Nachrichten zum Thema Politik
26.11.2010 in Politik
SPD Karlsruhe fragt: „Wie geht Integration?“
Im gut besuchten Kinder- und Jugendtreff Südstadt sprach der Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Nils Schmid, auf Einladung der Karlsruher Landtagskandidaten Johannes Stober (MdL) und Regina Schmidt-Kühner zum Thema „Integration“.
18.11.2010 in Politik
SPD Karlsruhe fragt: „Wie geht gute Demokratie?“
Auf einer Podiumsveranstaltung der SPD Karlsruhe versuchten der 1. parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sowie Dr. Otmar Jung, FU Berlin und Mitglied des Kuratoriums „Mehr Demokratie e.V.“ Kriterien zu formulieren für ein funktionierendes, direktes Demokratiemodell.
28.10.2010 in Politik von SPD Ortsverein Karlsruhe-Mitte
Interview mit Michael Bauer, Arbeitskreis Laizistinnen und Laizisten in der SPD
Aus JW. 43 v. 28.10.2010 Interview Ivo Bozic.
Vor zwei Wochen hat sich in Berlin ein »Arbeitskreis Laizistinnen und Laizisten in der SPD« konstituiert. 50 Sozialdemokraten, darunter Ingrid Matthäus-Maier und Rolf Schwanitz, der ehemalige Staatsminister im Kanzleramt, beschlossen zehn Forderungen für eine konsequente Trennung von Staat und Kirche. Einer der in Berlin gewählten Sprecher der Gruppe ist Michael Bauer aus Nürnberg. Er ist seit 1993 SPD-Mitglied und seit 2000 Geschäftsführer des Humanistischen Verbands Nürnberg.
16.08.2010 in Politik
SPD Karlsruhe ruft zur Demonstration gegen Nazis am 21.8. auf.
Wie schon im letzten Jahr werden wir uns auch jetzt an dieser Aktion für Demokratie und gegen Neonazis und ihre Gedenkversuche beteiligen, so der Kreisvorsitzende der SPD Karlsruhe Johannes Jung.
28.10.2009 in Politik von AfA Karlsruhe
Johannes Stober MdL unterstützt die Kolleginnen und Kollegen von Stahl Ettlingen
In einem offenen Brief an die Geschäftsleitung fordert Johannes Stober MdL die Rücknahme der Schließungspläne.
20.09.2009 in Politik von AfA Karlsruhe
SPD-Abgeordneter Johannes Stober rügt Missbrauch des Arbeitsgerichts durch Oystar IWK
Johannes Stober: „Die Arbeitsgerichte haben Stellenmehrbedarf, müssen aber auch alles dafür tun, um die aktuellen Fälle möglichst zügig vom Tisch zu kriegen“
Scharfe Kritik übt der Karlsruher SPD-Landtagsabgeordnete Johannes Stober an der Weigerung der Firma Oystar IWK Verpackungstechnik GmbH in Stutensee bei Karlsruhe, ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern das tariflich zustehende Urlaubsgeld auszubezahlen. Allein dieser Vorgang habe nun zu rund 200 zusätzlichen Einzelklagen vor dem Arbeitsgericht Karlsruhe geführt.
25.08.2009 in Politik von AfA Karlsruhe
Recht auf gleichen Lohn gesetzlich durchsetzen
Nach wie vor werden Frauen in vielen Fällen schlechter bezahlt als Männer. Vergleicht man Löhne und Gehälter von vollzeitbeschäftigten Frauen und Männern gleichen Alters, gleicher Ausbildung und im gleichen Betrieb und Beruf, beträgt der Lohnabstand im Schnitt 12 Prozent.
23.07.2009 in Politik von SPD Wolfartsweier
Ortschaftsratsitzung vom 22.07.09
Die letzte Sitzung des alten Ortschaftsrates bzw. die erste Sitzung des neu gewählten Ortschaftsrates wurde am 22.07.09 in der bis auf den letzten Platz gefüllten Begegnungsstätte Wolfartsweier abgehalten. Das große Interesse der Bevölkerung an der politischen Entwicklung in Wolfartsweier war u. a. durch d`Schell und einen Artikel in der BNN zur anstehenden Wahl des Ortsvorstehers geweckt worden, zeigte aber auch, dass die Bürger in Wolfartsweier sich noch für Politik interessieren.
In der letzen Sitzung des alten Ortschaftsrates wurden die ausscheidenden Ortschaftsräte verabschiedet und ein Rückblick über die Geschehnisse der letzten fünf Jahre in Wolfartsweier vorgetragen. In der ersten Sitzung des neuen Ortschaftsrates wurden zunächst die neu gewählten Ortschaftsräte an ihre Aufgaben und Pflichten erinnert, anschließend legten sie einzeln ihr Gelöbnis ab.
Wie mittlerweile zu erwarten war, schlug die CDU keinen eigenen Kandidaten zur Wahl des Ortsvorstehers vor, sondern Herrn Morlock von der FDP. Die SPD schlug Frau Grafmüller-Hell vor. Die Wahl ging entsprechend mit 6 zu 4 Stimmen für Herrn Morlock aus. Während der Benennung der Vorschläge des Stellvertreters brach dann Unruhe im Publikum aus, ein Bürger erhob sich und forderte "alle aufrechten Demokraten auf, jetzt mit ihm den Raum aus Protest zu verlassen". Diesem Aufruf folgten einige Bürger. Andere signalisierten ihre Zustimmung dazu durch Beifall.
Die SPD benannte jetzt keinen Kandidaten mehr, die FDP schlug Frau Jahn von der CDU als Stellvertreterin vor. Sie wurde bei zwei Enthaltungen und zwei ungültigen Stimmen gewählt.
Die Bestellung der Ausschussmitglieder und der Pfleger für die Belange der Friedhöfe, der Grundschule und der Kita erfolgte jeweils einstimmig.
Den Fraktionsvorsitz übernimmt bei der SPD Frau Grafmüller-Hell.
Dem abschließenden Umtrunk, zu dem alle Anwesenden eingeladen waren, blieb die SPD-Fraktion fern.
Götz Reich
22.07.2009 in Politik von SPD Wolfartsweier
Mitgliederversammlung vom 21.07.09
Mitgliederversammlung vom 21.07.09
Zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung traf sich die SPD Wolfartsweier am 21.07.09. Eigentlich sollte die Partei in diesem Rahmen über die anstehende Wahl des Ortsvorstehers näher informiert werden. Durch die Rasanz der Ereignisse und die Veröffentlichungen in den letzten Tagen war hierzu jedoch nicht mehr viel zu sagen.
Nach kurzem Meinungsaustausch war klar, dass die SPD geschlossen hinter ihrer Kandidatin, Christa Grafmüller-Hell und der Politik der wieder gewählten Ortschaftsräte steht.
Frau Grafmüller-Hell betonte, dass die SPD in Wolfartsweier weiterhin für eine transparente und verantwortungsbewusste Politik steht. Nur so könne das Vertrauen des Bürgers in seine von ihm gewählten Vertreter erhalten bzw. gewonnen werden. Sie dankte auch allen, die in diesem bewegten Tage hinter der SPD und ihr stehen, und eindrucksvoll bewiesen haben, dass die SPD vor Ort auf starken Rückhalt und großes Engagement bauen kann.
G.Reich
