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11.02.2021 in Allgemein von SPD Neureut

Mobilitätskonzept 2035 der SPD Karlsruhe

In der digitalen Kreisdelegiertenkonferenz vergangene Woche stimmte die SPD Karlsruhe über ihr Mobilitätskonzept 2035 ab und setzt sich damit für eine gemeinwohlorientierte, soziale und klimafreundliche Mobilitätswende ein. Ziel ist, den Anteil des Radverkehrs von 30 % (2018) auf 35 % und des ÖPNV von 12 % auf 25 % zu erhöhen. Der Fußverkehr von etwa 25 % soll beibehalten und der motorisierte Individualverkehr sollte von 33 % auf 15 % sinken.

Das Fahrrad stellt bereits jetzt im Karlsruher Stadtverkehr eine echte Alternative zum Auto dar. Insofern ist es sehr erfreulich, dass erste Vorschläge aus dem fraktionsübergreifenden Radwegekonzept des Neureuter Ortschaftsrates umgesetzt werden. Die SPD Neureut begrüßt die Verengung der Fahrbahn beim roten Haus an der Linkenheimer Landstraße, wodurch ein gestrichelter Bereich für einen ausreichenden Sicherheitsabstand zum Radweg auf der östlichen Straßenseite sorgt. Auch die von uns vorgeschlagene Beschilderung in der Teutschneureuter Straße stellt klar, welche Bereiche als Radwege in welche Richtung genutzt werden können.

Anhand dieser Beispiele wird deutlich, dass auch die Umsetzung des Radwegekonzeptes aus Neureut Kosten verursachen wird. Deshalb fordert die SPD Karlsruhe zu Recht, die jährliche Pro-Kopf-Investition in die kommunale Fahrradförderung von bisher durchschnittlich € 7,50 auf € 15 in einem längeren Prozess zu erhöhen. Dies entspricht auch dem aktuellen Nationalen Radverkehrsplan. Kopenhagen als eine führende europäische Fahrradstadt investiert jährlich € 35.-- pro Kopf in die Radfahrinfrastruktur. Mehr Stellplätze auch in Parkgaragen, LED-Signale zur Anzeige einer „Grünen Welle“, Ladesäulen für E-Bikes, kleine selbst bedienende Werkstätten, die Förderung von Leihlastenrädern und andere Sharingangeboten für Fahrräder sind die maßgeblichen Vorschläge der SPD Karlsruhe zu einer weiteren Verbesserung der Radfahrsituation im Stadtgebiet.

Für die Stärkung des ÖPNV setzt die SPD Karlsruhe auch auf den Ausbau der Tangentiallinien und erwähnt hier ausdrücklich die Strecke Neureut über Mühlburg zum Hauptbahnhof. Zur Erhöhung des ÖPNV-Anteils wird mittelfristig ein 365 €-Jahresticket vorgeschlagen.

Auch der Ausbau von Mobilitätsstationen zur systemischen Verknüpfung unterschiedlicher Verkehrsmittel wird gefordert. Beim Rückbau von Parkplätzen soll mit Augenmaß der Bedarf für betriebliche Fahrzeuge wie etwa des Handwerks berücksichtigt werden.

Die Finanzierung der Mobilitätswende kann über eine Nahverkehrsabgabe und/oder eine City-Maut erfolgen, wofür die rechtlichen Grundlagen geschaffen werden müssten.

10.02.2021 in Anträge von SPD Wolfartsweier

Platzgestaltung bei der Bushaltestelle "Wolfartsweier Süd" in Fahrtrichtung Durlach

Der Zustand der besagte Platzanlage (Grünanlage 1892) ist immer wieder Kritikpunkt der Bürger*innen. Er befindet sich an zentraler Stelle und hat besondere stadtplanerische Bedeutung als Entrée des alten Ortskerns.

Die Fläche wird derzeit fast ausschließlich nur als Bushaltestelle und Fußweg genutzt.

Daher beantragte die SPD-Ortschaftsratsfraktion, dass der Platz an der Bushaltestelle Wolfartsweier Süd in Fahrtrichtung Durlach mittelfristig neugestaltet werden soll. Im ersten Schritt sollen Vertreter*innen des Stadtplanungs- und Gartenbauamts mit dem Bauausschuss des Ortschatsrats Wolfartsweier in den Dialog treten und erste Ideen entwickeln. Die Einbindung des Ortschaftsrats sowie der Öffentlichkeit, soll im zweiten Schritt erfolgen.

07.02.2021 in Aktuelles von SPD Rintheim

Bebauungsplan “Staudenplatz“

Bebauungsplan “Staudenplatz“ Beschluss im Gemeinderat am 22.12.2020

05.02.2021 in Wahlen

Digitale Pressekonferenz der SPD Karlsruhe zur Landtagswahl 2021

15.01.2021 in Kreisverband

Digitaler Neujahrsempfang am 15.1.2021

05.01.2021 in Arbeitsgemeinschaften von AfA Karlsruhe

AfA fordert mehr Wirtschaftsdemokratie

Vor etwas mehr als 100 Jahreen, im Feb. 1920 wude in Deutschland mit dem Betriebsrätegesetz der Vorläufer des heutigen Betriebsverfassungsgesetzes beschlossen.

Dazu erklärt der AfA-Bundesvorstand; "100 Jahre Betriebsverfassungsgesetz: Eine große Errungenschaft, die sich über viele Jahre bewährt hat. Jetzt geht es darum, die Beschäftigten zu Subjekten, zu Handelnden der Transformation zu machen. Conti, Tesla und Wirecard sind nur einige Namen, die aktuell klar machen, dass unsere Betriebsverfassung und das Mitbestimmungsrecht Reformbedarf aufweisen. Wir wollen Lücken schließen und Wirtschaftsdemokratie auf die Höhe der Zeit bringen."

Die gesamte Erklärung findet sich unter: https://afa.spd.de/akuelles/aktuelles/news/lost-in-transformation-afa-wirtschaftsdemokratie-gehoert-auf-die-tagesordnung/09/12/2020/

09.12.2020 in Allgemein von SPD Neureut

DANKE für die Wiederwahl von Dr. Frank Mentrup zum Oberbürgermeister

Der bisherige Amtsinhaber, Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup, wurde in seiner Amtsführung bestätigt und bleibt Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe.!

Im 1. Wahlgang erreichte er die absolute Mehrheit, eine Wiederwahl ist in größeren Städten nicht selbstverständlich und kein Selbstläufer. Umso mehr freut sich die SPD Neureut über diesen großartigen Wahlsieg!

Großer Dank gebührt den zahlreichen Wahlhelfer*innen, denn der Wahlkampf war unter den Corona-Bedingungen nicht leicht: Trotz Regen, Wind und Kälte wurden fleißig Flyer verteilt, Plakatständer aufgestellt, an Info-Ständen Rosen und Nikoläuse mit Infoblättern den Bürger*innen angeboten, selbstverständlich mit dem gebotenen Abstand.

Am Abend des 6. Dezember durften coronabedingt nur wenige Bürger*innen in den Bürgersaal um die Stimmenauszählung vor Ort zu erleben. Viele saßen daheim am Computer, Tablet oder Fernsehen und warteten auf das Ergebnis. Nach der Auszählung weniger Wahlkreise wurde eine Tendenz deutlich, die sich im Laufe der Auszählung bestätigte: Der bisherige OB wird auch der künftige Oberbürgermeister sein. Und so war es dann auch: 52,55% der Wahlberechtigten gaben Frank Mentrup ihre Stimme. Auf diesem überwältigenden Wahlergbnis kann die SPD aufbauen und gemeinsam die Zukunft von Karlsruhe gestalten.

Vielen herzlichen DANK allen Neureuter*innen, die Dr. Frank Mentrup ihr Vertrauen geschenkt haben.

08.12.2020 in Anträge von SPD Wolfartsweier

Aufnahme von Flächen in Wolfartsweier in die Gesamtkonzeption zur Umsetzung von Calisthenics-Anlagen

Der Ortschaftsrat beschließt die Ortsverwaltung und die zuständigen Fachämter der Stadtverwaltung zu beauftragen, im Rahmen der stadtweiten Gesamtkonzeption „Calisthenics-Anlagen“ zu prüfen, ob auch Flächen in Wolfartsweier für den Bau neuer Anlagen geeignet sind.

Sachverhalt/Begründung:

Bewegung und Sport im Freien hat in den vergangen Jahren an Beliebtheit zugenommen. Die derzeitige Corona-Pandemie, welche sportliche Betätigung in geschlossenen Räumen stark begrenzt oder sogar ausschließt, verstärkt den Bedarf an Sportangeboten im Freien.

Die Nutzung sogenannter Calisthenics-Anlagen erfreuen sich zunehmender Beliebtheit, weshalb in Karlsruhe auch die ersten Sportstätten in Betrieb genommen wurden. Solche Anlagen sind in gleicher Weise für junge, aber auch älteren Menschen geeignet um sich eigenständig im Freien sportlich zu betätigen.

Der Gemeinderat der Stadt Karlsruhe hat in seiner Sitzung am 17. November 2020 die Stadtverwaltung beauftragt, eine Gesamtkonzeption für Calisthenics-Anlagen in Karlsruhe zu erstellen.

In Wolfartsweier wären zum Beispiel Flächen am Festplatz an der Ponderosa (hinter dem bestehenden Bolzplatz) oder beim Zündhütleturm geeignet um eine Anlage zu errichten.

Wir bitten daher die städtischen Fachämter, bei der Gesamtkonzeption Wolfartsweier zu berücksichtigen, und nach Möglichkeit eine Anlage in unserem Stadtteil mittelfristig zu errichten.

21.11.2020 in Ortsverein von SPD Karlsruhe Ortsverein Weststadt-Nordstadt