Nach mehreren intensiven Diskussionen haben wir es geschafft, die Soziale Quartiersentwicklung erfolgreich zu überarbeiten. Maßgeblich ist dies dem Einsatz der SPD-Gemeindesratsfraktion zu verdanken, insbesondere von Stadt-und Ortschaftsrätin Irene Moser aus Neureut. Wir haben uns dafür eingesetzt Änderungen am ursprünglichen Vorschlag der Stadtverwaltung vorzunehmen. Dies stößt auf breite Zufriedenheit aller Beteiligten. Unser Ziel ist es, in den verschiedenen Stadtteilen die Akteure im Haupt- und Ehrenamt zusammenzubringen, um gemeinsam eine unterstützende Gemeinschaft zu formen - eine „Caring Community“, die sich um die Menschen in der Nachbarschaft kümmert. Für Stadträtin Irene Moser steht Soziale Quartiersarbeit für ein gelingendes Neben- und vor allem Miteinander aller Akteure vor Ort. Sie verbindet und unterstützt ehrenamtliches, bürgerschaftliches und hauptamtliches Engagement. Die Betonung auf Ehrenamtlichkeit ist für uns ein sehr wichtiger Aspekt. Dabei sind die Bürgervereine von entscheidender Bedeutung, denn sie kennen die Situation im Stadtteil am besten.

Beteiligung stärken

Mitbestimmung ist ein entscheidender Grundsatz, der allen Beteiligten ermöglichen soll, aktiv einbezogen zu werden. Dadurch können wir Bestehendes bewahren und gleichzeitig Neues entwickeln. Wir begrüßen ausdrücklich die Trennung der Förderung von Quartiersarbeit und der Weiterentwicklung der bestehenden Förderung von Bürgerzentren zu Stadtteilhäusern. Damit betonen wir verstärkt das ehrenamtliche und bürgerschaftliche Engagement und senken die Anforderungen an die ehrenamtlich betriebenen Stadtteilhäuser.

Bezüglich der Zukunftsperspektive ist es unser Wunsch, eine angemessene personelle Unterstützung für die ehrenamtlich betriebenen Stadtteilhäuser zu gewährleisten. Zudem sollten wir ein Budget für die Stadtteile vorsehen, ähnlich dem zum Stadtgeburtstag im Jahr 2015, sofern die Finanzen es zulassen.

In der Gemeinderatssitzung am 18. Juli 2023 wurde diesem Punkt mehrheitlich zugestimmt.

In Neureut wird das Brunhilde-Baur-Haus als Mehrgenerationenhaus maßgeblich vom Bund, aber auch von der Stadt Karlsruhe gefördert. Außerdem entwickelt sich die Quartiersarbeit dank des Bündnisses Soziales Neureut, in dem haupt- und ehrenamtlich Aktive regelmäßig im Kernteam Soziales Neureut Ideen wie die Aktion Weihnachtswunschbaum ins Leben rufen. Dank dieser Zusammenarbeit findet in den Räumen des Seniorenzentrums in der Unterfeldstraße alle zwei Wochen eine Sozialsprechstunde der Caritas statt. Auch wird zusammen mit der Ortsverwaltung ein Konzept entwickelt, um über verschiedene Träger in Neureut eine Stelle für Quartiersarbeit zu etablieren. Der Runde Tisch Soziales Neureut findet in größeren Abständen statt zum gegenseitigen Austausch von möglichst vielen Akteuren im sozialen Bereich.

Ein weiterer Punkt in der Gemeinderatssitzung am 18.Juli 2023 war die Verlängerung des Erbbaurechts des Landes an dem Grundstück in der Durlacher Allee, auf dem die Landeserstaufnahmestelle (LEA) für Asylbewerber untergebracht ist. Die Gebäude dort sind stark sanierungsbedürftig. Das Land hat bisher ein Erbbaurecht an dem Grundstück bis 2039, also noch für einen Zeitraum von 16 Jahren. Für die notwendige Sanierung wollte das Land eine Verlängerung des Erbbauvertrages um weitere 34 Jahre bis 2073, also auf insgesamt 50 Jahre von jetzt an gerechnet. Für uns als SPD-Fraktion ist verständlich, dass das Land eine Sicherheit benötigt, wenn es die Gebäude im Interesse der Bewohner in einen bewohnbaren Zustand versetzen möchte. Da sich in Karlsruhe die Erstaufnahmestelle befindet, muss die Stadt zum Ausgleich keine Unterkünfte für längerfristige Unterbringungen stellen. Dies ist Aufgabe der Gemeinden im Landkreis. Ausgenommen von dieser Regelung sind die schutzbedürftigen unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden.

Eine andere Entwicklung auf dem Gelände der LEA war in absehbarer Zeit durch den ursprünglich bis 2039 bestehenden Erbbauvertrag mit dem Land nicht möglich. Außerdem ist die Grundstückslage durch ein vielbefahrenes Gleis der Deutschen Bahn unmittelbar hinter der Erstaufnahmestelle für eine etwaige Wohnbebauung problematisch.

Unter diesen Gesichtspunkten und in Ermangelung einer anderen Fläche für die LEA haben die Fraktionen dem Verwaltungsvorschlag mehrheitlich zugestimmt.

Die Grundlage der Sozialdemokraten und aller demokratischen Parteien ist Artikel 1 Grundgesetz:

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Dazu gehört auch der Schutz von Flüchtlingen und Vertrieben!

SPD-Gemeinderatsfraktion fordert Verbesserung der Toilettensituation in Karlsruhe

Die Toilettensituation in der Karlsruher Innenstadt ist aus Sicht der SPD-Gemeinderatsfraktion unbefriedigend und bedarf dringend Verbesserungen. Aus diesem Grund hat die Fraktion eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt. Derzeit sind in der Stadt lediglich elf öffentliche Toiletten in der Innenstadt vorhanden, von denen fünf sogar sonntags geschlossen sind. Diese Zahl ist bei Weitem nicht ausreichend, um den Bedarf der Bürgerinnen und Bürger sowie der zahlreichen Besucherinnen und Besucher zu decken. “Deshalb möchten wir von der Stadtverwaltung wissen, ob sie die derzeitige Anzahl für angemessen hält und welche Pläne es gibt, die Versorgung mit öffentlichen Toiletten zu verbessern,” äußert sich Yvette Melchien, die Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion.

Ein besonderes Augenmerk muss auf die Verbesserung der Information über die Standorte öffentlicher Toiletten gelegt werden, einschließlich der sogenannten ´Netten Toiletten´ in verschiedenen Geschäften. Irene Moser, Mitglied des Beirates für Menschen mit Behinderungen, ergänzt: “Wir setzen uns dafür ein, dass auch Menschen ohne Smartphone leicht Zugang zu diesen Informationen erhalten, beispielsweise durch eine verbesserte Beschilderung. Es darf nicht sein, dass gerade Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen oder einem dringenden Bedürfnis nach einer Toilette vor Problemen stehen.”

Die SPD-Gemeinderatsfraktion möchte zudem erfahren, ob der Stadtverwaltung Informationen über häufige Störungen (“außer Service”) der Toiletten der Firma Wall vorliegen. Ebenso sollen Beschwerden über den Sauberkeitszustand der Toiletten von Wall geprüft werden. “Saubere und funktionierende Toiletten sind unerlässlich, um die Lebensqualität in unserer Stadt zu erhöhen und den öffentlichen Raum für alle angenehm zu gestalten,” erklärte Michael Zeh, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

“Es ist uns ein wichtiges Anliegen, dass die Toilettensituation in Karlsruhe langfristig verbessert wird. Öffentliche Toiletten sollten kostenfrei, barrierefrei und flächendeckend zur Verfügung stehen, um die Teilhabe am öffentlichen Leben für alle Menschen zu gewährleisten. Wir setzen uns daher entschieden für eine umfassende Verbesserung der Toilettensituation in Karlsruhe ein,” betont Melchien abschließend.

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Im Rahmen seines Sportfestes lud der Sportverein FV Fortuna Kirchfeld zum wiederholten Male zu einem Ortsturnier,

einem Elfmeter-Turnier, ein und viele Vereine und Organisationen beteiligten sich, so auch die SPD Neureut.

Bei schönstem Wetter und unter viel Beifall gaben die Elfmeterschützen ihr Bestes. Auch wenn die Platzierung nicht ganz den Vorstellungen entsprach, stand der Spaß und die Freude an der Gemeinsamkeit und dem Austausch im Vordergrund. 

Vielen Dank an die Organisatoren, wir kommen gerne wieder.

Unser Dank gilt auch allen Aktiven und Ehrenamtlichen von Fortuna Kirchfeld, die über fünf Tage zum Gelingen des Sportfestes beigetragen haben.

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Am vergangenen Samstag feierte der Gesangverein Liederkranz-Sängerbund sein 175-jähriges Vereinsbestehen. Es war eigentlich der 177. Geburtstag, doch durch die Panadmie war es nicht möglich, 2021 dieses Jubiläum zu feiern. Der moderne Chor NeuCHOReut feiert sein 10jähriges Bestehen und erweitert damit das Angebot des umtriebigen Vereins, der die Zeichen der Zeit erkannt hat und außer dem Traditionschor einen moderneren Chor gegründet hat.

Ortschafts- und Stadträtin Irene Moser war Gast des Jubiläums und genoß die Lieder der Sängerinnen und Sänger des Liederkranzes und des NeuCHOReuts. Auch die Nachbarvereine Gesangverein Edelweiß und der Musikverein Neureut begeisterten alle Anwesenden.

Wir wünschen dem Liederkranz-Sängerbund und dem NeuCHOReut weiterhin viel Erfolg und allen Aktiven viel Freude.

Vielen Dank an den Vorstand und die Beisitzerinnen für ihr großes Engagement, denn die Ehrenamtlichen tragen dazu bei, dass Vereine lebendig sind  und unsere Gesellschaft bereichern.

50 Jahre Schulzentrum Neureut - 50 Jahre Realschule Neureut

Zu 50 Jahre Schulzentrum Neureut und zum 50. Geburtstag der Realschule Neureut gratuliert die SPD Neureut herzlich. Bei dem Festakt zu diesem Anlass lag der Fokus auf der Realschule und dem konstruktiven Miteinander der drei Schulen einschließlich der Jugendmusikschule Neureut unter einem Dach.

Anlässlich dieses Jubiläums  bedanken sich Stadt- und Ortschaftsrätin Irene Moser, Fraktionsvorsitzende im Ortschaftsrat Barbara Rohrhuber und der ehemalige Schulbürgermeister und jetzige Ortschaftsrat Harald Denecken für die erfolgreiche, pädagogisch herausfordernde Arbeit des Schulleiters Andreas Bögl und des Lehrerkollegiums der Realschule mit einer sehr vielseitigen Schülerschaft. „Lernen in einer starken Gemeinschaft“ beinhaltet neben der regulären Unterrichtserfahrung zahlreiche wertvolle Zusatzerlebnisse für die Schülerinnen und Schüler wie Ausflüge ans KIT, die Energietage in der Unterstufe, das Engagement in Schulgarten und in der Umwelt AG, aber auch für die Freundschaftsbrücke Nicaragua. Ein Quantensprung konnte im Bereich der Digitalisierung während der Corona-Pandemie genommen werden. Willkommen sind die für diesen Bereich benötigten Aufbewahrungsschränke für Laptops/Tablets als „Geburtstagsgeschenk“ von Ortschaftsrat und Ortsverwaltung. Durch die Umbauarbeiten im Schulzentrum steht der Realschule nun ein attraktiver Musiksaal zur Verfügung auch für Proben der Trommel-AG, die eindrucksvoll den Festakt eröffnete. Die auch praktische Ausrichtung der Realschule zeigte die großartige Geburtstagstorte und von den vielfältigen Angeboten an die Schülerinnen und Schüler und die Umsetzung durch diese während der vorangegangenen Projekttage konnte man sich während des Schulfestes ein Bild machen.