09.03.2019 in Kommunalpolitik von AfA Karlsruhe

Verzicht auf Leiharbeit bei der Stadt und den städtischen Gesellschaften

 

Auf Antrag der SPD-Fraktion befasste sich der Gemeinderat bei seiner Sitzung am 26.2.2019 erneut mit dem Thema Leiharbeit bei der Stadt und den städtischen Tochtergesellschaften. Ziel der SPD ist, dass die Stadt und ihre Tochtergesellschaften mittelfristig auf Leiharbeit verzichten.

Die AfA Karlsruhe begrüßt die Initiative der Fraktion und freut sich über die Entscheidung des Gemeinderats.

 

01.01.2019 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Karlsruhe-Mitte

Ein gutes neues Jahr 2019!

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Südweststadt und Innenstadt-Ost,

2018 war ereignisreich. Heißer Sommer in Deutschland und dicke Luft in den Ballungsräumen. Nach jahrelangen Debatten um ein neues Fußballstadion für den Karlsruher SC wurde im Herbst 2018 der Beschluss des Stadionneubaus unter Dach und Fach gebracht und die Verträge unterschrieben.

Mehr Stellen für Kommunalen Ordnungsdienst

Die SPD hat sich dafür eingesetzt, dass der kommunale Ordnungsdienst wieder aufgestockt wird, damit auch wieder in Abendstunden das Sicherheitsgefühl in der Stadt gestärkt wird.

Kombilösung geht voran

Auch mit der Kombilösung geht es voran. Immer mehr oberirdische Baustellen verschwinden und auch im Straßenverkehr kommt es zur Entspannung. Sicherlich verlangen die vielen Baustellen immer noch viel Zeit und Geduld, wenn man unterwegs ist. Neben den Baustellen, kommt zudem immer wieder die Zuverlässigkeit und die Pünktlichkeit von Bus und Bahn zur Sprache. Die SPD macht dies regelmäßig in Gesprächen mit den Karlsruher Verkehrsbetrieben zum Thema und setzt sich für Verbesserungen ein.

Kreuzung Kriegstraße/Hirschstraße: Radfahren aber sicher!

Wer fährt nicht gern mit dem Rad durch die Stadt? Karlsruhe ist eine tolle Fahrradstadt mit einem guten Angebot an Fahrradwegen- Die Freude wird jedoch an den Stellen getrübt, die sich als Gefahrenstellen entpuppen. Immer dort wo dichter Autoverkehr und Radverkehr zusammentreffen, kann es zu brenzligen Situationen kommen. Eine dieser Stellen ist die Überquerung der Kriegstraße an der Kreuzung Hirschstraße. Viele Radfahrerinnen und Radfahrer orientieren sich an der Ampelanlage und übersehen dabei, dass diese nur für den mittleren Teil der Kriegstraße gilt. Die äußeren Fahrbahnen sind von der Ampelanlage nicht erfasst. Dies bedeutet für die Radfahrerinnen und Radfahrer, dass sie sich aus der Hirschstraße kommend, nicht auf die Ampel verlassen dürfen. Immer wieder kam es an dieser Stelle zu Beinaheunfällen. Die SPD hat sich an die Stadtverwaltung gewandt und um eine Verbesserung gebeten. Die Stadtverwaltung hat die Idee aufgegriffen und prüft eine neue Verkehrsführung, damit es in Zukunft heißt: Radfahren aber sicher!

Mobil sein: Kein Verbot für Krippenwagen

Die überraschende Entscheidung der Karlsruher Verkehrsbetriebe, dass keine Krippenwagen mehr in die Straßenbahnen dürfen, ist bei der SPD und allen betroffenen KITAs auf großes Unverständnis gestoßen. Bisher konnten Erzieherinnen und Erzieher uneingeschränkt Krippenwagen in Straßenbahnen transportieren, Kleinkindern konnte so ein abwechslungsreiches Programm außerhalb der Kindertagesstätte geboten werden. Die SPD hat sich daher umgehend nach Bekanntwerden des Krippenwagenverbots an den Geschäftsführer der KVV gewandt. Nach längeren Gesprächen konnte ein Kompromiss gefunden werden. Montags bis Freitags von 09:00-15:00 Uhr können in den Bahnen des Typs NET 2012 in den Türbereichen 3 und 4  Krippenwagen mitgeführt werden. Mit der neuen Regelung ist es möglich, weiterhin Ausflüge mi Krippenwagen durchzuführen.

SPD für beitragsfreie KITAS

Bildung und Betreuung sind wesentlich für die Entwicklung eines Kindes und dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Die SPD Karlsruhe setzt sich daher Schritt für Schritt für eine Entlastung der Familien bei den KITA-Beiträgen ein. So konnte durch unsere Initiative die Geschwisterkindregelung im Jahr 2018 auf die Kindertagespflege ausgeweitet werden und die Anzahl der ErzieherInnen-Ausbildungsplätze konnte deutlich erhöht werden. Im Doppelhaushalt haben wir erfolgreich einen Entlastungsfonds etabliert, mit dem künftig die jährlichen Gebührenerhöhungen bei allen KITA-Trägern entfallen sollen. Nun erhöhen wir mit dem Volksbegehren beitragsfreie KITA im Land den Druck auf die Grün-Schwarze Landesregierung endlich einzulenken.

Dafür setzen wir auf Ihre Unterstützung!

Ihre SPD

 

03.12.2018 in Kommunalpolitik

SPD Karlsruhe stellt Liste zur Kommunalwahl auf

 

Am 1.12.2018 wurde auf einer Mitgliederversammlung der Karlsruher SPD die Liste zur Kommunalwahl am 26.Mai 2019 aufgestellt. Die SPD Karlsruhe setzt dabei auf Erfahrung, Erneuerung und Nachhaltigkeit.

Spitzenkandidat ist erneut Parsa Marvi, der Fraktionsvorsitzende, auf Platz 2 folgt Yvette Melchien, stellv. Fraktionsvorsitzende. Neu kandidiert Anton Huber auf Platz 3. Die Plerlätze 4 bis 10 werden von den erneut kandidierenden Fraktionsmitgliedern Elke Ernemann, David Hermanns, Irene Moder, Michael Zeh, Sibel Uysal, Dr. Raphael Fechler und Gisela Fischer besetzt.

 

02.12.2018 in Kommunalpolitik von SPD Wolfartsweier

Listenplatz 3 für Anton Huber

 
Die Unterstützer gratulieren

Die SPD Wolfartsweier gratuliert Anton Huber zu seinem tollen Listenplatz für die Gemeinderatswahl 2019. Platz 3 und das mit 99,2 % der Stimmen - SUPER.

Die Mitgliederversammlung der SPD Karlsruhe zur Listenaufstellung fand am 01.12.2018 in der Begegnungsstätte Grötzingen statt.

Unsere Betreuungsstadträtin Elke Ernemann kam mit ähnlich gutem Ergebnis auf Platz 4. David Hermanns aus Durlach auf Platz 5. Den Spitzenplatz belegt natürlich der Kreisvorsitzende und Fraktionsvosrsitzende Parsa Marvi.

 

18.10.2017 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Karlsruhe-Mitte

SPD schlägt Daniel Fluhrer als neuen Baudezernenten vor

 

Veröffentlicht am 18.10.2017 in Pressemitteilungen

Die Karlsruher SPD schlägt den parteilosen Leitenden Esslinger Stadtbaudirektor Daniel Fluhrer als zukünftigen Baudezernenten der Stadt Karlsruhe vor. Die SPD- Gemeinderatsfraktion, der SPD- Kreisvorstand sowie die SPD- Kreisdelegiertenkonferenz unterstützen einstimmig die Bewerbung des Leitenden Esslinger Stadtbaudirektors. In diesem Sinne will die SPD als zweitstärkste Fraktion im Karlsruher Gemeinderat von ihrem Vorschlagsrecht für das Dezernat 6 der Stadt Karlsruhe Gebrauch machen.

"Der SPD Karlsruhe war es von Anfang an wichtig, für die Position des zukünftigen Baudezernenten, eine fachlich kompetente, führungserfahrene und überzeugende Persönlichkeit zu suchen", unterstreicht SPD- Fraktionsvorsitzender Parsa Marvi. Die unter dem Vorsitz des stellvertretenden Kreisvorsitzenden Dr. Walter Lamprecht zu diesem Zweck eingerichtete Findungskommission führte in den vergangenen Monaten intensive Sondierungsgespräche mit geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten und beendete ihre Arbeit mit der Empfehlung von Daniel Fluhrer an die SPD- Gremien.

 

"Wir sind davon überzeugt," so Marvi, "dass wir mit Daniel Fluhrer eine absolut überzeugende und fachlich versierte Führungskraft gefunden haben, die Chancen erkennt, Initiativen ergreift und wichtige fachliche Impulse für die vielfältigen Herausforderungen der Karlsruher Stadtentwicklung und Baupolitik setzen wird." Aus diesem Grunde ist es der Karlsruher SPD auch wichtig, dass mit der Nominierung eines parteilosen, unabhängigen Kandidaten ein eindeutiges politisches Signal gesetzt wird. Parsa Marvi betonte: "In der Verantwortung für die Stadt war die überzeugende fachliche Kompetenz von Herrn Fluhrer für uns absolut ausschlaggebend. Die Interessen der Stadt stehen für uns an erster Stelle."

 

Der 42- jährige Leitende Stadtbaudirektor der Stadt Esslingen am Neckar, Daniel Fluhrer, unterstrich gegenüber der Presse: "Der Vertrauensbeweis der SPD- Fraktion gegenüber einem parteilosen Kandidaten ist beispielhaft und erhöht die Verpflichtung, zum eindeutigen Wohle der Stadt dieses bedeutende Amt auszufüllen". "Wichtig sind mir" so Fluhrer weiter, "drei große Leitlinien, mit denen ich auch in die weiteren Gespräche mit den Gemeinderatsfraktionen gehen werde und mit denen ich um Unterstützung bitte: Das entschiedene Engagement für herausragende fachliche Qualität und überzeugende Ergebnisse, eine Kultur der Innovation und Lösungsorientierung sowie den vertrauensvollen serviceorientierten Umgang mit Bürgern, Projektpartnern und Investoren." Daniel Fluhrer sieht zentrale Aufgaben in der Sicherung der Qualitäten des Öffentlichen Raumes, in der innovativen Wohnraumversorgung für breite bürgerschaftliche Schichten, einer nachhaltigen Mobilitätsentwicklung und in einer proaktiven Stadtentwicklungspolitik gerade in den Stadtteilen, um sozial ausgewogene Nachbarschaften und fußläufig erreichbare Nahversorgungsstrukturen auszubauen. 

 

Hintergrundinformation zu Herrn Daniel Fluhrer:

 

Der Diplomingenieur und Regierungsbaumeister Daniel Fluhrer verantwortet seit vielen Jahren an exponierten Führungspositionen wichtige Aufgaben der Stadtentwicklung und des Baubereiches. Seit über acht Jahren leitet er das Esslinger Stadtplanungsamt, nachdem er die Leitung des Stadtplanungs- amtes in Leonberg und in Bad Mergentheim die Führung des gesamten Baubereichs als Fachbereichsleiter Bauen und Stadtentwicklung inne hatte. Er ist Vorsitzender des Esslinger Klimabei- rates und Vorsitzender des Esslinger Gutachterausschusses. Seit acht Jahren ist er darüber hinaus Lehrbeauftragter an der Hochschule für Technik Stuttgart und lehrt die Fächer Stadtplanung und Städtebau. Fluhrer wurde berufen in den Beirat des Masterstudiengangs Stadtplanung der Hochschule in Stuttgart, in den Beirat "Nachhaltige Stadtentwicklung" der Deutschen Gesellschaft für nachhaltiges Bauen (DGNB) und in den Prüfungsausschuss der Großen Staatsprüfung beim Land Baden- Württemberg.

 

Nach seinem Studium der Architektur und der Stadtplanung ­an der Universität Stuttgart arbeitete Fluhrer zunächst in einem renommierten Stuttgarter Planungsbüro, bevor er das baden- württembergische Referendariat mit anschließender Großen Staatsprüfung im Bereich Städtebau, Raumordnung und Landesplanung absolvierte. Daniel Fluhrer ist verheiratet und Vater von fünf Kindern.

 

04.07.2017 in Kommunalpolitik von SPD Neureut

SPD-Gemeinderatsfraktion in Neureut unterwegs

 

Die SPD-Fraktion des Gemeinderates Karlsruhe ist in den Stadtteilen der Stadt Karlsruhe unterwegs um aktuelle Themen vor Ort zu besprechen und dadurch einen besseren Eindruck zu bekommen. 
Aus diesem Grunde besuchte die Fraktion auf Einladung der Stadt- und Ortschaftsrätin Irene Moser vergangene Woche Neureut.
Ein Ziel der Besichtigung war die sogenannte "Toskana", der nördliche Teil des Grünen Weges West, um sich von der Besonderheit und Erhaltungswürdigkeit dieser Kulturlandschaft ein Bild zu machen. Bereits im Frühjahr war diese Fläche in der Diskussion, weil sie  für eine Wohnbebauung im Rahmen der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes 2030 vorgesehen ist. Schutzwürdige Pflanzen, aber auch das Vorkommen seltener Insektenarten würden es ermöglichen, einen Teil dieser Fläche von maximal 5 ha als flächenhaftes Naturdenkmal unter Naturschutz zu stellen, dies eingebettet in ein Landschaftsschutzgebiet.
Das zweite Ziel der Besichtigungstour war das Adolf-Ehrmann-Bad. Das äußere Gebäude, aber auch das Innere des Bades versprühen einen "besonderen Charme" und es war unschwer zu erkennen, dass das Bad nicht mehr zeitgemäß und auf dem neuesten Stand ist.
Viel Geld müsste in die Sanierung des Gebäudes und die Technik investiert werden. Dies würde sich nicht rechnen, so dass im Moment der Bau eines neuen Bades in der Diskussion ist.
So erhielt jede Stadträtin/Stadtrat einen Eindruck vor Ort, um für zukünftige Entscheidungen informiert zu sein. Fraktionsvorsitzende im Ortschaftsrat Barbara Rohrhuber und Ortschaftsrat Jürgen Marin komplettierten die Runde.
Den Abschluss bildete die Fraktionssitzung im Neureuter Rathaus und wir bedanken uns herzlich, dass wir auf so unkomlizierte Art und Weise im  Sitzungssaal tagen durften.

v.l.n.r.: Sibel Habibovic, Susanne Oppelt, Parsa Marvi, Raphael Fechler, Barbara Rohrhuber, Michael Zeh, Irene Moser, Gisela Fischer, Yvette Melchien, Jürgen Marin



 

17.04.2017 in Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe OV-Oberreut

Kleingartenfläche Pulverhausstraße soll aus Planung herausgenommen werden

 

Drei große Kleingartenflächen, darunter auch die Kleingartenanlage an der Pulverhausstraße, in der viele Oberreuter einen Kleingarten bewirtschaften, sollen bei der Erstellung des Flächennutzungsplanes 2030 nicht weiter in die Überlegungen einbezogen werden.

 

10.03.2017 in Kommunalpolitik von SPD Daxlanden-Grünwinkel-Mühlburg

Bericht von der Veranstaltung 4 Jahre OB Mentrup im Amt

 

Am 07.03 gab es eine tolle Veranstaltung zum Thema 4 Jahre Oberbürgermeister Frank Mentrup im Amt mit anschließendem Kulturprogramm.

Die Veranstaltung fand im Substage Cafe statt und für alle die kurz vor knapp zu der Veranstaltung kamen hieß es: Im Eingangsbereich stehen und warten, der Raum ist voll.

 

16.02.2017 in Kommunalpolitik von SPD Neureut

Flächennutzungsplan 2030 im Gemeinderat

 

Im Gemeinderat vergangener Woche wurde u.a. auch die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes 2030 mit Schwerpunkt "Wohnen" behandelt. Da Neureut viele Freiflächen aufweisen kann, sind viele Flächen zur Prüfung für zukünftige Wohngebiete vorgesehen. Den Prüfflächen für Neureut lag der Entwurf für das Räumliche Leitbild zugrunde.


Zahlreiche Änderungsanträge erforderten folgende Anpassungen, die zusätzlich an den Nachbarschaftsverband zur Prüfung für Wohnbauflächen gemeldet werden sollen:
Die Fläche des Adolf-Ehrmann-Bades KA.2-W-061, ein bisher nicht vorgesehener Teil von Neubruch KA.2-W-062, neuer Zuschnitt von südlichem Oberfeld KA.2-W-063.
Das Gebiet Unterfeld West KA.2-W-064 (Rembrandtstraße) wird aus der Prüfkulisse herausgenommen und die Bebauung nicht weiterverfolgt.
Unstrittig war die Prüfung zur Wohnbebauung folgender Flächen:
Zentrum III KA.1-W-122, Neubruch KA.2-W-062, südliches Oberfeld KA.2.W-063, Grüner Weg KA.2-W-067, Mitteltorstraße KA.2-W-069.


Manche der Prüfflächen wurden im Ortschaftsrat so verändert, dass die Freihaltetrasse für die Nordtangente stark eingeengt wird und der Planungsausschuss des Gemeinderats folgte diesem Votum.
Zwischenzeitlich hat die Verwaltung, hier insbesondere unser Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup, zugesichert sich beim Regionalverband für die Herausnahme der Freihaltetrasse einzusetzen. Dies ist besonders wichtig, da die Nordtangente bis 2029 aus dem Bundesverkehrswegeplan herausgenommen ist und danach wieder aufgenommen werden kann. Darüberhinaus könnte und sollte dieser Freiraum durch die Ausweisung als Landschutzgebiet gesichert werden. Alle oben genannten Flächen werden vorerst nur geprüft, ob sie für Wohnbebauung geeignet sind und bedeuten keine endgültige Entscheidung, diese soll erst im Dezember 2018 fallen.


Ihre Irene Moser, Stadträtin

 

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25.03.2019, 15:30 Uhr Kommunalpolitik mit Überzeugung und Leidenschaft.
Bei der Veranstaltung der AG60plus spricht: Theresia Riedmaier, ehemalige Frauenbeauftragte der Stadt K …

28.03.2019, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Treffen des SPD-Ortsvereins Neureut
Einmal im Monat treffen sie die aktiven Mitglieder mit dem Vorstand um über aktuelle Themen zu diskutieren. …

29.03.2019, 19:30 Uhr mitgliederoffene Vorstandssitzung
mit den SPD-Stadträtinnen Gisela Fischer und Yvette Melchien

02.04.2019, 18:30 Uhr - 19:30 Uhr Mitgliederoffene Vorstandssitzung des OV Weststadt-Nordstadt
Der Ortsverein Weststadt-Nordstadt lädt zu seiner nächsten mitgliederoffenen Vorstandssitzung ein. Diese fin …

02.04.2019, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Jahreshauptversammlung des Ortsvereins Weststadt-Nordstadt
Der Ortsverein Weststadt-Nordstadt lädt zu seiner Jahreshauptversammlung ein. Diese findet statt am Dienstag, …

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