SPD Karlsruhe

16.02.2017 in Kommunalpolitik von SPD Neureut

Flächennutzungsplan 2030 im Gemeinderat

Im Gemeinderat vergangener Woche wurde u.a. auch die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes 2030 mit Schwerpunkt "Wohnen" behandelt. Da Neureut viele Freiflächen aufweisen kann, sind viele Flächen zur Prüfung für zukünftige Wohngebiete vorgesehen. Den Prüfflächen für Neureut lag der Entwurf für das Räumliche Leitbild zugrunde.

Zahlreiche Änderungsanträge erforderten folgende Anpassungen, die zusätzlich an den Nachbarschaftsverband zur Prüfung für Wohnbauflächen gemeldet werden sollen:
Die Fläche des Adolf-Ehrmann-Bades KA.2-W-061, ein bisher nicht vorgesehener Teil von Neubruch KA.2-W-062, neuer Zuschnitt von südlichem Oberfeld KA.2-W-063.
Das Gebiet Unterfeld West KA.2-W-064 (Rembrandtstraße) wird aus der Prüfkulisse herausgenommen und die Bebauung nicht weiterverfolgt.
Unstrittig war die Prüfung zur Wohnbebauung folgender Flächen:
Zentrum III KA.1-W-122, Neubruch KA.2-W-062, südliches Oberfeld KA.2.W-063, Grüner Weg KA.2-W-067, Mitteltorstraße KA.2-W-069.

Manche der Prüfflächen wurden im Ortschaftsrat so verändert, dass die Freihaltetrasse für die Nordtangente stark eingeengt wird und der Planungsausschuss des Gemeinderats folgte diesem Votum.
Zwischenzeitlich hat die Verwaltung, hier insbesondere unser Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup, zugesichert sich beim Regionalverband für die Herausnahme der Freihaltetrasse einzusetzen. Dies ist besonders wichtig, da die Nordtangente bis 2029 aus dem Bundesverkehrswegeplan herausgenommen ist und danach wieder aufgenommen werden kann. Darüberhinaus könnte und sollte dieser Freiraum durch die Ausweisung als Landschutzgebiet gesichert werden. Alle oben genannten Flächen werden vorerst nur geprüft, ob sie für Wohnbebauung geeignet sind und bedeuten keine endgültige Entscheidung, diese soll erst im Dezember 2018 fallen.

Ihre Irene Moser, Stadträtin

02.01.2017 in Kommunalpolitik von SPD Neureut

Klarstellung und Fakten in Sachen Mensa

Wie bereits mehrfach dargestellt, ist es nur dem Zusammenwirken mehrerer Fraktionen zu verdanken, dass die Mensa im  Schulzentrum schon im Jahr 2017 realisiert wird.
Bereits im April 2014 hatten die damalige CDU Stadt- und Ortschafträtin Gabriele Luczak-Schwarz und der Stadtrat Detlef Hofmann in einem Schreiben an das Schul- und Sportamt auf den Neubau einer Mensa am Schulzentrum Neureut gedrungen.
Der Arbeitskreis Mensa am Schulzentrum bemühte sich in vielfältiger Weise um die Realisierung einer neuen Mensa. Dafür herzlichen Dank.

Die Essenszahlen nahmen aber erst im Laufe des Jahres 2014 so deutlich zu, dass die SPD-Ortschaftsratsfraktion im November 2014 einen Antrag auf kostenkontrollierte Planung für eine neue Mensa im Bestand oder als Neubau stellte. Das sollte den Weg für die neue Mensa möglichst schon zu Beginn des Doppelhaushaltes 2017/2018 ebnen.
Im Januar 2015 beantragte die Grünen Ortschaftsratsfraktion kurzfristig noch Mittel für einen Mensaneubau in den Haushalt 2015/2016 einzustellen, was keine Aussicht auf Erfolg hatte. Die SPD-Fraktion unterstützte diesen Antrag, auch mit Formulierungsvorschlägen, nur deshalb, um die Dringlichkeit des Mensaneubaus zu unterstreichen und möglichst 2017 eine neue Mensa zu bekommen. Die FDP-Fraktion stimmte dem Antrag ebenfalls zu.

Unsere Stadt- und Ortschaftsräte Irene Moser von der SPD und Detlef Hofmann von der CDU sowie Stadtrat Alexander Geiger von den Grünen kämpften ab Oktober 2015 bei den Haushaltsverhandlungen für 2017/2018 für einen vorderen Platz der Neureuter Mensa auf der Schulprioritätenliste im Schulbeirat, dem Ausschuss des Gemeinderates für Schulfragen. Sie erhielten zwar keine Mehrheit für den aussichtsreichen 2. Platz, aber die Mensa rückte immerhin auf Platz 4 mit der Chance als besonders dinglich behandelt zu werden. Um dies sicherzustellen, verfassten die Ortschaftsrats- und Stadtratsfraktionen der SPD Mitte Januar 2016 einen fraktionsübergreifenden Antrag im Gemeinderat zur Mensa, parallel zu einer Anfrage von Stadtrat Alexander Geiger an den OB Dr. Frank Mentrup.

Im Ergebnis verhalf nur das gemeinsame Bemühen verschiedener Fraktionen im Stadt- und Ortschaftsrat zur Realisierung der Mensa schon in 2017.

Eine Planung unter Einbezug des Innenhofes und mit Tageslicht war auch ein besonderes Anliegen von Barbara Rohrhuber im Gespräch mit den Planerinnenn von HGW Ende Mai 2016.

Der Mensabau im Bestand des Schulgebäudes spart nicht nur die Kosten für den zunächst geplanten Umbau des Provisoriums einschließlich Brandschutzertüchtigung, der nach einem Mensaneubau überflüssig geworden wäre. Vor allem wird die Bestandslösung aber langfristig durch wesentlich geringere Unterhaltungskosten den Haushalt weniger belasten wie ein Neubau.

Vielen Dank allen, die sich für diese Projekt eingesetzt haben und noch einsetzen werden.

Daher ist es besonders erfreulich, dass die Mittel in Höhe von 2,08 Millionen Euro für den Umbau der Mensa im Schulzentrum bereits ab 2017 zur Verfügung stehen und eine angemessene Mensa nicht mehr Jahre auf sich warten lässt. Hierzu hat auch die gemeinsame Anstrengung der Fraktionen im Ortschaftsrat und im Gemeinderat beigetragen.

12.12.2016 in Kommunalpolitik von SPD Neureut

Zweite Rheinbrücke: Kommt Bewegung in das Verfahren?

Die Rheinquerung bei Karlsruhe hat im Karlsruher Gemeinderat zu einer regen Diskussion quer über alle Fraktionen geführt. Und alle wollten mit Ergänzungsanträgen dabei sein bei der für Karlsruhe doch so wichtigen Diskussion. Doch drehen wir die Zeit um einen Monat zurück. Da wurde der Diskussionspunkt kurzfristig abgesetzt, damit die eingebrachten Ergänzungsanträge gewertet und gewürdigt werden konnten.

Zum Sachstand: Der Landesbetrieb Mobilität von Rheinland-Pfalz hatte mit seiner Bewertung die in Karlsruhe favorisierte Ersatzbrücke als „weder sinnvoll, noch als baulich umsetzbar“ bewertet. Die Stadtverwaltung Karlsruhe hat diese Bewertung geprüft mit dem Ergebnis, dass die „Machbarkeit einer Brücke zwischen den Brücken nicht widerlegt wurde“.

Die Ergänzungsanträge, zum Teil auch interfraktionell, beschäftigen sich mit der Anbindung der Verkehrsströme durch eine Nordumfahrung von Knielingen und damit eine direkte Anbindung an die B36. Und ganz grundlegend: In das Verfahren sollen die aktuellen Verkehrsbelastungen aufgenommen werden, und nicht weiter mit den veralteten Daten von vor 2011 gearbeitet wird.

Welche Auswirkungen hat nun diese Diskussion für Neureut? Zum Ersten wird weiter (absichtlich?) mit einer Begriffsverwirrung gearbeitet. Es geht nicht um eine „Brücke zwischen den Brücken“, dazu fehlt schlicht der Platz. Es geht um eine Ersatzbrücke an gleicher Stelle, deren Bauweise schon oft geschildert wurde. Zum Zweiten geht es darum, dass die Stadt Karlsruhe eine leistungsfähige Rheinquerung anstrebt, die auch funktioniert und nicht z.B. am Ölkreuz der nächste Staupunkt entsteht. Und zum Dritten ist es dringend geboten, die direkte Anbindung der Rheinquerung an die B36 auf Machbarkeit zu prüfen und nicht als abstraktes Phantom bei Bedarf heranzuziehen.

Was uns wachsam bleiben lässt, ist die parallele Planung zusätzlicher Baugebiete in Neureut. Entgegen der Vorschläge aus dem Ortschaftsrat, die in moderierten Prozessen mit Beteiligung der Bürgerschaft erarbeitet wurden und in die sich unsere SPD-Fraktionsvorsitzende Barbara Rohrhuber intensiv eingebracht hat, ist die Trasse der Nordtangente quer durch Neureut wieder sichtbar geworden. Die geplanten Baugebiete wurden so angepasst, dass für die Nordtangente Platz bleibt. Ein Schelm, der Böses dabei denkt …

Irene Moser, Stadträtin aus Neureut, trägt die Stellungnahme der Stadtverwaltung mit den Ergänzungsanträgen mit. Und sie ist gespannt, welche Ergebnisse aus der Machbarkeitsprüfung für die direkte B36-Anbindung vorgelegt werden.

Irene Moser: Wir bleiben wachsam, denn die Durchschneidung von Neureut als dann notwendige Konsequenz einer falschen Brückenplanung ist noch nicht vom Tisch.

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05.12.2016 in Kommunalpolitik von SPD Daxlanden-Grünwinkel-Mühlburg

Karlsruhe ohne Hass und Hetze, kein Tag der deutschen Zukunft in Karlsruhe 2017

Seit Anfang 2015 finden in Karlsruhe regelmäßig Demonstrationen von "Karlsruhe wehrt sich" und anderen Gruppierungen statt. Nun droht uns im Sommer noch der "Tag der deutschen Zukunft", zu dem hunderte Rechtsextreme aus ganz Deutschland und darüber hinaus erwartet werden.

Wir müssen ein deutliches Zeichen setzten, dass die Mehrheit der Karlsruher Bürgerinnen und Bürger rassistisches und menschenverachtendes Gedankengut ablehnt!

Daher bitten wir Sie folgende Petition zu unterschreiben

https://weact.campact.de/petitions/schluss-jetzt-karlsruhe-ohne-hass-und-hetze-kein-tddz-2017

und die Gegenkundgebungen vom Netzwerk gegen rechts (ka-gegen-rechts.de) zu unterstützen.

Mit solidarischen Grüßen

SPD Ortsverein Daxlanden-Grünwinkel-Mühlburg

14.11.2016 in Kommunalpolitik von SPD Wolfartsweier

Ortschaftsrat sagt "Ja" zur Ganztagesgrundschule

Der Ortschaftsrat Wolfartsweier wurde in seiner Sitzung vom 14.11.2016 zur Beschlusvorlage des Gemeinderats bzgl. der Einrichtung einer Ganztagesgrundschule in Wolfartsweier angehört und hat dieser nit knapper Mehrheit zugestimmt.

Das in vorhergegangener Sitzung von der Schulleitung vorgestellte Konzept eines offenen Ganztagesbetriebs mit gemischten Klassen hat letztlich überzeugt. 

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08.09.2016 in Kommunalpolitik von SPD Daxlanden-Grünwinkel-Mühlburg

SPD Daxlanden-Grünwinkel-Mühlburg kritisiert politische Instrumentalisierung von Moscheebau

Die SPD Daxlanden-Grünwinkel-Mühlburg kritisiert scharf die Aussagen des Bundestagsabgeordneten
Ingo Wellenreuther sowie der CDU Karlsruhe-Stadt, die der Stadt Karlsruhe Geheimverhandlungen
mit Ditib in Bezug auf einen möglichen Moscheebau in Mühlburg vorwirft.

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05.07.2016 in Kommunalpolitik von SPD Wolfartsweier

Sitzung des Ortschaftsrat Wolfartsweier am 12.07.2016

Die SPD Wolfartsweier hat für die Ortschaftsratsitzung am 12.07.2016 Anfragen an die Stadtverwaltung zu den anstehenden Straßenbauarbeiten in der Steinhof- und der Steinkreuzstraße gestellt sowie zu aktuellen Zahlen zur Grundsicherung gem. Sozialgesetzbuch. Die Texte stehen hier.

Desweiteren wird in der Sitzung über das Ausscheiden des Ortschaftrates Herrn Friedhelm Walther (SPD) und das Nachrücken von Herrn Götz Reich (SPD) beschlossen.

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08.06.2016 in Kommunalpolitik von SPD Neureut

Stellungnahme zu Bericht des AFD –Ortsverbandes

Bei einer Mitgliederversammlung der SPD-Neureut am 2.6.16 wurde der Bericht des AFD–Ortsverbandes Neureut vom 25. Mai intensiv diskutiert.

Man kam eindeutig zu der Aussage, daß die Mehrzahl der Aussagen aus dem AfD- Grundsatzprogramm unsere Gesellschaft spaltet.

Die SPD-Neureut warnt vor einer Diffamierung von ethnischen Gruppen und Kulturen, die auch in unserem Neureut über viele Jahre friedlich miteinander leben und arbeiten! Neureut ist ein gelungenes Beispiel für die Integration von Flüchtlingen, Vertriebenen und Aussiedlern.

Haben die wegen ihrer Religion verfolgten Waldenser und Hugenotten aus Frankreich nicht einen ganz wertvollen Beitrag zum Wohle unserer Region, besonders von Neureut geleistet ?

Hat man denn vor über 300 Jahren gefragt, ob die verfolgten Menschen mit einer fremden Sprache und Kultur “ deutsches Blut “ haben ?

Und wie war es nach der Befreiung von den Nazis 1945, als Deutschland in Schutt und Asche lag ? Als aus vielen Regionen Europas, insbesondere Südosteuropa, Flüchtlinge und Vertriebene in Neureut-Kirchfeld eine neue Heimat fanden. Ist nicht auch den Donauschwaben und Banatern oft Neid und Mißgunst von den sog. “Alteingesessenen” entgegengeschlagen ? Wie oft hat man in den Schulen die Neuen als “Flüchtlinge...” beschimpft und diskriminiert ?

Heute aber blüht unser Neureut durch die Zuwanderung von Menschen aus Ex-Jugoslawien, Italien, Spanien, der Türkei und Rußland und vielen anderen Ländern !

Das Programm der AfD atmet die längst vergangene Zeit von 1955 und davor .

Wenn z.B. der Abzug aller Truppen aus Deutschland gefordert wird, oder die Grenzkontrollen wieder eingerichtet werden sollen, der will Deutschland abschotten, Nationalismus und Kleinstaaterei wieder aufleben lassen. Hier rät die SPD den Rufern der AFD sich einmal ernsthaft mit Vertetern der Wirtschaft, des Handwerks und des Handels zu unterhalten.

Die AfD fordert ein “Europa der Vaterländer “, und dies 100 Jahre nach der furchtbaren Schlacht von Verdun, wo Millionen von jungen Menschen aus Deutschland und Frankreich sinnlos verreckt sind, gefallen für ihr “Vaterland ...” Allein diese Forderung ist ein Schlag ins Gesicht aller Menschen, die ein gemeinsames, friedliches Europa wollten und wollen.

Das Parteiprogramm der AfD transportiert Vorurteile und schürt Rassismus. Ihr Vorstandsmitglied, akademischer Mitarbeiter an der Karlsruher HfG, spricht von einem “`68 er-verseuchten Deutschland, deren Verteter sich sich zu Knechten von Einwanderern machen lassen “... 

Die SPD rät allen AfD–Funktionären und ihren Wählerinnen und Wählern sich an einfache Zinsrechnungen zu erinnern: Bei 80 Millionen Deutschen stellen 800 000 Flüchtlinge genau 1% dar, also ein vertriebener Mensch auf 100 Deutsche!   Funktionäre der AfD beleidigen und diffamieren, dann folgt sofort der Satz : “ so haben wir es nicht gemeint...”, was ist das für eine Politik?

Die SPD-Neureut hat eine über 100 Jahre alte Geschichte. Sie hat schon viel erlebt und erlitten. Deshalb werden wir die Aussagen und Aktivitäten der AfD-Neureut aufmerksam verfolgen. Auch Wählerinnen und Wähler sind für die Aussagen und Handlungen ihrer Gewählten in gewissem Sinne verantwortlich !

Für den Vorstand und die SPD-Fraktion

Harald Denecken

Erster Bürgermeister a.D. und Neureuter Ortschaftsrat            



09.05.2016 in Kommunalpolitik von SPD Neureut

Begehung und Informationen zum Gewerbegebiet Kirchfeld - Nord

Auf großes Interesse stieß die Einladung von SPD-Ortsvereinsvorsitzenden und Stadt- und Ortschaftsrätin Irene Moser zu einer Informationsveranstaltung zur Bebauung des Gewerbegebietes Kirchfeld-Nord vor Ort mit Herrn Kuklinski und Herrn Rösner von der Volkswohnung, Herrn Ortsvorsteher Stober und einigen Ortschaftsräten/-innen.

Es handelt sich um ein reines Gewerbegebiet von 120.000 qm mit Einzelgrundstücken zwischen 1.500 und 6.000 qm, wobei diese Größen noch variabel sind. Aktuell wird vorrangig an dem Verkehrsknoten an der Linkenheimer Landstraße gebaut, um darüber den Hauptteil der weiteren Erschließung zu ermöglichen. Diese soll bis Ende 2016 abgeschlossen sein, die Vermarktung der Grundstücke beginnt ab Mitte des Jahres in Abstimmung mit der Wirtschaftsförderung, dem Aufsichtsrat der Volkswohnung und unter Beteiligung des Ortschaftsrates.

Dabei soll von den Interessenten ein Konzept vorgelegt und die Planung dargestellt werden, wobei für den Zuschlag eine gute Gestaltung vorausgesetzt wird.

Handelsunternehmen sind im Bebauungsplan nicht vorgesehen. Die Ansiedlung eines von den Anwohnern erwünschten Unternehmens mit Bierausschank wäre möglich, wenn die Bierproduktion vor Ort erfolgen würde.

Eventuell sollen die Einheiten, die direkt an die Abraham-Lincoln-Allee angrenzen, ohne maßgebliche Veränderung des Bebauungsplanes in ein Mischgebiet umgewandelt werden, um weiteren Wohnraum zu schaffen. Diese Gebäude werden aber nicht von der Abraham-Lincoln-Allee her, sondern vom Gewerbegebiet aus erschlossen. Die Wandhöhe dieser Randgebäude wird zwischen 6,50 und 9,50 Meter betragen, im Inneren des Gewerbegebietes können die Gebäude bis zu 10 Meter hoch werden.

Eine Zufahrt von der Abraham-Lincoln-Allee zum Gewerbegebiet wird für Notfälle vorgesehen. Die Anwohner zeigten jedoch Interesse daran, diese Zufahrt Richtung Linkenheimer Landstraße nutzen zu können.

Hauptemissionsquelle bleibt die Bundeswehr. Bei der Bemessung der Schallschutzauflagen für die Gewerbebetriebe wurden außerdem bereits die Emissionen der zukünftigen Straßenbahn mit berücksichtigt.

Um das Mikroklima in den Wohngebieten bei den vorherrschenden Westwinden vor allem bei großer Hitze zu erhalten, wurde von Seiten der Anwohner angeregt, möglichst viele Flächen unversiegelt zu belassen. Außerdem wäre eine aufgelockerte, gestalterisch gut geplante Begrünung als Abgrenzung zwischen dem Gewerbegebiet und der Abraham-Lincoln-Allee wünschenswert. Mehrfach wurde angeregt, die Straßenbahntrasse mit einem dringend benötigten Radweg sinnvoll bis zu der allenfalls langfristig zu erwartenden Verlängerung der Straßenbahn zu versehen.

Ab Mitte Juni wird auf der Homepage der Volkswohnung über den Vertrieb der Gewerbegrundstücke informiert.

Den Bebauungsplan gibts hier im Bereich Downloads

Anfrage der SPD-Ortschaftsratsfraktion dazu.

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