06.05.2021 in Allgemein von SPD Neureut

Zusätzliche Parkplätze bei der Wertstoffstation Kirchfeld

Die SPD-Ortschaftsratsfraktion und Stadt-und Ortschaftsrätin Irene Moser sind sehr erfreut darüber, dass die Anregung, bei der Wertstoffstation am Waldsportplatz in Neureut-Kirchfeld entlang des Grünstreifens Parkplätze einzurichten, bei der Ortsverwaltung auf große Zustimmung stoß.

Des Öfteren kommt es zu Unmutsäußerungen und Beschwerden der dortigen Anwohner, weil ihre Einfahrten bzw. Garagen zugeparkt von anliefernden Bürgerinnen und Bürgern sind, die ihre Wertstoffe dort abgeben wollen.

Um in Zukunft diese Konfliktsituationen möglichst zu vermeiden, sollen entlang des Grünstreifens an der Straße " An der Waldschule" zusätzliche Parkplätze errichtet werden. "Ich freue mich sehr, dass die Verwaltung diese Maßnahme umsetzt, denn schon vor drei Jahren wurde eine Lösung des Problems erwogen, das jetzt wiederholt an uns herangetragen wurde ", bedankt sich Irene Moser schon jetzt bei der Verwaltung, die die Ausführung mit wasserdurchlässigen Rasengittersteinen umsetzten möchte.

01.04.2021 in Aktuelles von SPD Wolfartsweier

Neuigkeiten beim Thielicke-Gelände?

Wie in den letzten Wochen sich schon angedeutet hat, wurde das Projekt von der SÜBA an einen anderen Träger weitergegeben. Der Projektentwickler ehret+klein aus Stranberg hat Mitte März - wie einer Pressemitteilung zu entnehmen war - die weitere Planung übernommen. Soweit wir wissen, stehen die Kaufinteresenten der Wohnungen teilweise bereits in Kontakt mit der Firma. Die Fertigstellung wird in 2024 erwartet.

weiterlesen

18.03.2021 in Allgemein von SPD Neureut

Zur Gleichbehandlung der politischen Parteien im Wahlkampf

Parteien wirken nach Artikel 21 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes (GG) an der politischen Willensbildung des Volkes mit. Für die Existenz und diese Mitwirkung der Parteien an der politischen Willensbildung sind folgende drei Verfassungsgebote von entscheidender Bedeutung: das Mehrparteienprinzip, die Parteienfreiheit und vor allem die Chancengleichheit. Zusammen mit dem grundrechtlichen Schutz aus Art. 3 GG in Verbindung mit Art. 21 Abs. 1 GG können die Parteien Gleichbehandlung beanspruchen.

In der letzten Ausgabe der Neureuter Nachrichten vor der Landtagswahl wurde im redaktionellen Teil unter SPD - Ortsverein Neureut folgender abschließender Satz  „Wir bitten alle Bürgerinnen und Bürger zur Wahl am 14. März zu gehen und von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.“ aus dem kleinen Bericht vom Wahlkampf mit Meri Uhlig zensiert mit Hinweis auf die Grundsätze des Nußbaumverlages. Danach dürfe keine Partei zur Wahl aufrufen „ Bei einem Aufruf werde mit Argumenten, Emotionen oder Parolen versucht, den Leser in einer künftigen Entscheidung zu beeinflussen. Er werde „aufgerufen“ eine Stimme in der nächsten Wahl in einer bestimmten Weise abzugeben“. Unterscheidet sich die allgemein gehaltene Bitte der SPD, die – bei einer nunmehr überschaubaren Wahlbeteiligung (Land 63,8%, Karlsruhe West 59,02% und Neureut 61,1%) – zurecht auf eine allgemeine höhere Wahlbeteiligung abzielte von der Aussage im Beitrag einer anderen Partei auf derselben Seite - Originalzitat: “Bei den letzten Wahlen war die Wahlbeteiligung in Neureut im innerstädtischen Vergleich eher im Mittelfeld, dabei ist das Wahlrecht nicht nur der Kern der Demokratie, es sollte - um mit  Frank - Walter Steinmeier [nach Richard von Weizsäcker] einen weiteren Bundespräsidenten zu zitieren - „vornehmste Bürgerpflicht sein.“ ?

Der Neureuter Platz soll nach den Wahlkampfrichtlinien der Stadt Karlsruhe von Plakaten freigehalten werden. Hier gibt es für den Bärenweg auf Höhe des Neureuter Platzes Abgrenzungsschwierigkeiten. Während im Kommunalwahlkampf 2019 in diesem Bereich im Gegensatz zum Neureuter Platz selbst noch Plakate anderer Parteien akzeptiert wurden, hat diesmal die Ortsverwaltung ohne Rücksprache mit den Verantwortlichen des SPD - Ortsvereins Plakate im Eigentum der SPD sowie einen Ständer mit SPD - Plakaten am Bärenweg entfernt und in den Bauhof verbracht.

Wie diese beiden Vorgänge zeigen, besteht für die in diesem Jahr noch anstehende Wahl dringender Regelungs- und Klärungsbedarf, um die verfassungsrechtlich verankerte Chancengleichheit der Parteien zu gewährleisten.

18.03.2021 in Allgemein von SPD Neureut

Nachlese zur Landtagswahl 2021

Zunächst bedankt sich Stadt- und Ortschaftsrätin Irene Moser als Vorsitzende für den SPD Ortsverein Neureut bei allen Wählerinnen und Wählern, bei den Wahlkämpfenden in Neureut und Karlsruhe, aber vor allem bei unserer engagierten Kandidatin Meri Uhlig, die über Wochen von morgens bis in die Abendstunden in einer modernen Kampagne virtuell und auf der Straße glaubwürdig, verständnisvoll, themen- und meinungsstark für einen Sitz im Landtag gekämpft hat. Mit 12,26 % liegt sie nur 1,14 % hinter dem SPD - Kandidaten aus Weinheim, der mit 13,4 % noch in den Landtag einzieht. Frauen werden im künftigen Landtag mit 45 Sitzen und  29,2 % vertreten sein (bisher mit 24,5 %). Auch Meri Uhlig wäre eine wertvolle Bereicherung und Vertreterin für die SPD, für Karlsruhe, für Nordbaden und für ganz Baden - Württemberg gewesen.

Unser Glückwunsch geht an alle erfolgreichen Kandidatinnen und Kandidaten von Bündnis `90/Die Grünen, vor allem an Dr. Ute Leidig, Alexander Salomon und Winfried Kretschmann.

16.03.2021 in Aktuelles

Gemeinsam gegen Rassismus

Die SPD Karlsruhe unterstützt die Kundgebung.

10.03.2021 in Aktuelles von SPD Rintheim

Vor Ort bei uns in Rintheim

Unser Kandidat Anton Huber(r.) für den Karlsruher Osten und OV Vorsitzender Hubert Resch (l.)

weiterlesen

20.02.2021 in Ortsverein von SPD Karlsruhe Ortsverein Weststadt-Nordstadt

Infostand auf dem Gutenbergplatz mit Meri Uhlig

Meri Uhlig, Landtagskandidatin für den Karlsruher Westen, warb heute auf dem Gutenbergplatz für ihre JETZT!-Themen.

weiterlesen

19.02.2021 in Beschlüsse

SPD Karlsruhe fordert Impfstoff für alle – international

Auf Antrag der Jusos Karlsruhe-Stadt beschloss die Kreisdelegierten Konferenz der SPD am 4.Feb.2021, eine starke Beteiligung Deiutschlands and der COVAX Initiative zu unterstützen und eien entsprecnde Initiative an des SPD Parteivorstand zu richten.

weiterlesen

15.02.2021 in Allgemein von SPD Neureut

Landtagskandidatin Meri Uhlig auf dem Neureuter Markt

Bei eisigen Temperaturen, aber viel Sonnenschein, verteilte die Landtagskandidatin Meri Uhlig unterstützt von Ortschaftsrat Harald Denecken und Ortschaftsrätin Irene Moser, später auch Fraktionsvorsitzende Barbara Rohrhuber, rote Rosen auf dem Markt beim Neureuter Platz, passend zum Valentinstag.

Trotz Pandemie freuten sich viele Bürgerinnen und Bürger über die gelungene Überraschung. Corona-bedingt mit gebotenem Abstand und Mund-Nasen-Schutz kam Meri Uhlig mit den Besuchern ins Gespräch, stellte sich vor und warb um Stimmen.

Wir staunten, wie gut der Markt mit seiner Erweiterung angenommen wurde und stellten uns ebenso wie viele andere in die Schlangen vor den Marktständen um einzukaufen.

Foto:  v.l.n.r.: Harald Denecken, Meri Uhlig(nur für das Foto ohne Mund-Nasen-Schutz), Irene Moser

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.