Wie in jedem Advent waren auch dieses Jahr Genossinnen und Genossen beim Markt auf dem Neureuter  Platz, um die Bürgerinnen und Bürger mit Äpfeln, Mandarinen und Süßem zu überraschen. Dies wurde gerne angenommen und viele nutzen die Gelegenheit ins Gespräch zu kommen.

Die SPD Neureut mit den Ortschäftsrätinnen Barbara Rohrhuber und Irene Moser und Ortschaftsrat Harald Denecken  wünschen Ihnen frohe und besinnliche Weihnachten mit Zeit zur Ruhe zu kommen und einen guten Start ins neue Jahr.

Für  2024 wünschen wir uns ein Jahr mit weniger Kriegen, weniger Herausforderungen, Frieden, mehr Zusammenhalt und Soldidarität.

Wir sind gerne auch nächstes Jahr für Sie da, sprechen Sie uns an, schreiben Sie uns. Wir freuen uns über Ihre Wünsche, Anregungen, Verbesserungsvorschläge.

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In einer Mitgliederversammlung der Kreis-SPD fand am Samstag, 25.11.2023, die Aufstellung der Liste der Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl 2024 statt. In einem Wahlmarathon wurden 48 Kandidierende bestimmt, dreimal unterbrochen durch Gegenkanditaturen. Nach 16 Uhr war dann das Ergebnis vollständig und in Neureut freuen wir uns sehr über zwei Kandidatinnen und einen Kandidaten für die Gemeinderatswahl.

Irene Moser, Mitglied des Gemeinderats seit 2014 aus Neureut-Kirchfeld, kandidierte erneut und wurde auf einen guten Platz 9 gewählt. Mit Paulina Miliczek, Juso-Vorsitzende und das erste Mal zur Wahl stehend, wurde eine junge Frau aus Neureut-Heide auf Platz 11 und mit Lukas Wagner, Juso-Vorsitzender und wohnhaft in Neureut, ein junger Mann auf Platz 40.

Wir freuen uns sehr über das Vertrauen der Wahlberechtigten im Saal und sehen uns für die Gemeinderatswahl am 9. Juni 2024 gut aufgestellt.

Die SPD Neureut gratuliert Paulina Miliczek und Lukas Wagner zum gemeinsamen Juso-Vorsitz der Kreis-SPD, den die Beiden bereits seit einigen Monaten ausüben. Viel Spaß, Freude und Erfolg beim Ausüben dieses Ehrenamts.

Irene Moser, Paulina Miliczek und Lukas Wagner kandidieren neben den weiteren Kandidatinnen und Kandidaten auch für die Ortschaftsratsliste am 9. Juni 2024, auf dem Bild auch Giacomo Nicotra, der auf unserer Ortschaftsratsliste kandidiert.  Am Freitag, 8.12.2023, sind wir auf dem Neureuter Platz und freuen uns, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen, liebe Bürgerinnen und Bürger. Bitte sprechen Sie uns gerne an!

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SPD zeigt sich zufrieden mit den Ergebnissen

Die SPD-Fraktion setzt klare Akzente für eine soziale Politik inmitten schwieriger Zeiten für den Karlsruher Haushalt. Ein besonderes Augenmerk lag dabei auf der auskömmlichen Finanzierung der Einrichtungen, gerade auch einer regelmäßigen Anpassung der Förderung der freien, nicht-kommerziellen Kulturszene.

“Insgesamt haben wir ausgewogene Verhandlungen hinter uns gebracht”, betont Michael Zeh, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

“Ein bedeutender Erfolg der Haushaltsberatungen liegt nicht nur in der Rücknahme der meisten Kürzungen im Kulturbereich, sondern auch in der endlich beschlossenen dynamischen Erhöhung der Kulturfördermittel. Diese wurde schon viele Jahre von der SPD-Fraktion gefordert und kommt nun – dank unseres Antrags – endlich zur Umsetzung. Die Verwaltung soll bis Oktober 2024 einen Vorschlag erarbeiten, wie die Fördermittel für die freien und nicht-kommerziellen Kultureinrichtungen durch eine effektive Dynamisierung jährlich erhöht werden sollen. Nur so können steigende Unterhaltungskosten der Einrichtungen kompensiert und die Gehälter der hauptamtlichen Mitarbeitenden und Gagen angepasst werden. Sollte bis Oktober 2024 kein Dynamisierungskonzept vorliegen, erfolgt eine automatische Anpassung der Förderbeträge aller Einrichtungen um 2,5%”, berichtet Anton Huber, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Kulturausschuss. “Großartig ist auch der Erfolg, dass der Medienbus weiter erhalten bleibt. Der Einsatz hat sich gelohnt. Dadurch werden auch weiterhin die Stadtteile ohne eigene Bibliothek mit Medien versorgt und sind nicht abgehängt,” betont die kulturpolitische Sprecherin Elke Ernemann.

In anderen Bereichen konnten ebenfalls wichtige Initiativen durchgesetzt werden. “Eine umfassende Unterstützung erhielten Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Und auch Familienzentren erhalten künftig mehr finanzielle Mittel, um steigende Kosten abdecken zu können. Die jüdische Gemeinde und zahlreiche weitere soziale Institutionen wurden zusätzliche Mittel eingestellt. Darüber sind wir sehr erfreut”, berichtet Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien. “Außerdem erhält jede der drei Karlsruher Tafeln im kommenden Haushalt durch die Initiative der SPD-Fraktion 5.000 €, die dringend notwendig sind, um den laufenden Betrieb zu gewährleisten”, so Irene Moser, Mitglied des Sozialausschusses, die diesen Vorschlag einbrachte.

Melchien und Moser, beide Mitglied im Jugendhilfeausschuss, betonen: “Unser interfraktioneller Antrag zur Sanierung des Kinder- und Jugendzentrums Südstadt fand ebenfalls eine Mehrheit und ist ein gutes Signal, da wir auch in finanziell schweren Zeiten in unsere Jugend investieren müssen.”

Der Tierschutzverein Karlsruhe wird ebenso künftig mit 100.000 € mehr unterstützt, um auch weiterhin seine wichtige Arbeit leisten zu können, ebenso wie die Hundekotbeutel nicht reduziert werden.

Die SPD-Fraktion setzt sich abermals für eine bessere Unterstützung älterer Menschen ein, in dem u.a. wieder Mittel für ein Modellprojekt der innovativen Pflege im Haushalt bereitstehen. Der Schwerpunkt wird auf einer aussagekräftigen Evaluation des Projekts liegen.

Eine weitere bedeutende Maßnahme für Familien in Karlsruhe ist, dass wir die von der Stadt vorgesehene Erhöhung der Erstkinderzuschüsse abmildern konnten. Der städtische Einsparvorschlag wird um die Hälfte reduziert. “Auch wenn das eine teure Maßnahme darstellt, ist es uns besonders wichtig, dass Karlsruher Familien nicht zu sehr belastet werden”, so Yvette Melchien. Ebenso erfolgreich war die Fraktion mit ihrem Vorstoß, die Fachschulgebühren nicht zu erhöhen, freut sich die schulpolitische Sprecherin Sibel Uysal.

Dass sich die SPD nicht mit all ihren Vorschlägen durchsetzen konnte, bedauert Raphael Fechler als personalpolitischer Sprecher, insbesondere bei der Inklusion von Menschen mit psychischen und seelischen Beeinträchtigungen in die Stadtverwaltung.

“Wir werden genau beobachten, wie die Verwaltung in den kommenden Jahren mit den Gewinnen der Volkswohnung aus ihrer Bauträgertätigkeit umgehen wird. Aufgrund der angespannten Haushaltslage haben wir einmalig zugestimmt, Gewinne daraus für die Genehmigungsfähigkeit des Haushalts zu verwenden, haben dies jedoch für das Jahr 2025 verhindert”, so Anton Huber. “Aus diesem Grund haben wir für eine Einführung einer Bettensteuer bereits ab Mitte des Jahres 2025 in Karlsruhe geworben und konnten mit diesem Vorschlag eine Mehrheit gewinnen,” so Huber weiter. Diese Maßnahme soll dazu beitragen, die finanzielle Situation der Stadt nachhaltig zu verbessern und wichtige soziale Projekte weiterhin zu unterstützen.

Die Haushaltsaufstellungen werden für Städte wie Karlsruhe, ohne eine auskömmliche Finanzierung durch Land und Bund, immer herausfordernder. Hier fordert die Fraktion mit Vehemenz eine Verbesserung ein, so die Fraktion abschließend.

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SPD fordert erste Maßnahmen

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde beraten, inwiefern der Zoologische Stadtgarten Karlsruhe durch die Umgestaltung in einen Eigenbetrieb effizienter geführt werden könnte. Denn anders als in anderen Städten, teilen sich in Karlsruhe zwei unterschiedliche öffentliche Einrichtungen ein gemeinsames Gelände, die jeweils von einer anderen städtischen Behörde verwaltet werden: Das Gartenbauamt betreut den Stadtgarten mit, der bekannt ist

für den Stadtgartensee mit den Gondolettas, den Rosengarten, den Japangarten und die Seebühne; das Amt Zoo hingegen ist für den Tierpark verantwortlich, der sich ganz dem Natur- und Artenschutz verschrieben hat. Die Koordinierung der jeweiligen Verantwortungsbereiche erfolgt im Rahmen der regelmäßig tagenden “Gemeinsamen Dienste”.Bereits im März 2023 hatte die SPD-Fraktion einen Antrag in den Gemeinderat eingebracht, nach dem die Stadtverwaltung prüfen solle, welche Vorteile und Veränderungen ein Eigenbetrieb „Zoologischer Stadtgarten“ bringen würde. „Insbesondere ist uns daran gelegen die Zusammenarbeit von Gartenbauamt und Zoo effizienter zu gestalten, redundante Bürokratie abzubauen und die Kundenansprache sowie die Anwerbung von Drittmitteln zu optimieren“, so Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion.

Bei der Beratung des Antrages im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen am 30. Juni 2023, gab der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Zeh zu bedenken: “Die Stadt Karlsruhe verdankt dem Zoo 1 Million Besuchende im Jahr, die den Zoo als eine Einheit betrachten. Der Natur- und Artenschutzgedanke sollte daher ein gemeinsam getragenes Ziel sein und nicht die Uneinigkeit über Zuständigkeiten.” Die SPD-Fraktion sieht ihren Antrag als Startpunkt für die Weiterentwicklung des Zoologischen Stadtgartens in die Zukunft.

Nun lag der Antrag wieder dem Gemeinderat zur Entscheidung vor. Dazu hat die SPD-Fraktion außerdem einen Ergänzungsantrag eingebracht, in dem konkrete Vorschläge zur Ausgestaltung des Eigenbetriebes gemacht werden. „Der Ergänzungsantrag beruhte auf den Stellungnahmen des Gartenbauamts und des Amt Zoo zu den im in unserem Antrag aufgeworfenen Fragen. Die Bereiche Kommunikation, Vermarktung und Finanzen solle sofort beim Zoo zentralisiert werden, um bürokratische Doppelungen aufzulösen und einen einheitlichen Auftritt in der Öffentlichkeit zu gewährleisten“ ergänzt Michael Zeh, zoopolitischer Sprecher der Fraktion.

“Nach außen hin wird der Zoo als die klar erkennbare Marke wahrgenommen, insbesondere von Besuchenden von außerhalb Karlsruhes, die primär wegen des Zoos kommen”, heißt es in der Begründung. Die Stadtverwaltung solle die Umgestaltung in einen Eigenbetrieb vorbereiten und dem Gemeinderat in der nächsten Wahlperiode ein entsprechendes Konzept zur Entscheidung vorgelegt werden. Darüber hinaus sieht der Ergänzungsantrag vor, die Räumlichkeiten des Gartenbauamts Bezirk Mitte im Untergeschoß der Nancyhalle zu erhalten und das Gartenbauamt weiterhin mit den gärtnerischen Tätigkeiten auf dem gemeinsamen Gelände zu betrauen.

“Die Zusage des Oberbürgermeisters, entsprechend des SPD Antrags einen Schritte hin zu einer Aufgabenzentralisierung beim Karlsruher Zoo zu unternehmen und dem Gemeinderat in spätestens einem Jahr darüber Bericht zu erstatten, begrüßen wir ausdrücklich”, so Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien. “Die vorhandenen Verbesserungspotenziale sollten schnellstmöglich genutzt werden”, so Melchien abschließend.

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Neureut konnte in den vergangenen beiden Jahren einige Neuerungen begrüßen wie den umgebauten Sitzungssaal im Rathaus, der auch als technisch gut ausgestatteter Besprechungs- und Konferenzraum den  Mitarbeitenden im Rathaus zur Verfügung steht. Die Badnerlandhalle konnte nach umfangreichen Brandschutzmaßnahmen wieder in Betrieb genommen werden. Wie im Schulzentrum sind noch weitere Baumaßnahmen notwendig. In der Mitte Neureuts konnten wir den Hermann-Meinzer-Park einweihen sowie eine Box mit Sportgeräten und einen Bouleplatz für sportliche Aktivitäten im Park. Spielplatz, Wasserfläche und Renovierung des Schragenhauses werden in den kommenden Jahren folgen. Das Gartenbauamt experimentiert mit seltenerem Mähen einzelner Grünbereiche im öffentlichen Raum. Dies ist ressourcenschonend, dient der Artenvielfalt und ist optisch zeitweise sehr ansprechend. Ein Highlight war die Einweihung der neuen Calisthenic-Anlage in der Freihaltetrasse hinter den Sportplätzen beim Schulzentrum. Für die dunklere Jahreszeit benötigt sie noch eine möglichst unaufwändige Beleuchtung. 

Mehr Sicherheit und Lärmschutz bringen Tempo 120 auf der B 36 im Bereich Neureuts und die Radarsäule im nördlichen Bereich der Linkenheimer Landstraße stadtauswärts. Bedarf hierfür besteht auch für den stadteinwärts fahrenden Verkehr. Wiederholt fordern wir vor allem aus Sicherheits-, aber auch aus Lärmschutzgründen Tempo 30 auch im Klammweg, nachdem dort vor kurzem ein Kind angefahren wurde. Der Bundesrechnungshof hält den Neubau einer Rheinbrücke an der geplanten Stelle weder für notwendig noch für wirtschaftlich. Sollte sie trotz der extrem angespannten Wirtschaftslage des Bundes realisiert werden, kommt auch die Querspange von der neuen Brücke zur B 36. Der Bund hat der Variante in S-Form zwischen Knielingen und der Miro zugestimmt, die südlich des Klärwerks auf die B 36 trifft. Der dann erhöhte Verkehr darf nicht über die Ausfahrt Neureut Süd zu höherem Durchgangsverkehr in der Welschneureuter Straße und im Klammweg führen.

Für das Zentrum III steht mittelfristig die Entscheidung über die künftigen Standorte für die neue und rechtzeitig zu realisierende Grundschule und für ein neues Hallenbad an. Wie wäre es mit einer Zusammenlegung von Bad und Schule auf einem Grundstück?  Das Bad könnte einen Teil der neuen Grundschule „huckepack“ nehmen. Das brächte ökologische und wirtschaftliche Vorteile und hätte finanzielles Potenzial. Der Ortschaftsrat wird das jetzige Badgrundstück nur dann für andere Zwecke zur Verfügung stellen, wenn der Neubau des Bades gesichert ist.  Auch Jugendzentrum, Wohnmöglichkeiten für ältere und beeinträchtigte Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie Kitas sollten rechtzeitig im Zentrum III eingeplant werden.

Das Jahreskonzert der Jugendmusikschule zeigte in vielen solistischen, kammermusikalischen und größeren Ensemblebeiträgen die Vielfalt des Angebots und ein erfreulich hohes Nieveau. Auch die Vokalgruppe Neureut lud in zwei Konzerten zu einer abwechslungsreichen musikalischen Reise zu dem großen Thema Mobilität mit viel Humor und Augenzwinkern ein.

Gerade ist eine bemerkenswerte Ausstellung des Kunstraumes Neureut zu Ende gegangen, in der der renommierte Karlsruher Künstler Fahar Al-Salih außer seinen farbenprächtigen Mosaiken aus Haushaltsschwämmen mit Acrylfarbe und Harz auch Fotozyklen und Skulpturen aus Bagdad zeigte und so mit seiner Kunst Brücken zwischen Okzident und Orient baut.

Die Mitgliederausstellung des Kunstraumes Neureut im Lammsaal am 18. und 19.November 2023 lockt wieder mit einem reichhaltigen Programm.

Empfehlenswert ist auch das neue Format Leserstrahlen für Kirche und Kunst im Haus der Reformation. Im September beleuchteten Texte in Form von Lyrik, Prosa, Briefen und Kabarettbeiträgen mit musikalischen Einlagen das Thema Heimat aus unterschiedlichen Perspektiven. 

Am 15.November 2023 um 19.30 Uhr im Haus der Refomation, Kiefernweg 22 fordern die zweiten Leserstrahlen in diesen weltpolitisch schweren Zeiten mit dem Thema „Frieden kriegen wie hin!“ heraus.

Auch dieses Jahr wird  das Bündnis Soziales Neureut eine Weihnachtswunscherfüllungsaktion durchführen. Wunschzettel können bis 26.11.2023 in einem der Pfarrämter oder im Seniorenzentrum Kirchfeld abgegeben werden. Schenkende können die Wunschzettel ab 01.12.2023 vom Weihnachtsbaum in Judas Thaddäus „pflücken“, die Geschenke besorgen und bis 19.12.2023 in einem der Pfarrämter oder im Seniorenzentrum Kirchfeld abgeben.