SPD Karlsruhe

09.02.2020 in Aktuelles von SPD Wolfartsweier

Kein Fußbreit dem Faschismus!

Die Vorgänge in Thüringen, das Versagen von CDU und FDP lassen uns ziemlich fassungslos zurück. Beide Parteien haben in Thüringen einen Grundkonsens, auf dem die Bundesrepublik Deutschland aufbaut, gebrochen. Keine Zusammenarbeit mit Nazis. Die Wahl eines Ministerpräsidenten einer 5%-Partei mit Stimmen der AfD war ein abgekartetes Spiel. Wer das leugnet, ist ein Heuchler.  
 
Für die Zukunft muss für alle gelten: Keine Kooperation mit Faschisten. Die SPD wird niemals eine Regierung oder einen Ministerpräsidenten unterstützen, der mit den Stimmen der AfD an die Macht gekommen ist. 
 
Für uns gilt: Kein Fußbreit dem Faschismus!

Seit über 156 Jahren sind wir als SPD das Bollwerk der Demokratie in unserem Land. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten verteidigen und schützen die Demokratie immer dann, wenn die extreme Rechte ihre hässliche Fratze in diesem Land zeigt. Lasst uns gemeinsam gegenhalten!

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04.11.2019 in Aktuelles

SPD gegen KVV-Preiserhöhungen

Zu der aktuellen Debatte um Fahrpreiserhöhungen des KVV erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Parsa Marvi und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien:

Die SPD-Vertreter haben im Aufsichtsrat des KVV gegen die kürzlich bekannt gewordenen Preiserhöhungen gestimmt. Im Sinne der Mobilitätswende halten wir es für das falsche Signal.

Politisch wollen wir uns in den nächsten Monaten an einem Konzept für eine Tarifstrukturreform des KVV beteiligen, die den Nahverkehr attraktiver macht.

Mit Erstaunen haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich die Landesregierung und Minister Hermann gegen Fahrpreiserhöhungen beim VVS einsetzen und mit Landesmitteln hier gegensteuern wollen. Was für die Region Stuttgart möglich ist, muss auch für den KVV ermöglicht werden. Hier ist das Land gefordert.

30.09.2019 in Aktuelles von SPD Rintheim

SPD Sommerfest

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Zum Sommerfest wurde in Rintheim eingeladen. Am letzten Sommerabend im August feierte die Rintheimer SPD zusammen mit dem Kreisverband bereits zum fünften Mal in der Dreschhalle. Dass wir uns in gemütlicher Runde über Politik und Privates austauschen und bei Grillgut, Gemüse- und Salatbuffet nebst gut gekühlten Getränken einen lauen Sommerabend genießen konnten, unterstreicht die kommunalpolitische Präsenz der SPD in Rintheim. Neben den aktuellen Themen nach der Kommunalwahl stand vor allem die Pflege der Kontakte und Freundschaften im Vordergrund.

Der Fraktions- und Kreisvorsitzende Parsa Marvi, der AKB-Vorsitzende Helmut Rempp, sowie Stadträtin Irene Moser & Stadtrat Michael Zeh standen ebenso wie Bürgermeister Martin Lenz und SPD Urgestein Harald Denecken zusammen mit den Rintheimer Sozialdemokraten wie z. B. Erdal Yildiz und Leo Hammerschmidt als gern gesehene Diskussionspartner zur Verfügung.

Seemänner in der Dreschhalle? Ja, einmal mehr gab der Shantychor “Marinekameradschaft Ettlingen Albtal e. V.“ Melodien der Meere zum Besten.

Der Shantychor in der Dreschhalle erfreute nicht nur unseren Bürgervereinsvorsitzenden Helmut Rempp

Zu guter Letzt noch zwei Beispiele zu unseren aktuellen Rintheimer Themen. Wir begleiten die Planung zur Nachverdichtung im Rintheimer Feld rund um den Staudenplatz und bringen uns hierzu auch mit Stellungnahmen schriftlich und mündlich in die Diskussion ein. Auch die Qualität des ÖPNV ist ein Dauerthema für die Rintheimer SPD. Der wiederkehrende 20 Minutentakt während der Sommerferien schränkt das Angebot für Rintheim unverhältnismäßig ein und führt zu Fahrzeiten die nicht zwingend für die Leistungsfähigkeit des ÖPNV werben.

Hubert Resch, Vorsitzender SPD Rintheim

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06.01.2019 in Aktuelles von SPD Rintheim

Kommunalwahl 2019

Liebe Rintheimer Mitbürgerinnen und Mitbürger,

bei der SPD Mitgliederversammlung am 1. Dezember 2018 wurden die Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 nominiert. Die Rintheimer SPD freut sich mit Erdal Yildiz über seine Wahl auf Listen-Platz 19 zusammen mit Leo Hammerschmidt auf Platz 41 und Hubert Resch, der ebenso als Rintheimer Kandidat auf Platz 35 vertreten ist.

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26.11.2017 in Aktuelles von SPD Daxlanden-Grünwinkel-Mühlburg

Bericht vom Landesparteitag in Donaueschingen

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20.05.2017 in Aktuelles von SPD Daxlanden-Grünwinkel-Mühlburg

Bitte stören! -- Aufruf zur Gegendemonstration des TddZs am 03. Juni in Durlach

Der TddZ – was ist das eigentlich? Hinter dieser Abkürzung versteckt sich der sogenannte „Tag der deutschen Zukunft“. Hierbei handelt es sich um einen der Großevents der Nazi-Szene, welcher einmal jährlich bundesweit stattfindet. Dort versammeln sich Neonazis, die Partei „Die Rechte“ sowie andere rechtsradikale Organisationen. Man muss darüber im Bilde sein, dass es sich bei den dort anwesenden Personen keineswegs um besorgte Bürger handelt, sondern um radikale Nazis, die bereit sind Gewalt gegen Andersdenkende anzuwenden.

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20.02.2017 in Aktuelles von SPD Daxlanden-Grünwinkel-Mühlburg

Bericht zur Gegendemo “Karlsruhe wehrt sich”

Am 17.02 hat wieder eine Gegendemonstration zu “Karlsruhe wehrt sich” stattgefunden. Ab 18 Uhr wurde auf dem Stephansplatz demonstriert, trotz schlechten Wetters und Regen sind wir geblieben.

Wir haben als SPD klar gemacht was wir von rechtsradikaler Hetze und Populismus halten: NICHTS! In einer gesunden Demokratie geht es darum Brücken zu bauen und Mauern einzureißen. Hier können Sie den Redetext finden, der auf der Demonstration gehalten wurde.

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02.02.2017 in Aktuelles von SPD Daxlanden-Grünwinkel-Mühlburg

Neuigkeiten zum Bürgerzentrum Mühlburg

Das Thema Bürgerzentrum in Mühlburg ist in unserer Berichterstattung bereits schon mal Thema gewesen. Es wurde bereits länger nach einem Standort gesucht, der für das neue Bürgerzentrum geeignet ist und gleichzeitig die Möglichkeit einer Integration der Stadtteilbibliothek bietet.

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08.10.2016 in Aktuelles von SPD Daxlanden-Grünwinkel-Mühlburg

Kommentar zur AfD-Veranstaltung "DITIB-Großmoschee in Karlsruhe? Aufklären statt verschleiern!"

Die stellvertretende Juso Kreisvorsitzende Lena Seitz und Ortsvereinsvorsitzender Tim Denecke haben die AfD-Veranstaltung vom 04.10.2016 zum Thema DITIB-Moschee in Karlsruhe und Islam besucht, um sich ein Bild zu machen. Ihre Eindrücke schildern sie nun.

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