23.05.2022 in Ortsverein von SPD Dammerstock-Weiherfeld

Verkehrswende durch sinnvolle Radwegekonzepte

Die Möglichkeiten, unseren Stadtteil mit dem Fahrrad zu durchfahren, sind vielfältig. Entlang der Ettlinger Allee und der Herrenalber Straße gibt es zwei weitgehend gut ausgebaute Fahrradwege. Die vorhandene Fahrradstraße Rechts der Alb ist sinnvoll und wird insbesondere von den aus angrenzenden Stadtteilen kommenden Schülerinnen und Schülern auf dem Weg zu den weiterführenden Schulen in Rüppurr stark angenommen. Ob eine Ergänzung durch eine weitere Fahrradstraße Links der Alb notwendig ist, ist mehr als zweifelhaft. Deren Linienführung mit der nun geplanten Ampel erschwert eine für den direkten Weg zu den Schulen notwendige Anknüpfung an die Heidelberger Straße. Eine Ampel an der Albbrücke zwecks Erleichterung des querenden Busverkehrs erschließt sich auch dann kaum, wenn im nächsten Schritt die Straße Links der Alb als Teilabschnitt des geplanten Radschnellwegs nach Ettlingen vorgesehen sein sollte. Dass wir wie auch der Bürgerverein ein solches Vorhaben auch angesichts der exorbitanten Kosten und vor allem der mangelnden Breite der Anwohnerstraße als nicht vermittelbar ansehen, haben wir bereits ausführlich erläutert, zumal eine Ampel das Ziel eines Radschnellwegs geradezu konterkariert. Wer von der Weiherfeldbrücke kommend unseren Stadtteil schnell durchfahren will, nutzt die breit angelegte Neckarstraße und in Fortsetzung den Scheibenhardter Weg. Das wissen alle, die im Stadtteil leben. Wir haben deshalb vorgeschlagen, die Neckarstraße zur Fahrradstraße umzuwidmen und zumindest den Versuch eines verträglichen Zusammenwirkens von Fahrrad-, Auto- und Fußgängerverkehr zu starten. Zwecks besserer Verteilung könnte auch die Donaustraße in die Radverkehrsführung eingebunden werden. Wir sehen darin die Chance, ein bundesweites Modellprojekt für innerstädtisch vernetzten Verkehr anzustoßen, da Radschnellwege auf Grund baulicher und wohntechnischer Gegebenheiten dort wohl eher nur bedingt ihren eigentlichen Zweck erfüllen können. Der Vorschlag liegt dem Regierungspräsidium vor; wir warten auf das Ergebnis des Scoping-Verfahrens. So würde auch die Umwidmung des Wegs hinter dem Schwimmbad entlang des Reiherbachs zu einem Radschnellweg obsolet. Wir man gerade wieder in diesem Frühjahr beobachten kann, ist dieser Weg hochfrequentiert als beliebter Spazierweg, um erste Sonnenstrahlen zu tanken. Die weiteren Gründe, die gegen einen aufwändigen Umbau des sogenannten Sonnenwegles sprechen, haben wir bereits ausführlich erläutert. Auch diese liegen dem Regierungspräsidium vor. Wir alle sollten ein Interesse daran haben, aktiv gegen Klimawandel und Abhängigkeit von fossiler Energie vorzugehen. Dabei sind die Möglichkeiten vor Ort zu prüfen hinsichtlich ihrer Sinnhaftigkeit für das zu erreichende Ziel wie für die Lebenssituation der davon betroffenen Bürgerinnen und Bürger. Dies entspricht einem demokratischen Gesellschaftsverständnis. Nur so lassen sich betroffene Menschen mitnehmen auf dem Weg zu einem umweltpolitischen Paradigmenwechsel. Umfassende Veränderungen im Sinne eines vermeintlich großen Ganzen ohne Mitsprache vor Ort haben Verkündungscharakter, was mit Sicherheit eine nachhaltige Verbesserung unserer Lebensverhältnisse verhindern wird. Unser vorgeschlagenes Modell einer Fahrradstraße zeigt einen Ausweg aus dieser Problematik.

23.05.2022 in Ortsverein von SPD Dammerstock-Weiherfeld

SPD diskutiert: Sozialer Klimaschutz – Geht das? (3)

Auf ihren Vorstandssitzungen stellte sich die SPD Dammerstock-Weiherfeld die Frage, ob Klima- und Sozialpolitik zusammenpassen und wie dies beispielsweise auf Stadtteilebene aussehen könnte. Dabei wurden für unseren Stadtteil besonders relevante Sachverhalte ausführlich diskutiert und ein nachhaltiger Diskussionsprozess zu den einzelnen Themen eingeleitet. Die jeweiligen Ergebnisse dieses Prozesses veröffentlichen wir in den folgenden Monaten.

Thema 3: Sport

Das Thema Sport spielt in unserem Stadtteil eine besondere Rolle, wie man schon an den vielen Sportvereinen hier und im Nachbarstadtteil sieht. Das alltagssportliche Angebot ist groß und bietet vielfältige Möglichkeiten, die vom Gesundheitssport bis hin zum Leistungssport reichen. Dabei ist die soziale Funktion, die gerade durch die Vereine wahrgenommen wird, nicht hoch genug zu bewerten. Dort gibt es nicht nur vielfältige Begegnungsmöglichkeiten, der Breitensport trägt auch nachhaltig zur Erhaltung der Gesundheit bei und entlastet damit unser Gesundheitswesen in erheblichem Maße. Insbesondere Kinder und Jugendliche profitieren von gemeinsamer sportlicher Betätigung in den Vereinen, ebenso Seniorinnen und Senioren. Wenn nun, wie geschehen, drei Vereine aus rationalen Überlegungen heraus zu dem Entschluss kommen, zu fusionieren und ihre Sportanlagen am Brunnenstückweg zusammenzulegen, dann ergibt sich daraus zwangsläufig, dass der zu nutzende Sportraum einer Erweiterung bedarf. Dafür werden –wie in unserem Stadtteil– Raumkapazitäten frei für dringend benötigten Wohnraum, was wiederum ein Beitrag zu Schaffung eines gedeihlichen sozialen Klimas beiträgt. Dass dabei Umwelt- und Klimaschutz tangiert werden, lässt sich häufig nicht vermeiden. Es kommt darauf an, für entsprechende Ausgleichsmöglichkeiten zu sorgen. Entsteht Wohnbebauung auf geräumten Sportflächen, wird auf nachhaltige Bauweise zu achten sein sowie auf einen angemessenen Anteil von Sozialwohnungen. Auch die umweltgerechte Gestaltung von Grün- und Parkflächen muss eine Rolle spielen. Beides ist in den  Planungsentwürfen zur Bebauung der Sportfläche des FSV Alemannia berücksichtigt. Die Diskussion um Ausgleichsflächen für die beanspruchten Felder im Bereich der neuen Sportanlage ist im Gange und wird, so hoffen wir, zu einem guten Ergebnis führen, wenn alle, die sich ehemals für die Fusionierung eingesetzt haben, konstruktiv arbeiten und nicht Umwelt und Sportinteressen gegeneinander ausspielen.

Fazit: Klimaschutz als Großziel zu propagieren ist einfach, schwieriger ist es, ihn auf kommunaler Ebene zu realisieren. Konkret bezüglich der Diskussion um die Sportflächen hilft es sicherlich nicht weiter, wenn man populistische Einzelaktionen befördert, anstatt die Möglichkeiten umwelt- und sozialverträglicher Lösungen vor Ort im Rahmen eines gesamtstädtischen Bioland-Konzeptes anzustreben. Als Nächstes beschäftigen wir uns mit dem Thema Wohnen und dessen Auswirkungen auf die Umwelt und das Sozialgefüge unserer Stadtgesellschaft.

15.05.2022 in Aktuelles von SPD Wolfartsweier

Spendennachmittag

14.05.2022: Die SPD-Fraktion im Ortschaftsrat Wolfartsweier hat zusammen mit der Feuerwehr Wolfartsweier Spenden gesammelt für den Spendenachmittag zugunsten geflüchteter ukrainischer Kinder in den Bergdörfern. Fraktionsvorsitzender Mirko Hoffmann wirft den Umschlag mit den von der Fraktion gesammelten Spenden in eines der bereitgestellten Spendengefäße. 

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27.04.2022 in Politik von AfA Karlsruhe

ZUSAMMENHALT UND VERANTWORTUNG

Aufruf der AfA Baden-Württemberg zum 1. Mai 2022

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg in der Ukraine markiert eine Zeitenwende. Dieser Krieg ist auch ein Angriff auf Frieden, Freiheit und Demokratie in Europa. Diese Bedrohung erfordert entschlossenes Handeln, ebenso wie Umsicht. Deutschland unterstützt die Ukraine auf vielfältige Weise: humanitär, wirtschaftlich und durch Waffenlieferungen. Wir sind froh, dass im Kabinett Frauen und Männer Verantwortung tragen, die solche schwierigen Entscheidungen genau abwägen und die Konsequenzen nicht aus den Augen verlieren, stets in enger Abstimmung mit unseren internationalen Partnern.

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21.04.2022 in Ortsverein von SPD Dammerstock-Weiherfeld

SPD diskutiert: Sozialer Klimaschutz – Geht das? (2)

Auf der letzten Vorstandssitzung stellte sich die SPD Dammerstock-Weiherfeld die Frage, ob Klima- und Sozialpolitik zusammenpassen und wie dies beispielsweise auf Stadtteilebene aussehen könnte. Dabei wurden für unseren Stadtteil besonders relevante Sachverhalte ausführlich diskutiert und ein nachhaltiger Diskussionsprozess zu den einzelnen Themen eingeleitet. Die jeweiligen Ergebnisse dieses Prozesses veröffentlichen wir in den folgenden Monaten.

Thema 2: Verkehr, Lärmschutz und Gesundheit

Ein großes Problem vor Ort ist der Lärmschutz. Lärm macht nachgewiesenermaßen krank, was erhebliche Auswirkungen nicht nur auf unser Gesundheitssystem hat, sondern insbesondere auch auf die Arbeitsfähigkeit und damit auf die Lebensverhältnisse der betroffenen Menschen. Lärmschutz ist also geboten und wenn dieser auch noch zum Umwelt- und Klimaschutz beiträgt, ist er doppelt sinnvoll.
Sowohl entlang der Ettlinger Allee wie der Donaustraße werden die Menschen von Verkehrslärm -insbesondere Bahnlärm- zugedeckt. Obwohl die Ettlinger Allee als Lärmhotspot ausgewiesen ist und die Lärmschutzmaßnahmen entlang der DB-Trasse im Weiherfeld gerade bei wachsender Nutzung des Güterverkehrs nicht ausreichen, geschieht zu wenig, um das Problem in den Griff zu bekommen. Leider wurde unser Vorschlag, entlang der Ettlinger Allee und der Herrenalber Straße ein lärmminderndes Rasengleis zu bauen anstatt des naturzerstörenden konventionellen Eisenbahngleises, von den Gemeinderäten der Parteien, die in Baden-Württemberg zur Zeit regieren, abgelehnt. Wir setzen uns weiter dafür ein und sind für jedes gemeinsame Vorgehen in der Sache offen. Auch werden wir die Entwicklung der Trassenplanung der Deutschen Bahn und deren Auswirkungen auf unseren Stadtteil im Auge behalten.

Fazit: Klimaschutz als Großziel zu propagieren ist einfach, schwieriger ist es, ihn auf kommunaler Ebene zu realisieren. Konkret bezüglich des Rasengleises kann da von nachhaltigen Aktivitäten kaum die Rede sein. Dies gilt hierzulande übrigens auch für die Realisierung von Windkraft in den letzten Jahren. Als Nächstes beschäftigen wir uns mit der Rolle des Sports für die Umwelt und für das Sozialgefüge unserer Gesellschaft.

21.03.2022 in Allgemein von SPD Neureut

Vernissage des Kunstraumes Neureut im Milchhäusle

Die Vernissage des Kunstraumes Neureut im Milchhäusle zur Ausstellung „Das Damals im Heute“ war ein gelungener Auftakt zu dieser ganz besonderen und sehr aktuellen Präsentation. Sie wurde bereits in Berlin im Rahmen der 2021 deutschlandweit laufenden Aktionen zu 1700 Jahre jüdischem Leben in Deutschland gezeigt.

Claudia  Neuwald-Burg konnte den Künstler Viktor Naimark für Neureut gewinnen und hat ein umfangreiches Begleitprogramm mit großem Einsatz und Detailfreude  erarbeitet. Es werden Workshops vom Künstler und sachkundige Führungen angeboten, auf IPads kann man sich während der Öffnungszeiten individuell informieren ebenso wie auf der Homepage unter www.kunstraum-neureut.de, die Schulen sind eingebunden und in der Neureuter Stadtteilbibliothek gibt es einen Thementisch. Charmant führte André Burg durch den Nachmittag, der in der Musik des Jazzsaxophonisten Peter Lehel einen krönenden Abschluss fand.

21.03.2022 in Allgemein von SPD Neureut

Leiterin des Bauordnungsamtes und Leiter des Ordnungsamtes im Ortschaftsrat

Frau Regner veranschaulichte die Aufgaben des Bauordnungsamtes im Bauplanungs- und Bauordnungsrecht. Vom Ortschaftsrat wünschte sie sich Klärung zu örtlichen Situationen, die in Plänen oft nicht korrekt wiedergegeben werden. Der Ortschaftsrat habe ein Vorprüfungsrecht. Die rechtliche, nicht die optische Prüfung liege dann in Händen des Bauordnungsamtes, das eine einheitliche rechtliche Gestaltung in Karlsruhe zu verantworten habe. Auf Nachfrage erklärte Frau Regner, dass die Veränderung des Mikroklimas bei Nachverdichtung im Baugenehmigungsverfahren nicht näher geprüft werde, sondern dies in den Bebauungsplänen vorgegeben werden müsse. Frau Regner stellte in Aussicht, dass künftig bei schwierigen Fällen Mitarbeiter des Bauordnungsamtes zur Ortschaftsrats- oder zur Bauausschusssitzung kommen könnten.

Herr Lipp, neuer Leiter des Ordnungsamtes stellte sich vor und stellte sich den zahlreichen Fragen des Ortschaftsrates.

Beim Bürgerservice wolle man trotz schwieriger Finanzlage nachbessern, bei der Verkehrsüberwachung arbeite man Listen ab und versuche die Einsätze gerecht über die Stadt zu verteilen. In Planung sei ein Außenposten für die Außenbereiche der Stadt, um dort die Rüstzeiten zu verkürzen. In den Sommermonaten würden Heidesee, Festplatz, Schulzentrum und Wikingerspielplatz regelmäßig kontrolliert, dies seien jedoch keine „Hotspots“.

Auch auf Nachfrage der SPD-Fraktion zu Tempo 30 in weiteren Neureuter Straßen konnte Herr Lipp die Umsetzung von Tempo 30 in der Welschneureuter Straße im Rahmen des Lärmaktionsplanes noch für den März in Aussicht stellen. Für andere Neureuter Straßen wie etwa den Klammweg sieht er keine Gefahrenlage, wie sie von der Straßenverkehrsordnung für Tempo 30 gefordert wird.

Auch verkehrsberuhigte Bereiche in Bestandsstraßen mit wenig Verkehr möchte er nur bei niveaugleichem Ausbau entsprechend der Sollvorschrift in der StVO einrichten.

Auf der Linkenheimer Landstraße werden fest stationierte Radarsäulen an den Kosten in Höhe von 120.000 bis 150.000 Euro pro Säule scheitern. Allerdings sieht Herr Lipp gute Möglichkeiten zur Beruhigung durch den Einsatz von mobilen Messstationen. Insbesondere die Kreuzung Linkenheimer Landstraße mit der Johann-Georg-Schlosser-Straße ist seit Dezember 2021 als Unfallhäufungsschwerpunkt qualifiziert. Hier sei eine Temporeduzierung vorstellbar.

Barbara Rohrhuber

15.03.2022 in Ortsverein von SPD Dammerstock-Weiherfeld

SPD diskutiert: Sozialer Klimaschutz – Geht das? (1)

Auf der letzten Vorstandssitzung stellte sich die SPD Dammerstock-Weiherfeld die Frage, ob Klima- und Sozialpolitik zusammenpassen und wie dies beispielsweise auf Stadtteilebene aussehen könnte. Dabei wurden für unseren Stadtteil besonders relevante Sachverhalte ausführlich diskutiert und ein nachhaltiger Diskussionsprozess zu den einzelnen Themen eingeleitet. Die jeweiligen Ergebnisse dieses Prozesses veröffentlichen wir in den folgenden Monaten.

Thema 1: Stadtteilnahe Versorgung und Klimaschutz

Eigentlich ist es ein Skandal, dass es in unserem Stadtteil seit längerem keine richtige Einkaufsmöglichkeit mehr gibt. Das Fehlen eines den Bedarf der Menschen vor Ort deckenden Einkaufsmarkts führt immer zu einer erhöhten Klimabelastung, denn dies  bedeutet  in der Regel, dass die Einkäufe mittels Auto erledigt werden, was erheblich zur Lärm- und Luftverschmutzung beiträgt. Wer über kein Auto verfügt und auch nicht mit dem Lastenrad fahren kann, wie etwa ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger, sieht sich vor große Probleme gestellt. Und nicht alle können sich teure Bio-Ware leisten. Wer tatsächlich soziale Themen mit umweltpolitischen zusammenbringen möchte, der darf nicht abstrakt auf diffuse dezentrale Versorgung verweisen, wie dies immer einmal von Seiten der örtlichen Vertreter der sonst sich so umweltbewusst gebenden größeren Regierungspartei Baden-Württembergs propagiert wird, sondern muss dafür Sorge tragen, dass Umweltbelastung und finanzielle Mehrbelastung durch Einkäufe mittels einer wohnortnahen Versorgung mit bedarfsgerechter Produktpalette abgebaut werden. Deshalb plädieren wir im Hinblick auf die Neugestaltung des Platzes beim Rüppurrer Schloss für den Planungsentwurf, der einen Einkaufsmarkt vorsieht. In Anbetracht der weitergehenden Pläne zur Bebauung des ehemaligen Alemannia-Sportplatzes mit Wohnungen ist dies auch für die Zukunft ein vernünftiges Vorhaben.

Fazit: Wer die Versöhnung von Umwelt und Sozialem propagiert, täte gut daran, ganz unten in den Stadtteilen damit zu beginnen. Die nächste Frage, die wir uns stellen werden, ist, wie Verkehr mit Lärmschutz und Gesundheit zusammengedacht werden können.

07.03.2022 in Pressemitteilungen

Gemeinsame Aktion von ASF und SPD-Fraktion zum Internationalen Frauentag am 8. März

 Gleichstellung - Es bleibt noch vieles zu tun

„Auch wenn in den vergangenen Jahrzehnten im Bereich Gleichstellung einiges erreicht wurde, können wir noch nicht zufrieden sein. Frauen sind weiterhin in Führungspositionen und Parlamenten unterrepräsentiert, arbeiten hauptsächlich in Teilzeit und übernehmen noch immer den überwiegenden Teil der Kinderbetreuung oder der Pflege von Angehörigen“, erklärt Katrin Schulz, Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Karlsruhe.

Zudem seien Frauen und Mädchen im Alltag oft Diskriminierung ausgesetzt, die bereits mit der Sprache beginnt, mit sogenannter „Hate Speech“. Dabei werden regelmäßig die Grenzen der Privatsphäre, der Vertraulichkeit und des Respekts überschritten.

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