Herzlich willkommen!


Parsa Marvi

Liebe Karlsruherinnen und Karlsruher,

herzlich willkommen auf den Seiten der Karlsruher Sozialdemokratie, die sich traditionsbewusst seit 1876 für soziale Demokratie und Fortschritt stark macht! 

Wir sind die Partei von Frauen und Männern, die mit ihrem Engagement Wertvolles und Bleibendes für unsere Stadt geleistet haben. Für Demokratie und Parlamentarismus, gegen Diktatur und Unterdrückung. Der unvergessene Ludwig Marum steht dafür.

Wir sind die Partei aller BürgerInnen, die Politik aktiv mitgestalten wollen. Wir stehen für eine Politik, die zuhört und zusammenführt. Wir stehen für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, eine nachhaltige und erfolgreiche Wirtschaft, gute Arbeitsbedinungen und eine moderne Infrastruktur.

Wir haben in den vergangenen Jahren unter Beweis gestellt, dass wir als SPD zukunftsweisende Antworten für die Entwicklung unserer wachsenden Großstadt Karlsruhe gemeinsam mit Ihnen erarbeiten und umsetzen können. 

Sie sind herzlich eingeladen, auf unseren Online-Seiten den SPD-Kreisverband, seine Aktivitäten, Standpunkte und Ansprechpartner kennenzulernen. Informieren Sie sich über unsere Arbeit, Veranstaltungen und Termine und zögern Sie nicht, bei Fragen bzw. Interesse direkt mit uns in Kontakt zu treten.

Herzliche Grüße

Parsa Marvi
SPD-Kreisvorsitzender

 

29.07.2022 in Pressemitteilungen

SPD-Kreisparteitag: Marvi wiedergewählt – Binder kritisiert Landesregierung

 

Unter dem Motto „Bereit für 2024“ hat die SPD Karlsruhe ihren Parteitag am Mittwochabend mit Neuwahlen des Kreisvorstands durchgeführt. Die Partei will sich mit dieser Strategie und einem umfangreichen Arbeitsprogramm, das der Parteitag beschloss, frühzeitig auf die Kommunalwahl 2024 vorbereiten. Die SPD will auch im Lichte einer angespannten Haushaltslage der Stadt und geopolitischer Risiken als entscheidende politische Kraft wahrgenommen werden, die sozialen Ausgleich und konsequenten Klimaschutz in Karlsruhe organisiert. Gerade für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen will die Partei in dieser Zeit da sein. 

 

 

26.07.2022 in Allgemein von SPD Neureut

Parsa Marvi besucht die Neureuter SPD

 

Anlässlich der alljährlichen Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereines Neureut kam unser Bundestagsabgeordneter Parsa Marvi zusammen mit seinem Kollegen Hannes Walter aus Brandenburg zu der diesjährigen Veranstaltung, um über seine bisherige Tätigkeit im Bundestag zu informieren. Aber vor dem ausführlichen Bericht aus Berlin fand zunächst die Mitgliederversammlung der Neureuter SPD statt.

 

Da keine Neuwahlen anstanden, konnte der formale Teil recht zügig abgehandelt werden. Die Berichte der Vorsitzenden Irene Moser und des Kassierers Michael Pahl fanden die Zustimmung der anwesenden Mitglieder, so dass die Entlastung des Kassierers und des gesamten Vorstandes einstimmig beschlossen wurden. Auch wurden mehrere Genossen für ihre langjährige Mitgliedschaft geehrt: Jürgen Scheible (40 Jahre), Alexander Schulten (50 Jahre), Kurt Kleinhans (50 Jahre) und Hans Baumann (60 Jahre). Die nichtanwesenden Genossen werden in einem nächsten Treffen geehrt.

 

Nachdem der formale Teil der Jahreshauptversammlung beendet war, haben Parsa Marvi und Hannes Walter über ihre bisherige Tätigkeit als Bundestagsabgeordnete berichtet. Dass aber die sitzungsfreie Zeit für die Abgeordneten nicht gleich Urlaub bedeutet, kann man aus den Aktivitäten von Parsa Marvi entnehmen (siehe auch N.N. vom 21.07.2022). Vor seinem Besuch bei der Neureuter SPD hat er zusammen mit Hannes Walter die Kreishandwerkerschaft Region Karlsruhe und das Bildungszentrum der Handwerkskammer Karlsruhe besucht.

 

Die Abgeordnetentätigkeit hat sich nach dem 24. Februar 2022 völlig gedreht. Auf einmal standen neue und unerwartete Probleme auf der Agenda. Diese haben zunächst so manches Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag ausgebremst. Aber es konnten auch schon einige Vorhaben wie z. B. der Mindestlohn realisiert werden. Und natürlich müssen die vielen noch ungelösten Probleme bei der Energieversorgung, dem Umweltschutz, der Digitalisierung etc. angegangen werden und dürfen nicht aus dem Blick verloren werden.

 

Im Anschluss an die Ausführungen der beiden Abgeordneten hatten die anwesenden Mitglieder die Gelegenheit zu Wortbeiträgen und zur Diskussion. Diese Gelegenheit nutzten zahlreiche Mitglieder und hierbei entwickelten sich offene und lebhafte Diskussionen über weitere Problemfelder wie Pflege, Lieferkettengesetz, Umweltpolitik. Insgesamt war es eine für alle Beteiligten interessante Veranstaltung.    

 

Hans-Peter Lahres

 

21.07.2022 in Ortsverein von SPD Dammerstock-Weiherfeld

SPD diskutiert: Sozialer Klimaschutz – Geht das? (5)

 

Auf ihren Vorstandssitzungen stellt sich die SPD Dammerstock-Weiherfeld wiederholt die Frage, ob Klima- und Sozialpolitik zusammenpassen und wie dies beispielsweise auf Stadtteilebene aussehen könnte. Dabei wurden für unseren Stadtteil besonders relevante Sachverhalte ausführlich diskutiert und ein nachhaltiger Diskussionsprozess zu den einzelnen Themen eingeleitet. Die jeweiligen Ergebnisse dieses Prozesses veröffentlichen wir in mehreren Themenblöcken.

 

Thema 5: Verkehrswende (Teil 1)

Ein kurzer Blick zurück in die 90er Jahre: Unser Wunsch nach flächendeckendem Tempo 30 im gesamten Stadtteil wird immer wieder als unrealistisch bezeichnet. Häppchenweise gelingt es ganz allmählich und abschnittsweise Geschwindigkeitsreduzierungen zu erreichen. Erst in den Wohnstraßen, dann endlich auch in der Nürnberger Straße und in der Neckarstraße. Dort war der Widerstand am heftigsten, meistens mit dem Argument, dass der Busverkehr behindert würde. Der Bus fährt heute noch, von irgendwelchen Behinderungen war nie etwas zu bemerken. Das Beispiel ist typisch für die vielfach mit Ideologie befrachtete Diskussion. Dabei bemerken doch alle im Stadtteil, dass mit der jetzigen Regelung das Sicherheitsgefühl zugenommen hat.

Ähnlich die Debatte um die Abbiegespur an der S-Bahn-Haltestelle Dammerstock in den Stadtteil hinein. Lange Jahre war dies nicht möglich wegen diverser angeblicher Vorschriften. Erst ein paar gravierende Unfälle führten zu einem Umdenken und zur jetzigen Regelung, die das Unfallaufkommen an dieser Stelle erheblich reduziert hat. Dass es in diesem Fall und bei der flächendeckenden Tempo-30-Regelung letztlich zu einem positiven Ergebnis kam, verdanken wir vor allem einer einheitlichen Haltung aller Interessengruppen im Stadtteil. So haben wir in der Zwischenzeit gemeinsam einige Verbesserungen für den Radverkehr erreicht, was insbesondere den vielen Schülerinnen und Schülern in unserem Stadtteil zugutekommt. Dazu zählen der Radgegenverkehr in Einbahnstraßen oder die Fahrradstraße Rechts der Alb. Dass man auch über das Ziel hinausschießen kann, zeigt die Debatte um einen Radschnellweg, der quer durch unseren Stadtteil führen könnte. Für uns ergibt dies sowohl von den räumlichen Möglichkeiten her als auch in Bezug auf die Anwohnerinteressen keinen Sinn. Das große Ziel einer Verkehrswende wird durch die Verärgerung der betroffenen Menschen sicherlich nicht erreicht.

 

Wie könnte diese für unseren Stadtteil neben den bereits erreichten Maßnahmen aussehen? Einige kurze Überlegungen dazu:

 

  1. Wir haben im Rahmen des Scoping-Verfahrens dem Regierungspräsidium den Vorschlag unterbreitet, die Neckarstraße zu Fahrradstraße umzuwidmen. Wir sehen darin die große Chance, das Zusammenwirken aller städtischen Verkehrsteilnehmer im Sinne eines Modellprojekts zu erproben: Fußgänger, Radfahrer, Autofahrer, ÖPNV. Die Straße ist breit genug angelegt, verkehrsberuhigendes Verhalten wäre durch die Pflicht zur gegenseitigen Rücksichtnahme unabdingbar, Parkplätze für die Anwohner blieben erhalten und die Wohnqualität würde durch weniger Abgase und Lärm gesteigert. Ob dabei zur besseren Entlastung die Donaustraße für den Fahrradverkehr geöffnet werden könnte, wäre eine Überlegung wert.
  2. Der Bereich vor der Franziskuskirche wäre hervorragend geeignet für einen Begegnungsraum zwischen den Stadtteilen. Durch eine Neugestaltung des Areals in Platzform unter Einbezug der Räume vor dem Spielplatz und der Kirche sowie zur entgegengesetzten Seite hin könnte der Aufenthaltswert erheblich gesteigert werden. Trifft sich dort doch vor einem Marktstand, einem Eisverkauf, sonntäglich vor und nach Gottesdiensten, die ganze Woche über vor und auf dem Albspielplatz und nicht zuletzt einmal im Jahr beim Albwiesenfest eine recht erhebliche Anzahl von Mitbürgerinnen und Mitbürgern bzw. eine große Zahl spielender Kinder mit ihren Eltern. Ein verkehrsberuhigender und umweltschonender Effekt würde nicht ausbleiben, wenn diesem Bereich seine Geradlinigkeit genommen würde, was durch eine städtebauliche Umgestaltung einschließlich einiger zusätzlicher Baumpflanzungen relativ zügig bei entsprechendem politischem Willen zu erreichen wäre. Nebenbei bemerkt: Auch dies ist eine Idee, die unser Ortsverein bereits Anfang der 90er Jahre entwickelt hat.  Es wird zu beobachten sein, welche Auswirkung der probeweise Ausschluss des Autoverkehrs zwischen Spielplatz und Kirchenvorplatz hat. Auch die längerfristigen Pläne hinsichtlich des Klostergartens müssen mitgedacht werden.

Verkehrswende (Teil 2) folgt

 

04.07.2022 in Allgemein von SPD Neureut

Bericht aus Berlin mit SPD-Bundestagsabgeordnetem Parsa Marvi

 

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zu einem

“Bericht aus Berlin” mit SPD-Bundestagsabgeordnetem Parsa Marvi eingeladen.

 

Wann: Mittwoch, 20. Juli 2022, 19:30 Uhr

Wo:     Gaststätte Fortuna Kirchfeld, Abraham-Lincoln-Allee.

 

Parsa Marvi wird in einem kurzen Bericht Einblick in seine Arbeit im Bundestag geben, so dass im Anschluss genügend Zeit 

für Fragen, Diskussionen und weitere Informationen ist.

 

04.07.2022 in Allgemein von SPD Neureut

Antrag Öffnung Hallenbad Neureut

 

Wie bereits berichtet, soll und ist das Adolf-Ehrmann-Bad seit Juni für den öffentlichen Badbesuch aus Personalmangel für fast vier Monate geschlossen.

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag gestellt, in dem die Verwaltung beauftragt wird, mit den Bäderbetrieben ein Konzept für die zeitweise Öffnung des Hallenbades für die Öffentlichkeit in den Sommermonaten mit Hilfe von angemessen bezahltem und geeignetem Aushilfspersonal zu prüfen und zeitnah zu realisieren. Für die angemessene Vergütung der Aushilfskräfte sind Möglichkeiten zu prüfen, um die von den Bäderbetrieben an Aushilfskräfte gezahlte Vergütung eventuell aufzustocken, beispielsweise durch Stiftungsmittel.

 

Wir begrüßen sehr, dass die Hallenbadfreunde ihren Unmut über die Schließung in einer Resolution zum Ausdruck bringen, die bei der Jahreshauptversammlung beschlossen wurde. 

 

04.07.2022 in Allgemein von SPD Neureut

Glückwunsch an Katharina Dümmel

 

Herzlichen Glückwunsch an Katharina Dümmel, die neue und bisherige Vorsitzende des Bürgervereins Siedlergemeinschaften Neureut-Kirchfeld e. V.. Vielen Dank an den kompletten Vorstand für sein unermüdliches Wirken im Sinne Neureuts und für Kirchfeld. Bei der Jahreshauptversammlung konnte man eindrucksvoll den Zuspruch durch viele anwesende Mitglieder erleben.

 

04.07.2022 in Allgemein von SPD Neureut

Unterstützung für die drei Karlsruher Tafeln

 

Die Durlacher Tafel, die Beiertheimer Tafel und die Karlsruher Tafel e. V. erhalten aus Stiftungsmitteln der Stadt Karlsruhe jeweils 5000 Euro als Soforthilfe für die Versorgung Bedürftiger mit Lebensmitteln. In einem Antrag machte die SPD-Gemeinderatsfraktion deutlich, dass die Tafeln auf sofortige Unterstützung angewiesen seien, um deren prekäre Situation etwas abzumildern.

Stadt- und Ortschaftsrätin Irene Moser war sehr erfreut über die Antwort der Verwaltung auf ihren Antrag im Gemeinderat hin, dass es möglich ist, den Betrag aus Stiftungsmitteln zu nehmen und dies unkompliziert umzusetzen. Bei einem anschließenden Besuch der Fraktion bei der Durlacher Tafel konnten sich die Fraktionsmitglieder überzeugen, dass das Geld gut angelegt ist.

Die Tafeln brauchen allerdings noch mehr und vor allem dauerhafte Unterstützung und so kommt es auf jeden Einzelnen von uns an, tätig zu werden und zu helfen.

 

04.07.2022 in Ortsverein von SPD Dammerstock-Weiherfeld

SPD diskutiert: Sozialer Klimaschutz – Geht das? (4)

 

 

Auf ihren Vorstandssitzungen stellt sich die SPD Dammerstock-Weiherfeld wiederholt die Frage, ob Klima- und Sozialpolitik zusammenpassen und wie dies beispielsweise auf Stadtteilebene aussehen könnte. Dabei wurden für unseren Stadtteil besonders relevante Sachverhalte ausführlich diskutiert und ein nachhaltiger Diskussionsprozess zu den einzelnen Themen eingeleitet. Die jeweiligen Ergebnisse dieses Prozesses veröffentlichen wir in den folgenden Monaten.

 

Thema 4: Wohnen

Die Wohnungssituation in Karlsruhe ist angespannt. Bezahlbarer Wohnraum ist Mangelware; der Erwerb einer Immobilie ist für eine Durchschnittsfamilie nicht denkbar angesichts exorbitanter Preise. Die Stadt versucht dem entgegenzusteuern durch diverse Maßnahmen wie Wohnraumakquise oder Flächenmanagement und durch Kooperation mit Wohnungsbaugesellschaften wie beispielsweise der Volkswohnung. Ein Problem bremst nicht selten noch so gut gemeinte Pläne und Projekte aus: Es gibt zu wenig Baufläche. Dass sich durch die Neugestaltung des Platzes und des Sportareals des FSV Alemannia am Rüppurer Schloß vielsprechende Möglichkeiten auftun, ist ein Glückfall für unsere Stadtteile. Der vom Stadtplanungsamt veranlasste städtebauliche Entwurf zur Nutzung des Areals wurde 2020 der Öffentlichkeit vorgestellt. Er beinhaltet jeweils drei Szenarien für den Bereich Rüppurrer Schloß sowie für das freiwerdende Gelände des Alemannia Rüppurr, das auf Dammerstocker Areal beheimatet ist. Was den Entwurf zum Schloßplatz angeht, so haben wir uns angesichts des Fehlens einer Einkaufsmöglichkeit in unserem Stadtteil klar für das Modell ausgesprochen, das einen Wohnstandort mit Versorgungsangebot vorsieht. Das Fehlen eines solchen Angebots ist in unseren Augen auch ein soziales und gleichzeitig umweltpolitisches Manko, da entspanntes Einkaufen in erreichbarer Nähe nicht nur Begegnungsmöglichkeiten schafft, sondern das Verkehrsaufkommen im Stadtteil nachhaltig reduziert. Der von den Bürgervereinen favorisierte Entwurf eines Lebensmittelmarktes auf der privaten Fläche neben dem Platz hat sich in der Zwischenzeit erledigt. Auch dürfte der Bunker im Dammerstock nach der sicherheitspolitischen Neuausrichtung des Bundes kaum noch in Frage kommen. Die umweltpolitischen Belange sind durch die teilweise ansprechende Planung von Grünflächen in den Innen- und Außenbereichen bei allen drei vorgestellten Entwürfen in vergleichbarer Weise gewahrt. Was die Entwürfe zum Areal FSV Alemannia angeht, sehen wir Vorteile dort, wo auf eine gute Verteilung der Baukörper bei moderater Höhe sowie die intelligente und variabel aufgestellte Ausweisung von Stellplätzen eingegangen ist und gleichzeitig die Planung von Grünflächen nicht vernachlässigt wird. Denn Nachverdichtungsbedarf und die Notwendigkeit einer umwelt- und umgebungsgerechten Ausstattung der Baumaßnahme müssen auch in unserem Stadtteil trotz aller Wohnprobleme oberste Priorität haben. Die Beteiligung der Öffentlichkeit an allen Vorhaben wird von der SPD immer als selbstverständlich erachtet. Letzteres ist mit diversen Bürgeranhörungen durch die Stadt bisher gewährleistet gewesen. Deshalb sind wir optimistisch, dass es bei der Realisierung der geplanten Baumaßnahmen zu einem vernünftigen Ausgleich zwischen dem Wunsch nach mehr bezahlbarem Wohnraum, der insbesondere auch eine soziale Durchmischung der Wohnquartiere im Visier hat, und den Belangen der Umwelt kommen kann. Dies wird nicht zuletzt auch der wirtschaftlichen Attraktivität der Stadt zugutekommen, was wiederum den Spielraum für notwendige soziale und umweltpolitische Maßnahmen erweitern dürfte. In Anbetracht der wachsenden Belegung des südlichen, uns zugewandten Bereichs des Hauptbahnhofs mit Büro- und Wirtschaftsräumen wird der Bedarf nach bezahlbarem Wohnraum in den südlichen Stadtteilen nicht geringer werden. Es wird nun darauf ankommen, dass alle politischen Kräfte unserer Stadtteile sich für eine baldige Konkretisierung der bisher lediglich angedachten Maßnahmen einsetzen.

 

Fazit: Klimaschutz als Großziel zu propagieren ist einfach, schwieriger ist es, ihn auf kommunaler Ebene zu realisieren. Konkret bezüglich der Diskussion um die Wohnflächen hilft es auch hier nicht weiter, wenn man populistische Einzelinteressen bedient, anstatt die Möglichkeiten umwelt- und sozialverträglicher Lösungen vor Ort im Rahmen eines gesamtstädtischen Wohnkonzeptes anzustreben. Als Nächstes beschäftigen wir uns mit dem Thema Verkehrswende im Stadtteil.

 

18.06.2022 in Ankündigungen von SPD Wolfartsweier

Parsa Marvi berichtet aus Berlin

 

Welche Themen bewegen das politische Berlin?

Unser Karlsruher Abgeordneter Parsa Marvi gibt Einblicke in seine Arbeit im Deutschen Bundestag: Neben aktuellen Entwicklungen wird es um die Kernthemen des Ausschusses für Digitales gehen - durch sie unternehmen wir einen gemeinsamen Streifzug.

Die gemeinsame Veranstaltung der SPD-Ortsvereine der Bergdörfer findet statt am: Mittwoch, 29.06.2022, um 19:30 Uhr.
Ort: Gasthof Tannweg, Balinger Str. 2, KA-Grünwettersbach

 

Termine SPD Karlsruhe

Alle Termine öffnen.

30.08.2022, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Sommerstammstisch SPD Südstadt
lockerer Sommerstammtisch mit Gespräch zu aktuellen politischen Themen

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Im Bundestag