SPD Karlsruhe

13.02.2020 in Allgemein von SPD Neureut

Dank an Harald Nagel und Freude über die neue Drehleiter

Herzlichen Dank an Harald Nagel für seinen großen Einsatz vor allem auch in den vergangenen acht Jahren als Abteilungskommandant der freiwilligen Feuerwehr Neureut von Stadt- und Ortschaftsrätin Irene Moser, Ortschaftsrätin Barbara Rohrhuber und Ortschaftsrat Harald Denecken. Harald Nagel hat die große Verantwortung mit der ihm eigenen Ruhe und seinem Humor getragen und sehr gute Kontakte zur Branddirektion und deren Kommandanten Florian Geldner, aber auch zum städtischen Dezernat zunächst unter Bürgermeister Klaus Stapf, seit einem Jahr unter Bürgermeisterin Bettina Lisbach, aufgebaut.

Sie übergab auch die neue Drehleiter offiziell noch an Harald Nagel als besonderes Dankeschön für seine Leistungen und die der ganzen Abteilung Neureut. Mit 24 - Stunden - Schichten an jedem Tag des Jahres leisten alle Kameradinnen und Kameraden einen besonders wertvollen ehrenamtlichen Einsatz. Hierbei hilft die neue Drehleiter, die klug konfiguriert wurde auch dank der Kompetenz von Andreas Julien und seinem Team. Mit Hilfe des Gelenkkorbes wird der Zugang zu bisher unerreichbaren Situationen ermöglicht und im Interesse der Sicherheit sind verschiedene Beleuchtungsmöglichkeiten etwa auch für den Bereich über der Leiter eingebaut worden. Während des Einbaus hatte Andreas Julien vor Ort bei der Firma Rosenbauer immer ein wachsames Auge auf die Neureuter Drehleiter. Lisa Nagel präsentierte die Einsatzmöglichkeiten der Drehleiter bei deren offizieller Übergabe in einer eindrucksvollen Multimediashow .

Wir wünschen Harald Nagel alles Gute und eine stabile Gesundheit. Seinem Nachfolger Dirk Schelling gratulieren wir und wünschen ihm eine „glückliche Hand“.

13.02.2020 in Allgemein von SPD Neureut

Besuch der Bundeswehrfachschule

Begleitet von Ortsvorsteher Achim Weinbrecht, den Amtsleitern Thomas Jäger und Axel Grether sowie einigen Mitarbeiterinnen  und Mitarbeitern der städtischen Bauämter besuchte der Neureuter Ortschaftsrat, darunter auch die SPD-Fraktion, die neue Bundeswehrfachschule in der Kirchfeldkaserne. Als eine von 10 Bundeswehrfachschulen bietet die Schule Soldaten während und nach ihrer Dienstzeit die Möglichkeit, einen höheren allgemeinen Schulabschluss zu erreichen.

Die stellvertretende Schulleiterin Frau Becker führt durch alle Trakte und viele Räume und beant-wortete bereitwillig zahlreiche Fragen. Unter Einhaltung der vorgesehenen Bauzeit und des vorgesehenen Kostenrahmens ist ein lichtes, architektonisch sehr anspruchsvolles Gebäude in der Form eines Propellers entstanden, dessen Räume technisch bestens ausgestattet sind. So kann  man die großen Klassenräume, die bei Bedarf auch durch eine Trennwand teilbar sind, in der einen Hälfte für Frontalunterricht, in der anderen für moderne, aufgelockerte Unterrichtsformen nutzen und es steht jeweils ein Whiteboard zur Verfügung. Umgeben vom Hardtwald haben die Schülerinnen und Schüler hier optimale Voraussetzungen für ihr anspruchsvolles Lernpensum.

Nach der Schulführung bestand noch eine Einladung zum Jahresempfang der Kirchfeldkaserne.

09.02.2020 in Aktuelles von SPD Wolfartsweier

Kein Fußbreit dem Faschismus!

Die Vorgänge in Thüringen, das Versagen von CDU und FDP lassen uns ziemlich fassungslos zurück. Beide Parteien haben in Thüringen einen Grundkonsens, auf dem die Bundesrepublik Deutschland aufbaut, gebrochen. Keine Zusammenarbeit mit Nazis. Die Wahl eines Ministerpräsidenten einer 5%-Partei mit Stimmen der AfD war ein abgekartetes Spiel. Wer das leugnet, ist ein Heuchler.  
 
Für die Zukunft muss für alle gelten: Keine Kooperation mit Faschisten. Die SPD wird niemals eine Regierung oder einen Ministerpräsidenten unterstützen, der mit den Stimmen der AfD an die Macht gekommen ist. 
 
Für uns gilt: Kein Fußbreit dem Faschismus!

Seit über 156 Jahren sind wir als SPD das Bollwerk der Demokratie in unserem Land. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten verteidigen und schützen die Demokratie immer dann, wenn die extreme Rechte ihre hässliche Fratze in diesem Land zeigt. Lasst uns gemeinsam gegenhalten!

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17.12.2019 in Ortsverein von SPD Karlsruhe Ortsverein Weststadt-Nordstadt

Jahresabschlussfeier des OV Weststadt-Nordstadt

Bei der diesjährigen Jahresabschlussfeier des OV Weststadt-Nordstadt wurden wieder Mitglieder für ihre langjährige Treue zur Partei geehrt. Der künstlerische Rahmen war ein Plädoyer für unsere Demokratie und unser Freiheitsverständnis.

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04.11.2019 in Aktuelles

SPD gegen KVV-Preiserhöhungen

Zu der aktuellen Debatte um Fahrpreiserhöhungen des KVV erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Parsa Marvi und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien:

Die SPD-Vertreter haben im Aufsichtsrat des KVV gegen die kürzlich bekannt gewordenen Preiserhöhungen gestimmt. Im Sinne der Mobilitätswende halten wir es für das falsche Signal.

Politisch wollen wir uns in den nächsten Monaten an einem Konzept für eine Tarifstrukturreform des KVV beteiligen, die den Nahverkehr attraktiver macht.

Mit Erstaunen haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich die Landesregierung und Minister Hermann gegen Fahrpreiserhöhungen beim VVS einsetzen und mit Landesmitteln hier gegensteuern wollen. Was für die Region Stuttgart möglich ist, muss auch für den KVV ermöglicht werden. Hier ist das Land gefordert.

30.09.2019 in Aktuelles von SPD Rintheim

SPD Sommerfest

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Zum Sommerfest wurde in Rintheim eingeladen. Am letzten Sommerabend im August feierte die Rintheimer SPD zusammen mit dem Kreisverband bereits zum fünften Mal in der Dreschhalle. Dass wir uns in gemütlicher Runde über Politik und Privates austauschen und bei Grillgut, Gemüse- und Salatbuffet nebst gut gekühlten Getränken einen lauen Sommerabend genießen konnten, unterstreicht die kommunalpolitische Präsenz der SPD in Rintheim. Neben den aktuellen Themen nach der Kommunalwahl stand vor allem die Pflege der Kontakte und Freundschaften im Vordergrund.

Der Fraktions- und Kreisvorsitzende Parsa Marvi, der AKB-Vorsitzende Helmut Rempp, sowie Stadträtin Irene Moser & Stadtrat Michael Zeh standen ebenso wie Bürgermeister Martin Lenz und SPD Urgestein Harald Denecken zusammen mit den Rintheimer Sozialdemokraten wie z. B. Erdal Yildiz und Leo Hammerschmidt als gern gesehene Diskussionspartner zur Verfügung.

Seemänner in der Dreschhalle? Ja, einmal mehr gab der Shantychor “Marinekameradschaft Ettlingen Albtal e. V.“ Melodien der Meere zum Besten.

Der Shantychor in der Dreschhalle erfreute nicht nur unseren Bürgervereinsvorsitzenden Helmut Rempp

Zu guter Letzt noch zwei Beispiele zu unseren aktuellen Rintheimer Themen. Wir begleiten die Planung zur Nachverdichtung im Rintheimer Feld rund um den Staudenplatz und bringen uns hierzu auch mit Stellungnahmen schriftlich und mündlich in die Diskussion ein. Auch die Qualität des ÖPNV ist ein Dauerthema für die Rintheimer SPD. Der wiederkehrende 20 Minutentakt während der Sommerferien schränkt das Angebot für Rintheim unverhältnismäßig ein und führt zu Fahrzeiten die nicht zwingend für die Leistungsfähigkeit des ÖPNV werben.

Hubert Resch, Vorsitzender SPD Rintheim

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20.09.2019 in Ortsverein von SPD Dammerstock-Weiherfeld

Neuwahlen bei der SPD: Christine Fischer neue Vorsitzende des Ortsvereins

Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Dammerstock-Weiherfeld haben im Rahmen ihrer Jahreshauptversammlung den Vorstand neu gewählt. Christine Fischer ist die neue Vorsitzende, Evelyn Haase-Spielmann wurde zur Stellvertreterin gewählt. Dem weiteren Vorstand gehören an: Gisela Fischer als Kassiererin, Hans Spielmann als Schriftführer sowie Matthias Bohrer, Wolfgang Grimberg, Winfried Höpfner, Daniel Melchien und Ingeborg Stein als Beisitzer/innen. Matthias Bohrer, der nicht mehr für den Vorsitz kandidierte, wurde mit Dank für die geleistete Arbeit verabschiedet. Gisela Fischer würdigten die Mitglieder für 15 Jahre Einsatz für die Belange unserer Stadtteile im Gemeinderat.

Nach ausgiebiger Diskussion der neuen Lage nach den jüngsten Gemeinderatswahlen verabschiedete die Versammlung eine Erklärung, in der die SPD die Eckpunkte ihrer politischen Arbeit für den Stadtteil benannte. Fragen des Lärm- und Klimaschutzes und der Verkehrsentlastung stehen an erster Stelle. Dabei geht es insbesondere darum, die genannten Probleme nicht nur zu thematisieren, sondern Konzepte der praktischen Umsetzung unter Berücksichtigung aller betroffenen Politikfelder zu entwickeln. Aber auch die umweltgerechte Gestaltung des Areals um die Albbrücke muss in den nächsten Jahren vorangebracht werden. Der Erhalt einer ausreichenden Nahversorgung, Fragen der Wohnraumgewinnung, die noch nicht gelöste Hochwasserproblematik im Stadtteil und die Möglichkeit der Realisierung eines Rasengleises für die Stadtbahn sowie die Begleitung des Diskussionsprozesses um die Bahnstrecke im Weiherfeld zwecks Lärm- und Klimaschutz sind einige weitere Politikschwerpunkte.

18.09.2019 in Allgemein von SPD Neureut

SPD-Fraktion bringt Anträge für die Diskussion um Klimaschutz und Bebauungsplanung ein

Einmal geht es um die Erfassung der Straßenbeleuchtung in Neureut mit den unterschiedlichen LED-Tönungen und ihre Auswirkungen auf Insekten.  Zur Vermeidung gesundheitlicher Risiken für Menschen sowie aus energetischem und ökologischem Interesse wird  für neue Planungen sowie bei Ersatz von Straßenbeleuchtung vorgeschlagen, Modelle mit gezielterer Ausleuchtung beschränkt auf den Straßenraum einzusetzen.  Die Anzahl von Laternen sollte auf das Maß beschränkt werden, das für das Sicherheitsbedürfnis erforderlich ist.

In einem weiteren Antrag geht es darum, den Einbau von Photovoltaikanlagen auf den dafür geeigneten Dächern öffentlicher und privater Gebäude in Neureut  zu erhöhen. Hierzu wird entsprechende Information und Beratung der Bürger angeregt. Außerdem schlagen wir den Bau eines Solarradweges vor wie zuletzt in Erftstadt bei Köln.

Ein Antrag soll als Diskussionsgrundlage für die Vorbereitung der anstehenden Bebauungsplanverfahren in Neureut  zu Kita, Schulen, Wohnformen auch im Alter, mensch- und klimaadäquatem Bauen und Wohnen etc. dienen. Nach entsprechender Behandlung, Präzisierung und Ergänzung im Ortschaftsrat könnten diese übergreifenden Aspekte und Vorstellungen dann bei der Entwicklung der einzelnen Bebauungspläne bereits berücksichtigt werden.

Barbara Rohrhuber, Fraktionsvorsitzende

13.08.2019 in Allgemein von SPD Neureut

Führung durch das Bundesverfassungsgericht

Dank einer Anfrage von Philipp Moser für eine Gruppe politisch interessierter Freunde bot Wolfgang Rohrhuber, Leiter der EDV und der Dokumentationsstelle auch Mitgliedern des SPD Ortsvereins Neureut eine Führung durch das Bundesverfassungsgericht an.

Nach der Einlasskontrolle stellte Wolfgang Rohrhuber anhand der Photographien im Foyer in der sogenannten Ahnengalerie einige markante Richterpersönlichkeiten vor. Besondere Verdienste hatte sich etwa im Jahre 1952 Gerhard Leibholz erworben, der während einer Verfassungskrise durch seine Status - Denkschrift maßgeblich dazu beitrug, dass das Bundesverfassungsgericht bis heute vollkommen unabhängig entscheiden kann und den anderen obersten Verfassungsorganen Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat gleichgestellt ist. Nach Gerhard Leibholz und dem damaligen Gerichtspräsidenten Hermann Höpker Aschoff sind auch Straßen in Kirchfeld - Nord benannt.

Anhand von drei Inforamtionsfilmen ging Wolfgang Rohrhuber eingehend auf Geschichte, Aufbau, Alltag und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts ein. In einem lebhaften Gespräch wurde die besondere Situation des Gerichts und seine Bedeutung auch innerhalb der deutschen und europäischen Rechtsprechnung beleuchtet. Von den jährlich etwa 6.000 Verfassungsbeschwerden, die normalerweise erst nach Rechtswegeerschöpfung zulässig sind, haben leider nur zu etwa 2,4% Erfolg. Sie können aber ohne Anwalt und gerichtskostenfrei eingelegt werden. Im Plenarsaal wurden die Ölgemälde von den ausgeschiedenen Präsidenten und Vizepräsidenten sowie von der einzigen bisherigen Präsidentin Frau Limbach betrachtet. Die Führung endete im Sitzungssaal, in dem die transparente Architektur des denkmalgeschützten Gebäudes besonders deutlich wird. Dank der abwechslungsreichen und mit Anekdoten aus dem Gerichtsalltag veranschaulichten Ausführungen verging die ausgedehnte Führung wie im Fluge und ermöglichte einen intensiven Einblick in Bedeutung und Alltag dieses höchsten deutschen Gerichtes im Rang eines obersten Verfassungsorganes.