Bereit für 2024 – Arbeitsprogramm SPD Karlsruhe

Wir wollen schon jetzt mit dem Blick auf die Kommunalwahl 2024 die SPD als wahrnehmbare und entscheidende politische Kraft in Karlsruhe, die sich um Gute Arbeit, konsequenten Klimaschutz und sozialen Ausgleich in herausfordernden Zeiten für den städtischen Haushalt, positionieren.

Gesamtpolitisch werden wir uns unter anderem mit grundsätzlichen Fragestellungen den aktuellen geopolitischen Krisen und den Konsequenzen für unsere Sicherheits-, Friedens- und Entspannungspolitik widmen. Einen weiteren inhaltlichen Fokus will der Kreisvorstand im kommenden Arbeitsjahr auf das Thema Rechte von Arbeitnehmer:innen und prekäre Beschäftigungsverhältnisse legen.

Die Zeit bis 2024 wollen wir nutzen, um uns mit längerem Vorlauf, strukturiert und professionell schon jetzt auf die nächste Kommunalwahlkampagne vorzubereiten.

Vorbereitung der Kommunalwahl 2024

Wir werden als SPD Kreisverband bereits jetzt – in enger Abstimmung mit der Gemeinderatsfraktion – die Arbeit der Programmkommission für die Kommunalwahl 2024 aufnehmen. In der ersten Phase soll die Definition von strategischen Leitplanken sowie des Programmprozesses im Vordergrund stehen. Wir wollen der Öffentlichkeit sowie unserer Basis Angebote zur frühzeitigen Einbindung machen. So sollen wollen wir unter anderem Stadtteilkonferenzen nutzen, um in den Dialog über kommunalpolitische Gestaltung mit der Stadtgesellschaft treten.

Auch die Personalfindungskommission soll in diesem Herbst eingesetzt werden, um mit erweitertem Vorlauf gute Kandidatinnen und Kandidaten für die SPD Kommunalwahl-Liste 2024 zu finden. Wir wollen so dafür Sorge tragen, dass wir uns bestmöglich auf die nächste Kommunalwahl vorbereiten können und über größere Ressourcen für die strategische und kampagnenbezogene Arbeit verfügen. Denn darauf wird es für 2024 mit ankommen.

Vernetzung in der SPD Karlsruhe

Wir wollen unsere Arbeit auf unterschiedlichen Ebenen besser miteinander vernetzen. Dazu soll ein regelmäßig stattfindendes "Arbeitstreffen“ initiiert werden mit Beteiligung OB, Bürgermeister, Stadtratsfraktion, Ortsvorsteher:innen, Ortschaftsratsfraktionen und MdB, um die Arbeitsplanung und Kernbotschaften der SPD Karlsruhe aufeinander abzustimmen.

Rotes Sofa – Dialogangebot der SPD Karlsruhe

Das „Rote Sofa“ ist eine Plattform für kritische Diskussionen globaler Themen. Informationen von Insidern und das Hinter-die-Kulissen-Blicken ist Programm. Mit dem "Roten Sofa" soll mehr Transparenz in politische Entscheidungsprozesse gebracht werden, damit Bürgerinnen und Bürger auf politische Verhältnisse Einfluss nehmen können. Ziel ist eine gemeinsame Vision einer lebenswerten Zukunft. Dieses Format stellt kein klassisches Parteiformat dar, sondern richtet sich bewusst auch an Nichtmitglieder, an Bürgerinnen und Bürger, denen die von uns angebotenen Themen und Debatten wichtig sind.

Wir wollen dieses Dialogforum, das nach längerer Coronapause dieses Jahr wieder reaktiviert wurde, in den kommenden Arbeitsjahren mit spannenden Themengebieten fortsetzen.

Wir möchten auch auf kommunaler Ebene Antworten auf die Strukturbrüche in unserer Gesellschaft finden. Ein wichtiger inhaltlicher Schwerpunkt unserer Arbeit werden die Umbrüche in der Arbeitswelt sein, daher widmen wir uns verstärkt neuen Formen der prekären Beschäftigung.

Evaluierung der Ortsvereinsstrukturen

Wir wollen uns die Ortsvereinsstrukturen auch in den kommenden Jahren genau anschauen, die Gliederungen vor Ort beraten und gemeinsam nach Lösungen für die Struktur der Ortsvereine suchen mit dem Ziel einer verlässlichen Arbeit vor Ort und Herstellung von Synergien.

Öffentlichkeitsarbeit effektiver machen

Inhalte der Karlsruher SPD wollen wir stärker nach außen an die Öffentlichkeit und ins „innere der Partei“ zu tragen. Auf Basis einer besseren Vernetzung der unterschiedlichen Parteiebenen sollen inhaltliche Schwerpunktsetzungen besser öffentlichkeitswirksam transportiert werden. Außerdem soll über einen Messangerservice ein Kanal eingerichtet werden, um alle interessierten Mitglieder per Push-Nachrichten über aktuelle Termine oder andere interessante News upzudaten. Im vergangenen Arbeitsjahr haben wir unsere Social Media Präsenz um Instagram erweitert. Wir werden weiter daran arbeiten, die Kanäle breit gefächert und häufiger zu bespielen. Der wöchentliche Newsletter soll durch interessante Infos aus den Gremien erweitert werden.

Wir wollen die klassische Öffentlichkeitsarbeit voranbringen und dafür sorgen, dass Pressemitteilungen künftig regelmäßiger erscheinen. Neben der Arbeit der Fraktion, des MdB und des OB sollen auch Themen ins Blickfeld geraten, die von Mitgliedern des Kreisvorstands oder weiterer Akteure der Karlsruher SPD bearbeitet werden. Uns ist außerdem wichtig, dass wir die Partei auch für mehr Interessierte öffnen. So sollen jenseits des Roten Sofas Dialogangebote entwickelt werden, die auch über die Partei hinaus wirken.

Kontaktpflege zu Institutionen, Gewerkschaften & Einsatz für ein weltoffenes Karlsruhe

Auch in den kommenden Arbeitsjahren wollen wir über vom Kreisvorstand benannte Vertretungen einen intensiven Kontakt zu wichtigen Institutionen für die Sozialdemokratie wie den Gewerkschaften pflegen. Arbeit und Arbeitsgesellschaft entsprechen den Wurzeln der Sozialdemokratie und bilden für uns wichtige Kernanliegen. In diesem Sinne wollen wir uns umfassend für die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei uns in Karlsruhe einsetzen.

Selbstverständlich ist das Thema Bekämpfung des Rechtsextremismus für die Karlsruher SPD ein zentrales Anliegen. Wir werden uns weiterhin aktiv im Rahmen unserer Möglichkeiten in das parteiübergreifende Netzwerk gegen Rechts einbringen. Wir wollen uns weiterhin gegen jede Form von Diskriminierung stellen und für eine weltoffene und tolerante Karlsruher Stadtgesellschaft einsetzen. Queer-Feindlichkeit hat für uns keinen Platz.