13.08.2020 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Karlsruhe-Mitte

SPD beantragt Einleitung einer Strukturreform des Staatstheaters

 
Leitungsstruktur und Arbeitsbedingungen müssen geändert werden
In einem Gemeinderatsantrag beauftragt die Fraktion die Stadt Karlsruhe sich mit dem Land auf die Änderung der Leitungsstruktur des Badischen Staatstheaters im Staatsvertrag zu verständigen.


Die letzte Änderung im Verwaltungsstatut fand 2018 statt. Schon damals wurde mit einem effizienteren und zeitgemäßen Leitungsmodell argumentiert. Es erfolgte die Einführung eines Geschäftsführenden Direktors, welcher künftig ergänzend zum Generalintendanten die Geschicke des Hauses lenken sollte. Der Generalintendant blieb jedoch gesamtverantwortlich.

Aufgrund der aktuellen Vorfälle innerhalb des Badischen Staatstheaters ist das Generalintendantentum einmal mehr in die Kritik geraten. „Dieses „hierarchische“ Modell stammt aus dem 19. Jahrhundert und ist mit dem Anspruch des Staatstheaters, ein modernes, offenes Haus zu sein, nicht vereinbar“, betont SPD-Stadträtin Elke Ernemann in ihrer Eigenschaft als kulturpolitische Sprecherin und Mitglied im Verwaltungsrat des Staatstheaters.

„Es wird bundesweit diskutiert, wie problematisch die längst überholten autokratischen Strukturen sind“, schiebt Ernemann nach.

Zum heutigen Theaterbetrieb passe es nicht mehr, dass eine Person an der Spitze, fast ohne Regularien und mit sehr weitreichenden Kompetenzen durchregieren könne. In vergleichbaren Häusern bundesweit gebe es dieses Modell nur noch sehr selten.
An den meisten Häusern bestünde eine Doppelspitze oder eine Intendanz mit effektiver Doppelspitze. Die Abkehr vom Generalintendantenmodell würde langfristig auch den Bestand der Mehrspartenbühnen sichern.

„Von einem neuen Führungsmodell erwarten wir flachere Hierarchien und mehr künstlerische Ausgewogenheit. Gleichzeitig verlangen wir grundlegende Veränderungen bei den Arbeitsbedingungen und den Abbau von prekären Arbeitsverhältnissen am Badischen Staatstheater“, so das Forderungspaket der Sozialdemokraten. „Wenn wir ehrlich sind, sind die Arbeitsverhältnisse der Mitarbeitenden auch teilweise mitursächlich für die derzeitige Situation innerhalb des Hauses. Hier müssen wir ansetzen.“

 

11.08.2020 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Karlsruhe-Mitte

Unsere Spielplätze brauchen Schatten!

 
SPD fordert mehr Sonnenschutz auf Kinderspielplätzen
 

„Dieser Sommer ist der dritte, sehr heiße Sommer in Folge und zeigt es ganz deutlich: Viele Kinderspielplätze in Karlsruhe liegen in der prallen Sonne. Manchmal sind geringe, aber nicht ausreichende Schattenflächen vorhanden“, beschreibt SPD-Fraktionsvorsitzender Parsa Marvi den Zustand vieler Spielflächen und fordert mehr Sonnenschutz.
Kleine Kinder seien besonders gefährdet, denn auch Kleidung und Sonnencreme böten nicht genügend Schutz.
Mit ihrem jüngsten Antrag beauftragen die Sozialdemokraten daher die Stadtverwaltung zu prüfen, wie es um den Schatten auf öffentlichen Spielplätzen und bei städtischen Kitas bestellt ist und wie man Kinder dort besser vor der Sonne schützen kann.
„Gerade sonnige Sandflächen, auf denen insbesondere die Kleinsten gerne spielen, heizen sich auf und der heiße Sand kann ebenso wie glühende Metallrutschen zu Verbrennungen führen“, warnt Marvi vor den Folgen der extremen Sonneneinstrahlung.
„Ob Sonnensegel oder Pergola, wie auch immer für Schatten gesorgt wird, wir sind für jede Möglichkeit offen, die wartungsarm und ohne große Folgekosten ist“, so der SPD-Chef weiter. „Die Gesundheit der Karlsruher Kinder muss uns das wert sein.“

„Neben den Kindern profitieren natürlich auch die Erwachsenen von Schattenflächen beim Spielplatzbesuch, was die Kinder- und Familienfreundlichkeit der Stadt steigern würde“, ist die SPD-Fraktion sicher.
„Aufgrund der zunehmenden Hitze durch den Klimawandel sollte der Sonnenschutz bereits zukünftig bei der Planung und beim Umbau von Spielplätzen als ein wesentliches Ausgestaltungkriterium aufgenommen werden. Da besteht klarer Handlungsbedarf.“

 

10.04.2019 in Kommunalpolitik

ALLE INFOS ZUR SPD-KOMMUNALWAHLKAMPAGNE

 

 (PROGRAMM + KANDIDIERENDE) AB SOFORT UNTER www.spd-ka-2019.de


 

09.03.2019 in Kommunalpolitik von AfA Karlsruhe

Verzicht auf Leiharbeit bei der Stadt und den städtischen Gesellschaften

 

Auf Antrag der SPD-Fraktion befasste sich der Gemeinderat bei seiner Sitzung am 26.2.2019 erneut mit dem Thema Leiharbeit bei der Stadt und den städtischen Tochtergesellschaften. Ziel der SPD ist, dass die Stadt und ihre Tochtergesellschaften mittelfristig auf Leiharbeit verzichten.

Die AfA Karlsruhe begrüßt die Initiative der Fraktion und freut sich über die Entscheidung des Gemeinderats.

 

01.01.2019 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Karlsruhe-Mitte

Ein gutes neues Jahr 2019!

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Südweststadt und Innenstadt-Ost,

2018 war ereignisreich. Heißer Sommer in Deutschland und dicke Luft in den Ballungsräumen. Nach jahrelangen Debatten um ein neues Fußballstadion für den Karlsruher SC wurde im Herbst 2018 der Beschluss des Stadionneubaus unter Dach und Fach gebracht und die Verträge unterschrieben.

Mehr Stellen für Kommunalen Ordnungsdienst

Die SPD hat sich dafür eingesetzt, dass der kommunale Ordnungsdienst wieder aufgestockt wird, damit auch wieder in Abendstunden das Sicherheitsgefühl in der Stadt gestärkt wird.

Kombilösung geht voran

Auch mit der Kombilösung geht es voran. Immer mehr oberirdische Baustellen verschwinden und auch im Straßenverkehr kommt es zur Entspannung. Sicherlich verlangen die vielen Baustellen immer noch viel Zeit und Geduld, wenn man unterwegs ist. Neben den Baustellen, kommt zudem immer wieder die Zuverlässigkeit und die Pünktlichkeit von Bus und Bahn zur Sprache. Die SPD macht dies regelmäßig in Gesprächen mit den Karlsruher Verkehrsbetrieben zum Thema und setzt sich für Verbesserungen ein.

Kreuzung Kriegstraße/Hirschstraße: Radfahren aber sicher!

Wer fährt nicht gern mit dem Rad durch die Stadt? Karlsruhe ist eine tolle Fahrradstadt mit einem guten Angebot an Fahrradwegen- Die Freude wird jedoch an den Stellen getrübt, die sich als Gefahrenstellen entpuppen. Immer dort wo dichter Autoverkehr und Radverkehr zusammentreffen, kann es zu brenzligen Situationen kommen. Eine dieser Stellen ist die Überquerung der Kriegstraße an der Kreuzung Hirschstraße. Viele Radfahrerinnen und Radfahrer orientieren sich an der Ampelanlage und übersehen dabei, dass diese nur für den mittleren Teil der Kriegstraße gilt. Die äußeren Fahrbahnen sind von der Ampelanlage nicht erfasst. Dies bedeutet für die Radfahrerinnen und Radfahrer, dass sie sich aus der Hirschstraße kommend, nicht auf die Ampel verlassen dürfen. Immer wieder kam es an dieser Stelle zu Beinaheunfällen. Die SPD hat sich an die Stadtverwaltung gewandt und um eine Verbesserung gebeten. Die Stadtverwaltung hat die Idee aufgegriffen und prüft eine neue Verkehrsführung, damit es in Zukunft heißt: Radfahren aber sicher!

Mobil sein: Kein Verbot für Krippenwagen

Die überraschende Entscheidung der Karlsruher Verkehrsbetriebe, dass keine Krippenwagen mehr in die Straßenbahnen dürfen, ist bei der SPD und allen betroffenen KITAs auf großes Unverständnis gestoßen. Bisher konnten Erzieherinnen und Erzieher uneingeschränkt Krippenwagen in Straßenbahnen transportieren, Kleinkindern konnte so ein abwechslungsreiches Programm außerhalb der Kindertagesstätte geboten werden. Die SPD hat sich daher umgehend nach Bekanntwerden des Krippenwagenverbots an den Geschäftsführer der KVV gewandt. Nach längeren Gesprächen konnte ein Kompromiss gefunden werden. Montags bis Freitags von 09:00-15:00 Uhr können in den Bahnen des Typs NET 2012 in den Türbereichen 3 und 4  Krippenwagen mitgeführt werden. Mit der neuen Regelung ist es möglich, weiterhin Ausflüge mi Krippenwagen durchzuführen.

SPD für beitragsfreie KITAS

Bildung und Betreuung sind wesentlich für die Entwicklung eines Kindes und dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Die SPD Karlsruhe setzt sich daher Schritt für Schritt für eine Entlastung der Familien bei den KITA-Beiträgen ein. So konnte durch unsere Initiative die Geschwisterkindregelung im Jahr 2018 auf die Kindertagespflege ausgeweitet werden und die Anzahl der ErzieherInnen-Ausbildungsplätze konnte deutlich erhöht werden. Im Doppelhaushalt haben wir erfolgreich einen Entlastungsfonds etabliert, mit dem künftig die jährlichen Gebührenerhöhungen bei allen KITA-Trägern entfallen sollen. Nun erhöhen wir mit dem Volksbegehren beitragsfreie KITA im Land den Druck auf die Grün-Schwarze Landesregierung endlich einzulenken.

Dafür setzen wir auf Ihre Unterstützung!

Ihre SPD

 

03.12.2018 in Kommunalpolitik

SPD Karlsruhe stellt Liste zur Kommunalwahl auf

 

Am 1.12.2018 wurde auf einer Mitgliederversammlung der Karlsruher SPD die Liste zur Kommunalwahl am 26.Mai 2019 aufgestellt. Die SPD Karlsruhe setzt dabei auf Erfahrung, Erneuerung und Nachhaltigkeit.

Spitzenkandidat ist erneut Parsa Marvi, der Fraktionsvorsitzende, auf Platz 2 folgt Yvette Melchien, stellv. Fraktionsvorsitzende. Neu kandidiert Anton Huber auf Platz 3. Die Plerlätze 4 bis 10 werden von den erneut kandidierenden Fraktionsmitgliedern Elke Ernemann, David Hermanns, Irene Moder, Michael Zeh, Sibel Uysal, Dr. Raphael Fechler und Gisela Fischer besetzt.

 

02.12.2018 in Kommunalpolitik von SPD Wolfartsweier

Listenplatz 3 für Anton Huber

 
Die Unterstützer gratulieren

Die SPD Wolfartsweier gratuliert Anton Huber zu seinem tollen Listenplatz für die Gemeinderatswahl 2019. Platz 3 und das mit 99,2 % der Stimmen - SUPER.

Die Mitgliederversammlung der SPD Karlsruhe zur Listenaufstellung fand am 01.12.2018 in der Begegnungsstätte Grötzingen statt.

Unsere Betreuungsstadträtin Elke Ernemann kam mit ähnlich gutem Ergebnis auf Platz 4. David Hermanns aus Durlach auf Platz 5. Den Spitzenplatz belegt natürlich der Kreisvorsitzende und Fraktionsvosrsitzende Parsa Marvi.

 

18.10.2017 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Karlsruhe-Mitte

SPD schlägt Daniel Fluhrer als neuen Baudezernenten vor

 

Veröffentlicht am 18.10.2017 in Pressemitteilungen

Die Karlsruher SPD schlägt den parteilosen Leitenden Esslinger Stadtbaudirektor Daniel Fluhrer als zukünftigen Baudezernenten der Stadt Karlsruhe vor. Die SPD- Gemeinderatsfraktion, der SPD- Kreisvorstand sowie die SPD- Kreisdelegiertenkonferenz unterstützen einstimmig die Bewerbung des Leitenden Esslinger Stadtbaudirektors. In diesem Sinne will die SPD als zweitstärkste Fraktion im Karlsruher Gemeinderat von ihrem Vorschlagsrecht für das Dezernat 6 der Stadt Karlsruhe Gebrauch machen.

"Der SPD Karlsruhe war es von Anfang an wichtig, für die Position des zukünftigen Baudezernenten, eine fachlich kompetente, führungserfahrene und überzeugende Persönlichkeit zu suchen", unterstreicht SPD- Fraktionsvorsitzender Parsa Marvi. Die unter dem Vorsitz des stellvertretenden Kreisvorsitzenden Dr. Walter Lamprecht zu diesem Zweck eingerichtete Findungskommission führte in den vergangenen Monaten intensive Sondierungsgespräche mit geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten und beendete ihre Arbeit mit der Empfehlung von Daniel Fluhrer an die SPD- Gremien.

 

"Wir sind davon überzeugt," so Marvi, "dass wir mit Daniel Fluhrer eine absolut überzeugende und fachlich versierte Führungskraft gefunden haben, die Chancen erkennt, Initiativen ergreift und wichtige fachliche Impulse für die vielfältigen Herausforderungen der Karlsruher Stadtentwicklung und Baupolitik setzen wird." Aus diesem Grunde ist es der Karlsruher SPD auch wichtig, dass mit der Nominierung eines parteilosen, unabhängigen Kandidaten ein eindeutiges politisches Signal gesetzt wird. Parsa Marvi betonte: "In der Verantwortung für die Stadt war die überzeugende fachliche Kompetenz von Herrn Fluhrer für uns absolut ausschlaggebend. Die Interessen der Stadt stehen für uns an erster Stelle."

 

Der 42- jährige Leitende Stadtbaudirektor der Stadt Esslingen am Neckar, Daniel Fluhrer, unterstrich gegenüber der Presse: "Der Vertrauensbeweis der SPD- Fraktion gegenüber einem parteilosen Kandidaten ist beispielhaft und erhöht die Verpflichtung, zum eindeutigen Wohle der Stadt dieses bedeutende Amt auszufüllen". "Wichtig sind mir" so Fluhrer weiter, "drei große Leitlinien, mit denen ich auch in die weiteren Gespräche mit den Gemeinderatsfraktionen gehen werde und mit denen ich um Unterstützung bitte: Das entschiedene Engagement für herausragende fachliche Qualität und überzeugende Ergebnisse, eine Kultur der Innovation und Lösungsorientierung sowie den vertrauensvollen serviceorientierten Umgang mit Bürgern, Projektpartnern und Investoren." Daniel Fluhrer sieht zentrale Aufgaben in der Sicherung der Qualitäten des Öffentlichen Raumes, in der innovativen Wohnraumversorgung für breite bürgerschaftliche Schichten, einer nachhaltigen Mobilitätsentwicklung und in einer proaktiven Stadtentwicklungspolitik gerade in den Stadtteilen, um sozial ausgewogene Nachbarschaften und fußläufig erreichbare Nahversorgungsstrukturen auszubauen. 

 

Hintergrundinformation zu Herrn Daniel Fluhrer:

 

Der Diplomingenieur und Regierungsbaumeister Daniel Fluhrer verantwortet seit vielen Jahren an exponierten Führungspositionen wichtige Aufgaben der Stadtentwicklung und des Baubereiches. Seit über acht Jahren leitet er das Esslinger Stadtplanungsamt, nachdem er die Leitung des Stadtplanungs- amtes in Leonberg und in Bad Mergentheim die Führung des gesamten Baubereichs als Fachbereichsleiter Bauen und Stadtentwicklung inne hatte. Er ist Vorsitzender des Esslinger Klimabei- rates und Vorsitzender des Esslinger Gutachterausschusses. Seit acht Jahren ist er darüber hinaus Lehrbeauftragter an der Hochschule für Technik Stuttgart und lehrt die Fächer Stadtplanung und Städtebau. Fluhrer wurde berufen in den Beirat des Masterstudiengangs Stadtplanung der Hochschule in Stuttgart, in den Beirat "Nachhaltige Stadtentwicklung" der Deutschen Gesellschaft für nachhaltiges Bauen (DGNB) und in den Prüfungsausschuss der Großen Staatsprüfung beim Land Baden- Württemberg.

 

Nach seinem Studium der Architektur und der Stadtplanung ­an der Universität Stuttgart arbeitete Fluhrer zunächst in einem renommierten Stuttgarter Planungsbüro, bevor er das baden- württembergische Referendariat mit anschließender Großen Staatsprüfung im Bereich Städtebau, Raumordnung und Landesplanung absolvierte. Daniel Fluhrer ist verheiratet und Vater von fünf Kindern.

 

04.07.2017 in Kommunalpolitik von SPD Neureut

SPD-Gemeinderatsfraktion in Neureut unterwegs

 

Die SPD-Fraktion des Gemeinderates Karlsruhe ist in den Stadtteilen der Stadt Karlsruhe unterwegs um aktuelle Themen vor Ort zu besprechen und dadurch einen besseren Eindruck zu bekommen. 
Aus diesem Grunde besuchte die Fraktion auf Einladung der Stadt- und Ortschaftsrätin Irene Moser vergangene Woche Neureut.
Ein Ziel der Besichtigung war die sogenannte "Toskana", der nördliche Teil des Grünen Weges West, um sich von der Besonderheit und Erhaltungswürdigkeit dieser Kulturlandschaft ein Bild zu machen. Bereits im Frühjahr war diese Fläche in der Diskussion, weil sie  für eine Wohnbebauung im Rahmen der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes 2030 vorgesehen ist. Schutzwürdige Pflanzen, aber auch das Vorkommen seltener Insektenarten würden es ermöglichen, einen Teil dieser Fläche von maximal 5 ha als flächenhaftes Naturdenkmal unter Naturschutz zu stellen, dies eingebettet in ein Landschaftsschutzgebiet.
Das zweite Ziel der Besichtigungstour war das Adolf-Ehrmann-Bad. Das äußere Gebäude, aber auch das Innere des Bades versprühen einen "besonderen Charme" und es war unschwer zu erkennen, dass das Bad nicht mehr zeitgemäß und auf dem neuesten Stand ist.
Viel Geld müsste in die Sanierung des Gebäudes und die Technik investiert werden. Dies würde sich nicht rechnen, so dass im Moment der Bau eines neuen Bades in der Diskussion ist.
So erhielt jede Stadträtin/Stadtrat einen Eindruck vor Ort, um für zukünftige Entscheidungen informiert zu sein. Fraktionsvorsitzende im Ortschaftsrat Barbara Rohrhuber und Ortschaftsrat Jürgen Marin komplettierten die Runde.
Den Abschluss bildete die Fraktionssitzung im Neureuter Rathaus und wir bedanken uns herzlich, dass wir auf so unkomlizierte Art und Weise im  Sitzungssaal tagen durften.

v.l.n.r.: Sibel Habibovic, Susanne Oppelt, Parsa Marvi, Raphael Fechler, Barbara Rohrhuber, Michael Zeh, Irene Moser, Gisela Fischer, Yvette Melchien, Jürgen Marin



 

Termine SPD Karlsruhe

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22.10.2020, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr AK Stadtentwicklung und Wohnen

03.11.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Mitgliederoffene Vorstandssitzung des SPD-OV Weststadt-Nordstadt
Infos zu Tagesordnung folgen rechtzeitig.  Aufgrund der Corona-Beschränkungen ist eine Anmeldung für N …

01.12.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Mitgliederoffene Vorstandssitzung des SPD-OV Weststadt-Nordstadt
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Oberbürgermeisterwahl 6.Dez.2020