Nachrichten zum Thema Ankündigungen
Informationsveranstaltungen zur Fortschreibung des Lärmaktionsplans
Lt. einer Pressemitteilung der Stadt Karlsruhe informiert das Amt Umwelt- und Arbeitsschutz über Planungen bzgl. des Lärmaktionsplan.
Die SPD Wolfartsweier möchte diese Information nach den zuletzt eher enttäuschenden Nachrichten in der Sache an Interessierte und Betroffene in Wolfartsweier weitergeben.
Der Stephanssaal, Ständehausstraße 4, der Mühlburger Kulturverein "Tempel", Hardtstraße 37 a, und die Kalsburg Durlach, Pfinztalstraße 9, sind Schauplätze für Bürgerinformationen zur Fortschreibung des Lärmaktionsplans. Experten des Amtes Umwelt- und Arbeitsschutz erwarten Interessierte am Dienstag, 9. Juni, im Stephanssaal, am Dienstag, 16 Juni, im Tempel und am Donnerstag, 25. Juni, in der Karlsburg, jeweils um 18 Uhr.
Die Fortschreibung steht unter dem Motto "Leiser ist unser Ziel". Um die Frage "Was muss getan werden, damit unsere Stadt leiser wird?" zu beantworten, hat die Stadtverwaltung die Lärmsituation im Stadtgebiet untersucht und verschiedene Maßnahmen zur Lärmminderung erarbeitet. Diese stellt sie bei den drei Bürgerinformationen vor. Es besteht selbstverständlich auch Gelegenheit, mit den Vertreterinnen und Vertretern der Stadtverwaltung über diese Ziele zu diskutieren und eigene Ideen einzubringen. Die Vorschläge sind im Internet (www.karlsruhe.de, Natur- und Umweltschutz, Umweltschutz, Lärm, Lärmaktionsplan) nachzulesen.
"Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen" - Veranstaltung mit parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz
Einladung zum Forum Justiz & Verbraucherschutz SPD Karlsruhe
Thema "Bekämpfung Korruption im Gesundheitswesen"
Durch Korruption, Abrechnungsbetrug und Falschabrechnung gehen der gesetzlichen Krankenversicherung jedes Jahr erhebliche Summen an Versichertengeldern verloren. Experten des European Healthcare Fraud and Corruption Network schätzen, dass die Verluste zwischen 3 und 10 Prozent der Gesundheitsausgaben betragen. Neben dem finanziellen Schaden drohen den Patientinnen und Patienten jedoch vor allem zum Teil lebensgefährliche Nachteile bei der Behandlung. Immer wieder wurden in der Vergangenheit Korruptionsskandale im Gesundheitswesen aufgedeckt.
Vor diesem Hintergrund wurde im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ein Referentenentwurf erarbeitet, der die Einführung eines Straftatbestands der Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen vorsieht. Damit sollen bestehende Lücken für die strafrechtliche Ahndung von Korruptionstatbeständen im Gesundheitswesen geschlossen werden.
Die SPD Karlsruhe lädt Sie ein zur Vorstellung und Diskussion dieses wichtigen Gesetzesvorhabens mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Christian Lange MdB!
Termin: Dienstag, 23. Juni 2015; Beginn: 19:00
Ort: IHK Karlsruhe, Saal Fidelitas, Lammstraße 13-17
Ablauf:
Begrüßung: Parsa Marvi, SPD-Kreisvorsitzender
Rede: Christian Lange MdB
Moderation der Diskussion: Niklas Horstmann (SPD-Kreisvorstand)
Ideen finden Stadt - insbesondere in Durlach!
Der SPD Ortsverein Durlach freut sich sehr, von Herrn Dipl. Ing. Essari zu erfahren, welche Ideen und Konzepte er hatte, die in Durlach zum gelungenen Strukturwandel beigetragen haben. Zusätzlich möchten wir mit ihm diskutieren, welchen Herausforderungen sich eine moderne Stadtentwicklung stellen muss, damit Durlach auch in Zukunft ein Ort sein wird, an dem man gerne lebt und arbeitet.
