Für 60 Jahre Mitgliedschaft ehrte die Ortsvereinsvorsitzende Irene Moser und Stellvertreter Hans-Peter Lahres

Hans Joachim Baumann. Der Studiendirektor i.R. trat mit 24 Jahren als Student in die SPD ein. Geprägt hatten ihn dabei

die ausgehende Adenauer-Ära und die Notwendigkeit eines Aufbruchs und Neuanfangs. In den vielen Jahren seiner Mitgliedschaft gab es “100 Gründe aus der SPD auszutreten, aber1000 Gründe wieder einzutreten”, wie er verschmitzt lächelnd betonte.

Herzlichen Dank an Hans Baumann, dass er der SPD so viele Jahre die Treue gehalten hat. Wir wünschen ihm alles Gute und eine stabile Gesundheit und freuen uns auf die Ehrung für 65 Jahre Mitgliedschaft.

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Nach Jahren der Nutzungsfindung für den ehemaligen Nordfriedhof in Neureut, der aufgrund der Größe des Hauptfriedhofes Neureut für Bestattungen nicht mehr benötigt wurde, kristallisierte sich eine neue Nutzung heraus: Ein Park für die Neureuter Bevölkerung sollte entstehen. Schnell war man sich im Ortschaftsrat einig, der Park sollte nach dem ehemaligen Bürgermeister von Neureut, 1965-1975, dann Ortsvorsteher bis 1985, der sich sehr um das Wohlergehen Neureuts verdient gemacht hatte, benannt werden.

Am vergangenen Samstag wurde der nahezu fertiggestellte Park eingeweiht. Für die SPD-Ortschaftsrätinnen Barbara Rohrhuber und Irene Moser und SPD-Ortschaftsrat Harald Denecken war es eine Freude zu sehen, was aus dem Alten Friedhof geworden ist. Großzügige Beete wurden angelegt, neue Bäume gepflanzt, es gibt einen Kinderspielplatz, viele Bänke laden zum Verweilen ein und einiges mehr. Die Ehrengräber bleiben erhalten ebenso wie schöne große alte Bäume. Eine Stele zum Gedenken an die Euthanasie-Opfer des 2. Weltkrieges wird aufstellt, hier wünschen wir uns eine kleine Gedenkfeier um der Opfer zu gedenken.

Hermann Meinzer hätte seine Freude daran zu sehen, was aus dem Friedhof geworden ist. Er war stets ein den Menschen zugewandter weitblickender Bürgermeister und in Vereinen, besonders der TG Neureut, engagiert. Ihm zu Ehren wurde der Alte Nordfriedhof in Hermann-Meinzer-Park umbenannt, er hätte seine Freude daran.

Wir freuen uns mit der Familie von Hermann Meinzer, stellvertretend sei seine Tochter Brigitte Schmider genannt, über diesen gelungenen Park.

Vielen Dank an die Turngemeinde für die Vorführungen und die Bewirtung bei der Eröffnungsfeier

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Im Bäderausschuss der Stadt Karlsruhe haben die Ausschussmitglieder am 19.09.22 beschlossen, dass die Stadtteilbäder in Neureut und Grötzingen so lange wie möglich geöffnet bleiben. Mitglied im Bäderausschuss ist auch Stadt- und Ortschaftsrätin Irene Moser. Diese betont, für die Menschen in unserer Stadt haben die Karlsruher Bäder eine hohe Bedeutung, in Neureut besonders das Adolf-Ehrmann-Bad. 

Die aktuelle Energieknappheit und die damit einhergehend horrend steigenden Kosten für Gas und Strom bringen gerade die energieintensiven Bäder in eine schwierige Lage.

Die SPD-Fraktion ist gegen eine Schließung von Stadtteilbädern in Neureut und Grötzingen. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist ein solch drastischer Schritt jetzt sofort nicht notwendig. Unbestritten ist, dass Einsparmaßnahmen erfolgen müssen, hier wurde und wird schon viel unternommen, wie im Bäderausschuss dargestellt wurde.

“Die Bäder sind für Schul- und Vereinsschwimmen unverzichtbar. Die Organisation der Schülerverkehre mit Bussen oder öffentlichen Verkehrsmitteln bedeutet für die Schulen einen großen Aufwand. Die tatsächliche Dauer des Schwimmunterrichts würde sich bei der Fahrt zum Fächerbad und bei zwei Unterrichtsstunden auf ca. 25 Minuten reduzieren. Das ist nicht hinnehmbar, kein Kind kann in so kurzer Zeit schwimmen lernen”, so Irene Moser.

In der Verwaltungsvorlage wird darüber hinaus ersichtlich, dass das Angebot der Schwimmkurse dann nicht mehr im notwendigen Maße stattfinden kann. Durch die Pandemie kam es zu Ausfällen bei den Schwimmstunden und ganze Klassen hatten keinen Schwimmunterricht, kamen in die nächste Klasse, in der Schwimmen nicht im Lehrplan stand.

Es gilt sicherzustellen, dass Kinder, Jugendliche und auch Erwachsene schwimmen lernen können und der Schwimmclub Neureut und die DLRG Neureut das Bad möglichst lange nutzen können.

Irene Moser berichtet weiter aus dem Bäderausschuss: “Einen Energiezuschlag von 1 Euro auf den Eintrittspreis unterstützen wir, allerdings nur in Form einer Sondererhöhung mit einer Begrenzung auf ein Jahr. Die Zeiten sind außergewöhnlich und die Herausforderungen groß. Uns ist es wichtig, dass gerade diese Maßnahme eine Evaluation erfährt und nicht zum Selbstläufer wird”. Bedauerlicherweise sind die anderen Fraktionen diesem Vorschlag nicht gefolgt.

Notwendigkeit und Konsequenzen müssen kritisch betrachtet werden, bevor ein nächster Beschluss über Eintrittspreise erfolgt. Baden darf kein Luxus werden, gerade in unserer sozialen Stadt. Dafür haben wir uns mit dem Karlsruher Pass und einer moderaten Preispolitik stark gemacht.

Unter Leitung von Frau Prof. Karmann-Wössner hat das Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe am 21.07.2022 in einer gemeinsamen Sitzung des Planungsausschusses, des Ortschaftsrates und der Ortsverwaltung Neureut und der beteiligten Bürgervereine den Sachstand zur Planung der Querspange vorgestellt und ist dabei auf die folgenden Punkte eingegangen:
 
1. Warum 4 Spuren anstatt 2 Spuren?
2. Tunnel oder Verschiebung der Trasse 2
3. Warum fällt die Nordtrasse (Trasse 2) raus?
4. Weitere Untersuchungen zu den Trassen 1b und 3d
5. Wie sieht die Beteiligung der Öffentlichkeit aus?
6. Stand Planung 2. Rheinbrücke, insbesondere zur Radwegplanung
 
Frau Finkbeiner (RP-Karlsruhe, Stellvertretende Referatsleiterin) stellte sehr übersichtlich in etwa einer Stunde den Planungsstand vor. Die einzelnen Planungsschritte sind nachvollziehbar, die bisher eingeholten Gutachten (Stand Vorplanung) notwendig und in der Bewertung klar. Es haben sich die Varianten 3d und 1b als die beiden „besten“ herauskristallisiert. Die Variante 2 (Nordvariante), die vom Ortschaftsrat Neureut, den Bürgervereinen und der Stadtverwaltung Karlsruhe favorisiert wird, schneidet am schlechtesten ab. Die Powerpointpräsentation mit den Plänen und Trassenvarianten ist unter https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpk/abt4/ref44/seiten/b36-querspange-2rheinbruecke/ zugänglich.
 
Über die Details der Gutachten kann man diskutieren, wesentlich sind die formalen Kriterien, die – wie von Frau Finkbeiner vorgetragen – auch dem RP teilweise keinen Spielraum geben. So werden beispielsweise über EU-Recht Ausschlusskriterien definiert werden.
Und das führt zum Punkt 1: Da für die Querspange Bundesrecht gilt, besteht zur Festlegung des Querschnitts kein Spielraum – nach den Verkehrszahlen (Grenze 15.000 FZ) muss 4-spurig gebaut werden. Man strebt an, keine Standstreifen zu wählen, um so 7 m in der Breite zu sparen (RQ21 statt RQ28). Das beantwortet auch die Anfrage der Bürgervereine: Im Osten (Anschluss BAB Karlsruhe-Nord) entsteht eine kommunale Straße, die nach Recht auch bei höheren Verkehrszahlen einen 2-spurigen Ausbau zulässt.
 
Zu Punkt 2 und 3: Die Tunnelvariante der Trasse 2 wurde untersucht, führt aber zu Kosten von > 500 Mio. € (Trasse 1b und 3d liegen bei ca. 100 Mio. €). Außer den Kosten scheidet die Variante 2 vor allem wegen der sehr große Eingriffe in die Landschaft, den Natur- und Artenschutz etc. aus.
 
Zu Punkt 4: Durch die Entwicklung der Untervarianten 1b und 3d wurden weitere Untersuchungen notwendig, weil sie Trassen-Verschwenkungen vorsehen. Diese Untersuchungen fließen in die Vorplanung mit ein.
 
Die Beteiligung der Öffentlichkeit (Punkt 5) erfolgt kontinuierlich durch den Projektbegleitkreis und soll im Oktober mit einer öffentlichen Veranstaltung fortgeführt werden.
 
Der Stand der Planung zur 2. Rheinbrücke wurde ebenfalls vorgestellt (Punkt 6). Träger der Planung ist Rheinland-Pfalz, das regelmäßige Konsultationen mit dem RP-Karlsruhe durchführt. Die Objektplanung der Brücke und die Tragwerksplanung (Statik) werden aktuell ausgeschrieben. Die Forderungen des geschlossenen Vergleichs werden derzeit umgesetzt: Planung der Radwege an beiden Rheinbrücken, Studie zum ÖPNV (Machbarkeit, Szenarien liegen vor, aktuell wird die 0-Fall-Analyse umgesetzt), Ausgleichsmaßnahmen (in der Umsetzung).
 
Zur Diskussion: Hauptsächlich von Neureuter Ortschaftsräten wurden Statements/Fragen zur Trassenlage/-auswahl und fehlender Verkehrsplanung für Neureut, von Gemeinderäten zu Radwegen und zum Zeithorizont (keine Antwort) abgegeben/gestellt.
 
Zusammenfassung: Formal gibt es derzeit wenig Möglichkeiten einzuhaken. Die Vorgehensweise des RP ist gut und nachvollziehbar, über Gutachtendetails zu streiten hat wenig Aussicht auf Erfolg. Auch sind die Voraussetzungen für die 4- oder 2-Spurigkeit an die gesetzlichen Grundlagen für Bundesfernstraßen geknüpft.
 
Ein guter Ansatz ist die Forderung nach einem neuen, aktuellen Verkehrsgutachten, da die Daten in der Planung von 2016 stammen. Das neue Verkehrsgutachten sollte auch die Auswirkungen des Klimaschutzes (u.a. Zunahme des Radverkehrs) und einer durch die Pandemie veränderten Arbeitswelt (Stichwort „Homeoffice“) mit berücksichtigen.

Die SPD Neureut dankt den drei Vereinen TG Neureut, Fortuna Kirchfeld und Germania Neureut für ihre Bereitschaft, die traditionelle Kerwe- nach den für alle bitteren, coronabedingten Ausfällen der letzten beiden Jahre- wieder auszurichten.

Vielen Dank auch allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, ohne die unsere Kerwe nicht durchführbar wäre.

Wir wünschen den Gästen viel Vergnügen, allen schönes Wetter und gutes Gelingen für die vier Tage und den ausrichtenden Vereinen viele Besucherinnen und Besucher.

Allen Bürgerinnen und Bürgern wünschen wir noch einen schönen Sommer und eine erholsame Urlaubs- und Ferienzeit.