Nachrichten zum Thema Kreisverband
Kernthemen für Karlsruhe angehen
SPD-Kreisvorstand eröffnet das Jahr mit einer Klausursitzung
Auf ihrer Klausursitzung zu Beginn des Jahres legte die Karlsruher SPD die Leitlinien ihrer Politik in der nächsten Zukunft fest. Als wesentliche Eckpunkte wurden unter der Überschrift „Kernthemen für Karlsruhe angehen“ die Themen „Innovation“, „Energieeffizienz“, „Bildung“ und „Forschung“ formuliert.
Soziale Marktwirtschaft muss gegen Schwarz-Gelb verteidigt werden
„Mit Interesse nimmt die SPD zur Kenntnis, dass laut Auffassung der Karlsruher FDP die Weltwirtschaftskrise „durch zu wenig Wettbewerb ausgelöst“ wurde“, teilt der Pressesprecher der Partei, Hans Spielmann, mit. Offenbar verwechsle man hier Ursache und Wirkung, denn erst der hemmungslose Wettbewerb hätte zur Folge gehabt, dass privatwirtschaftliche Interessen mannigfacher Art zu unkontrolliertem Wildwuchs geführt und letztlich den Sozialstaat an den Rand des Ruins getrieben hätten.
SPD lehnt Privatisierung öffentlicher Aufgaben ab
Die SPD Karlsruhe zeigt sich mehr als verwundert über die Vorstellung der FDP von der „Stadt als Konzern“. „Offenbar hat die FDP-Fraktion mitten in der Krise bereits vergessen, wer die eigentlichen Verursacher dieser größten Wirtschaftskrise der letzten Jahrzehnte gewesen sind, nämlich hemmungslose Privatisierer und Liberalisierer“, so der Kreisvorsitzende Johannes Jung.
