09.12.2020 in Allgemein von SPD Neureut

DANKE für die Wiederwahl von Dr. Frank Mentrup zum Oberbürgermeister

 

Der bisherige Amtsinhaber, Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup, wurde in seiner Amtsführung bestätigt und bleibt Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe.!

 

Im 1. Wahlgang erreichte er die absolute Mehrheit, eine Wiederwahl ist in größeren Städten nicht selbstverständlich und kein Selbstläufer. Umso mehr freut sich die SPD Neureut über diesen großartigen Wahlsieg!

 

Großer Dank gebührt den zahlreichen Wahlhelfer*innen, denn der Wahlkampf war unter den Corona-Bedingungen nicht leicht: Trotz Regen, Wind und Kälte wurden fleißig Flyer verteilt, Plakatständer aufgestellt, an Info-Ständen Rosen und Nikoläuse mit Infoblättern den Bürger*innen angeboten, selbstverständlich mit dem gebotenen Abstand.

 

Am Abend des 6. Dezember durften coronabedingt nur wenige Bürger*innen in den Bürgersaal um die Stimmenauszählung vor Ort zu erleben. Viele saßen daheim am Computer, Tablet oder Fernsehen und warteten auf das Ergebnis. Nach der Auszählung weniger Wahlkreise wurde eine Tendenz deutlich, die sich im Laufe der Auszählung bestätigte: Der bisherige OB wird auch der künftige Oberbürgermeister sein. Und so war es dann auch: 52,55% der Wahlberechtigten gaben Frank Mentrup ihre Stimme. Auf diesem überwältigenden Wahlergbnis kann die SPD aufbauen und gemeinsam die Zukunft von Karlsruhe gestalten.

 

Vielen herzlichen DANK allen Neureuter*innen, die Dr. Frank Mentrup ihr Vertrauen geschenkt haben.

 

 

16.11.2020 in Allgemein von SPD Neureut

Zukunft gestalten - Webinar mit OB Dr. Frank Mentrup

 

Am vergangenen Samstag fand das erste von vier Webinaren statt, drei weitere werden am 7., am 21. und am 28. November folgen.

 

Dr. Frank Mentrup stellte sich den Fragen von Elly Reich und Simon Grossmann von der Grünen Jugend sowie von Isabella Bennewitz und Johannes Günther von den Jusos. Teilnehmer des Webinars wie auch Ortschaftsrätin Barbara Rohrhuber konnten per Chat Fragen stellen.

 

Themen waren unter anderem:

  • Corona als Beschleuniger der Digitalisierung an den Schulen und der bis 2023 geplante Breitbandanschluss für alle Karlsruher Schulen
  • Energie- und Mobilitätswende sowie eine klimaneutrale Verwaltung bis 2040 als wesentliche Ziele des Klimaschutzkonzeptes Karlsruhe 2030
  • die Weiterentwicklung des Karlsruher (Kinder-)passes
  • Freiräume für Jugendliche in den Stadtteilen auch zum „Sichausprobieren“
  • wichtige Kontaktfunktion der Schulsozialarbeit während des Corona-Lockdowns
  • Möglichkeiten der politischen Teilhabe Jugendlicher
  • gute Platzierung Karlsruhes an fünftbester Stelle unter 74 deutschen Großstädten in Segregationsstudie auch dank der guten Arbeit des Stadtjugendausschuses in den Quartieren
  • Entwicklung der Karlsruhe App, die je nach freigegebenen Daten der Nutzer passgenaue Angebote machen wird
  • attraktive Förderprogramme von Karlsruhe und vom Land für den sozialen Wohnungsbau zur Verringerung der Wohnungsnot....

 

Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup überzeugte in diesem aktuell sehr gut gewählten Format als offener, sympathischer Gesprächspartner, in dessen Amtszeit viele positive Entwicklungen in Karlsruhe fallen.

 

Barbara Rohrhuber

 

 

16.11.2020 in Allgemein von SPD Neureut

Klimaschutz gestalten - Webinar mit OB Dr. Frank Mentrup

 

Im zweiten Webinar stellte sich Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup vor allem den Fragen von Fridays for Future. Karlsruhes Wirken für den Klimaschutz bestehe einmal in dem sehr frühen Klimaschutzkonzept von 2009 und einer auch darauf beruhenden Reduktion des CO2 - Ausstoßes zwischen 2007 und 2017 um ca. 24%.

 

Förderanreize für kommunale und private Gebäude zum Klimaschutz, kontinuierliche Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED, Gründung einer eigenen Klimaagentur - der KEK -, das Ökostromangebot der und die Contractingmöglichkeit bezüglich Dachflächen für Photovoltaik mit den Stadtwerken würden bereits praktiziert. In der Stadtverwaltung solle auch durch Fortbildung der Mitarbeiter die ständige Priorisierung des Klimaschutzes sichergestellt werden. Photovoltaik solle durch aufsuchende Energiearbeit und bürgerfreundliche Modelle im Privatbereich deutlich ausgebaut, außerdem ein Klimaanpassungskonzept umgesetzt werden.

 

Ein Teilnehmer äußerte verschiedene Bedenken bezüglich der Geothermie im Oberrheingraben und OB Dr. Frank Mentrup bat ihn um ein italienisches Gutachten zu den gesundheitlichen Auswirkungen von Geothermie.

 

Die Verkehrswende solle möglichst zu einer Verdopplung der ÖPNV-Nutzung  und so zu einer maßgeblichen Reduktion des motorisierten Individualverkehrs in der Innenstadt führen.

 

Die Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept 2030 würden in 2021 mit bereits vorhandenen Projektmitteln auf etwa 20 Millionen aufgestockt. In den Jahren ab 2022 solle das angestrebte Ziel von 40 bis 50 Millionen jährlich auch durch Umschichtung aus anderen großen Haushaltsbereichen wie etwa dem Straßen- und Hochbau erfolgen.

 

Barbara Rohrhuber

 

16.11.2020 in Allgemein von SPD Neureut

Studie zur Reaktivierung der stillgelegten Strecke Neureut-Mühlburg

 

Mit großer Freude haben die Fraktionen der SPD im Ortschafts- und Gemeinderat zur Kenntnis genommen, dass die Karlsruher Planungsgesellschaft Transport und Verkehr (PTV) in einer Studie feststellte, dass bei einer Reaktivierung der Strecke Neureut-Mühlburg  zwischen 750 und 1500 Fahrgäste pro Werktag erwartbar wären.

 

Zur Vorgeschichte:

Bereits vor fast genau einem Jahr, im November 2019, versammelten sich die Ortschaftsratsfraktion und die Gemeinderatsfraktion der SPD, an der Haltestelle Welschneureuter Straße. Bei dem Vor-Ort-Termin, an dem auch Johannes Stober teilnahm,  ging es um einen Streckenabschnitt der "Hardtbahn", der mangels elektrischen Leitungen momentan nicht genutzt wird und stillgelegt ist. Würde dieser Streckenabschnitt, der in Südwest/Nordost-Richtung verläuft, die B 36 kreuzt  und in Mühlburg wieder auf das Standardnetz trifft, reaktiviert, könnte die Fahrtdauer zum Hauptbahnhof von 30 auf 15 Minuten verkürzt werden.

 

Als Antwort auf einen Antrag der Fraktion sagte die AVG zu, die Realisierung der Stadtbahnverkehre auf der Hardtbahn zielstrebig zu verfolgen. Dafür solle ein Gutachten in Auftrag gegeben werden, in dem die Nachfrage und die gesamtwirtschaftliche Bewertung betrachtet wird. Mittlerweile hat die Landesregierung erkannt, dass es lohnt, stillgelegte Schienenstrecken möglichst wieder zu aktivieren.

Dies würde neben einer Zeitersparnis auch weniger Umweltbelastung bedeuten und zur Attraktivitätssteigerung des ÖPNV beitragen.

 

Wir sind zuversichtlich, dass in Zukunft eine kürzere Fahrtdauer zum Hauptbahnhof möglich sein wird und werden die weitere Entwicklung aufmerksam verfolgen..

 

Irene Moser

 

01.09.2020 in Allgemein von SPD Neureut

Abschied von Eva Luley

 

Die SPD Neureut trauert um Eva Luley, die am 8. August verstorben ist. Die Vorsitzende Irene Moser würdigte in ihrer Trauerrede bei der Beisetzung Eva Luley wie folgt:

Eva liebte Farben, vor allem Blau und Rot. So kannten sie alle: roter Lippenstift, eine rote oder blaue Baskenmütze auf dem Kopf, den Menschen zugewandt. Ich habe sie als sehr nachfragenden Menschen erlebt, der es am besten immer ganz genau wissen wollte. Eva hatte viele Interessen, ihr Herz schlug für die Kunst. Sie schuf schöne, oft in Blau gehaltene Schmuckstücke, regelmäßig beteiligte sie sich an der Hobbykünstlerausstellung. Sie probierte vieles gerne aus. Ich erinnere mich gut, wie begeistert sie vom Lachyoga erzählte.

Ihr Herz schlug ganz besonders für die Sozialdemokratie. Von 1995 von 1999 war sie

Ortschaftsrätin im Ortschaftsrat Neureut.

Ihr politischer Einsatz innerhalb und außerhalb der SPD war immer sehr engagiert, wobei sie ihren Standpunkt und ihre Meinung hörbar vertrat. Insbesondere die Stärkung der Rechte von Frauen und Kindern in unserer Gesellschaft waren ihr immer wieder ein Anliegen. Dies konnte sie mit ihrem leichten hessischen Dialekt  freundlich, aber bestimmt  einfordern. Sie liebte es zu reisen, gerne zu ihren Patenkindern nach Peru. Eva gehörte 1996 zu der ersten Reisegruppe, die ihr Patenkind in einer Armensiedlung von Lima in Peru besuchte. Über 30 Jahre hatte sie mehreren Kindern aus der Armensiedlung in Lima eine menschenwürdige

Zukunft ermöglicht. Als Vorsitzende der SPD Neureut weiß und wusste ich ihr Engagement zu schätzen. Ich besuchte sie an einem ihrer Geburtstage zu Hause. Sie erzählte mir, sie habe sich gedanklich auf den Weg gemacht, ihre Wohnung zu verkaufen und in die Fächerresidenz zu ziehen. Es war leicht zu merken, wie schwer ihr der Gedanke fiel. Aber sie wusste, dass geistige und körperliche Unzulänglichkeiten dazu führen würden, dass dieser Schritt eine gute Entscheidung sein würde.

Barbara Rohrhuber und ich besuchten sie zu ihrem 75. Geburtstag 2016 in der Fächerresidenz. Sie schien sich wohl zu fühlen und war unternehmungslustig, so lange es ihr möglich war.

Liebe Eva, lebe wohl.

 

02.08.2020 in Allgemein von SPD Neureut

Sommergrüße und zweite Rheinbrücke

 

Liebe Neureuterinnen und Neureuter,

 

am Dienstag, 21. Juli, stand der Tagesordnungspunkt „Vergleich in Sachen 2. Rheinbrücke“ auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung.

Die SPD Neureut und ich als deren Vorsitzende engagieren sich seit Jahren gegen den Bau einer 2. Rheinbrücke, die nur 1,5 km von der bestehenden Brücke entfernt ist. Vor kurzem wurde der Deckenbelag der bestehenden Rheinbrücke für einen Millionenbetrag saniert und so die Brücke für die Zukunft ertüchtigt.

 

Unser Ziel war der Bau einer Ersatzbrücke an der Stelle der bestehenden Brücke. Dies scheint nun nicht mehr zu verwirklichen zu sein. Mit einer großen Mehrheit von 40 Ja-Stimmen wurde dem Vergleich im Gemeinderat zugestimmt.

Acht Nein-Stimmen fielen da kaum ins Gewicht. Mit anderen stimmte ich als Stadträtin gegen den Vergleich. Es fühlte sich für mich unehrlich an, würde ich dem Vergleich zustimmen, so, als würde ich „Ja“ zur 2. Rheinbrücke sagen. Eine Enthaltung kam für mich auch nicht in Frage, da dies gleichbedeutend mit Unentschlossenheit für mich gewesen wäre.

 

Aber nun zur Konsequenz für Neureut und für mich aus dem Vergleich:

  1. Es wird ein Geh-und Radweg über die 2. RB mit direkter Anbindung ans Radwegenetz geplant mit Realisierung des Baurechts.
  2. Die Geh- und Radwege entlang der B10 werden optimiert.
  3. Eine Machbarkeitsstudie zur Aufwertung des ÖPNV für eine leistungsfähige Rheinquerung zwischen Karlsruhe und Wörth wird vom Land beauftragt.
  4. Das beklagte Land verpflichtet sich, über die im Planfeststellungsbeschluss enthaltenen Maßnahmen hinaus weitere Ausgleichsmaßnahmen mit den jeweiligen Beteiligten abzustimmen und umzusetzen.
  5. Das beklagte Land verpflichtet sich, über die im Planfeststellungsbeschluss enthaltenen Maßnahmen hinaus weitere Ausgleichsmaßnahmen mit den jeweiligen Beteiligten abzustimmen und umzusetzen
  6. Soweit sich die Realisierung des Vorhabens „Anbindung B 36“ nicht wegen verfahrenstechnischer, vergabetechnischer Probleme oder einer Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss verzögert, verpflichtet sich das Land, den Anschluss der zweiten Rheinbrücke an der AS „Ölkreuz“ erst dann in Betrieb zu nehmen, wenn ein direkter Anschluss der zweiten Rheinbrücke an die B 36 hergestellt ist. Im Falle einer Verzögerung der Realisierung einer Anbindung an die B 36 verpflichtet sich das Land, bis zur Herstellung eines direkten Anschlusses der zweiten Rheinbrücke an die B 36 den Verkehr von den beiden Rheinbrücken zur Südtangente Karlsruhe an der AS „Ölkreuz“ so zu drosseln, dass dort keine Verschlechterung der Verkehrsverhältnisse auftreten kann.

Die sechs Punkte sind gekürzt wiedergegeben, Sie können bei Bedarf auf der Homepage der Stadt

Karlsruhe unter Gemeinderatssitzung vom 21.07.2020,TOP 3, den vollständigen Wortlaut nachlesen. Link

 

Ich werde mich in Zukunft mit allen Kräften dafür einsetzen, dass nur eine verträgliche, 2-spurige Anbindung an die B36 geplant wird, die so nördlich wie möglich in dem vorgegebenen Korridor auf die B36 trifft.

Denn eins muss klar sein: Neureut und die Welschneureuter Straße dürfen auf keinen Fall zusätzlich mit Verkehr belastet werden.

 

Sommergrüße

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern einen erholsamen, gesunden Sommer zu Hause, in der Nähe oder auch etwas weiter entfernt.

Genießen Sie die freien Tage, passen Sie gut auf sich auf und kommen Sie gesund und erholt wieder zurück.

Ihre Irene Moser, Vorsitzende SPD Neureut

Stadt- und Ortschaftsrätin

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern einen erholsamen, gesunden Sommer zu Hause, in der Nähe oder auch etwas weiter entfernt.

Genießen Sie die freien Tage, passen Sie gut auf sich auf und kommen Sie gesund und erholt wieder zurück.

Ihre Irene Moser, Vorsitzende SPD Neureut

Stadt- und Ortschaftsrätin

 

05.07.2020 in Allgemein von SPD Neureut

Jahreshauptversammlung 2020 der SPD Neureut

 

Die Jahreshauptversammlung der SPD bot zum ersten Mal seit Monaten wieder die Möglichkeit zum direkten Austausch, nachdem in den Wochen davor nur Videokonferenzen stattfanden.

 

Vorsichtig und mit Bedacht auf den nötigen Sicherheitsabstand versuchen wir eine neue Form des Umgangs zu finden immer in dem Bewusstsein, dass es an uns liegt, die Infektionszahlen in Karlsruhe durch entsprechendes Verhalten weiterhin niedrig zu halten. Ortsvereinsvorsitzende  Irene Moser berichtete über zahlreiche Aktionen des Ortsvereins im vergangenen Jahr, die im März 2020 durch Corona ein jähes Ende fanden.

Nach den Berichten aus dem Ortschaftsrat durch Stadt- und Ortschaftsrätin Irene Moser und Fraktionsvorsitzende Barbara Rohrhuber war der Vergleichsvorschlag zur zweiten Rheinbrücke vor dem OVG Mannheim wichtiges Thema. Irene Moser betonte nochmals, dass sie sich auch im Gemeinderat dafür einsetzen werde, dass die Anbindung von der zweiten Rheinbrücke an die B 36 entsprechend dem Vorschlag des Ortschaftsrates erfolge. Danach wird der Verkehr nach Norden nördlich der Ausfahrt Neureut Süd auf die B 36 geleitet, so dass es keine direkte Zufahrt in die Ausfahrt Neureut Süd und  damit in die Welschneureuter Straße geben wird.

Beim Kassenbericht von Kassenwart Michael Pahl für 2019 nahm der Kommunalwahlkampf eine herausragende Rolle ein. Nach Aussprache und Entlastungen wurden Helmut Baltes und Elfriede Marggrander für 40jährige Mitgliedschaft, Reinhard Linder, ehemaliger Gemeinderat und Ehrenvorsitzender der Ortschaftsratsfraktion für 50 jährige Mitgliedschaft ebenso wie Ortschaftsrat und ehemaliger erster Bürgermeister Harald Denecken geehrt. Auch auf diesem Weg nochmals herzlichen Glückwunsch und vielen Dank für das jahrzehntelange Engagement.

Reinhard Linder war von 1971-1975 Gemeinderat der Gemeinde Neureut und wurde nach der Eingemeindung Neureuts 1975 zum Ortschaftsrat gewählt. Von 1975-1999 war er Fraktionsvorsitzender der SPD-Ortschaftsratsfraktion und schied auf eigenen Wunsch 2006 aus dem Ortschaftsrat aus. Seit seinem Ausscheiden ist Reinhard Linder Ehrenvorsitzender der SPD-Fraktion im Ortschaftsrat.

 

Harald Denecken unterrichtete als junger Lehrer in seiner Klasse Kinder von Obdachlosen und wollte etwas für deren Familien tun. Daraufhin riet ihm sein Rektor, sich politisch zu engagieren, er selbst sei in der SPD. Nicht nur als ehemaliger Sozial-, Schul- und Sportdezernent, sondern auch heute noch folgt Harald Denecken seinem sozialen Gewissen, wenn er sich unter anderem für die Teilnehmer der Special Olympics oder für hochbegabte Schüler in der Schülerakademie maßgeblich einsetzt.

 

26.05.2020 in Allgemein von SPD Neureut

Politische Arbeit in Corona-Zeiten und digitale Ausstattung für Neureuter Schulen

 

Auch wenn in den vergangenen zwei Monaten wenig über die politische Arbeit veröffentlicht wurde, fanden dank Videokonferenzen wichtige Besprechungen des Ortschaftsrates unnd auch des SPD - Ortsvereines statt. Stadt- und Ortschaftsrätin Irene Moser hatte neben den virtuellen wöchentlichen Sitzungen der Stadtratsfraktion auch etliche reale Ausschusssitzungen, Besprechungen und die Gemeinderatssitzungen in der Gartenhalle.

Karlsruhe hat eine erfreulich niedrige Zahl an nachgewiesenen Covid-Erkrankten. Trotzdem bleiben wir auch bei zurückgehenden Neuinfektionen vorsichtig im Interesse unserer Mitbürger und im eigenen Interesse.

Bei der letzten Videobesprechung des Ortschaftsrates mit anschließender Offenlage wurden erfreulicherweise Mittel aus dem laufenden Doppelhaushalt für die digitale Ausstattung von Neureuter Schulen freigegeben, insbesondere für Nord- und Südschule. Unser Dank gilt Torsten Traub, medienpädagogischer Berater für die Karlsruher Schulen am Stadtmedienzentrum Karlsruhe. Er machte passende, kurzfristig umsetzbare Ausstattungsvorschläge vor allem für die Nord- und Südschule wie beispielsweise Wireless Access Points, provisorische W-Lan Ausstattung und Stative für mobile Endgeräte. Gymnasium und Realschule Neureut sollen jeweils Speichermedien erhalten und besonders erfreulich ist die nun doch schon umsetzbare Ausstattung der Mensa mit der dringend benötigten Veranstaltungstechnik. Herzlichen Dank auch an Rechnungsamtsleiter Axel Grether für seine maßgebliche Mitwirkung. Die Fraktionsvorsitzende Barbara Rohrhuber hatte das Gespräch mit Torsten Traub gesucht und zur Unterstützung einen entsprechenden Antrag gestellt.

 

Irene Moser

 

28.04.2020 in Allgemein von AfA Karlsruhe

Aufruf der AfA Karlsruhe zum 1.Mai

 

den 1. Mai 2020 müssen wir anders begehen, als wir das gewohnt sind. Die Einschränkungen durch die Corona-Pandemie hindern die Gewerkschaften daran, die traditionellen Mai-Kundgebungen wie bei uns im Karlsruher Stadtgarten abzuhalten.

Dennoch zeigen wir unsere Solidarität!
Z.B. durch eine Fahnenaktion, an der sich Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wie auch Gewerkschafterinnen und  Gewerkschafter beteiligen.

Oder über die Sozialen Medien.

Die AfA Karlsruhe fordert Euch auf: Besucht ab 10 Uhr den regionalen Stream des DGB Baden-Württemberg. bw.dgb.de/erstermai bei Facebook oder Youtube.

Wir stehen auch in schwierigen Zeiten zusammen - wenn auch mit Abstand: digital, auf neuen Wegen.

Aufruf der SPD zum 1.Mai 2020

 

 

Termine SPD Karlsruhe

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10.02.2021, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr SPD-OV-Monatstreffen

14.04.2021, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr SPD-OV-Monatstreffen

09.06.2021, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr SPD-OV-Monatstreffen

13.10.2021, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr SPD-OV-Monatstreffen

08.12.2021, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr SPD-OV-Monatstreffen

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