Kommunalwahl 2019

Veröffentlicht am 06.01.2019 in Aktuelles

Liebe Rintheimer Mitbürgerinnen und Mitbürger,

bei der SPD Mitgliederversammlung am 1. Dezember 2018 wurden die Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 nominiert. Die Rintheimer SPD freut sich mit Erdal Yildiz über seine Wahl auf Listen-Platz 19 zusammen mit Leo Hammerschmidt auf Platz 41 und Hubert Resch, der ebenso als Rintheimer Kandidat auf Platz 35 vertreten ist.

“Gleiche Chancen für alle!“ – so lautet der Titel zum Kommunalwahlprogramm der SPD. Als Themenschwerpunkte im Programm sind die Handlungsfelder Bildung und Betreuung, sozialer Zusammenhalt, bezahlbares Wohnen, Mobilität und zukunftsorientierte Standortpolitik benannt – die politischen Herausforderungen hierzu sind selbstverständlich auch im Stadtteil Rintheim zu finden. Wir werden uns auch weiterhin bei Themen wie Nachverdichtung im Rintheimer Feld, Neuordnung des Staudenplatzes oder Nordumfahrung von Rintheim zur Entlastung für Hagsfeld, kritisch und konstruktiv einbringen.

Auch am Beispiel der Neuordnung zum Gehwegparken sind für Rintheim noch Nachbesserungen möglich und wünschenswert. Grundsätzlich war die Rückeroberung des Gehweges für die ungehinderte Mobilität zu Fuß mit oder ohne Kinderwagen bzw. Rollator und für einen sicheren Schulweg überfällig. Ob jedoch in Anwohnerstraßen mit Tempo 30, wie wir sie in Rintheim kennen, auf jeder Straßenseite ein Gehweg mit 1,60 m Breite verfügbar sein muss, darf durchaus diskutiert werden. In diesen engen Straßen wäre ein Gehweg mit 90 cm auf der einen Seite und der komfortablen Breite von 160 cm auf der gegenüberliegenden Seite mit Blick auf das tatsächliche Flanieraufkommen der Fußgängerinnen und Fußgänger in Konkurrenz zum Platzbedarf für den ruhenden Verkehr als Kompromiss im Sinne aller Anwohner für ein Miteinander der Mobilitätsarten denkbar.

Den Spielraum hierzu in der Straßenverkehrsordnung zu finden ist zweifelsohne eine juristische Herausforderung. Aber auch hier gilt: Gesetze und Verordnungen fallen nicht vom Himmel - sie sind von Menschen in den gewählten Parlamenten und Räten je nach Zuständigkeit gemacht und werden dort verantwortet. Die vielzitierte Bürgernähe und Kreativität ist hier gefordert, auch wenn der Gesetzgeber scheinbar anonym und vor Ort nicht greifbar ist.

Wir freuen uns auf die Diskussionen an unseren Ständen in Rintheim im Rahmen der Kommunal- und Europawahl am 26. Mai 2019.

Hubert Resch, SPD Ortsverein Rintheim

 
 

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