Herzlich willkommen!


Parsa Marvi

Liebe Karlsruherinnen und Karlsruher,

herzlich willkommen auf den Seiten der Karlsruher Sozialdemokratie, die sich traditionsbewusst seit 1876 für soziale Demokratie und Fortschritt stark macht! 

Wir sind die Partei von Frauen und Männern, die mit ihrem Engagement Wertvolles und Bleibendes für unsere Stadt geleistet haben. Für Demokratie und Parlamentarismus, gegen Diktatur und Unterdrückung. Der unvergessene Ludwig Marum steht dafür.

Wir sind die Partei aller BürgerInnen, die Politik aktiv mitgestalten wollen. Wir stehen für eine Politik, die zuhört und zusammenführt. Wir stehen für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, eine nachhaltige und erfolgreiche Wirtschaft, gute Arbeitsbedinungen und eine moderne Infrastruktur.

Wir haben in den vergangenen Jahren unter Beweis gestellt, dass wir als SPD zukunftsweisende Antworten für die Entwicklung unserer wachsenden Großstadt Karlsruhe gemeinsam mit Ihnen erarbeiten und umsetzen können. 

Sie sind herzlich eingeladen, auf unseren Online-Seiten den SPD-Kreisverband, seine Aktivitäten, Standpunkte und Ansprechpartner kennenzulernen. Informieren Sie sich über unsere Arbeit, Veranstaltungen und Termine und zögern Sie nicht, bei Fragen bzw. Interesse direkt mit uns in Kontakt zu treten.

Herzliche Grüße

Parsa Marvi
SPD-Kreisvorsitzender

 

02.08.2020 in Allgemein von SPD Neureut

Sommergrüße und zweite Rheinbrücke

 

Liebe Neureuterinnen und Neureuter,

 

am Dienstag, 21. Juli, stand der Tagesordnungspunkt „Vergleich in Sachen 2. Rheinbrücke“ auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung.

Die SPD Neureut und ich als deren Vorsitzende engagieren sich seit Jahren gegen den Bau einer 2. Rheinbrücke, die nur 1,5 km von der bestehenden Brücke entfernt ist. Vor kurzem wurde der Deckenbelag der bestehenden Rheinbrücke für einen Millionenbetrag saniert und so die Brücke für die Zukunft ertüchtigt.

 

Unser Ziel war der Bau einer Ersatzbrücke an der Stelle der bestehenden Brücke. Dies scheint nun nicht mehr zu verwirklichen zu sein. Mit einer großen Mehrheit von 40 Ja-Stimmen wurde dem Vergleich im Gemeinderat zugestimmt.

Acht Nein-Stimmen fielen da kaum ins Gewicht. Mit anderen stimmte ich als Stadträtin gegen den Vergleich. Es fühlte sich für mich unehrlich an, würde ich dem Vergleich zustimmen, so, als würde ich „Ja“ zur 2. Rheinbrücke sagen. Eine Enthaltung kam für mich auch nicht in Frage, da dies gleichbedeutend mit Unentschlossenheit für mich gewesen wäre.

 

Aber nun zur Konsequenz für Neureut und für mich aus dem Vergleich:

  1. Es wird ein Geh-und Radweg über die 2. RB mit direkter Anbindung ans Radwegenetz geplant mit Realisierung des Baurechts.
  2. Die Geh- und Radwege entlang der B10 werden optimiert.
  3. Eine Machbarkeitsstudie zur Aufwertung des ÖPNV für eine leistungsfähige Rheinquerung zwischen Karlsruhe und Wörth wird vom Land beauftragt.
  4. Das beklagte Land verpflichtet sich, über die im Planfeststellungsbeschluss enthaltenen Maßnahmen hinaus weitere Ausgleichsmaßnahmen mit den jeweiligen Beteiligten abzustimmen und umzusetzen.
  5. Das beklagte Land verpflichtet sich, über die im Planfeststellungsbeschluss enthaltenen Maßnahmen hinaus weitere Ausgleichsmaßnahmen mit den jeweiligen Beteiligten abzustimmen und umzusetzen
  6. Soweit sich die Realisierung des Vorhabens „Anbindung B 36“ nicht wegen verfahrenstechnischer, vergabetechnischer Probleme oder einer Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss verzögert, verpflichtet sich das Land, den Anschluss der zweiten Rheinbrücke an der AS „Ölkreuz“ erst dann in Betrieb zu nehmen, wenn ein direkter Anschluss der zweiten Rheinbrücke an die B 36 hergestellt ist. Im Falle einer Verzögerung der Realisierung einer Anbindung an die B 36 verpflichtet sich das Land, bis zur Herstellung eines direkten Anschlusses der zweiten Rheinbrücke an die B 36 den Verkehr von den beiden Rheinbrücken zur Südtangente Karlsruhe an der AS „Ölkreuz“ so zu drosseln, dass dort keine Verschlechterung der Verkehrsverhältnisse auftreten kann.

Die sechs Punkte sind gekürzt wiedergegeben, Sie können bei Bedarf auf der Homepage der Stadt

Karlsruhe unter Gemeinderatssitzung vom 21.07.2020,TOP 3, den vollständigen Wortlaut nachlesen. Link

 

Ich werde mich in Zukunft mit allen Kräften dafür einsetzen, dass nur eine verträgliche, 2-spurige Anbindung an die B36 geplant wird, die so nördlich wie möglich in dem vorgegebenen Korridor auf die B36 trifft.

Denn eins muss klar sein: Neureut und die Welschneureuter Straße dürfen auf keinen Fall zusätzlich mit Verkehr belastet werden.

 

Sommergrüße

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern einen erholsamen, gesunden Sommer zu Hause, in der Nähe oder auch etwas weiter entfernt.

Genießen Sie die freien Tage, passen Sie gut auf sich auf und kommen Sie gesund und erholt wieder zurück.

Ihre Irene Moser, Vorsitzende SPD Neureut

Stadt- und Ortschaftsrätin

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern einen erholsamen, gesunden Sommer zu Hause, in der Nähe oder auch etwas weiter entfernt.

Genießen Sie die freien Tage, passen Sie gut auf sich auf und kommen Sie gesund und erholt wieder zurück.

Ihre Irene Moser, Vorsitzende SPD Neureut

Stadt- und Ortschaftsrätin

 

05.07.2020 in Allgemein von SPD Neureut

Jahreshauptversammlung 2020 der SPD Neureut

 

Die Jahreshauptversammlung der SPD bot zum ersten Mal seit Monaten wieder die Möglichkeit zum direkten Austausch, nachdem in den Wochen davor nur Videokonferenzen stattfanden.

 

Vorsichtig und mit Bedacht auf den nötigen Sicherheitsabstand versuchen wir eine neue Form des Umgangs zu finden immer in dem Bewusstsein, dass es an uns liegt, die Infektionszahlen in Karlsruhe durch entsprechendes Verhalten weiterhin niedrig zu halten. Ortsvereinsvorsitzende  Irene Moser berichtete über zahlreiche Aktionen des Ortsvereins im vergangenen Jahr, die im März 2020 durch Corona ein jähes Ende fanden.

Nach den Berichten aus dem Ortschaftsrat durch Stadt- und Ortschaftsrätin Irene Moser und Fraktionsvorsitzende Barbara Rohrhuber war der Vergleichsvorschlag zur zweiten Rheinbrücke vor dem OVG Mannheim wichtiges Thema. Irene Moser betonte nochmals, dass sie sich auch im Gemeinderat dafür einsetzen werde, dass die Anbindung von der zweiten Rheinbrücke an die B 36 entsprechend dem Vorschlag des Ortschaftsrates erfolge. Danach wird der Verkehr nach Norden nördlich der Ausfahrt Neureut Süd auf die B 36 geleitet, so dass es keine direkte Zufahrt in die Ausfahrt Neureut Süd und  damit in die Welschneureuter Straße geben wird.

Beim Kassenbericht von Kassenwart Michael Pahl für 2019 nahm der Kommunalwahlkampf eine herausragende Rolle ein. Nach Aussprache und Entlastungen wurden Helmut Baltes und Elfriede Marggrander für 40jährige Mitgliedschaft, Reinhard Linder, ehemaliger Gemeinderat und Ehrenvorsitzender der Ortschaftsratsfraktion für 50 jährige Mitgliedschaft ebenso wie Ortschaftsrat und ehemaliger erster Bürgermeister Harald Denecken geehrt. Auch auf diesem Weg nochmals herzlichen Glückwunsch und vielen Dank für das jahrzehntelange Engagement.

Reinhard Linder war von 1971-1975 Gemeinderat der Gemeinde Neureut und wurde nach der Eingemeindung Neureuts 1975 zum Ortschaftsrat gewählt. Von 1975-1999 war er Fraktionsvorsitzender der SPD-Ortschaftsratsfraktion und schied auf eigenen Wunsch 2006 aus dem Ortschaftsrat aus. Seit seinem Ausscheiden ist Reinhard Linder Ehrenvorsitzender der SPD-Fraktion im Ortschaftsrat.

 

Harald Denecken unterrichtete als junger Lehrer in seiner Klasse Kinder von Obdachlosen und wollte etwas für deren Familien tun. Daraufhin riet ihm sein Rektor, sich politisch zu engagieren, er selbst sei in der SPD. Nicht nur als ehemaliger Sozial-, Schul- und Sportdezernent, sondern auch heute noch folgt Harald Denecken seinem sozialen Gewissen, wenn er sich unter anderem für die Teilnehmer der Special Olympics oder für hochbegabte Schüler in der Schülerakademie maßgeblich einsetzt.

 

26.05.2020 in Allgemein von SPD Neureut

Politische Arbeit in Corona-Zeiten und digitale Ausstattung für Neureuter Schulen

 

Auch wenn in den vergangenen zwei Monaten wenig über die politische Arbeit veröffentlicht wurde, fanden dank Videokonferenzen wichtige Besprechungen des Ortschaftsrates unnd auch des SPD - Ortsvereines statt. Stadt- und Ortschaftsrätin Irene Moser hatte neben den virtuellen wöchentlichen Sitzungen der Stadtratsfraktion auch etliche reale Ausschusssitzungen, Besprechungen und die Gemeinderatssitzungen in der Gartenhalle.

Karlsruhe hat eine erfreulich niedrige Zahl an nachgewiesenen Covid-Erkrankten. Trotzdem bleiben wir auch bei zurückgehenden Neuinfektionen vorsichtig im Interesse unserer Mitbürger und im eigenen Interesse.

Bei der letzten Videobesprechung des Ortschaftsrates mit anschließender Offenlage wurden erfreulicherweise Mittel aus dem laufenden Doppelhaushalt für die digitale Ausstattung von Neureuter Schulen freigegeben, insbesondere für Nord- und Südschule. Unser Dank gilt Torsten Traub, medienpädagogischer Berater für die Karlsruher Schulen am Stadtmedienzentrum Karlsruhe. Er machte passende, kurzfristig umsetzbare Ausstattungsvorschläge vor allem für die Nord- und Südschule wie beispielsweise Wireless Access Points, provisorische W-Lan Ausstattung und Stative für mobile Endgeräte. Gymnasium und Realschule Neureut sollen jeweils Speichermedien erhalten und besonders erfreulich ist die nun doch schon umsetzbare Ausstattung der Mensa mit der dringend benötigten Veranstaltungstechnik. Herzlichen Dank auch an Rechnungsamtsleiter Axel Grether für seine maßgebliche Mitwirkung. Die Fraktionsvorsitzende Barbara Rohrhuber hatte das Gespräch mit Torsten Traub gesucht und zur Unterstützung einen entsprechenden Antrag gestellt.

 

Irene Moser

 

28.04.2020 in Allgemein von AfA Karlsruhe

Aufruf der AfA Karlsruhe zum 1.Mai

 

den 1. Mai 2020 müssen wir anders begehen, als wir das gewohnt sind. Die Einschränkungen durch die Corona-Pandemie hindern die Gewerkschaften daran, die traditionellen Mai-Kundgebungen wie bei uns im Karlsruher Stadtgarten abzuhalten.

Dennoch zeigen wir unsere Solidarität!
Z.B. durch eine Fahnenaktion, an der sich Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wie auch Gewerkschafterinnen und  Gewerkschafter beteiligen.

Oder über die Sozialen Medien.

Die AfA Karlsruhe fordert Euch auf: Besucht ab 10 Uhr den regionalen Stream des DGB Baden-Württemberg. bw.dgb.de/erstermai bei Facebook oder Youtube.

Wir stehen auch in schwierigen Zeiten zusammen - wenn auch mit Abstand: digital, auf neuen Wegen.

Aufruf der SPD zum 1.Mai 2020

 

 

28.04.2020 in Allgemein von AfA Karlsruhe

Aufruf der SPD zum 1. Mai 2020: Solidarität!

 

Der 1. Mai ist der Tag der Solidarität. Er ist der Tag für Zusammenhalt. Nicht erst heute und nicht erst in der Not. Der Wert der Solidarität wird für viele in diesen Wochen besonders sichtbar. Nur gemeinsam sind wir stark! Nur gemeinsam können wir die Gefahr für Leib und Leben vieler Menschen abwehren. Und nur gemeinsam können wir die katastrophalen Folgen der Krise für unsere Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt bewältigen. Solidarität erfordert Mut und gemeinsames Handeln. Solidarität erfordert auch klare politische Entscheidungen.

 

20.03.2020 in Allgemein von SPD Neureut

Aufruf zur Solidarität

 

Lieb Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde,

 

leider zwingen mich die ungewöhnlichen Zeiten, unser nächstes geplantes Treffen am 25. März abzusagen.

Aller Sicherheit geht vor, so dass diese Absage unvermeidbar ist.

Wann wir uns wieder sehen, ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht absehbar.

Seid versichert, dass ich mich so bald wie möglich wieder bei Euch melde.

In der Zwischenzeit seid Ihr herzlich eingeladen mir zu schreiben oder mich anzurufen, wenn es Fragen, Unsicherheiten,... gibt.

 

Nach einem Gespräch mit unserem Genossen Jürgen Marin richten wir folgenden Appell an Euch:

 

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokaten im Gesundheitswesen stehen solidarisch und mit Zuversicht an der Seite ihrer Kolleginnen und Kollegen um gemeinsam und konzentriert vom Coronavirus ( SARS-Cov-2) betroffenen Mitmenschen zu helfen.

Wir fordern alle Bürgerinnen und Bürger für unsere Patient*innen, Bewohner*innen und Klient*innen zur umgehenden Solidarität auf!

Bekanntlich sind besonders Immungeschwächte, Ältere und Mitbürger mit anderen wesentlichen Grunderkrankung von einer Ansteckung durch den Coronavirus bedroht. Bei jüngeren Menschen ohne wesentliche Grunderkrankungen verläuft eine Ansteckung zumeist eher milde, evtl. mit Fieber; ist aber unterm Strich eher ungefährlich.

Zeigen Sie Solidarität und sein Sie sichtbar:

  • In dem Sie in Ihrem Umfeld Infektionsketten unterbrechen (Hygienetipps unter: https://www.infektionsschutz.de/mediathek/infografiken.html#c9302 oder ) und in dem Sie sichtbar nicht tolerieren, dass andere Mitbürger*innen dies nicht tun. Informieren Sie bei groben Verstößen notfalls auch den Ordnungsdienst.
  • Helfen Sie mit, dass sich möglichst alle Menschen an staatlich angeordnete Verordnungen nach dem Infektionsschutzgesetz halten.
  • Informieren Sie sich regelmäßig, bauen Sie dabei aber auf kompetente und zuverlässige Medien, wie beispielsweise www.rki.de , Deutschlandfunk oder Phönix. Sprechen Sie mit Ihrer Familie, Nachbarn und Bekannten darüber, um Verunsicherung mit Wissen zu bekämpfen. Misstrauen Sie selbsternannten sogenannten Experten in den Social Media.
  • Reduzieren Sie möglichst persönliche Kontakte auf ein Minimum, aber halten Sie unbedingt auf anderen Wegen möglichst engen Kontakt zu Ihren Liebsten, Freunden, Bekannten und Nachbarn.
  • Schauen Sie, ob Menschen in Ihrer Nachbarschaft Hilfe, beispielsweise bei Einkäufen, benötigen. Helfen Sie, aber halten Sie dabei den Mindestabstand von 1,5 Metern ein. Eventuell können Sie mit Ihrem Verein, Kirchengemeinde, oder einfach mit Ihrem Bekanntenkreis sogar noch mehr für Menschen auf die Beine stellen.

Wir als Mitarbeitende im Gesundheitswesen haben in den letzten Tagen nicht nur negative Verhaltensweisen von Bürger*innen erdulden müssen, sondern auch sehr viel Zuspruch erhalten. Nur im Vertrauen auf Sie und auf Ihre Mithilfe haben wir den Rücken frei um uns den Herausforderungen zu stellen. Gemeinsam sind wir stark. Also sein Sie ein bewusster Teil unserer Zivilgesellschaft und packen Sie in Ihrem direkten Umfeld mit an!

Jürgen Marin

 

 

16.03.2020 in Ortsverein von SPD Wolfartsweier

Jahreshauptversammlung SPD Wolfartsweier

 

Die Jahreshauptversammlung der SPD Wolfartsweier wird am 25.03.2020 nicht stattfinden! 

Die Versammlung wird nachgeholt, sobald es die Umstände wieder zulassen.

Beiträge zur Tagesordnung werden von uns gerne an die Mitglieder per email (soweit möglich) zur Diskussion weitergeleitet. 

Vorstandswahlen stehen nicht an. Die Wahl der Delegierten wird verschoben. Die bisherigen bleiben solange kommissarisch im Amt. Wir gehen davon aus, dass bis auf weiteres auch keine KDKs stattfinden werden.

 

13.03.2020 in Aktuelles von SPD Karlsruhe-Rüppurr

Absage Jahreshauptversammlung

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen!

Aufgrund der momentanen Situation mit dem sich schnellverbreitendem Corona-Virus sagen wir unsere für den 13.März geplante Jahreshauptversammlung ab. 

Über einen neuen Termin werden wir Euch rechtzeitig informieren.

 

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08.09.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD Südstadt Vorstand und Aktive
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