Allgemein
Der bisherige Amtsinhaber, Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup, wurde in seiner Amtsführung bestätigt und bleibt Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe.!
Im 1. Wahlgang erreichte er die absolute Mehrheit, eine Wiederwahl ist in größeren Städten nicht selbstverständlich und kein Selbstläufer. Umso mehr freut sich die SPD Neureut über diesen großartigen Wahlsieg!
Großer Dank gebührt den zahlreichen Wahlhelfer*innen, denn der Wahlkampf war unter den Corona-Bedingungen nicht leicht: Trotz Regen, Wind und Kälte wurden fleißig Flyer verteilt, Plakatständer aufgestellt, an Info-Ständen Rosen und Nikoläuse mit Infoblättern den Bürger*innen angeboten, selbstverständlich mit dem gebotenen Abstand.
Am Abend des 6. Dezember durften coronabedingt nur wenige Bürger*innen in den Bürgersaal um die Stimmenauszählung vor Ort zu erleben. Viele saßen daheim am Computer, Tablet oder Fernsehen und warteten auf das Ergebnis. Nach der Auszählung weniger Wahlkreise wurde eine Tendenz deutlich, die sich im Laufe der Auszählung bestätigte: Der bisherige OB wird auch der künftige Oberbürgermeister sein. Und so war es dann auch: 52,55% der Wahlberechtigten gaben Frank Mentrup ihre Stimme. Auf diesem überwältigenden Wahlergbnis kann die SPD aufbauen und gemeinsam die Zukunft von Karlsruhe gestalten.
Vielen herzlichen DANK allen Neureuter*innen, die Dr. Frank Mentrup ihr Vertrauen geschenkt haben.
Am vergangenen Samstag fand das erste von vier Webinaren statt, drei weitere werden am 7., am 21. und am 28. November folgen.
Dr. Frank Mentrup stellte sich den Fragen von Elly Reich und Simon Grossmann von der Grünen Jugend sowie von Isabella Bennewitz und Johannes Günther von den Jusos. Teilnehmer des Webinars wie auch Ortschaftsrätin Barbara Rohrhuber konnten per Chat Fragen stellen.
Themen waren unter anderem:
Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup überzeugte in diesem aktuell sehr gut gewählten Format als offener, sympathischer Gesprächspartner, in dessen Amtszeit viele positive Entwicklungen in Karlsruhe fallen.
Barbara Rohrhuber
Im zweiten Webinar stellte sich Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup vor allem den Fragen von Fridays for Future. Karlsruhes Wirken für den Klimaschutz bestehe einmal in dem sehr frühen Klimaschutzkonzept von 2009 und einer auch darauf beruhenden Reduktion des CO2 - Ausstoßes zwischen 2007 und 2017 um ca. 24%.
Förderanreize für kommunale und private Gebäude zum Klimaschutz, kontinuierliche Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED, Gründung einer eigenen Klimaagentur - der KEK -, das Ökostromangebot der und die Contractingmöglichkeit bezüglich Dachflächen für Photovoltaik mit den Stadtwerken würden bereits praktiziert. In der Stadtverwaltung solle auch durch Fortbildung der Mitarbeiter die ständige Priorisierung des Klimaschutzes sichergestellt werden. Photovoltaik solle durch aufsuchende Energiearbeit und bürgerfreundliche Modelle im Privatbereich deutlich ausgebaut, außerdem ein Klimaanpassungskonzept umgesetzt werden.
Ein Teilnehmer äußerte verschiedene Bedenken bezüglich der Geothermie im Oberrheingraben und OB Dr. Frank Mentrup bat ihn um ein italienisches Gutachten zu den gesundheitlichen Auswirkungen von Geothermie.
Die Verkehrswende solle möglichst zu einer Verdopplung der ÖPNV-Nutzung und so zu einer maßgeblichen Reduktion des motorisierten Individualverkehrs in der Innenstadt führen.
Die Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept 2030 würden in 2021 mit bereits vorhandenen Projektmitteln auf etwa 20 Millionen aufgestockt. In den Jahren ab 2022 solle das angestrebte Ziel von 40 bis 50 Millionen jährlich auch durch Umschichtung aus anderen großen Haushaltsbereichen wie etwa dem Straßen- und Hochbau erfolgen.
Barbara Rohrhuber
Mit großer Freude haben die Fraktionen der SPD im Ortschafts- und Gemeinderat zur Kenntnis genommen, dass die Karlsruher Planungsgesellschaft Transport und Verkehr (PTV) in einer Studie feststellte, dass bei einer Reaktivierung der Strecke Neureut-Mühlburg zwischen 750 und 1500 Fahrgäste pro Werktag erwartbar wären.
Zur Vorgeschichte:
Bereits vor fast genau einem Jahr, im November 2019, versammelten sich die Ortschaftsratsfraktion und die Gemeinderatsfraktion der SPD, an der Haltestelle Welschneureuter Straße. Bei dem Vor-Ort-Termin, an dem auch Johannes Stober teilnahm, ging es um einen Streckenabschnitt der "Hardtbahn", der mangels elektrischen Leitungen momentan nicht genutzt wird und stillgelegt ist. Würde dieser Streckenabschnitt, der in Südwest/Nordost-Richtung verläuft, die B 36 kreuzt und in Mühlburg wieder auf das Standardnetz trifft, reaktiviert, könnte die Fahrtdauer zum Hauptbahnhof von 30 auf 15 Minuten verkürzt werden.
Als Antwort auf einen Antrag der Fraktion sagte die AVG zu, die Realisierung der Stadtbahnverkehre auf der Hardtbahn zielstrebig zu verfolgen. Dafür solle ein Gutachten in Auftrag gegeben werden, in dem die Nachfrage und die gesamtwirtschaftliche Bewertung betrachtet wird. Mittlerweile hat die Landesregierung erkannt, dass es lohnt, stillgelegte Schienenstrecken möglichst wieder zu aktivieren.
Dies würde neben einer Zeitersparnis auch weniger Umweltbelastung bedeuten und zur Attraktivitätssteigerung des ÖPNV beitragen.
Wir sind zuversichtlich, dass in Zukunft eine kürzere Fahrtdauer zum Hauptbahnhof möglich sein wird und werden die weitere Entwicklung aufmerksam verfolgen..
Irene Moser
Die SPD Neureut trauert um Eva Luley, die am 8. August verstorben ist. Die Vorsitzende Irene Moser würdigte in ihrer Trauerrede bei der Beisetzung Eva Luley wie folgt:
Eva liebte Farben, vor allem Blau und Rot. So kannten sie alle: roter Lippenstift, eine rote oder blaue Baskenmütze auf dem Kopf, den Menschen zugewandt. Ich habe sie als sehr nachfragenden Menschen erlebt, der es am besten immer ganz genau wissen wollte. Eva hatte viele Interessen, ihr Herz schlug für die Kunst. Sie schuf schöne, oft in Blau gehaltene Schmuckstücke, regelmäßig beteiligte sie sich an der Hobbykünstlerausstellung. Sie probierte vieles gerne aus. Ich erinnere mich gut, wie begeistert sie vom Lachyoga erzählte.
Ihr Herz schlug ganz besonders für die Sozialdemokratie. Von 1995 von 1999 war sie
Ortschaftsrätin im Ortschaftsrat Neureut.
Ihr politischer Einsatz innerhalb und außerhalb der SPD war immer sehr engagiert, wobei sie ihren Standpunkt und ihre Meinung hörbar vertrat. Insbesondere die Stärkung der Rechte von Frauen und Kindern in unserer Gesellschaft waren ihr immer wieder ein Anliegen. Dies konnte sie mit ihrem leichten hessischen Dialekt freundlich, aber bestimmt einfordern. Sie liebte es zu reisen, gerne zu ihren Patenkindern nach Peru. Eva gehörte 1996 zu der ersten Reisegruppe, die ihr Patenkind in einer Armensiedlung von Lima in Peru besuchte. Über 30 Jahre hatte sie mehreren Kindern aus der Armensiedlung in Lima eine menschenwürdige
Zukunft ermöglicht. Als Vorsitzende der SPD Neureut weiß und wusste ich ihr Engagement zu schätzen. Ich besuchte sie an einem ihrer Geburtstage zu Hause. Sie erzählte mir, sie habe sich gedanklich auf den Weg gemacht, ihre Wohnung zu verkaufen und in die Fächerresidenz zu ziehen. Es war leicht zu merken, wie schwer ihr der Gedanke fiel. Aber sie wusste, dass geistige und körperliche Unzulänglichkeiten dazu führen würden, dass dieser Schritt eine gute Entscheidung sein würde.
Barbara Rohrhuber und ich besuchten sie zu ihrem 75. Geburtstag 2016 in der Fächerresidenz. Sie schien sich wohl zu fühlen und war unternehmungslustig, so lange es ihr möglich war.
Liebe Eva, lebe wohl.