Nachrichten zum Thema Aktuelles
Kein Fußbreit dem Faschismus!
Die Vorgänge in Thüringen, das Versagen von CDU und FDP lassen uns ziemlich fassungslos zurück. Beide Parteien haben in Thüringen einen Grundkonsens, auf dem die Bundesrepublik Deutschland aufbaut, gebrochen. Keine Zusammenarbeit mit Nazis. Die Wahl eines Ministerpräsidenten einer 5%-Partei mit Stimmen der AfD war ein abgekartetes Spiel. Wer das leugnet, ist ein Heuchler.
Für die Zukunft muss für alle gelten: Keine Kooperation mit Faschisten. Die SPD wird niemals eine Regierung oder einen Ministerpräsidenten unterstützen, der mit den Stimmen der AfD an die Macht gekommen ist.
Für uns gilt: Kein Fußbreit dem Faschismus!
Seit über 156 Jahren sind wir als SPD das Bollwerk der Demokratie in unserem Land. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten verteidigen und schützen die Demokratie immer dann, wenn die extreme Rechte ihre hässliche Fratze in diesem Land zeigt. Lasst uns gemeinsam gegenhalten!
SPD gegen KVV-Preiserhöhungen
Zu der aktuellen Debatte um Fahrpreiserhöhungen des KVV erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Parsa Marvi und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien:
Die SPD-Vertreter haben im Aufsichtsrat des KVV gegen die kürzlich bekannt gewordenen Preiserhöhungen gestimmt. Im Sinne der Mobilitätswende halten wir es für das falsche Signal.
Politisch wollen wir uns in den nächsten Monaten an einem Konzept für eine Tarifstrukturreform des KVV beteiligen, die den Nahverkehr attraktiver macht.
Mit Erstaunen haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich die Landesregierung und Minister Hermann gegen Fahrpreiserhöhungen beim VVS einsetzen und mit Landesmitteln hier gegensteuern wollen. Was für die Region Stuttgart möglich ist, muss auch für den KVV ermöglicht werden. Hier ist das Land gefordert.
SPD Sommerfest
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Zum Sommerfest wurde in Rintheim eingeladen. Am letzten Sommerabend im August feierte die Rintheimer SPD zusammen mit dem Kreisverband bereits zum fünften Mal in der Dreschhalle. Dass wir uns in gemütlicher Runde über Politik und Privates austauschen und bei Grillgut, Gemüse- und Salatbuffet nebst gut gekühlten Getränken einen lauen Sommerabend genießen konnten, unterstreicht die kommunalpolitische Präsenz der SPD in Rintheim. Neben den aktuellen Themen nach der Kommunalwahl stand vor allem die Pflege der Kontakte und Freundschaften im Vordergrund.
Der Fraktions- und Kreisvorsitzende Parsa Marvi, der AKB-Vorsitzende Helmut Rempp, sowie Stadträtin Irene Moser & Stadtrat Michael Zeh standen ebenso wie Bürgermeister Martin Lenz und SPD Urgestein Harald Denecken zusammen mit den Rintheimer Sozialdemokraten wie z. B. Erdal Yildiz und Leo Hammerschmidt als gern gesehene Diskussionspartner zur Verfügung.
Seemänner in der Dreschhalle? Ja, einmal mehr gab der Shantychor “Marinekameradschaft Ettlingen Albtal e. V.“ Melodien der Meere zum Besten.
Der Shantychor in der Dreschhalle erfreute nicht nur unseren Bürgervereinsvorsitzenden Helmut Rempp
Zu guter Letzt noch zwei Beispiele zu unseren aktuellen Rintheimer Themen. Wir begleiten die Planung zur Nachverdichtung im Rintheimer Feld rund um den Staudenplatz und bringen uns hierzu auch mit Stellungnahmen schriftlich und mündlich in die Diskussion ein. Auch die Qualität des ÖPNV ist ein Dauerthema für die Rintheimer SPD. Der wiederkehrende 20 Minutentakt während der Sommerferien schränkt das Angebot für Rintheim unverhältnismäßig ein und führt zu Fahrzeiten die nicht zwingend für die Leistungsfähigkeit des ÖPNV werben.
Hubert Resch, Vorsitzender SPD Rintheim
