Nachrichten zum Thema Allgemein
Neujahrs-Hock 2024
Einladung
zum
Neujahrs-Hock 2024
13. 01. 2024
15.00 Uhr
Brunhilde-Baur-Haus
Spöcker Straße
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
das Jahr 2024 wird mit den anstehenden Kommunal- und Europawahlen so manche Herausforderungen, neben vielen anderen, für uns alle mit sich bringen.
Zunächst wollen wir aber die Tradition der Neureuter SPD fortführen und das neue Jahr mit einem gemütlichen Zusammenkommen beginnen – bei Kaffee und Kuchen, mit Musik und der Gelegenheit zur Begegnung und zum gegenseitigen Austausch, dazu laden wir Euch mit Euren Familien herzlich ein.
Wir freuen uns auf Euer Kommen und wünschen Euch einen guten Start ins Jahr 2024 mit viel Glück und Gesundheit,
viele Grüße
Irene Moser
Vorsitzende SPD Neureut
Weihnachtsgrüße und Glückwünsche für das Jahr 2024
Wie in jedem Advent waren auch dieses Jahr Genossinnen und Genossen beim Markt auf dem Neureuter Platz, um die Bürgerinnen und Bürger mit Äpfeln, Mandarinen und Süßem zu überraschen. Dies wurde gerne angenommen und viele nutzen die Gelegenheit ins Gespräch zu kommen.
Die SPD Neureut mit den Ortschäftsrätinnen Barbara Rohrhuber und Irene Moser und Ortschaftsrat Harald Denecken wünschen Ihnen frohe und besinnliche Weihnachten mit Zeit zur Ruhe zu kommen und einen guten Start ins neue Jahr.
Für 2024 wünschen wir uns ein Jahr mit weniger Kriegen, weniger Herausforderungen, Frieden, mehr Zusammenhalt und Soldidarität.
Wir sind gerne auch nächstes Jahr für Sie da, sprechen Sie uns an, schreiben Sie uns. Wir freuen uns über Ihre Wünsche, Anregungen, Verbesserungsvorschläge.
Aufstellung der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl 2024
In einer Mitgliederversammlung der Kreis-SPD fand am Samstag, 25.11.2023, die Aufstellung der Liste der Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl 2024 statt. In einem Wahlmarathon wurden 48 Kandidierende bestimmt, dreimal unterbrochen durch Gegenkanditaturen. Nach 16 Uhr war dann das Ergebnis vollständig und in Neureut freuen wir uns sehr über zwei Kandidatinnen und einen Kandidaten für die Gemeinderatswahl.
Irene Moser, Mitglied des Gemeinderats seit 2014 aus Neureut-Kirchfeld, kandidierte erneut und wurde auf einen guten Platz 9 gewählt. Mit Paulina Miliczek, Juso-Vorsitzende und das erste Mal zur Wahl stehend, wurde eine junge Frau aus Neureut-Heide auf Platz 11 und mit Lukas Wagner, Juso-Vorsitzender und wohnhaft in Neureut, ein junger Mann auf Platz 40.
Wir freuen uns sehr über das Vertrauen der Wahlberechtigten im Saal und sehen uns für die Gemeinderatswahl am 9. Juni 2024 gut aufgestellt.
Die SPD Neureut gratuliert Paulina Miliczek und Lukas Wagner zum gemeinsamen Juso-Vorsitz der Kreis-SPD, den die Beiden bereits seit einigen Monaten ausüben. Viel Spaß, Freude und Erfolg beim Ausüben dieses Ehrenamts.
Irene Moser, Paulina Miliczek und Lukas Wagner kandidieren neben den weiteren Kandidatinnen und Kandidaten auch für die Ortschaftsratsliste am 9. Juni 2024, auf dem Bild auch Giacomo Nicotra, der auf unserer Ortschaftsratsliste kandidiert. Am Freitag, 8.12.2023, sind wir auf dem Neureuter Platz und freuen uns, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen, liebe Bürgerinnen und Bürger. Bitte sprechen Sie uns gerne an!
Haushaltsberatungen 2024/25
SPD zeigt sich zufrieden mit den Ergebnissen
Die SPD-Fraktion setzt klare Akzente für eine soziale Politik inmitten schwieriger Zeiten für den Karlsruher Haushalt. Ein besonderes Augenmerk lag dabei auf der auskömmlichen Finanzierung der Einrichtungen, gerade auch einer regelmäßigen Anpassung der Förderung der freien, nicht-kommerziellen Kulturszene.
“Insgesamt haben wir ausgewogene Verhandlungen hinter uns gebracht”, betont Michael Zeh, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
“Ein bedeutender Erfolg der Haushaltsberatungen liegt nicht nur in der Rücknahme der meisten Kürzungen im Kulturbereich, sondern auch in der endlich beschlossenen dynamischen Erhöhung der Kulturfördermittel. Diese wurde schon viele Jahre von der SPD-Fraktion gefordert und kommt nun – dank unseres Antrags – endlich zur Umsetzung. Die Verwaltung soll bis Oktober 2024 einen Vorschlag erarbeiten, wie die Fördermittel für die freien und nicht-kommerziellen Kultureinrichtungen durch eine effektive Dynamisierung jährlich erhöht werden sollen. Nur so können steigende Unterhaltungskosten der Einrichtungen kompensiert und die Gehälter der hauptamtlichen Mitarbeitenden und Gagen angepasst werden. Sollte bis Oktober 2024 kein Dynamisierungskonzept vorliegen, erfolgt eine automatische Anpassung der Förderbeträge aller Einrichtungen um 2,5%”, berichtet Anton Huber, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Kulturausschuss. “Großartig ist auch der Erfolg, dass der Medienbus weiter erhalten bleibt. Der Einsatz hat sich gelohnt. Dadurch werden auch weiterhin die Stadtteile ohne eigene Bibliothek mit Medien versorgt und sind nicht abgehängt,” betont die kulturpolitische Sprecherin Elke Ernemann.
In anderen Bereichen konnten ebenfalls wichtige Initiativen durchgesetzt werden. “Eine umfassende Unterstützung erhielten Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Und auch Familienzentren erhalten künftig mehr finanzielle Mittel, um steigende Kosten abdecken zu können. Die jüdische Gemeinde und zahlreiche weitere soziale Institutionen wurden zusätzliche Mittel eingestellt. Darüber sind wir sehr erfreut”, berichtet Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien. “Außerdem erhält jede der drei Karlsruher Tafeln im kommenden Haushalt durch die Initiative der SPD-Fraktion 5.000 €, die dringend notwendig sind, um den laufenden Betrieb zu gewährleisten”, so Irene Moser, Mitglied des Sozialausschusses, die diesen Vorschlag einbrachte.
Melchien und Moser, beide Mitglied im Jugendhilfeausschuss, betonen: “Unser interfraktioneller Antrag zur Sanierung des Kinder- und Jugendzentrums Südstadt fand ebenfalls eine Mehrheit und ist ein gutes Signal, da wir auch in finanziell schweren Zeiten in unsere Jugend investieren müssen.”
Der Tierschutzverein Karlsruhe wird ebenso künftig mit 100.000 € mehr unterstützt, um auch weiterhin seine wichtige Arbeit leisten zu können, ebenso wie die Hundekotbeutel nicht reduziert werden.
Die SPD-Fraktion setzt sich abermals für eine bessere Unterstützung älterer Menschen ein, in dem u.a. wieder Mittel für ein Modellprojekt der innovativen Pflege im Haushalt bereitstehen. Der Schwerpunkt wird auf einer aussagekräftigen Evaluation des Projekts liegen.
Eine weitere bedeutende Maßnahme für Familien in Karlsruhe ist, dass wir die von der Stadt vorgesehene Erhöhung der Erstkinderzuschüsse abmildern konnten. Der städtische Einsparvorschlag wird um die Hälfte reduziert. “Auch wenn das eine teure Maßnahme darstellt, ist es uns besonders wichtig, dass Karlsruher Familien nicht zu sehr belastet werden”, so Yvette Melchien. Ebenso erfolgreich war die Fraktion mit ihrem Vorstoß, die Fachschulgebühren nicht zu erhöhen, freut sich die schulpolitische Sprecherin Sibel Uysal.
Dass sich die SPD nicht mit all ihren Vorschlägen durchsetzen konnte, bedauert Raphael Fechler als personalpolitischer Sprecher, insbesondere bei der Inklusion von Menschen mit psychischen und seelischen Beeinträchtigungen in die Stadtverwaltung.
“Wir werden genau beobachten, wie die Verwaltung in den kommenden Jahren mit den Gewinnen der Volkswohnung aus ihrer Bauträgertätigkeit umgehen wird. Aufgrund der angespannten Haushaltslage haben wir einmalig zugestimmt, Gewinne daraus für die Genehmigungsfähigkeit des Haushalts zu verwenden, haben dies jedoch für das Jahr 2025 verhindert”, so Anton Huber. “Aus diesem Grund haben wir für eine Einführung einer Bettensteuer bereits ab Mitte des Jahres 2025 in Karlsruhe geworben und konnten mit diesem Vorschlag eine Mehrheit gewinnen,” so Huber weiter. Diese Maßnahme soll dazu beitragen, die finanzielle Situation der Stadt nachhaltig zu verbessern und wichtige soziale Projekte weiterhin zu unterstützen.
Die Haushaltsaufstellungen werden für Städte wie Karlsruhe, ohne eine auskömmliche Finanzierung durch Land und Bund, immer herausfordernder. Hier fordert die Fraktion mit Vehemenz eine Verbesserung ein, so die Fraktion abschließend.
Weg zum Eigenbetrieb Zoologischer Stadtgarten ebnen
SPD fordert erste Maßnahmen
In der letzten Gemeinderatssitzung wurde beraten, inwiefern der Zoologische Stadtgarten Karlsruhe durch die Umgestaltung in einen Eigenbetrieb effizienter geführt werden könnte. Denn anders als in anderen Städten, teilen sich in Karlsruhe zwei unterschiedliche öffentliche Einrichtungen ein gemeinsames Gelände, die jeweils von einer anderen städtischen Behörde verwaltet werden: Das Gartenbauamt betreut den Stadtgarten mit, der bekannt ist
für den Stadtgartensee mit den Gondolettas, den Rosengarten, den Japangarten und die Seebühne; das Amt Zoo hingegen ist für den Tierpark verantwortlich, der sich ganz dem Natur- und Artenschutz verschrieben hat. Die Koordinierung der jeweiligen Verantwortungsbereiche erfolgt im Rahmen der regelmäßig tagenden “Gemeinsamen Dienste”.Bereits im März 2023 hatte die SPD-Fraktion einen Antrag in den Gemeinderat eingebracht, nach dem die Stadtverwaltung prüfen solle, welche Vorteile und Veränderungen ein Eigenbetrieb „Zoologischer Stadtgarten“ bringen würde. „Insbesondere ist uns daran gelegen die Zusammenarbeit von Gartenbauamt und Zoo effizienter zu gestalten, redundante Bürokratie abzubauen und die Kundenansprache sowie die Anwerbung von Drittmitteln zu optimieren“, so Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion.
Bei der Beratung des Antrages im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen am 30. Juni 2023, gab der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Zeh zu bedenken: “Die Stadt Karlsruhe verdankt dem Zoo 1 Million Besuchende im Jahr, die den Zoo als eine Einheit betrachten. Der Natur- und Artenschutzgedanke sollte daher ein gemeinsam getragenes Ziel sein und nicht die Uneinigkeit über Zuständigkeiten.” Die SPD-Fraktion sieht ihren Antrag als Startpunkt für die Weiterentwicklung des Zoologischen Stadtgartens in die Zukunft.
Nun lag der Antrag wieder dem Gemeinderat zur Entscheidung vor. Dazu hat die SPD-Fraktion außerdem einen Ergänzungsantrag eingebracht, in dem konkrete Vorschläge zur Ausgestaltung des Eigenbetriebes gemacht werden. „Der Ergänzungsantrag beruhte auf den Stellungnahmen des Gartenbauamts und des Amt Zoo zu den im in unserem Antrag aufgeworfenen Fragen. Die Bereiche Kommunikation, Vermarktung und Finanzen solle sofort beim Zoo zentralisiert werden, um bürokratische Doppelungen aufzulösen und einen einheitlichen Auftritt in der Öffentlichkeit zu gewährleisten“ ergänzt Michael Zeh, zoopolitischer Sprecher der Fraktion.
“Nach außen hin wird der Zoo als die klar erkennbare Marke wahrgenommen, insbesondere von Besuchenden von außerhalb Karlsruhes, die primär wegen des Zoos kommen”, heißt es in der Begründung. Die Stadtverwaltung solle die Umgestaltung in einen Eigenbetrieb vorbereiten und dem Gemeinderat in der nächsten Wahlperiode ein entsprechendes Konzept zur Entscheidung vorgelegt werden. Darüber hinaus sieht der Ergänzungsantrag vor, die Räumlichkeiten des Gartenbauamts Bezirk Mitte im Untergeschoß der Nancyhalle zu erhalten und das Gartenbauamt weiterhin mit den gärtnerischen Tätigkeiten auf dem gemeinsamen Gelände zu betrauen.
“Die Zusage des Oberbürgermeisters, entsprechend des SPD Antrags einen Schritte hin zu einer Aufgabenzentralisierung beim Karlsruher Zoo zu unternehmen und dem Gemeinderat in spätestens einem Jahr darüber Bericht zu erstatten, begrüßen wir ausdrücklich”, so Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien. “Die vorhandenen Verbesserungspotenziale sollten schnellstmöglich genutzt werden”, so Melchien abschließend.
