Namen, die aktuell klar machen, dass unsere Betriebsverfassung und das Mitbestimmungsrecht Reformbedarf aufweisen. Wir wollen Lücken schließen und Wirtschaftsdemokratie auf die Höhe der Zeit bringen."
Die gesamte Erklärung findet sich unter: https://afa.spd.de/akuelles/aktuelles/news/lost-in-transformation-afa-wirtschaftsdemokratie-gehoert-auf-die-tagesordnung/09/12/2020/
09.12.2020 in Allgemein von SPD Neureut
Der bisherige Amtsinhaber, Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup, wurde in seiner Amtsführung bestätigt und bleibt Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe.!
Im 1. Wahlgang erreichte er die absolute Mehrheit, eine Wiederwahl ist in größeren Städten nicht selbstverständlich und kein Selbstläufer. Umso mehr freut sich die SPD Neureut über diesen großartigen Wahlsieg!
Großer Dank gebührt den zahlreichen Wahlhelfer*innen, denn der Wahlkampf war unter den Corona-Bedingungen nicht leicht: Trotz Regen, Wind und Kälte wurden fleißig Flyer verteilt, Plakatständer aufgestellt, an Info-Ständen Rosen und Nikoläuse mit Infoblättern den Bürger*innen angeboten, selbstverständlich mit dem gebotenen Abstand.
Am Abend des 6. Dezember durften coronabedingt nur wenige Bürger*innen in den Bürgersaal um die Stimmenauszählung vor Ort zu erleben. Viele saßen daheim am Computer, Tablet oder Fernsehen und warteten auf das Ergebnis. Nach der Auszählung weniger Wahlkreise wurde eine Tendenz deutlich, die sich im Laufe der Auszählung bestätigte: Der bisherige OB wird auch der künftige Oberbürgermeister sein. Und so war es dann auch: 52,55% der Wahlberechtigten gaben Frank Mentrup ihre Stimme. Auf diesem überwältigenden Wahlergbnis kann die SPD aufbauen und gemeinsam die Zukunft von Karlsruhe gestalten.
Vielen herzlichen DANK allen Neureuter*innen, die Dr. Frank Mentrup ihr Vertrauen geschenkt haben.
08.12.2020 in Anträge von SPD Wolfartsweier
Der Ortschaftsrat beschließt die Ortsverwaltung und die zuständigen Fachämter der Stadtverwaltung zu beauftragen, im Rahmen der stadtweiten Gesamtkonzeption „Calisthenics-Anlagen“ zu prüfen, ob auch Flächen in Wolfartsweier für den Bau neuer Anlagen geeignet sind.
Sachverhalt/Begründung:
Bewegung und Sport im Freien hat in den vergangen Jahren an Beliebtheit zugenommen. Die derzeitige Corona-Pandemie, welche sportliche Betätigung in geschlossenen Räumen stark begrenzt oder sogar ausschließt, verstärkt den Bedarf an Sportangeboten im Freien.
Die Nutzung sogenannter Calisthenics-Anlagen erfreuen sich zunehmender Beliebtheit, weshalb in Karlsruhe auch die ersten Sportstätten in Betrieb genommen wurden. Solche Anlagen sind in gleicher Weise für junge, aber auch älteren Menschen geeignet um sich eigenständig im Freien sportlich zu betätigen.
Der Gemeinderat der Stadt Karlsruhe hat in seiner Sitzung am 17. November 2020 die Stadtverwaltung beauftragt, eine Gesamtkonzeption für Calisthenics-Anlagen in Karlsruhe zu erstellen.
In Wolfartsweier wären zum Beispiel Flächen am Festplatz an der Ponderosa (hinter dem bestehenden Bolzplatz) oder beim Zündhütleturm geeignet um eine Anlage zu errichten.
Wir bitten daher die städtischen Fachämter, bei der Gesamtkonzeption Wolfartsweier zu berücksichtigen, und nach Möglichkeit eine Anlage in unserem Stadtteil mittelfristig zu errichten.
21.11.2020 in Ortsverein von SPD Karlsruhe Ortsverein Weststadt-Nordstadt
Heute bei Eiseskälte wieder Wahlkampf des rot-grünen Bündnisses für Frank Mentrup auf dem Gutenbergplatz.
16.11.2020 in Allgemein von SPD Neureut
Am vergangenen Samstag fand das erste von vier Webinaren statt, drei weitere werden am 7., am 21. und am 28. November folgen.
Dr. Frank Mentrup stellte sich den Fragen von Elly Reich und Simon Grossmann von der Grünen Jugend sowie von Isabella Bennewitz und Johannes Günther von den Jusos. Teilnehmer des Webinars wie auch Ortschaftsrätin Barbara Rohrhuber konnten per Chat Fragen stellen.
Themen waren unter anderem:
Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup überzeugte in diesem aktuell sehr gut gewählten Format als offener, sympathischer Gesprächspartner, in dessen Amtszeit viele positive Entwicklungen in Karlsruhe fallen.
Barbara Rohrhuber
16.11.2020 in Allgemein von SPD Neureut
Im zweiten Webinar stellte sich Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup vor allem den Fragen von Fridays for Future. Karlsruhes Wirken für den Klimaschutz bestehe einmal in dem sehr frühen Klimaschutzkonzept von 2009 und einer auch darauf beruhenden Reduktion des CO2 - Ausstoßes zwischen 2007 und 2017 um ca. 24%.
Förderanreize für kommunale und private Gebäude zum Klimaschutz, kontinuierliche Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED, Gründung einer eigenen Klimaagentur - der KEK -, das Ökostromangebot der und die Contractingmöglichkeit bezüglich Dachflächen für Photovoltaik mit den Stadtwerken würden bereits praktiziert. In der Stadtverwaltung solle auch durch Fortbildung der Mitarbeiter die ständige Priorisierung des Klimaschutzes sichergestellt werden. Photovoltaik solle durch aufsuchende Energiearbeit und bürgerfreundliche Modelle im Privatbereich deutlich ausgebaut, außerdem ein Klimaanpassungskonzept umgesetzt werden.
Ein Teilnehmer äußerte verschiedene Bedenken bezüglich der Geothermie im Oberrheingraben und OB Dr. Frank Mentrup bat ihn um ein italienisches Gutachten zu den gesundheitlichen Auswirkungen von Geothermie.
Die Verkehrswende solle möglichst zu einer Verdopplung der ÖPNV-Nutzung und so zu einer maßgeblichen Reduktion des motorisierten Individualverkehrs in der Innenstadt führen.
Die Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept 2030 würden in 2021 mit bereits vorhandenen Projektmitteln auf etwa 20 Millionen aufgestockt. In den Jahren ab 2022 solle das angestrebte Ziel von 40 bis 50 Millionen jährlich auch durch Umschichtung aus anderen großen Haushaltsbereichen wie etwa dem Straßen- und Hochbau erfolgen.
Barbara Rohrhuber
16.11.2020 in Allgemein von SPD Neureut
Mit großer Freude haben die Fraktionen der SPD im Ortschafts- und Gemeinderat zur Kenntnis genommen, dass die Karlsruher Planungsgesellschaft Transport und Verkehr (PTV) in einer Studie feststellte, dass bei einer Reaktivierung der Strecke Neureut-Mühlburg zwischen 750 und 1500 Fahrgäste pro Werktag erwartbar wären.
Zur Vorgeschichte:
Bereits vor fast genau einem Jahr, im November 2019, versammelten sich die Ortschaftsratsfraktion und die Gemeinderatsfraktion der SPD, an der Haltestelle Welschneureuter Straße. Bei dem Vor-Ort-Termin, an dem auch Johannes Stober teilnahm, ging es um einen Streckenabschnitt der "Hardtbahn", der mangels elektrischen Leitungen momentan nicht genutzt wird und stillgelegt ist. Würde dieser Streckenabschnitt, der in Südwest/Nordost-Richtung verläuft, die B 36 kreuzt und in Mühlburg wieder auf das Standardnetz trifft, reaktiviert, könnte die Fahrtdauer zum Hauptbahnhof von 30 auf 15 Minuten verkürzt werden.
Als Antwort auf einen Antrag der Fraktion sagte die AVG zu, die Realisierung der Stadtbahnverkehre auf der Hardtbahn zielstrebig zu verfolgen. Dafür solle ein Gutachten in Auftrag gegeben werden, in dem die Nachfrage und die gesamtwirtschaftliche Bewertung betrachtet wird. Mittlerweile hat die Landesregierung erkannt, dass es lohnt, stillgelegte Schienenstrecken möglichst wieder zu aktivieren.
Dies würde neben einer Zeitersparnis auch weniger Umweltbelastung bedeuten und zur Attraktivitätssteigerung des ÖPNV beitragen.
Wir sind zuversichtlich, dass in Zukunft eine kürzere Fahrtdauer zum Hauptbahnhof möglich sein wird und werden die weitere Entwicklung aufmerksam verfolgen..
Irene Moser
08.11.2020 in Ankündigungen von SPD Wolfartsweier
Am Freitag, den 13.11.2020, steht im Bereich der Bushaltestelle Süd von 16:00-18:00 Uhr ein Info-Stand der SPD Wolfartsweier zur OB-Wahl am 6.Dezember 2020 in Karlsruhe.
Frank Mentrup musste leider sein Kommen absagen.
09.03.2021, 19:00 Uhr Ortschaftsratssitzung
07.04.2021, 18:00 Uhr Fraktionssitzung
13.04.2021, 19:00 Uhr Ortschaftsratssitzung
14.04.2021, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr SPD-OV-Monatstreffen
09.06.2021, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr SPD-OV-Monatstreffen